Bürgerschaftswahl 2015 in Hamburg

Aus Metapedia
Wechseln zu: Navigation, Suche
Wahlkampf in Hamburg – Der Multi-Kulti-Wahn erreicht seinen absoluten Höhepunkt! Die beiden Kandidatinnen für die Grünen Nebahat Güclü und Aramak Erk werben in nichtdeutscher Sprache für Überfremdung und Bekämpfung der deutschen Identität

Bei der Bürgerschaftswahl 2015 in Hamburg wurden die Abgeordneten der 21. Legislaturperiode (2015–2020) gewählt. Sie fand am 15. Februar 2015 statt.

Allgemeines

Das Wahlrecht zur Hamburger Bürgerschaft unterscheidet sich von dem Wahlrecht anderer BRD-Bundesländer grundlegend. Jeder Wahlberechtigte hat zehn Stimmen; fünf davon für die Wahl des Direktkandidaten (Erststimme) und fünf für die Wahl einer Partei (Zweitstimme). Dieses explizit für die Bürgerschaftswahl geltende Wahlrecht gibt es seit 2009 in der Hansestadt Hamburg. Die Einführung des sogenannten „Kumulierens“ und „Panaschierens“ der insgesamt zehn Stimmen, die der Wahlberechtigte hat, galt unter Politologen als „verbreiterte Demokratisierung“. In der Praxis jedoch folgt daraus eine erheblich – nämlich über zwei Tage – verlängerte Auszählzeit und die damit verbundene weitaus größere Gefahr von Wahlbetrug und Stimmenzerstörung (etwa durch Ungültigmachung der mehrseitigen Wahlzettel). Erstmals dürfen auch 16- und 17jährige wählen. Ohne Ausgleichsmandate gibt es in der Bürgerschaft 121 Abgeordnete.

Ausgangslage

In der vorherigen Legislaturperiode (2011–2015) waren in der Hamburger Bürgerschaft fünf Parteien vertreten: die SPD mit 62 Abgeordneten, die CDU mit 28 Abgeordneten, die Grünen mit 14 Abgeordneten, die FDP mit neun Abgeordneten und die neobolschewistische Linkspartei mit acht Abgeordneten. Die SPD konnte bei der Bürgerschaftswahl 2011 die absolute Mehrheit erringen und stellt daher mit Olaf Scholz den „Ersten Bürgermeister“ Hamburgs.

SPD CDU GRÜNE FDP LINKE AfD Piraten NPD Die Partei
Bürgerschaftswahl 2011 48,4 % 21,9 % 11,2 % 6,7 % 6,4 % n. a.[1] 2,1 % 0,9 % 0,7 %
Wahl zum BRD-Bundestag 2013 37,8 % 34,4 % 10,6 % 2,0 % 7,5 % 3,4 % 2,5 % 0,6 % 0,3 %
Wahl zum EU-Parlament 2014 33,8 % 24,2 % 17,2 % 3,7 % 8,6 % 6,0 % 2,2 % 0,4 % 0,9 %

Umfragen

Antretende Parteien

Insgesamt treten folgende 13 Parteien zur Wahl an:

Außerdem hoffen folgende fünf politische Vereinigungen auf die Stimmen der Hamburger:

  • Warum nicht!
  • Hamborg raus aus Altøna (HaraAlt)
  • Mehr Freiheiten, Sozialdemokratie und Sozialgerechtigkeit: Demokratische Stärke Wählen! (Soziale Politik)
  • Verantwortung für Hamburg (SCHEUERL)
  • Bürgerbeteiligung endlich ernst nehmen! (Bürgerbeteiligung)

Wahlkampf

Linker Terror gegen nationale Parteien

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Linksextremismus in Hamburg

Die Hansestadt Hamburg gilt als Hochburg der Linksautonomen, die hier besonders aggressiv und gewaltbereit auftreten. Vor allem in den Bezirken Hamburg-Mitte, Altona, Eimsbüttel und Hamburg-Nord war es nationalen Parteien kaum möglich, Wahlwerbung in Form von Wahlplakaten oder Infoständen zu betreiben. So waren insgesamt über 70 % aller Plakate der Alternative für Deutschland (AfD) zerstört worden (es ist von 10.000 systematisch illegal abmontierten Plakaten die Rede).[3] Ein mitentscheidender Faktor, warum so viele Wahlplakate überhaupt erst von Linksextremisten zerstört werden konnten, ist eine konfuse Wahlwerbevorschrift, die in Hamburg (ähnlich wie in anderen Bundesländern) die Hochplakatierung verbietet, so müssen die Plakate der einzelnen Parteien Bodenkontakt haben.[4]

Außerdem wurden Infostände von linken Chaoten direkt angegriffen. Ein weiterer Höhepunkt der roten Gewalt waren die Angriffe gegen einzelne AfD-Kandidaten. So wurden die Häuser mehrerer AfD-Bürgerschaftskandidaten beschädigt (Fassaden beschmiert bzw. Fensterscheiben eingeworfen). Auch wurden Wirte, die der AfD für Informations- und Diskussionsveranstaltungen Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt haben, massiv unter Druck gesetzt, dieses zu unterlassen.[5]

Auch die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) war massiv von der Zerstörungswut der Linkskriminellen betroffen. Neben den bereits schon üblichen Plakatzerstörungen, bei denen sich auch Fremdländer hervortaten, kam es zu Attacken von linken Gewalttätern auf NPD−Kandidaten, beispielsweise am Rande einer NPD-Kundgebung im Bezirk Mitte, wo auch Thomas Wulff und Sebastian Schmidtke sprachen. Ein NPD-Aktivist bemerkte dazu:

„Zu Beginn seiner Rede lobt er leider voreilig die Maßnahmen der Polizei zum Schutz der NPD-Kundgebung vor linkskriminellen Gewalttätern. Während die vereinzelt anwesenden antideutschen Gewerkschaftsvertreter ein Durchhaltevermögen von weniger als einer Stunde im Regen zustande brachten, mußten die umliegenden Straßen für mehrere Stunden gesperrt werden, da Schreihälse und vermummte linkskriminelle Gewaltverbrecher ihren Dienst für die Einheitsparteien taten und versuchten, volkstreue Bürger mit Waffengewalt zu verletzen. Bei der Abreise unserer Fahrzeugkolonne kam es zu massiven Auseinandersetzungen zwischen bewaffneten linkskriminellen Gewaltverbrechern und der Polizei. Die Polizeikette riß immer wieder auf und die Fahrzeuge der NPD wurden direkt angegriffen. In der Bahn, fernab der Polizei, versuchten Vermummte mittels Rauchkörper und Pfefferspray in unser U-Bahn-Abteil einzudringen. Mit Eigenkräften wurde der Angriff auf unsere Reisegruppe und weitere Passanten entschieden abgewehrt.“

Überfremdung

Das bedeutendste Wahlkampfthema war für die NPD die Überfremdung, die gerade in Hamburg auffällt. Der Ausländeranteil beträgt in Hamburg etwa 15 %,[6] in einigen Stadtteilen liegt dieser jedoch bei weit über 70 %![7] Die BRD-Blockparteien schwiegen dieses Thema allerdings ebenso tot wie die illegale Masseneinwanderung aus Afrika, die für die Deutschen in Hamburg täglich Kriminalität und Diskriminierung bedeutet sowie den Hamburger Haushalt jährlich Millionen an Steuergeldern kostet.

Statt dessen biederten sich die BRD-Blockparteien im Wahlkampf an Fremdlinge und „Paßdeutsche“ an. Auf den Landeslisten der Parteien befanden sich lediglich bei der AfD und NPD keine Ausländer. Am stärksten trat die Durchsetzung von Ausländern bei den linken Parteien in Erscheinung: Bei der SPD waren fünf von 60 Kandidaten (entspricht 8,3 %), bei den Piraten zwei von 23 (entspricht 8,7 %), bei den Grünen zwölf von 60 Kandidaten (entspricht 20,0 %) und bei der Linkspartei vier von 17 Kanidaten (entspricht 23,5 %) nichtdeutscher Herkunft. Die Blockparteien warben außerdem in nichtdeutschen Sprachen um die Stimmen der „Paßdeutschen“.

Vorläufiges amtliches Endergebnis

Das vorläufige amtliche Endergebnis lautet[8]:

Wahlwerber Anteil Sitze
2015 ± 2015 ±
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 45,7 % -2,7 % 58 -4
Christlich Demokratische Union (CDU) 15,9 % -6,0 % 20 -8
Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE) 12,3 % +1,0 % 15 +1
Die Linke (LINKE) 8,5 % +2,1 % 11[9] +3
Freie Demokratische Partei (FDP) 7,4 % +0,7 % 9 +0
Alternative für Deutschland (AfD) 6,1 % +6,1 % 8 +8
Piratenpartei (PIRATEN) 1,6 % -0,6 % 0 ±0
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (PARTEI) 0,9 % +0,2 % 0 ±0
Neue Liberale (NL) 0,5 % +0,5 % 0 ±0
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 0,4 % +0,1 % 0 ±0
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 0,3 % -0,6 % 0 ±0
Rentnerpartei (RENTNER) 0,3 % -0,2 % 0 ±0
Hamburger Bürger-Liste (HHBL) 0,1 % +0,1 % 0 ±0

Siehe auch

Verweise

Fußnoten

  1. ↑ n. a. (nicht angetreten)
  2. ↑ Umfragen zur Bürgerschaftswahl in Hamburg
  3. ↑ Pi-News: Hamburger Bürgerschaftswahl – 90 Prozent der AfD-Wahlplakate zerstört
  4. ↑ PI-News: Hamburg: Staatlich geförderte Plakatzerstörung
  5. ↑ AfD Hamburg: Trauriger Höhepunkt der Gewalt im Hamburger Wahlkampf
  6. ↑ Welt:Jetzt mehr als 250.000 Ausländer in Hamburg
  7. ↑ Welt: Die Welt: Bis zu 70 % Ausländeranteil in Hamburgs Stadtteilen
  8. ↑ Vorläufiges amtliches Endergebnis
  9. ↑ Nach dem Austritt der ehemaligen Fraktionschefin Dora Heyenn aus der Fraktion gibt es nur noch zehn Abgeordnete.


Bürgerschaftswahlen in Hamburg

1946  | 1949  | 1953  | 1957  | 1961  | 1966  | 1970  | 1974  | 1978  | 1982  | 1982  | 1986  | 1987  | 1991  | 1993  | 1997  | 2001  | 2004  | 2008  | 2011  | 2015

Abgerufen von „http://de.metapedia.org/m/index.php?title=Bürgerschaftswahl_2015_in_Hamburg&oldid=781271“