Staatsverschuldung

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Amtlich werden auch noch für 2018 die Staatsschulden der BRD mit weniger als zwei Billionen Euro angegeben (Quelle: Statistisches Bundeamt)

Die Staatsverschuldung bezeichnet die vom Staat akzeptierten Gesamtforderungen der kreditgebenden Gläubiger an den Staat, beispielsweise in der BRD die zusammengefaßten Schulden von Bund, Ländern, Kommunen, gesetzlicher Sozialversicherung und Sondervermögen. Die Staatsverschuldung wird dabei in der Regel brutto betrachtet, das heißt, die Verbindlichkeiten gegenüber Dritten werden nicht um die Forderungen des Staates gegenüber Dritten vermindert. Im Jahre 2007 betrugen die Verbindlichkeiten des Sektors Staat in der Bundesrepublik Deutschland 1.588,5 Mrd. (1,589 Billionen) Euro oder rund 66 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP), das Geldvermögen betrug 508,2 Mrd. Euro oder 21 % des BIP und die Nettoverbindlichkeiten somit 1080,3 Mrd. Euro oder 45 % des BIP.[1] Im April 2013 betrugen die Schulden offiziell 2,166 Billionen Euro und entsprachen damit 81,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.[2]

Bundesrepublik Deutschland

Pro-Kopf-Verschuldung 2009

Die galoppierende Neuverschuldung von Bund, Ländern und Kommunen treibt die Pro-Kopf-Verschuldung innerhalb der BRD bereits seit mehr als vierzig Jahren nahezu alljährlich auf ein neues Rekordhoch. Im April 2013 belief sie sich nach Angaben des Bundes der Steuerzahler auf 25.364 Euro.[3]

Wissenswertes

Wer genau wieviel Geld der BRD geliehen hat, wird wie ein Staatsgeheimnis gehütet. Es ist jedoch davon auszugehen, daß der größte Teil von ausländischen und inländischen Banken, Versicherungen, globalen Investmentfonds geliehen wurde. Nur ein kleiner Teil wird durch Sparer aus dem Inland verliehen.

Der Eintritt in die Späre der Weltfinanzen muß teuer bezahlt werden. Die Staaten können sich damit weit höher verschulden, als wenn sie nur auf das Geld der deutschen Sparer und die verfügbaren Kapitalreseven der deutschen Banken angewiesen wären. Der Anreiz ist für die derzeitigen Regierungen offensichtlich unwiderstehlich: Bekannt ist, daß die BRD sich von 1980 bis zum Jahr 2000 insgesamt 752 Milliarden € geliehen hat. Für diese Summe hat sie im selben Zeitraum 903 Milliarden Euro Zinsen an die Gläubiger zurückgezahlt.

Mittlerweile ist auch bekannt, daß fällige Kredite, wie in allen EU-Mitgliedsländern, nur noch durch Aufnahme neuer Kredite abgelöst werden können.

Verschuldung vielfach höher als offiziell ausgewiesen

  • 2010 berechnete der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen den Umfang der Staatsverschuldung als dreimal höher als offiziell ausgewiesen. „Noch viel stärker als die sichtbare Verschuldung von Bund, Ländern und Kommunen schlagen die Schulden, die in unserem Sozialstaat versteckt sind, zu Buche“, sagte Raffelhüschen. Die gesamte Schuldenlast der öffentlichen Haushalte liege bei 6,2 Billionen Euro statt der offiziellen 1,9 Billionen Euro.[4] Raffelhüschen rechnete zur Gesamtverschuldung oder „Nachhaltigkeitslücke“ auch jene finanziellen Rücklagen hinzu, die der Staat eigentlich bilden müßte, um die künftigen Ausgaben finanzieren zu können, z. B. für Beamtenpensionen. „Vor allem versprechen wir mehr Sozialleistungen, als wir uns in Zukunft werden leisten können“, sagte der Ökonom.
  • 2013 schätzte der Wirtschaftswissenschaftler Christoph Braunschweig die Schulden und Verpflichtungen der BRD (noch ohne die zur „Euro-Rettung“ gegebenen Garantien) auf insgesamt gut 8 Billionen Euro.[5]
  • 2014 berechnete der Focus, daß die Gesamtverschuldung 283 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betrage. Legt man das BIP des Jahres 2007 zugrunde, belief sich der Schuldenstand 2014 auf mindestens 6,86 Billionen Euro.[6]
  • 2015 waren die deutschen Staatsschulden seit 1979 von 64 Milliarden Euro auf 2 Billionen Euro angewachsen. Rechnet man alle Pensionsverpflichtungen und Sozialansprüche der Länder und Kommunen mit ein, kommt man auf 8 Billionen. Diese Zahl errechnete Titus Gebel, Unternehmer und Mitgründer der Deutschen Rohstoff AG.[7]

Siehe auch

Literatur

  • Thorsten Polleit und Michael von Prollius: Geldreform: Vom schlechten Staatsgeld zum guten Marktgeld, FinanzBuch Verlag 2014, ISBN 978-3898796910 [288 Seiten]
  • Horst Böttcher: Mühlsteine. Staatsschulden und Zinslasten. Servicia, Bad Soden 1996, ISBN 3-9804200-0-0
  • Ursula Weidenfeld / Michael Sauga: Gelduntergang. Wie Banken und Politik unsere Zukunft verspielen. Piper Verlag, München 2012, ISBN 978-3-492-05534-5
  • Sebastian Finsterbusch: Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland. ISBN 3-938456-04-3
  • Friedrich Halstenberg: Staatsverschuldung. Eine gewagte Finanzstrategie gefährdet unser Gemeinwesen. Klartext Verlag, 2001, ISBN 3-88474-966-8
  • Günter Hannich: Staatsbankrott – Wann kommt die nächste Währungsreform, 2006, Kopp-Verlag, ISBN 3-938516-27-5
  • Paul C. Martin: Die Krisenschaukel. Staatsverschuldung macht arbeitslos macht noch mehr Staatsverschuldung macht noch mehr Arbeitslose, Langen-Müller, München 1998, ISBN 3-7844-7389-X
  • Frank Schäffler / Eberhard & Eike Hamer: Warum lassen wir das geschehen? Eurokrise: Die Lust am gemeinsamen Untergang. Herausgegeben von der Deutschen Mittelstandsstiftung, Hannover o.J. [2012], ISBN 978-3-00-036875-2
  • Joachim Starbatty (Hg.): Klassiker des ökonomischen Denkens. Teil I und II in einer Gesamtausgabe (Teil I: Von Platon bis John Stuart Mill; Teil II: Von Karl Marx bis John Maynard Keynes), Nicol Verlagsgesellschaft, Hamburg 2012, ISBN 978-3-86820-126-0 [Erstausgabe: C.H. Beck, 1989]
  • René Zeyer: Armut ist Diebstahl – Warum die Armen uns ruinieren. Campus-Verlag, 2013, ISBN 978-3593500324
  • Hans Apel: Staat ohne Maß. Finanzpolitik in der Sackgasse. Econ, Düsseldorf/München 1997, ISBN 3-430-11066-1

Verweise

Karikaturen

Fußnoten

  1. Deutsche Bundesbank: Ergebnisse der gesamtwirtschaftlichen Finanzierungsrechnung für Deutschland 1991 bis 2007, Mai 2008
  2. Euro-Rettung treibt deutsche Schulden auf Rekord-Hoch Deutsche Wirtschafts Nachrichten, 17. April 2013
  3. Bund der Steuerzahler - Schuldenuhr [1] Abgerufen am 17. April 2013
  4. Vgl.: Focus-Geld, 21.03.2010: „Experten-Berechnung: Staatsverschuldung offenbar noch viel höher “
  5. „Währungsreform ist der einzige Ausweg aus der Schuldenkrise“, Deutsche Wirtschaftsnachrichten, 18. Mai 2013 [2]
  6. „Deutschland steuert auf ein Schulden-Fiasko zu“, Focus (focus.de), 8. August 2014
  7. Der Staat der Zukunft ist kein Sozialstaat, dafür sozial, auch unter Verweis auf Michael von Prollius: Siamesische Zwillinge: Wohlfahrtsstaat und Wirtschaftskrisen, in: Christian Hoffmann, Pierre Bessard (Hrsg.), Sackgasse Sozialstaat Alternativen zu einem Irrweg, Liberales Institut, Zürich 2012, 57–77