Polzin, Heike

Heike Polzin ( 27. Dezember 1955 in Wismar) ist eine deutsche Politikerin der BRD-Blockpartei SPD. Sie war von 1998 bis 2016 Abgeordnete im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und vom 6. Oktober 2008 bis November 2016 Finanzministerin des Landes.

Werdegang

Nach dem Abitur (1974) studierte Polzin bis 1978 an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald Deutsch und Kunsterziehung (Abschluß als Diplomlehrerin).

Wirken

Von 1978 bis 1998 war Polzin als Lehrerin für Deutsch und Kunsterziehung tätig, zunächst bis 1980 in Hagenow, danach in Warin (Nordwestmecklenburg). Seit 1992 war sie zudem stellvertretende Schulleiterin in Warin.

Nach der „politischen Wende“ in der DDR und der Ablösung der kommunistischen Regimes trat sie 1990 der BRD-Blockpartei SPD bei und betätigte sich zunächst in der Kommunalpolitik. Von 1990 bis 1994 war sie sogenannte „Gleichstellungsbeauftragte“ in Warin, später war sie als Mitglied der Stadtvertretung Warin aktiv und ab 1999 stellvertretende Vorsitzende des Amtsausschusses. Daneben nahm sie ab 1991 – mit einer zweijährigen Unterbrechung – Aufgaben im Landesvorstand der SPD bis 2001 wahr.

Bei den Landtagswahlen im Oktober 1998 zog sie für die SPD (über die Landesliste) in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein. In ihrer ersten Legislaturperiode war sie als Mitglied im Bildungsausschuß und im Rechtsausschuß aktiv. Bei den Wahlen am 22. September 2002 wurde sie – diesmal als Direktkandidatin im Wahlkreis Nordwestmecklenburg I – bestätigt. Im 4. Landtag wurde sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Mitglied des Finanzausschusses und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Zudem trat sie als Sprecherin der SPD-Fraktion für Schulpolitik in Erscheinung. 2001 bis 2007 war sie zudem als Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Nordwestmecklenburg aktiv. Auch bei den Wahlen am 17. September 2006 konnte Heike Polzin ihr Direktmandat mit 38,3 % der Stimmen verteidigen und war im Landtag erneut in den Ausschüssen für Finanzen und Bildung aktiv. Auch in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion wurde sie bestätigt.

Als „bildungspolitische Sprecherin“ setzte sich Polzin u. a. für eine Novelle des Schulgesetzes ein, die den Schulen mehr Freiraum für eine eigenverantwortliche Gestaltung des Schulalltags, bei der inneren Organisation, aber auch bei Personal und Budget geben sollte. Der entsprechende Gesetzesentwurf wurde im Januar 2009 vom Landtag beschlossen.

Am 6. August 2008 kündigte der Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns Harald Ringstorff (SPD) — wie schon seit längerem erwartet — seinen altersbedingten Rücktritt für den 3. Oktober an. Der SPD-Landesvorsitzende und damalige Sozialminister Erwin Sellering wurde am 24. August auf einem Sonderparteitag der SPD mit 87 % der Delegiertenstimmen für das Ministerpräsidentenamt nominiert und am 6. Oktober 2008 vom Landtag zum neuen Regierungschef gewählt. Sellering nutzte die Gelegenheit für eine kleine Regierungsumbildung und brachte drei neue SPD-Minister in die Regierung: Neben dem bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Volker Schlotmann (Verkehr) und der — landesweit eher unbekannten — SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin, Manuela Schwesig (Soziales und Gesundheit) trat auch Heike Polzin in die Regierung ein und übernahm von Sigrid Keler das Finanzressort. Ihr Nachfolger als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde Mathias Brodkorb.

Wie die meisten mitteldeutschen Bundesländer hatte Mecklenburg-Vorpommern mit einem hohen Schuldenberg zu kämpfen. 2006 belief sich die Gesamtverschuldung auf 10,7 Mrd. Euro. Seit 2006 konnte das Land jedoch eine Neuverschuldung vermeiden, allerdings gelang dies nur durch die Mittel aus Länderfinanzausgleich und Solidarpakt. 2007 wurden erstmals 240 Mio. Euro Schulden getilgt, bis 2011 war die Tilgung weiterer 630 Mio. Euro geplant. Beobachter erwarteten von Polzin, daß sie den von ihrer Vorgängerin Sigrid Keler eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung und des Schuldenabbaus weiter fortsetzen würde, auch wenn innerhalb der Partei gelegentlich Forderungen nach Abstrichen am Sparkurs laut geworden waren. Bei ihrem Amtsantritt war Polzin mit den globalen Auswirkungen der Finanzkrise, die bald eine Wirtschaftskrise nach sich zog, konfrontiert. Die milliardenschweren Konjunkturprogramme der BRD-Regierung bewerteten Polzin und Ministerpräsident Erwin Sellering positiv. Beide lehnten jedoch ein eigenes Konjunkturprogramm des Landes ab, hielten an ihren Plänen zum weiteren Schuldenabbau (geplante Tilgung 2009: 150 Mio. Euro) fest und erklärten, keine Korrekturen am Haushaltsplan 2009 vornehmen zu wollen.

Neben der Befassung mit finanz- und haushaltspolitischen Fragen will Polzin zukünftig auch die Modernisierung und Dienstleistungsorientierung der Verwaltung weiter vorantreiben.

Mathias Brodkorb wurde Polzins Nachfolger als Finanzminister.

Familie

Polzin ist konfessionslos, verheiratet und hat zwei Kinder.