Reichstag (Weimarer Republik)

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Erste Sitzung des Reichstags, 1920

Der Deutsche Reichstag der Weimarer Republik (1919 bis 1933) war das Parlament und damit eines der obersten Reichsorgane. Er übernahm diese Tätigkeit von der Weimarer Nationalversammlung, die bis 1920 als Parlament gedient hatte. Die Nationalversammlung verlegte ihren Sitz am 30. September 1919 endgültig nach Berlin. Während des Lüttwitz-Kapp-Aufstandes wich sie kurzzeitig nach Stuttgart aus und tagte dort am 18. März 1920. Die Nationalversammlung löste sich am 21. Mai 1920 auf. Nach der Reichstagswahl am 6. Juni 1920 trat der 1. Reichstag an die Stelle der Nationalversammlung. Der Reichstag tagte im Berliner Reichstagsgebäude und wurde nach einem Verhältniswahlrecht gewählt. Pro 60.000 Stimmen erhielt eine Partei einen Sitz.

Zuständigkeiten

Die Amtseinführung des neuen stellvertretenden Reichspräsidenten Dr. Walter Simons wurde am 12. März 1925 durch den Reichstagspräsidenten Paul Löbe im Reichstag vorgenommen. Der stellv. Reichspräsident Simons (x) bei der Eidesleistung auf die Verfassung im Reichstag. Neben ihm Reichstagspräsident Löbe.

Der Deutsche Reichstag war zuständig für:

  • Rechtsetzung
  • Beschluß der Haushaltsgesetze (Art. 85 WRV)
  • Aufnahme außerordentlicher Kredite (Art. 87 WRV)
  • Behandlung von Petitionen (Art. 126 WRV).
  • Der Reichstag erklärte den Krieg und schloß Frieden (Art. 45 II WRV). Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten bedurften der Zustimmung, wenn sie sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung bezogen (Art. 45 III WRV).
  • Die Verkündung eines Gesetzes konnte um zwei Monate ausgesetzt werden, wenn es ein Drittel des Reichstags verlangte. Im Gegenzug konnte es die Mehrheit für dringlich erklären, so daß der Reichspräsident ungeachtet des Aussetzungsverlangens das Gesetz verkünden konnte (Art. 72 WRV).
  • Der Reichstag hatte das Selbstverwaltungsrecht.
  • Der Reichstag konnte Interpellationen und kleine Anfragen und schriftliche Auskünfte an die Reichsregierungen richten (§§ 55–62, 67 Geschäftsordnung).
  • Der Reichstag und seine Ausschüsse konnten die Anwesenheit eines jeden Kabinettsmitglieds verlangen (Art. 33 WRV).
  • Der Finanzminister mußte gegenüber dem Reichstag Rechenschaft ablegen über die Verwendung der Reichseinnahmen (Art. 86 WRV).
  • Der Reichstag konnte den Rücktritt der Regierung durch ein Mißtrauensvotum erzwingen (Art. 54 WRV).
  • Reichskanzler und -präsident konnten angeklagt werden (Art. 59 WRV).
  • Der Reichstag überwachte den Reichspräsidenten (Art. 25 I WRV), der Reichspräsident konnte auf Antrag des Reichstags durch Volksabstimmung abgesetzt werden (Art. 43 II WRV).
  • Er konnte Maßnahmen des Belagerungszustands außer Kraft setzen (Art. 48 III, IV).
  • Es konnten Untersuchungsausschüsse eingerichtet werden (Art. 35 I WRV).
  • Es wurde ein ständiger Überwachungsausschuß gebildet, der die Rechte der Volksvertretung außerhalb der Tagung, nach Beendigung des Session oder Auflösung des Reichstags wahrnahm (Art. 35 II WRV).
  • Es gab einen ständigen, nicht öffentlichen Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten mit den Rechten eines Untersuchungsausschusses (Art. 35 III WRV; § 34 I Geschäftsordnung)
  • Wahlprüfungsgerichte wurden beim Reichstag gebildet (Art. 31 WRV).

Anzahl und Verteilung

Mitglieder des Reichstages waren:[1]

Deutschland von 1920 bis 1933:
die Weimarer Republik 		Wahljahr Prozentsatz
Frauen		 Anzahl
Frauen		 Prozentsatz
Männer		 Anzahl
Männer		 Gesamtzahl
1. Reichstag der Weimarer Republik 1920 8,0 37 92,0 426 463
2. Reichstag der Weimarer Republik 1924 5,7 27 94,3 445 472
3. Reichstag der Weimarer Republik 1924 [2]6,7 33 93,3 460 493
4. Reichstag der Weimarer Republik 1928 6,7 [2]33[2] 93,3 457 490
5. Reichstag der Weimarer Republik 1930 6,8 [2]39[2] 93,2 538 577
6. Reichstag der Weimarer Republik 1932 5,6 34 94,4 574 608
7. Reichstag der Weimarer Republik 1932 [3]6,0 35 94,0 547 582
8. Reichstag der Weimarer Republik 1933 3,8 21 96,2 537 558

Reichstagspräsidenten

Präsidenten des Deutschen Reichstages waren:

Die Präsidenten und ihre Stellvertreter wurden von den Abgeordneten am Beginn der Legislaturperiode gewählt. Zum Präsidenten wählte man nach parlamentarischem Brauch in Deutschland in der Regel einen Vertreter der stärksten Fraktion.

Siehe auch

Fußnoten

  1. ↑ Die Mitgliederzahlen sind der Tabelle bei Mechtild Fülles, Frauen in Partei und Parlament, Verlag für Wissenschaft und Politik, Köln 1969, S. 122 entnommen. Vgl. auch Rosemarie Nemitz, Die Frau in den deutschen Parlamenten, in: Gewerkschaftliche Monatshefte, Jg. 9, 1958, Heft 4, hier 239–244, S. 242 und Gabriele Bremme, Die politische Rolle der Frau in Deutschland. Eine Untersuchung über den Einfluß der Frauen bei Wahlen und ihre Teilnahme in Partei und Parlament, Göttingen 1956, S. 131
  2. ↑ 2,0 2,1 Hannelore Mabry, Unkraut ins Parlament. Die Bedeutung weiblicher parlamentarischer Arbeit für die Emanzipation der Frau, 2. Auflage, Verlag Andreas Achenbach, Lollar/Giessen 1974, S. 262 bezieht sich zwar auf Fülles, nennt jedoch in ihrer Tabelle 1928 32 und 1930 35 weibliche Mitglieder, was auf 6,5 Prozent (1928) bzw. 6,1 Prozent (1930) führt.
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