Steinbach, Erika

Erika Steinbach geb. Hermann ( 25. Juli 1943 in Rahmel, Westpreußen) ist eine deutsche Politikerin, die bis Mitte Januar 2017 Mitglied der BRD-Blockpartei CDU war. Von 1990 bis 2017 war sie Mitglied des Bundestages, und von 1998 bis 2014 stand sie dem Bund der Vertriebenen vor, einer in Form einer NGO betriebenen politischen Hilfsorganisation von CDU und CSU. Danach berief die Alternative für Deutschland sie auf Funktionärsposten.

Leben

Herkunft

Erika Steinbach, evangelisch, wurde am 25. Juli 1943 als Tochter des Elektroingenieurs Wilhelm Karl Hermann und dessen Frau Erika Hermann (geb. Grote) in Rahmel im Kreis Neustadt/Westpreußen geboren. Dort war ihr aus dem hessischen Hanau stammender Vater ab 1941 als Luftwaffenfeldwebel stationiert und lernte ihre Mutter Erika, eine gebürtige Bremerin, kennen. Die beiden heirateten 1943.

Durch die Flucht am Ende des von England 1939 entfesselten europäischen Krieges, den die in den USA tonangebenden Kreise durch Kriegseintritt des Landes zum Weltkrieg machten, kam Erika Steinbach mit ihrer Mutter und Schwester 1945 zunächst an verschiedene Orte nach Schleswig-Holstein und ab 1948 nach Berlin. Mit der Heimkehr des Vaters aus russischer Kriegsgefangenschaft wuchsen sie und ihre drei jüngeren Geschwister ab 1950 in Hanau auf.

Ausbildung

Nach der mittleren Reife an einem Gymnasium in Hanau war Erika Steinbach u. a. technische Angestellte bei der Bundespost und absolvierte danach von 1960 bis 1967 ein privates Musikstudium (Violine). Anschließend erwarb sie das Diplom in Verwaltungswirtschaft und in Informatik.

Wirken

Ab 1962 war Erika Steinbach neben ihrer Berufstätigkeit Geigerin im Kammerorchester Hanau und im Orchester der Philharmonie Frankfurt/Main, mußte diese Tätigkeit wegen einer chronischen Fingerentzündung jedoch aufgeben. Von 1970 bis 1977 arbeitete sie als Diplomverwaltungswirtin und Informatikerin, zuletzt als Oberamtsrätin beim Kommunalen Gebietsrechenzentrum Frankfurt. U. a. leitete sie ab 1974 das Automatisierungsprojekt der Bibliotheken in Hessen.

Der CDU trat Erika Steinbach 1974 bei und machte sich in Frankfurt am Main bald einen Namen als engagierte Kommunalpolitikerin. Zwischen 1977 und 1990 war sie Stadtverordnete und arbeitete zugleich als Fraktionsassistentin der CDU in der Stadtverordnetenversammlung für die Fachbereiche Jugend, Soziales, Gesundheit, Personal, Organisation und Wohnungswesen. 1981 wurde sie zur personalpolitischen Sprecherin und 1989 in den Fraktionsvorstand gewählt. Von 1977 bis 1981 gehörte sie dem Verbandstag des Umlandverbandes Frankfurt am Main an. 1994 wurde Erika Steinbach stellvertretende Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU und Mitglied des Landesvorstands. Im Mai 1995 übernahm sie den Vorsitz der Frankfurter Frauenunion, betonte aber bei ihrem Amtsantritt, sie verstehe sich nicht als Vorsitzende mit „feministischem Touch“.

Seit 2000 ist Erika Steinbach Mitglied im CDU-Bundesvorstand. Von 1998 bis 2014 war sie Präsidentin des „Bundes der Vertriebenen“; im September 2000 wurde sie Vorsitzende der Stiftung „Zentrum gegen Vertreibungen“.

Mit den Worten „Würde ich aktuell CDU wählen? Nein. Würde ich heutzutage gar in die CDU eintreten? Nein. Daraus kann ich nur die ehrliche Schlussfolgerung ziehen, die CDU zu verlassen.“ kündigte Steinbach am 14. Januar 2017 an, die CDU zu verlassen.

Positionen

Ostdeutschland und Vertreibung

Steinbach wird, vor allem in Polen und der Tschechei, wegen ihrer politischen Positionen, wie beispielsweise ihrem „Nein“ bei Bundestagabstimmungen sowohl 1990 zur Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze, das sie mit: „Man kann nicht für einen Vertrag stimmen, der einen Teil unserer Heimat abtrennt“ begründete, als auch 1997 zur sogenannten „deutsch-tschechischen Aussöhnungserklärung“, die sie „eine Schlußstricherklärung“ nannte, kritisiert.

Steinbach ist in Polen bekannter als in der BRD. Polnische Medien berichten regelmäßig tendenziös über Steinbach. Im Jahre 2002 stellte die polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita Steinbachs Selbstbeschreibung als „Vertriebene“ in einem Artikel in Frage, weil ihr Vater als Soldat nach Westpreußen versetzt war. Steinbach kommentierte dies mit der Bemerkung „Man muß kein Wal sein, um sich für Wale einzusetzen.“ Manchmal wird sie wegen dieser Bekanntheit zum Opfer polnischer Diffamierung und Volksverhetzung, wie im Fall einer auch in der BRD nachgedruckten Fotomontage des polnischen Nachrichtenmagazins Wprost], die sie in SS-Uniform auf Bundeskanzler Schröder reitend dargestellt.

Der Streit um Steinbach begann in Polen, als sie 1998 nach ihrer Wahl zur BdV-Vorsitzenden erklärte, Warschau müsse wenigstens symbolisch eine Entschädigung für die Vertreibung von Millionen Deutschen aus den Gebieten östlich von Oder und Neiße leisten. Sie forderte die Regierung in Berlin auf, andernfalls den Beitritt Polens zur Europäischen Union zu blockieren.

Steinbach sprach von Völkermord an den Deutschen im Hinblick auf die Vertreibung. Sie sagte unter anderem, für Deutsche sei nach Kriegsende Mittel-, Ost- und Südosteuropa über viele Jahre hinweg eine „gigantische Sklavenhalter-Region“ gewesen. Rache und Vergeltung an den Deutschen hätten auf der Tagesordnung gestanden. Allein in Jugoslawien habe jeder dritte Deutschstämmige sein Leben verloren. Das sei Völkermord gewesen. Ausdrücklich begrüßte die Verbandspräsidentin die geplante Errichtung eines Zentrums gegen Vertreibung in Berlin. Erika Steinbach wies historisch korrekt daraufhin, daß Polen bereits im Frühjahr 1939 teilmobil gemacht hatte. Dagegen daß sie die „Alibi-Konservative“ der Union ist scheint sie nichts zu haben, was sie in dieser Funktion wirklich bewegt bzw. bewegen kann, bleibt dahingestellt. Anders als Norbert Geis wurde sie in ihrem Wahlkreis von der Union erneut als Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt, nachdem sie sich in einer Kampfabstimmung durchgesetzt hatte. Steinbach prangerte bereits frühzeitig an, daß die Partei Bündnis 90/Die Grünen eine fragwürdge Einstellung gegenüber Pädophilen an den Tag gelegt hat und weiter legt.

Zentrum gegen Vertreibungen

Eines ihrer politischen Ziele ist die Errichtung eines „Zentrums gegen Vertreibungen“ – Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ (SFVV) – in Berlin, das auch dem Schicksal der deutschen Vertriebenen gewidmet sein soll; sie ist (bis August 2005 gemeinsam mit Peter Glotz) die Vorsitzende der zu diesem Zweck im September 2000 gegründeten Stiftung „Zentrum gegen Vertreibungen“.

Steinbach hielt an dem Plan eines Zentrums gegen Vertreibung fest und lud sogar den früheren polnischen Außenminister Władysław Bartoszewski, der nach dem Zusammenbruch Polens 1939 für einige Monate in Auschwitz interniert war, bevor die Deutschen ihn freiließen, zur Mitwirkung ein. Nachdem Steinbach mehrfach deutlich gemacht hatte, daß sie die These von der Opferrolle Polens nicht uneingeschränkt teilte, und daß sie in der Vertreibung der Deutschen aus den deutschen Ostgebieten ein Verbrechen sieht, das von Polen schon lange vor dem Kriege geplant worden war, und das zu den verdrängten Ursachen des deutsch-polnischen Krieges gehört, begann eine beispiellose Kampagne gegen Steinbach in Polen. Wortführer war hierbei Bartoszewski, der Erika Steinbach als „blonde Bestie“ bezeichnete.

Die polnische Seite versuchte fortan, Steinbach aus der Mitarbeit am Zentrum gegen Vertreibung „zu vertreiben“. Der Bund der Vertriebenen beharrte jedoch darauf, mit drei (von 13) Sitzen im Beirat vertreten zu sein. „Wer uns vertritt, das werden alleine wir bestimmen“, sagte Steinbach. Die Bundesversammlung der Vertriebenen beschloß im April 2008, daß Steinbach in dem Aufsichtsgremium vertreten sein soll.

Nach dieser Entscheidung verstieg sich der frühere polnische Außenminister Bartoszewski, der als „Holocaust-Überlebender“ in der BRD besondere Achtung genießt, zu dem aufschlußreichen Vergleich: „Eine Mitgliedschaft Steinbachs in dem Beirat wäre so, als ob der Vatikan den Holocaust-Leugner Richard Williamson als Nuntius nach Israel schicken würde.“ Steinbach bescheinigte ihm, einen „schlechten Charakter“ zu haben.

Der 87jährige Bartoszewski verwechselte Opfer und Täter: Schließlich leugnet nicht Frau Steinbach den „Vertreibungsholocaust“ an den Deutschen, sondern die polnische Seite will ihre Schuld daran nicht eingestehen. Wenn man gerade einen Vertreibungsleugner zum Sonderbeauftragten für die Beziehungen mit Deutschland machen würde, könnte dies den obigen Vergleich nahelegen. BRD-Politiker äußerten, daß Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Frau Steinbach vor den herabwürdigenden Äußerungen des polnischen Politikers Bartoszewski hätte in Schutz nehmen müssen.

Parteiaustritt

Mitte Januar 2017 trat Steinbach nach mehr als 40 Jahren aus der BRD-Blockpartei CDU aus. Als Gründe führte sie die von Angela Merkel betriebene Politik im Zusammenhang mit der Asylantenflut in der BRD an. Steinbach nimmt an, daß die BRD-Kanzlerin ihre Überfremdungs- und Invasionspolitik in vollem Bewußtsein durchführt. Ferner kritisierte Steinbach Merkels Politik in bezug auf die sogenannte Eurorettung und die „Energiewende“. Einen Einzug der AfD in den Bundestag befürwortet sie.

Werke

• 16. Juli 2009: Im Berliner Kronprinzenpalais zeigte die Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen die Ausstellung „Die Gerufenen. Deutsches Leben in Mittel- und Osteuropa“.

BRD-Referenzen und Auszeichnungen

• Am 9. Juli 2009 wurde Erika Steinbach der Bayerische Verdienstorden verliehen.

Mitgliedschaften/Ämter

• Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG; seit 1985; zeitweise Vorstandsmitglied der Frankfurter DIG)
• Women International Zionist Organisation (WIZO; Schirmherrin 1985–1995)
• Lebenshilfe für geistig Behinderte (seit 1986)
• West-Ost-Kulturwerk e. V. (Präsidentin seit 1993)
• Goethe-Institut (1994–2002)
• Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (stellvertretende Bundesvorsitzende seit 1995)
• ZDF-Fernsehrat (seit 2000)
• Ehrenamtlich Rat des Komitees des Gedenk- und Versöhnungshügels in Oświęcim (Auschwitz).
• AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (Vorsitzende seit März 2018)

Sie war Mitglied im Ausschuß für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages und seit November 2005 Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Familie

Seit 1972 ist Erika Steinbach in erster Ehe kinderlos mit dem Dirigenten Helmut Steinbach verheiratet, der das Philharmonische Orchester Frankfurt leitet.

Siehe auch

• Chronologie der Gewalt von Polen

Verweise

• Bund der Vertriebenen ehrt Guido Knopp, Junge Freiheit, 10. April 2014
• Jörg Lau: Gedenken mit Schmiss, Die Zeit Nr. 23, 27. Mai 2004
• Polen, Steinbach und die Presse – Aufregung um die „blonde Bestie“, Süddeutsche Zeitung, 17. Mai 2010
• Erika Steinbach und die polnische Mobilmachung, Altermedia, 9. September 2010
• Robin Alexander: Steinbach löst Eklat in der Unionsfraktion aus, Die Welt, 8. September 2010

Karikaturen

• Götz Wiedenroth: Stiftungsrat Vertriebenengedenkstätte: SPD erzwingt Lösung im polnischen Sinne, 6. März 2009