Söder, Markus

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Söder zeigt sich gerne und regelmäßig als Konservativer, um von der Umvolkungspolitik des BRD-Regimes abzulenken

Markus Söder (Lebensrune.png 5. Januar 1967 in Nürnberg) ist ein deutscher Journalist und Politiker der BRD-Blockpartei CSU. Bis März 2018 verwaltete er das Amt des „Staats“-Ministers für Finanzen in Bayern, zuvor war er „Staats“-Minister für Umwelt und Gesundheit (2008–2011). Im März 2018 wurde er Nachfolger von Horst Seehofer als Ministerpräsident des BRD-Bundeslandes Bayern und im Januar 2019 als Vorsitzender der CSU.

Werdegang

Markus Söder, ev.-luth., wurde am 5. Januar 1967 als Sohn von Max Söder, eines Maurermeisters, und Renate Söder in Nürnberg geboren. Er hat eine Schwester Heike. Er besuchte die Dunant-Grundschule in Nürnberg, danach das Albrecht-Dürer-Gymnasium und studierte, nach dem Ehrendienst bei der Bundeswehr im Transportbataillon 270, 1987-1991 in Erlangen Jura. Er war Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung. Das Erste Juristische Staatsexamen legte Söder 1992 ab. 1983 wurde er Mitglied der Jungen Union (JU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) in Bayern. 1998 promovierte er zum Thema bayerische Kommunalgeschichte an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Die Berufstätigkeit begann Markus Söder als Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Kirchenrecht in Nürnberg. Nach einem Volontariat (1992/1993) beim Bayerischen Rundfunk blieb er dort als Redakteur tätig und war im Bereich Fernsehen Redakteur beim innenpolitischen Magazin „Zeitspiegel“.

Seit 1983 Mitglied der Jungen Union (JU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) in Bayern, machte Söder schnell Karriere in der Politik. 1994 zog er mit einem Direktmandat (Stimmkreis Nürnberg-West) erstmals in den Bayerischen Landtag ein. Von 1995 bis 2003 war er JU-Landesvorsitzender und Mitglied im CSU-Präsidium, von 1997 bis 2008 Kreisvorsitzender der CSU Nürnberg-West und von 2000 bis 2011 Vorsitzender der CSU-Medienkommission. Auf Wunsch des Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Edmund Stoiber wurde Söder 2002 Mitglied des ZDF-Fernsehrats, dem er bis 2008 angehörte. Schon 1998 wurde der smarte, telegene Nachwuchspolitiker als möglicher CSU-Generalsekretär gehandelt, mußte zunächst jedoch Thomas Goppel den Vortritt lassen.

Am 17. November 2003 wurde Söder auf Vorschlag des damaligen Parteivorsitzenden Edmund Stoiber vom Vorstand seiner Partei zum Generalsekretär berufen. 2008 folgte er, dem zum Ministerpräsidenten gewählten Günther Beckstein, als CSU-Bezirksvorsitzender von Nürnberg-Fürth-Schwabach nach.

Als bayerischer Finanzminister forderte Markus Söder im August 2012 ein Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone.[1]

2014 stellte Söder seine „Heimatstrategie“ zur künftigen Strukturentwicklung Bayerns vor, die u. a. Struktur- und Förderprogramme für „Räume mit besonderem Handlungsbedarf“ (RmbHs), einen flächendeckenden Breitbandausbau sowie Behördenverlagerungen aus der Landeshauptstadt München in strukturschwache Regionen vorsah. Allein im Rahmen des Breitbandprogramms wurde eine beträchtliche Fördersumme von 1,5 Mrd. Euro (bis 2018) ausgelobt. Als bundesweit einziger Heimatminister wußte Söder auch die Möglichkeiten der Selbstinszenierung zu nutzen, die das Amt mit sich brachte. So überreichte er die Förderbescheide oft persönlich und dokumentierte solche Termine vielfach in den Sozialen Medien. In einer Folge der BR-Heimatserie „Dahoam is Dahoam“ spielte er 2015 sich selbst als rastlosen Kümmerer.

Söder setzte im Mai 2018 in Bayern Ludwig Spaenle als „Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe“ ein.

Nachdem auch die CDU bei der hessischen Landtagswahl Ende Oktober 2018 in ähnlicher Größenordnung verlor wie die CSU, wuchs angesichts der schwindenden Wählerbasis beider Unionsparteien der Druck auf die langjährigen Parteispitzen. So erklärte zuerst Angela Merkel als CDU-Vorsitzende und dann auch Horst Seehofer als CSU-Chef den Rückzug vom Parteiamt. Während sich in der CDU die bisherige Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen zwei Mitbewerber durchsetzen konnte, trat Söder für das Spitzenamt der CSU an, nachdem zwei Rivalen, der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, und Manfred Weber, der zuvor zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Mai 2019 gekürt worden war, auf ihre Kandidatur verzichteten. In Interviews schlug Söder nun ostentativ moderate, konstruktive Töne an. Ein Sonderparteitag in München (1/2019) wählte ihn mit 87,4 % der Delegiertenstimmen zum neuen Parteichef und Seehofer zum Ehrenvorsitzenden.

An der Seite von Weber, der das Amt des EU-Kommissionspräsidenten anstrebte, schwor Söder die CSU auf dem Europa-Parteitag im März 2019 auf einen pro-EU Kurs ein, erteilte „Nationalisten“ und „Populisten“ eine Kampfansage und grenzte sich klar von Seehofers EU-kritischem Wahlkampf zur Europawahl 2014 ab. Es war auch das erste Mal, daß CDU und CSU mit einem gemeinsamen Programm und Unions-Spitzenkandidaten (Weber) in eine Europawahl zogen.

Sein neues Rollenbild als „empathischer“ Landesvater demonstrierte Söder mit seiner Reaktion auf das Volksbegehren vom Februar 2019 zum Artenschutz („Rettet die Bienen“). Er lud die Wortführer zu einem Runden Tisch ein, lobte die Gespräche als „kooperative Demokratie“ und brachte ein umfaßendes, „Versöhnungsgesetz“ genanntes Paket auf den Weg, um einen Volksentscheid zu vermeiden.

Wegen der Coronavirus-Pandemie sagten Söder (21. April 2020) und der Münchner Bürgermeister Dieter Reiter gemeinsam das Münchner Oktoberfest für 2020 ab.

In der Corona-Krise 2020 setzte sich Söder für Maskenpflicht und für Zwangsimpfungen ein.[2][3][4] Er will Ärzten die Zulassung entziehen, wenn sie nicht impfen.[5] Söders Ehefrau profitiert von den Coronamaßnahmen. Die zwangsfinanzierten Staatsmedien warben für Söder als Bundeskanzler.[6][7]

BRD-Referenzen

  • Bayerische Verfassungsmedaille in Silber
  • Am 29. Juli 2010 zeichnete Ministerpräsident Horst Seehofer in der Münchner Residenz Markus Söder mit dem Bayerischen Verdienstorden aus
  • 2013: „Sparlöwe“ des Bundes der Steuerzahler in Bayern für „hervorragende Verdienste um den Steuerzahler“
  • 2016: Orden wider den tierischen Ernst
  • 2018: Orden Wider die Neidhammel der Nürnberger Luftflotte des Prinzen Karneval
  • 2020: Karl-Valentin-Orden

Mitgliedschaften

Söder ist Mitglied des Internet-Beirats der Bayerischen Staatsregierung sowie Kuratoriumsmitglied der Bayerischen Akademie für Fernsehen. Bis Dezember 2008 war Söder zudem Mitglied des ZDF-Fernsehrates.

Söder trat als Schüler dem Bürgerverein St. Leonhard - Schweinau (Nürnberg) bei und ist seitdem Mitglied. Seit seinem Studium ist Söder Mitglied in der Burschenschaft Teutonia Nürnberg im Schwarzburgbund (SB). Söder ist des Weiteren Mitglied des 1. FC Nürnberg: Zwischen 2007 und 2011 gehörte er dem Aufsichtsrat des „Clubs“ an; seit 2011 ist er im Vereinsbeirat des Fußballbundesligisten aktiv.

Familie

Markus Söder ist seit 1999 mit Karin Baumüller-Söder verheiratet, der Tochter eines Nürnberger Unternehmers. Das Paar lebt am Stadtrand von Nürnberg mit einer Tochter und zwei Söhnen, die 2000, 2004 und 2007 zur Welt kamen. Söder hat zudem eine Tochter (* 1998) aus einer früheren Beziehung. Bekannt ist der 1,94-Meter-Mann für seine exzentrischen Faschingskostüme.

Filmbeiträge

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am 7. Mai 2018.PNG





Zitate von Söder

  • „Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns.“[8]
  • „Aber der Islam gehört – anders als Christentum und Judentum – nicht zum Fundament unserer Kultur.“[9]

Zitate über Söder

  • Der bayerische Ministerpräsident ist ein intelligenter Mann, der eine Zeit lang an einem Lehrstuhl für Staats- und Kirchenrecht forschte. Insofern ist völlig ausgeschlossen, dass Markus Söder nicht weiß, dass spätestens das Bundesverfassungsgericht seine Anordnung kassieren wird, ab dem 1. Juni im Eingangsbereich jeder staatlichen Behörde in Bayern ein Kreuz aufzuhängen. Er weiß aber auch, dass die Abnahmeanordnung wohl nicht vor der Bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober [2018] kommen wird. Sprich: Söder und seine CSU können sich einen Sommer lang als Heilige Sebastiane aufführen, die wegen ihres Bekenntnisses zum christlichen Erbe von allerlei miesen Bogenschützen attackiert werden. Es sei denn, selbst dem frömmsten Bayern fällt auf, dass Söder mit seinem Kreuzdekret weder die Rechtsordnung noch das kulturelle Erbe noch das Christentum verteidigt. Sondern im Gegenteil alle drei beleidigt. [...] Der Staat darf bestimmte Glaubensrichtungen weder privilegieren noch Andersgläubige ausgrenzen. [...] Im Interesse des religiösen Friedens ist der Staat, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfach entschieden hat, zur weltanschaulichen Neutralität verpflichtet – siehe unter anderem den Beschluss von 1995, in dem es einen Paragraphen der bayerischen Schulordnung kippte, laut dem in jedem Klassenzimmer ein Kruzifix aufzuhängen sei. Der Staat, entschieden die Richter damals, dürfe keine Lage schaffen, ›in der der Einzelne ohne Ausweichmöglichkeiten dem Einfluss eines bestimmten Glaubens [...] und den Symbolen, in denen sich dieser darstellt, ausgesetzt ist.‹ [...] Gerade als guter Christ kann sich Söder nicht damit herausreden, das Kreuz sei ein sozusagen universelles Symbol für die abendländische Kultur. Wer das tut, entwertet das christliche Zentralsymbol, weil er es profanisiert. Das Kreuz steht eben nicht für Kant, Voltaire oder für die großartige verfassungsmäßige Ordnung nach 1945, sondern für die wichtigsten christlichen Überzeugungen: Gott opferte seinen Sohn, um die Menschen von ihrer Erbschuld zu erlösen. Jesu Leiden war Jesu Triumph. Und nach dem Tod kommt die Auferstehung. Niemand muss diese Überzeugungen teilen, um ein guter Deutscher oder Bayer zu sein. Aber alle, die an diese Botschaften glauben, müssen den Missbrauch des Kreuzes als erklärtes politisches Kampfholz für geradezu widerwärtig, weil blasphemisch halten. Gott wird Söder vergeben. Das Verfassungsgericht hoffentlich nicht.“Jochen Bittner[10]
  • „Markus Söder ist ein Hardcore-Multikulturalist. Markus Söder und seine CSU haben dem Koalitionsvertrag, der jetzt wahrscheinlich so verabschiedet wird, zugestimmt. Sie haben „Ja“ gesagt zu einer weiteren illegalen Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme in Höhe von einer Millionen Menschen in den kommenden vier Jahren [...] Das ist ein Deutschlandabschaffer vor dem Herrn. Und wenn Markus Söder Bundeskanzler wäre, würde sich die Politik in diesem Land genau Null ändern.“[11]Björn Höcke, 3. Februar 2018

Verweise

Fußnoten

  1. Jede neue Hilfsmaßnahme, jede Lockerung der Auflagen wäre der falsche Weg, sagte Söder der „Bild am Sonntag“, 5. August 2012. Sollte das Land die Gemeinschaftswährung behalten, rechnet er mit erheblichem wirtschaftlichen Schaden für Deutschland. Söder verwies auf die Signalwirkung eines Ausscheidens Griechenlands für andere schuldengeplagte Euro-Länder: „Es ist auch wichtig, daß Spanien und Italien sehen, was passiert, wenn man seine Schulden nicht zahlt.“
  2. https://www.welt.de/politik/deutschland/article206674921/Coronavirus-Deutschland-Sachsen-verhaengt-ab-0-Uhr-Ausgangssperre.html
  3. https://politikstube.com/die-bayern-werden-auch-in-naher-zukunft-maske-tragen-soeder-will-maskenpflicht-auf-keinen-fall-abschaffen/
  4. https://politikstube.com/corona-soeder-will-zwangsimpfungen/
  5. https://www.presse.online/2020/07/07/soeder-will-aerzten-die-zulassung-entziehen-wenn-sie-nicht-impfen/
  6. ZDF-Politbarometer am 10. Juli 2020: 64 Prozent der Bundesbürger halten, also fast zwei Drittel, Söder als Bundeskanzler für geeignet. Im März waren nur 30 Prozent dieser Meinung, 51 Prozent hatten ihm die Eignung damals abgesprochen. Unter den Unionsanhängern nun sogar 78 Prozent Zuspruch. Damit liegt Söder deutlich vor den drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz. Den Wirtschaftsexperten Friedrich Merz halten 31 Prozent für geeignet fürs Kanzleramt, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet 19 Prozent und den Außenpolitiker Norbert Röttgen 14 Prozent. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist in den Augen von 48 Prozent der Befragten geeignet für das Amt des Bundeskanzlers.
  7. https://www.tagesspiegel.de/politik/die-kanzlerin-besucht-bayerns-ministerpraesidenten-merkel-kommt-und-bringt-die-k-frage-mit/25996128.html
  8. Merkel spaltet mit Islam-Bekenntnis die Union, Handelsblatt.de, 2012
  9. CSU-Politiker Söder: Islam gehört nicht zum Fundament unserer Kultur, kath.net, 23. März 2016
  10. Jochen Bittner: Gott wird Söder vergeben, Die Zeit, 25. April 2018
  11. Höcke auf dem AfD-Landesparteitag in Thüringen, 3. Februar 2018