Lemke, Steffi
Steffi Lemke (geb. 19. Januar 1968 in Dessau, DDR) ist eine deutsche Politikerin der BRD-Blockpartei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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Werdegang
Steffi Lemke wurde am 16. Januar 1968 in Dessau (DDR-Zeit) in Sachsen-Anhalt geboren. Dort besuchte sie von 1974 bis 1984 die Polytechnische Oberschule und absolvierte anschließend eine zweijährige Ausbildung zur Zootechnikerin. Von 1986 bis 1988 arbeitete Lemke als Briefträgerin und holte an der Abendschule des Philanthropinum in Dessau das Abitur nach. Danach studierte sie bis 1993 Agrarwissenschaften an der Humboldt-Universität in Berlin, wo sie als Diplom-Landwirtin (Fachrichtung Tierproduktion) abschloss.
Wirken
1989 war Steffi Lemke Gründungsmitglied der Partei der GRÜNEN in der DDR, ab 1990 gehörte sie der gesamtdeutschen Partei DIE GRÜNEN an (seit 1993 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Den ersten Schritt in die Laufbahn als Berufspolitikerin machte sie von 1993 bis 1994 als Fraktionsgeschäftsführerin der Stadtratsfraktion „Bürger/Forum/Grüne“ in Dessau und als Mitglied im Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt. 1994 wurde Steffi Lemke in den Deutschen Bundestag gewählt. Nach ihrer Wiederwahl 1998 gehörte sie zur rot-grünen Koalition, die unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Vizekanzler Joschka Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Regierungsverantwortung übernahm. Steffi Lemke zählte 2002 zu den acht GRÜNEN-Abgeordneten, die einen Einsatz BRD-Truppen in Afghanistan verbal ablehnten, und sie kritisiert offen die Seilschaft Claudia Roth und Cem Özdemir.[1]
Für die Bundestagswahl 2002 erreichte Lemke bei der Nominierungswahl in Sachsen-Anhalt keinen sicheren Listenplatz und gewann auch kein Direktmandat. Daraufhin bewarb sie sich um das Parteiamt der Politischen Bundesgeschäftsführerin (vergleichbar einer Generalsekretärin bei anderen Parteien). Diesen Posten hätte sie als Abgeordnete gar nicht antreten können aufgrund der parteiintern geltenden Unvereinbarkeit von Amt und Mandat, die der GRÜNEN-Parteitag im Dezember 2002 noch einmal bestätigte. Deshalb mussten auch die Parteivorsitzenden Claudia Roth und Fritz Kuhn weichen, die ihr Bundestagsmandat behalten wollten. Zum neuen Spitzenduo wurden Angelika Beer und Reinhard Bütikofer gewählt, dessen bisheriges Amt als Bundesgeschäftsführer Lemke übernahm. Sie betonte bei Amtsantritt, sie wolle ihr Hauptaugenmerk auf eine bessere Verständigung zwischen Parteispitze und Basis legen, da Konflikte seit Eintritt in die Regierung zu oft von Sachzwängen abgewürgt worden seien. Im Mai 2003 wurde via Urabstimmung die Parteisatzung geändert, womit künftig zwei der sechs Mitglieder des Bundesvorstands gleichzeitig Abgeordnete sein durften.
Claudia Roth konnte sich erneut an die Parteispitze wählen lassen. Sie löste 2004 die glücklose Angelika Beer ab und wurde in der Folge alle zwei Jahre im Amt bestätigt, ebenso wie Lemke, die als Bundesgeschäftsführerin fünf Mal wiedergewählt wurde. Als sich der Co-Parteichef Bütikofer 2008 in Richtung EU-Parlament verabschiedete, folgte ihm Cem Özdemir nach.
Nach der vorgezogenen Bundestagswahl im September 2005, die einen Koalitionswechsel zu Schwarz-Rot unter der neuen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) brachte, mussten sich die Bündnisgrünen nach dem Ausscheiden von Joschka Fischer aus der Regierung erst wieder finden. Lemke wurde u. a. das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl 2006 in Mecklenburg-Vorpommern (3,4 %) und die Stagnation der Mitgliederzahl angelastet.
Nachdem sich Lemke 2005 die Wahlkampfleitung noch mit Fritz Kuhn geteilt hatte, lag die Verantwortung für die Kampagnen zur Europa- und Bundestagswahl 2009 allein bei ihr. Dabei setzte sie verstärkt auf Dialog und Internetkommunikation. Die Bundestagswahl im September 2009 bescherte den GRÜNEN mit 10,7 % (+2,6) der Stimmen zwar ein Rekordergebnis, ließ die SPD aber auf 23,0 % (-11,2) abstürzen. Die Union und FDP bildeten daraufhin ihre Wunschkoalition (Kabinett Merkel II), die ein Jahr später unter Umgehung des Bundesrats eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke um bis zu 14 Jahre durchsetzte, womit der 2002 von Rot-Grün eingeleitete Atomausstieg verzögert werden sollte.
2013 gab Lemke bekannt, daß ihre Partei mit über 60.000 Mitgliedern inzwischen an der FDP vorbeigezogen sei, und sah damit den Anspruch der GRÜNEN bekräftigt, dritte politische Kraft in der BRD hinter CDU/CSU und SPD zu sein. Als grünes Spitzenduo für die Bundestagswahl setzten sich bei einer Urwahl im Juni 2013 Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt durch. Im Wahlkampf legte sich die Partei auf das Ziel einer rot-grünen Koalition fest und profilierte sich mit Themen Mindestlohn und Steuererhöhungen, die ihre Nähe zur SPD unterstrichen. Bei der Bundestagswahl im September 2013 landeten die Bündnisgrünen mit 8,4 % (-2,3) knapp hinter der LINKEN (8,6 %). Wahlsieger war die CDU/CSU mit 41,5 % (+7,7), deren Koalitionspartner FDP jedoch an der 5%-Hürde scheiterte. Die SPD kam auf 25,7 % (+2,7).
Aufgrund des unerwartet schwachen Wahlergebnisses trat der gesamte Bundesvorstand der GRÜNEN zurück, darunter auch Lemke. Als Spitzenkandidatin ihrer Partei in Sachsen-Anhalt gewann sie über die Landesliste allerdings wieder einen Sitz im Bundestag. Ihr Nachfolger als Bundesgeschäftsführer wurde im Oktober 2013 der Thüringer Michael Kellner. Lemke wurde im Oktuber 2013 als Parlamentarische Geschäftsführerin erneut in das Amt gewählt, das sie bereits von 1998 bis 2002 innehatte. Die neue Fraktionsdoppelspitze bildeten Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter; an der Parteispitze löste die fr. saarländische Umweltministerin Simone Peter Claudia Roth ab, während Özdemir als einziger aus dem Vorstand noch einmal kandidiert hatte und im Amt blieb.
Ab Januar 2018 wurden die Bündnisgrünen von einem Spitzenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck, angeführt und erlebten im Zuge von „Fridays for Future“ ab Herbst 2018 neuerliche Höhenflüge in Umfragen der Massenmedien und Wahlen. Zur Bundestagswahl im September 2021 stellten sie mit Baerbock erstmals eine Kanzlerkandidatin auf. Bei dieser Wahl, die von einer seit Frühjahr 2020 durchgesetzte Coronavirus-Pandemie überschattet wurde, erreichten die GRÜNEN mit 14,8 % (+5,9) der Stimmen immerhin den dritten Platz nach SPD (25,7 %; +5,2) und Union (24,1 %; -8,9). Relativ zügig einigten sich SPD und GRÜNE mit der FDP (11,5 %; +0,8) auf eine „Ampelkoalition“, ein Novum auf Bundesebene. Am 8. Dezember 2021 wählte der Bundestag den bisherigen Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum neuen Regierungschef. Die GRÜNEN hatten sich fünf Ressorts im Kabinett gesichert, darunter das Ministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, das Lemke übernahm. Sie folgte auf Svenja Schulze (SPD), die ins Ressort für Entwicklungspolitik wechselte.
Im Februar 2022 unterstützte Lemke medial Klimaaktivisten die regelmäßig Autobahnen blockierten.[2]
Mitgliedschaften/Ämter
Stadtrat in Dessau-Roßlau, Denkwerk Demokratie e.V. (Beirat), Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt e.V., Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e.V., Kuratorium Sport und Natur (Vorstand), Internationale Naturschutzakademie Insel Vilm (Beirat), Kulturregion Elbe e.V. (Kuratorium), VorOrt e.V., Kiez e.V. Dessau.
Familie
Steffi Lemke ist verheiratet und hat einen Sohn (geb. 1992).
