Carter, James Earl jr.

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James Earl „Jimmy“ Carter Jr..jpg

James „Jimmy“ Earl Carter jr. (Lebensrune.png 1. Oktober 1924 in Plains, Georgia) ist ein US-amerikanischer Politiker. Er war der 39. Präsident der Vereinigten Staaten (1977-1981) und erhielt 2002 den Friedensnobelpreis. Wie alle Präsidenten außer Andrew Johnson förderte Carter den jüdischen Einfluß auf die nordamerikanische Politik oder unterstand selber dem Einfluß jüdischer Berater.[1]

Jugend und Herkunft

Carter wurde als erstes Kind von James Earl Carter (Todesrune.png 1953) und dessen Frau Bessie Lillian Gordy Carter (Todesrune.png 1983) in dem kleinen Ort Plains im Bundesstaat Georgia geboren. Carters Vorfahren zählten zu den frühesten Siedlern und Pionieren Georgias, seine Eltern selbst gehörten bereits zur fünften Generation. Auf der Familienfarm im nahegelegenen Archery wuchs er auf. Der Vater betrieb neben der Farm auch ein Warenhaus. Die Mutter arbeitete in Plains als Krankenschwester und ging noch mit 69 Jahren für zwei Jahre als Freiwillige des Peace Corps nach Indien. Carter hatte noch drei jüngere Geschwister, Gloria (1926-1990), Ruth (1929-1983) und Billy (1937-1988). Letzterer erreichte während der späteren Präsidentschaft Carters durch mehr oder weniger peinliche Auftritte in der Öffentlichkeit eigene mediale Aufmerksamkeit.

1935 wurde Carter in der konservativen Baptist Souther Church getauft. Schon seit seiner Jugend übernahm er für seine heimische Baptisten-Gemeinde den Unterricht in der Sonntagsschule und nahm an Evangelisierungskampagnen teil. Hier bildete sich seine moralische Grundüberzeugung, die ihn zu einer sozialreformerischen Einstellung und dem Einsatz für die Menschenrechte und später gegen die Rassentrennung führte.

Ausbildung

Jimmy Carter war der erste Carter, der die High School beendete und ein Hochschulstudium absolvierte. Als Student besuchte er 1941/1942 die Southwestern University in Georgia und begann 1942 ein Studium am Institute of Technology des Staates Georgia. 1943-1947 studierte er, unterbrochen durch Bordkommandos, an der Marineakademie in Annapolis. 1948 meldete er sich zur U-Bootwaffe. Nach einer Spezialausbildung in Nukleartechnik und Nuklearphysik war er als Technischer Offizier für das zweite Atom-Unterseeboot „Seawolf“ vorgesehen.

Wirken

Als sein Vater an Krebs erkrankte und 1953 starb, bestimmte ihn vor allem seine Mutter zur Rückkehr nach Plains. Jimmy Carter schied aus der US-Marine aus, übernahm den elterlichen Betrieb und baute mit seiner aktiv mitarbeitenden Frau ab 1954 ein Geschäft für Saatgut und Düngemittel auf, das sich rasch entwickelte.

Einstieg in die Politik - Senator von Georgia

Den Einstieg in die Politik fand Jimmy Carter über verschiedene Vorstands- und Verwaltungsratsposten bei kommunalen Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäusern oder Bibliotheken. Als Mitglied der Demokratischen Partei war Jimmy Carter 1962-1966 Mitglied des Senats von Georgia. Im zweiten Anlauf wurde er 1970 nach engagiertem Wahlkampf, nicht zuletzt mit den Stimmen der Schwarzen, zum Gouverneur gewählt. Im Januar 1971 trat er das neue Amt an. In seiner Antrittsrede positionierte er sich - ein Novum in den ehemaligen Sklavenhaltergesellschaften der Südstaaten, in denen die schwarze Bevölkerung erst seit den 60er Jahren formal die gleichen Bürgerrechte genoss wie die weiße - öffentlich gegen jede Rassentrennung und jegliche Form der Rassendiskriminierung. In der Regierungsverwaltung besetzte er viele Posten mit schwarzen (afro-amerikanischen) Bewerbern. Während seiner Amtszeit als Gouverneur (die Verfassung gestattete nur eine Amtsperiode) sorgte er für eine drastische Einschränkung des Verwaltungsapparats, reformierte Erziehungswesen und Krankenhausfürsorge, verbesserte die Betreuung der Behinderten und die Rehabilitierung von Strafgefangenen. In dieser Zeit besuchte Jimmy Carter einige Staaten Süd- und Mittelamerikas und unternahm 1973 eine Europareise (auch in die BRD). Als Gouverneur war Jimmy Carter auch mit einem Urteil des Supreme Court von 1972 konfrontiert, das die Todesstrafen-Gesetzgebung in Georgia für verfassungswidrig erklärte. Er bemühte sich um eine den Vorgaben des Supreme Court entsprechende Gesetzesreform, ohne aber die Todesstrafe als solche auszusetzen oder abzuschaffen. Erst später erklärte er sich zum Gegner der Todesstrafe in jeder Form.

Präsident der Vereinigten Staaten

Mitte Juli 1976 wurde Jimmy Carter im Madison Square Garden in Neu York mit 2.235 Delegiertenstimmen (erforderlich 1.505) zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten gewählt. Gestartet als absoluter Außenseiter hatte er sich in den innerparteilichen Vorwahlen vor allem als Hoffnungsträger profiliert, der in den - nicht zuletzt nach dem Watergate-Skandal diskreditierten - Politikbetrieb in Washington, D.C. wieder Ehrlichkeit und Würde brächte. Carter stellte sich im Wahlkampf als Alternative zu allen etablierten Kräften dar:

Wir werden keinen Wechsel erleben, wenn wir immer dieselbe Gruppe von Insidern hin- und her schieben. Die Zeit der Insider ist abgelaufen.

Tatsächlich bestand sein Beraterstab ausschließlich aus Rockefeller-abhängigen Insidern.
Als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten wählte er Senator Walter F. Mondale. Trotz freundlicher Medienberichterstattung im folgenden Wahlkampf gegen den republikanischen Präsidenten Gerald Ford tat sich Jimmy Carter unerwartet schwer. Bei den Präsidentschaftswahlen 1976 gewann Jimmy Carter schließlich mit rund 51 % der Stimmen gegen 48 % für Ford, bei einem Wahlmännerstimmenverhältnis von 297 zu 241. Am 20. Januar 1977 wurde Jimmy Carter als 39. Präsident der USA vereidigt.

Politik im Weißen Haus

Jimmy Carter trat seine vierjährige Amtszeit als Erneuerer an, der nicht nur innenpolitisch eingewachsene und überholte Strukturen aufbrechen, sondern auch die Außen- und Sicherheitspolitik der Supermacht wieder nach einem moralisch begründbaren Koordinatensystem ausrichten wollte. Sein Außenseiterstatus im Washingtoner Politikbetrieb schuf ihm dabei reformerischen Spielraum, erwies sich aber auch als Schwäche: innenpolitisch beschränkte - trotz demokratischer Mehrheiten - ein nach größtmöglicher Unabhängigkeit strebender Kongreß seine Durchsetzungskraft, in der Außenpolitik führten seine mangelnde Erfahrung und Berechenbarkeit zu Irritationen auch bei den Bündnispartnern. Rückblickend können seiner Präsidentschaft jedoch vor allem in der Außenpolitik einige überaus bedeutende Erfolge zugeschrieben werden.

Zu Carters ersten Amtshandlungen gehörte eine Generalamnestie für all jene, die sich während des Vietnamkriegs der Einberufung widersetzt oder entzogen hatten. Bei der Besetzung öffentlicher Ämter in Behörden und Gerichten berücksichtigte er neben Frauen auch in besonderem Maße ethnische Minderheiten und bemühte sich um die Stärkung und den Ausbau sozialstaatlicher Leistungen. Nach der Entscheidung der Erdöl exportierenden Länder (OPEC) Anfang der 1970er Jahre, die Ölproduktion zu drosseln, entwickelten sich auch für die amerikanische Wirtschaft die steigenden Ölpreise zu einer regelrechten Energiekrise, die auch die Carter-Administration belastete.

Jimmy Carter selbst reagierte auf das Problem von Beginn an mit verschiedenen Energiesparmaßnahmen und der Gründung eines eigenen Department of Energy, ein weitreichenderes Energieprogramm, scheiterte 1977 aber am Widerstand des Kongresses. Erst nach der drastischen Ölverteuerung und der Irankrise (Sturz des Schahs Anfang 1979) kam die Energiefrage wieder auf den Tisch. Nach Carters Energieplan vom 15. Juli 1979 sollten die VSA den Bezug ausländischen Öls auf dem Stand von 1977 einfrieren, was allerdings nicht gelang. Zu den wichtigen umweltpolitischen Leistungen Carters zählte u. a. der Alaska National Interest Lands Conservation Act, mit dem 417.000 km² Landfläche in Alaska in einen Nationalpark umgewandelt und damit unter Naturschutz gestellt wurden.

Carter versuchte durch eine offensive Menschenrechtspolitik das moralische Ansehen der USA in der Welt wieder herzustellen. Mit einer Mischung aus wirtschaftlichen und moralischen Pressionen und Anreizen und nicht mit militärischem Druck sollte die demokratische Entwicklung der Dritten Welt gefördert und sozialistische Regime durch zunehmende Kooperation an den Westen angebunden werden. Die USA sollten nicht länger die Rolle des Weltpolizisten spielen. Seine Menschenrechtspolitik brachte Jimmy Carter aber nicht nur Anerkennung, sondern auch zunehmende Kritik auch aus den Reihen der Verbündeten. Bemängelt wurden der machtpolitische Rückzug gegenüber einer ihren Einfluß rapide ausdehnenden Sowjetunion, Führungsschwäche in der westlichen Allianz und die Destabilisierung befreundeter autoritärer Regime. US-feindliche Entwicklungen wie in Nicaragua oder im Iran und schließlich der sowjetische Einmarsch in Afghanistan führten gegen Ende von Carters Amtszeit zu einer Verschärfung der Ost-West-Spannungen und einer härteren Gangart gegenüber revolutionären Entwicklungen in der Dritten Welt.

Die Lateinamerikapolitik stand zunächst ganz im Zeichen von Carters Menschenrechtskampagne. Rechtsautoritäre Regime wie Argentinien, Uruguay, Guatemala und El Salvador wurden wegen ihrer Menschenrechtsverletzungen angeprangert und mit Militär- und Wirtschaftshilfekürzungen bedroht. Die damit einhergehende Destabilisierung befreundeter Regierungen bei gleichzeitigem Expansionsbestreben der Sowjetunion führte jedoch bald zu differenzierteren Vorgehensweisen.

Zu einem schwierigen innenpolitischen Problem wurde die Überwindung der parlamentarischen Hürden nach Unterzeichnung der Verträge über die schrittweise Übergabe von Kanal und Kanalzone an Panama 1977. Die Abschlussunterzeichnung am 17. Juni 1978 konnte Jimmy Carter als einen klaren außenpolitischen Erfolg verbuchen (im Dez. 1999 durfte er in Vertretung von US-Präsident Bill Clinton auch noch selbst das Übergabeprotokoll unterzeichnen).

Mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur VR China am 1. Januar 1979 beendete Jimmy Carter die traditionellen Beziehungen seines Landes zu Taiwan. Allerdings verpflichteten sich die USA, Taiwan weiterhin Waffen zu liefern und die Handelsbeziehungen aufrechtzuerhalten. Dieser Entscheidung folgte der Besuch des chinesischen Politikers Deng Xiaoping im Januar 1979.

Naher Osten

In besonderem Maße engagierte sich Jimmy Carter für eine Friedenslösung im Nahen Osten. Im März 1979 machte sich Jimmy Carter zum persönlichen Unterhändler zwischen Kairo und Jerusalem und erreichte (nach hohen finanziellen Leistungen der USA an beide Vertragspartner) die Unterzeichnung eines Friedensvertrages zwischen Israel und Ägypten am 26. März 1979 in Washington, der zumindest das Sinai-Problem durch den Abzug Israels löste.

VSA und UdSSR

Das Verhältnis zwischen den USA und der UdSSR war in den ersten Jahren gekennzeichnet durch die Diskussion um die sog. Neutronenbombe, für die Jimmy Carter im Aug. 1977 die Mittel frei gab, dann aber nach Bedenken der Verbündeten Anfang 1978 entschied, die Produktion auszusetzen. Die langen Verhandlungen um SALT II wurden gegen erheblichen Widerstand des Senats mit dem Wiener Gipfeltreffen zwischen Breschnew und Jimmy Carter durch Unterzeichnung am 18. Juni 1979 beendet. Der Vertrag wurde zwar nicht ratifiziert, doch hielten sich beide Seiten an die Abreden.

Im Zusammenhang mit dem umstrittenen SALT II-Vertrag, aber auch mit der Entwicklung im Iran zeichnete sich bereits im Sommer 1979 ein Popularitätstief für Jimmy Carter ab. Als Carter nach der Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran am 4. November 1979 Sanktionen gegen das Chomeini-Regime verhängte (Stopp von Ölimporten, Einfrieren von Guthaben, Überprüfung von Iranern) und härtere außenpolitische Töne anzuschlagen begann, nahm die öffentliche Zustimmung wieder zu.

Carter nannte die Invasion der UdSSR in Afghanistan im Jahr 1979 eine der „schwersten Bedrohungen des Weltfriedens seit Ende des Krieges“. Jimmy Carter beantwortete das Vorgehen der UdSSR mit dem Stopp der amerikanischen Getreidelieferungen und der Aufforderung, die Olympischen Spiele in Moskau zu boykottieren, solange sich sowjetische Truppen in Afghanistan aufhielten. In der UNO erreichte er eine Verurteilung der UdSSR mit 104 Ja-Stimmen. Weiterhin sagte er Pakistan Militärhilfe, der Türkei neue Wirtschaftshilfe zu.

Ende der Präsidentschaft

Am 4. November 1980 musste Jimmy Carter gegen den Republikaner Ronald Reagan die schwerste Niederlage der Demokraten nach George McGovern (1972) in diesem Jahrhundert hinnehmen. Bei 34,43 Mio. Stimmen (41 %) gegenüber 42,79 Mio. (51 %) für Reagan und 5,53 Mio. (7 %) für den unabhängigen Kandidaten John Andersen entfielen auf Jimmy Carter nur 49 Wahlmännerstimmen, auf Reagan 489. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 52,3 %. Obwohl die Carter-Administration noch während ihrer Amtszeit in Verhandlungen mit dem iranischen Regime die Freilassung aller 52 Geiseln erreicht hatte, erfolgte die Freilassung interessanterweise erst am 20. Januar 1981, dem Tag des Amtsantritts von Carters Nachfolger Reagan, was Spekulationen über etwaige Absprachen der Republikaner mit dem iranischen Regime im Vorfeld der Wahlen förderte.

Weitere Tätigkeit

1982 ernannte ihn die Emory University in Atlanta zum a. o. Professor für europäisch-amerikanische Beziehungen. Im gleichen Jahr gründete er unter seinem Namen ein Institut, das sich die Förderung von Demokratie und Menschenrechten, die Unterstützung und Überwachung freier Wahlen, den Einsatz für friedliche Konfliktlösung und Konfliktprävention und die Verbesserung der Gesundheitslage weltweit zur Aufgabe machte. Ende 1986 wurde in Atlanta (Georgia) das Carter-Zentrum mitsamt einer Präsidenten-Bibliothek eingeweiht, die 27 Mio. Dokumente aus seiner Regierungszeit aufnahm. Darüber hinaus mit verschiedenen Reisen und Treffen mit ausländischen Staatsmännern und Regierungschefs sowie kritischen Äußerungen über die Politik seines Nachfolgers politisch durchaus noch präsent, war Jimmy Carter zu seinem 60. Geburtstag in überraschender Weise bereits aus dem Bewusstsein der Amerikaner verschwunden wie kaum je ein Präsident im Ruhestand vor ihm.

Größere Beachtung in der Weltöffentlichkeit erfuhr Jimmy Carter erst wieder gegen Ende der 80er Jahre. Seine verschiedenen Aktivitäten im sozialen Bereich (Bau von Obdachlosenheimen, Kampagnen für Flüchtlingsbetreuung, Mitarbeit an Hilfsprojekten in Entwicklungsländern als Initiator von Global 2000), als Wahlbeobachter in politisch unsicheren oder demokratieschwachen Staaten, oder als Vermittler und moralische Instanz bei regionalen Konflikten brachten ihm wieder breiten Respekt und Anerkennung. Bei Gesprächen mit den Staatschefs von Ägypten, Syrien, Jordanien und Israel im Frühjahr 1987 forderte Jimmy Carter eine neue US-Initiative für eine dauerhafte Friedenslösung im Nahen Osten. Mitte 1987 traf er sich zu Gesprächen mit den chinesischen und sowjetischen Staatsführern Deng Xiaoping und Michail Gorbatschow in Peking und Moskau. Im Juli 1988 war er auch beim Parteikonvent der Demokraten als Spitzenredner wieder gefragt.

Für erhebliche Schlagzeilen sorgte er im Juni 1994 mit seiner von ihm selbst initiierten Vermittlungsmission im Streit zwischen der UNO und Nordkorea um dessen Atomprogramm. Ende Juni 1994 wurde offiziell bekannt, dass Nordkorea, wie von Jimmy Carter in Aussicht gestellt, einem "Einfrieren" seines Atomprogrammes zustimme und man sich auf die Wiederaufnahme bilateraler Verhandlungen in Genf geeinigt habe.

Im Mai 1999 kritisierte er in einem Beitrag die NATO-Angriffe auf Jugoslawien und warf der amtierenden demokratischen Regierung unter Bill Clinton vor, Grundprinzipien der Konfliktlösung zu mißachten. Nach dem Einmarsch amerikanischer und alliierter Truppen im Frühjahr 2003 in den Irak verurteilte Jimmy Carter wiederholt den Krieg als unnötig und völkerrechtswidrig und kritisierte scharf den ohne UN-Mandat erfolgten Alleingang der republikanischen Regierung von Präsident George W. Bush , den er der Täuschung und Lüge bezichtigte. Dem britischen Premier Tony Blair, engster Verbündeter Bushs im Irakkrieg, warf er blinde Unterstützung und Unterwürfigkeit vor. Auch in der Folge machte er keinen Hehl aus seiner Abneigung gegen die Bush-Administration, deren Außenpolitik er als die "schlechteste" in der Geschichte der VSA brandmarkte.

Für Irritationen sorgte Jimmy Carter auch mit seinen Positionen und Analysen im israelisch-palästinensischen Konflikt, in dem er sich wiederholt als Vermittler anbot. Insbesondere sein 2006 veröffentlichtes Buch Palestine. Peace Not Apartheid, in dem er die aktuelle israelische Politik in den palästinensischen Gebieten einem Apartheitssystem gleichsetzte, stieß in Israel, aber auch in Israel-freundlichen Kreisen in den VSA auf scharfen Protest. Als Jimmy Carter sich im April 2008 wieder auf eine Nahost-Vermittlungstour begab, war die Resonanz in Israel, trotz Empfangs beim israelischen Präsidenten Shimon Peres , eher frostig. Insbesondere Carters Empfehlung, zur Lösung des andauernden Konflikts mit allen beteiligten Konfliktparteien, also auch mit der dezidiert israelfeindlichen islamistischen Hamas Verhandlungen zu führen, stieß auf Ablehnung.

Im Jahr 2002 erhielt Jimmy Carter für seine Bemühungen um friedliche Konfliktlösungen und um Demokratie und Menschenrechte den Friedensnobelpreis.

Sonstiges

Da Jimmy Carter einst auf einem Unterseebot gedient hatte, wurde 1998 ein U-Boot der US-Marine (SSN-23) nach ihm benannt ("USS Jimmy Carter"). Im Juni 2009 erklärte Carter mit seiner Frau Rosalynn ihren Austritt aus der Southern Baptist Church. Carter begründet seine Entscheidung mit einer frauenfeindlichen Haltung der Kirche, der er 60 Jahre lang angehörte.

Familie

Jimmy Carter ist seit 1946 mit Rosalynn Carter , geb. Smith, verheiratet. Aus der Ehe gingen die Söhne John William, gen. "Jack" (* 1947), James Earl III, gen. "Chip" (* 1950) und Donnel Jeffrey, gen. "Jeff" (Lebensrune.png 1952) sowie die Tochter Amy Lynn (Lebensrune.png 1967) hervor. Letztere lebte während Carters Präsidentschaft mit ihren Eltern im Weißen Haus.

Siehe auch

Fußnoten

  1. Denis Brian: The Elected and the Chosen: Why American Presidents Have Supported Jews and Israel, 430 Seiten (englischsprachig), Gefen Publishing House (15. September 2012), ISBN-13: 9789652295989