Besatzungsmacht
Als Besatzungsmacht bezeichnet man einen Staat, der einen anderen Staat teilweise oder vollständig militärisch besetzt hält. Die Besatzungsmacht bestimmt im besetzten Staatsterritorium üblicherweise die gesetzgebende Gewalt bzw. Legislative (→ Besatzungsrecht), die vollziehende Gewalt bzw. Exekutive sowie die rechtsprechende Gewalt bzw. Judikative. Durch diese Fremdherrschaft ist die staatliche Souveränität und Handlungsfähigkeit des besetzten Staates erheblich oder vollkommen eingeschränkt; bei vollkommender staatlicher Handlungsunfähigkeit spricht man auch von Besatzungskonstrukten.
Während eines Besatzungstatuts herrscht im besetzten Staatsgebiet Kriegszustand mit oder ohne Waffenstillstand und es gilt Kriegsrecht. Die Ratifizierung eines völkerrechtlich verbindlichen Friedensvertrages bewirkt in der Regel die Beendigung eines Besatzungsstatuts einschließlich Wiederherstellung der staatlichen Souveränität und Handlungsfähigkeit.
Eine Besatzungsmacht erwirbt keinerlei Souveränität über das besetzte Territorium. Sie übernimmt nur zeitweise die Verwaltung der eingenommenen Gebiete. Das heißt konkret, daß eine Besatzungsmacht keine unumkehrbaren Veränderungen – etwa den besetzten Staat aufzulösen oder Änderungen der lokalen Besitzverhältnisse vorzunehmen – vornehmen darf. Staatseigentum darf die Besatzungsmacht nur konfiszieren, wenn es sich um militärisches Material handelt oder für die Verwaltung notwendig ist; insbesondere dürfen keine kulturell wertvollen Gegenstände aus Museen, Kirchen, Schlössern usw. entwendet werden. Auch darf die Bevölkerung nicht wegen ihrer politischen Meinung, ihrer Nationalität, Rasse, Sprache oder Religion diskriminiert werden.
Besatzung auf deutschem Territorium nach 1945
- die Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg zeitweilig in Mitteldeutschland (Sowjetische Besatzungszone) und Ostdeutschland.
- die westlichen Besatzungsmächte (Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Frankreich) in der sogenannten Trizone (spätere West-BRD), bis heute andauernd inbesondere durch VS-amerikanische Präsenz
Die BR-Deutschland ist das Land, in dem seit Kriegsende die meisten VSA-Truppen in Europa stationiert sind. Nach Japan ist es sogar der zweitgrößte Auslandsstandort des VSA-Militärs. Die Kommandozentralen für diese amerikanischen Truppen in Europa und Afrika sind in Stuttgart, der Luftwaffenstützpunkt der Amerikaner ist im rheinland-pfälzischen Ramstein. Einer der größten Truppenübungsplätze Europas ist in Grafenwöhr /Bayern. Insgesamt sind immer noch 35 000 Soldaten der Siegermacht in Deutschland. Dazu kommen weitere 17 000 amerikanische (und 12 000 deutsche Zivilisten), die dort beschäftigt sind.
- Die Ostmark / Österreich wurde nach der Kapitulation der Wehrmacht ebenfalls von den Siegermächten besetzt.
Weitere Beispiele für Besatzungsmächte
- das Römische Imperium während der Antike in der Region Palästina, aber auch in weiten Teilen Europas
- Frankreich nach dem Ersten Weltkrieg in Teilen Westdeutschlands (Elsaß-Lothringen, Ruhrbesetzung)
- das Großdeutsche Reich während des Zweiten Weltkrieges im Norden und Westen Frankreichs
- die Vereinigten Staaten von Amerika in einer Vielzahl von Staaten seit den 1940er Jahren
