Staatssicherheit

Staatssicherheit ist in vielen totalitär bzw. autoritär geführten Staaten die umgangssprachliche Bezeichnung für die Institutionen der inneren Sicherheitsorgane (Geheimpolizei, Nachrichtendienst usw.).

Staatssicherheit Deutschland

„Während in der BRD verschiedene Bereiche der geheimdienstlichen Tätigkeiten verschiedenen Dienststellen (BKA, MAD, BND, Verfassungsschutz usw.) zugeordnet werden, wurden diese Tätigkeiten, die in jedem Staat der Welt völlig legitim sind, in der DDR im Ministerium für Staatssicherheit zusammengefasst und lediglich in Unterabteilungen gegliedert (z. B. Abteilung 2000 = militärische Aufklärung – das Gegenstück zum MAD usw.). Dazu kamen ‚Berufssparten‘, wie der ‚Personenschutz‘, die eben nur im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Staatssicherheit ausgeübt werden konnten und wurden. Während staatspolitisch wichtige Strukturen (Gebäude, Objekte etc.) durch das Wachregiment Felix Dscherschinsky bewacht wurden, waren das bei Politikern und bedeutenden Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens der DDR ‚Personenschützer‘, die durch das MfS gestellt wurden. Nix neues für gelernte DDR-Bürger.“

Während die BRD die Bundeswehr 13 Monate länger in völkerrechtswidrige Kriegseinsätze schickt, während hierzulande ein Überwachungsgesetz verabschiedet wird, von dem die das MfS nur träumen konnte, während hierzulande Extremisten marschieren und Demonstrierende gegen Globalisierung oder Freiheit drangsaliert und kriminalisiert und in Käfige gesperrt werden, während Regierung und Pleite-Bankiers und Industrie den Steuerzahler um Milliarden erleichtern, schießt man auf den kleinen Bürger und schreit „Haltet den Dieb!“

Bundeskriminalamt – BRD

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist eine dem Bundesministerium des Innern nachgeordnete Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Standorten in Wiesbaden (Hauptsitz), Berlin und Meckenheim (Rheinland). Zusammen mit der Bundespolizei und der Polizei beim Deutschen Bundestag ist es eine der drei Polizeien des Bundes.

Es hat die Aufgabe, die nationale Verbrechensbekämpfung in der BRD in enger Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern zu koordinieren und Ermittlungen in bestimmten schwerwiegenden Kriminalitätsfeldern mit Auslandsbezug durchzuführen.

Darüber hinaus schützt das BKA die Verfassungsorgane des Bundes. Das BKA vertritt die Bundesrepublik Deutschland bei Interpol als nationales Zentralbüro (NZB).

Siehe auch: Bundesnachrichtendienst (BND, Stasi 2.0)

Die Überwachung von Post und Telefon in der BRD war jahrzehntelang durch das Besatzungsrecht gedeckt. Hohe deutsche Sicherheitsbeamte wie der BKA-Präsident Paul Dickopf (1965–1970) waren zugleich CIA-Agenten. Zwar ist die Bundesrepublik seit 1990 formal souverän, aber die alten Gewohnheiten und Verhaltensweisen wirken weiter.

Ende 2019 beschaffte das BKA die israelische Spionagesoftware Pegasus der NSO Group, um damit Verdächtige zu überwachen. Mit Pegasus können sämtliche Daten von damit angegriffenen Mobiltelefonen ausgelesen werden. Außerdem ist die Software in der Lage, unbemerkt Kamera und Mikrofon des Gerätes anzuschalten.

Ministerium für Staatssicherheit – DDR

Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) (auch Staatssicherheit oder umgangssprachlich Stasi genannt) war der Inlands- und Auslandsgeheimdienst der DDR und zugleich Ermittlungsbehörde (Untersuchungsorgan) für „politische Straftaten“.

Das MfS wurde am 8. Februar 1950 gegründet. Der Sprachgebrauch der SED, der das MfS als „Schild und Schwert der Partei“ bezeichnete, beschreibt die ihm zugedachte Funktion im politisch-ideologischen System der DDR.

Neben dem MfS gab es auch einen weiteren Nachrichtendienst in der DDR, die Verwaltung Aufklärung der NVA (militärischer Aufklärungsdienst) mit Sitz in Berlin-Treptow. Die Verwaltung Aufklärung wurde ebenso wie die Grenztruppen und die restliche NVA durch die Hauptabteilung I (MfS-Militärabwehr) kontrolliert („abgesichert“).

Reichssicherheitshauptamt

Das Reichssicherheitshauptamt (RSHA) wurde am 27. September 1939 zum Beginn des Zweiten Weltkrieges von Reichsführer-SS Heinrich Himmler durch Zusammenlegung von Sicherheitspolizei (SiPo) und Sicherheitsdienst (SD) gegründet.

Das Amt stellte als eines von 12 Hauptämtern der SS mit ca. 3.000 Mitarbeitern die zentrale Behörde dar, die den größten Teil der deutschen Sicherheitsorgane zur Zeit des Nationalsozialismus leitete.

Geheime Staatspolizei

Die Geheime Staatspolizei, auch kurz Gestapo genannt, war ein kriminalpolizeilicher Behördenapparat und die politische Polizei in der Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945). Sie entstand 1933 nach Umformung der politischen Polizeiorgane der Weimarer Republik. 1939 wurde die Gestapo in das Reichssicherheitshauptamt (Amt IV) eingegliedert.