Patriot Act

Als Patriot Act (genauer: „USA PATRIOT Act“; umgangssprachlich: „Antiterrorgesetze“) wird eine über eintausend Druckseiten umfassende bundesrechtliche Gesetzessammlung bezeichnet, die offiziell als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 (sowie auf die landesweiten Anthrax-Anschläge mittels Giftbriefen ab dem 18. September 2001) dargestellt wird.

Blitzgesetzgebung und Verfassungsgeschichte

Zur weiteren Rechtfertigung der sehr tief in Bürgerrechte einschneidenden Bestimmungen wird eine als politisch zwingend eingestufte unvermeidliche „Modernisierung“ des Heimatschutzes genannt. Tatsächlich jedoch kann niemand ernsthaft behaupten, daß ein so umfangreiches Paragraphenwerk (von einigen Millionen Zeichen) innerhalb weniger Tage geplant, zusammengestellt, juristisch ausgefeilt und ausformuliert worden ist. Am 26. Oktober 2001 unterzeichnete George W. Bush den „USA PATRIOT Act“. Zu diesem Zeitpunkt dauerten die Milzbrand-Anschläge noch an (Briefe mit Milzbrandsporen wurden an mehrere Nachrichtensender und Senatoren verschickt) und die Zerstörung der Zwillingstürme in Neuyork – sowie die Zerstörungen am Pentagon – lagen gerade erst sechs Wochen zurück. Spätere genaue biologische Analysen erwiesen, daß der gefundene Sporentypus nur aus einer militärischen Einrichtung innerhalb der VSA stammen konnte. Dieser recht deutliche Hinweis auf ein seither als „inside job“ (also als „administrative Betätigung“) bezeichnetes Geschehen wird bis heute in den staatsnahen Medien der BRD nicht thematisiert.

Regierungskriminalität und Verschwörungsthese

Mutmaßungen zufolge muß folgerichtig die gesamte Patriot-Act-Gesetzgebung als Teil eines Regierungshandelns verstanden werden, dessen Träger mehr als nur Vorwissen über die verheerenden Anschläge hatten, sondern die vielmehr gezielt (nach einer vorherigen, einmütigen Verständigung darüber, die VS-amerikanischen Bürgerrechte dramatisch und unwiderruflich beschränken zu wollen) sich die Legitimation für diesen – innerhalb der amerikanischen Verfassungsgeschichte – epochalen Gesetzgebungsschritt mittels krimineller Akte selber schufen.

Eine solche in den alternativen Medien durchweg als gesichert vorgetragene Auffassung ist – was nicht überraschen kann – politisch inkorrekt, das heißt: Sie darf in Sendungen des BRD-Staatsfernsehens nicht ausgesprochen werden. Widrigenfalls wird ein Prominenter geächtet und bleibt künftig von allen Befragungen und allen Talkshow-Einladungslisten ausgeschlossen.

Einzelne Bestimmungen

Die VS-amerikanischen Antiterrorgesetze haben dort eine Flut gerichtlicher und parlamentarischer Widerspruchsverfahren ausgelöst. Hinsichtlich einzelner Bestimmungen werden deshalb sicher noch über Jahre hinweg Präzisierungen und Veränderungen der Rechtslage zu beobachten sein. Dies ändert jedoch nichts an dem grundsätzlichen Befund, daß niemals zuvor in der VS-amerikanischen Geschichte gleichsam schockartig unzählige Vorschriften von verfassungsrelevanter Qualität durchgesetzt wurden von einer „Administration“, die bei ebendiesen Gesetzesänderungen auffallend zielstrebig, forsch und entschlossen vorgegangen ist.

Auch für alle europäischen Touristen und Firmen ist die neue Rechtslage einschränkend, belastend und verändert die Wahrnehmung des transatlantischen Staates ganz grundlegend. Bestimmungen im einzelnen: Die richterliche Kontrollfunktion bei Abhörmaßnahmen wurde weitgehend aufgehoben (beziehungsweise zu einer leeren Formalie umfunktioniert). Weltnetz-Provider müssen nun auch offiziell Hintertüren in ihrer Software zulassen, die einen staatlichen Zugriff auf Kunden- und Benutzerdaten ermöglichen (was zuvor zwar auch schon längst geschah, nur so war der Aufstieg von Facebook und Google möglich, aber sich eben im geheimen vollzog).

Zu besonderer Verärgerung bei vielen VS-Amerikanern führte das neu begründete ministerielle Recht, Personen und Vereinigungen nach Gutdünken als „terroristisch“ einzustufen und diese damit gleichsam als Objekte in ein virtuelles Areal außerhalb der Rechtsordnung zu rücken. Die CIA hat seinerzeit das zusätzliche neue Recht erhalten, Inlandsermittlungen durchzuführen. Reisende in die VSA werden nunmehr schon vor ihrem Abflug zu Hause datenmäßig umfassend abgeschöpft und ausgeforscht. Barzahlungen gelten in den VSA nun als noch fragwürdiger und verdächtiger, werden auch nochmals schwieriger gemacht, als zuvor schon. Eine radikale Bargeldabschaffung scheint dort als Gesetzesprojekt bevorzustehen.

Verweise

• Falsche-Flagge-Attentat planen (Lehrgang für die Mächtigen), YouTube-Kanal: Die Wahrheit ist in Dir, 4. Dezember 2015
• Paul Joseph Watson: Noch drastischer als der Patriot Act: Regierungskritiker würden in den USA unter neuem Gesetz als ›feindliche Aggressoren‹ gelten [Übersetzung: W.Scheuble]. Prison Planet.com, 8. März 2010; übersetzt auf recentr.com
• Hollande will „Patriot Act gegen Verschwörungstheorien“, Krisenvorsorge.com, 12. März 2015

Siehe auch

• Metaideologie • Wahrheitsbewegung („Truth Movement“)
• Generation 9/11 • Verschwörungstheorie • Jade Helm 15
• Postdemokratie • Synarchie • Psyop
• FEMA-Camps • Alex Jones • NWO • ZOG