Ukraine-Krise 2017

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Ukrainischsprachiger Schriftzug vor einer Filiale der Sberbank in Aleksandrija (Kirowogradskaja Oblast, Ukraine) „Dies ist eine russische Bank“ im März 2017

Infolge der Ukraine-Krise war auch im Jahre 2017 das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und ihren NATOVasallenstaaten einerseits, sowie der Russischen Föderation andererseits, sehr angespannt.

Geschichte

2.000 VS-amerikanische Panzer und 4.000 Soldaten sollten im Dezember von Texas nach Bremerhaven verschifft, und von der Bundesrepublik Deutschland aus dann mitte Januar 2017 zudem auf sechs weitere europäische Staaten verlegt werden. Geführt wurde das Unternehmen vom VS-Kommando (EUCOM) in Stuttgart. Dabei wurde zur angeblichen Unterstützung die 10. Luftkampfbrigade aus Fort Drum bei Neu York nach Illesheim (Mittelfranken) verlegt. Auf ihrem Basis in Gräfenwöhr in Bayern übten mittlerweile bundesdeutsche Panzergrenadiere für eine geplante NATO–Großverlegung nach Litauen. Weiterhin war ein Aufstocken der Zahl der VS-amerikanischen Kriegsschiffen Schwarzen Meer vorgesehen worden.

Zuvor war Mitte Februar des Jahres 2016 in Nordenham bei Bremerhaven ein Frachter mit 415 Großbehältern und über 5.000 Tonnen Munition aus den VSA angekommen. Am 29. Oktober dieses Jahres erreichten andermal über 600 Großbehälter mit Munition diesen bundesdeutschen Hafen, um von dort ins VS-amerikanische Heeresdepot in Miesau in Rheinland-Pfalz verlegt zu werden.[1]

Verletzung des Minsker Waffenstillstandes

Am Mittwoch den 1. Februar 2017 stellten ein Berichterstatter der Komsomolskaja Prawda, sowie ein Mitarbeiter der OSZE eine Verletzung des in Minsk vereinbarten Waffenstillstandes fest, als in die Stadt Awdijiwka Panzer des ukrainischen Heeres eingefahren waren. Bereits zuvor waren Raketenwerfersysteme in der Nähe dieser Stadt sowie der Stadt Orliwka gesichtet worden. Die beiden Städte gehörten offiziell zur Waffenstillstandslinie zwischen den von der Kiewer Putschregierung gelenkten staatlichen Truppen und den ostukrainischen Freiheitskämpfern. Diesen Beobachtung war mehrfacher Beschuß u. a. der Städte Donezk und Makejewka| in der nichtanerkannten Volksrepublik Donezk vorabgegangen. Dabei wurden vor allem Wohnviertel und zivile Einrichtungen wie Schulen in Mitleidenschaft gezogen und starben Dutzende Einwohner. In Makejewka wurde durch die Staatsarmee eine BUK-Rakete eingesetzt. Nach Angaben der Volksrepublik wurden 80 gegnerische Soldaten getötet, dabei soll es zum ersten Mal zu einem Einsatz mehrerer Kräfte des Rechten Sektors (ru. und transl.: Prawyj Sektor) in den Reihen der Donezker Truppen gekommen sein. Diese eher neufaschistisch geprägte Bewegung hatte sich bis dahin auf der Seite der von westlichen Eliten unterstützten de facto Regierung Poroschenkos gestellt.

Antirussische Sanktionen des Regimes Poroschenko im virtuellen Bereich

Im Mai entschied das ukrainische Parlament nicht nur über zwei Gesetze, welche der Regierung die Enteignung kirchlicher Güter der Russisch-Orthodoxen Kirche ermöglichen, und die Ernennung von Bischöfen unter staatliche Kontrolle stellen; die Weltnetzseiten der russischen sozialen Netzwerke Odnoklassniki und V-Kontakte, sowie die Suchmaschine Yandex und der E-Postanbieter Mail.ru dürften innerhalb der Ukraine per präsidentiellem Erlaß nicht mehr genutzt werden. Als führender Kopf galt bei diesen Maßnahmen der ukrainische Neufaschist Alexander Turtschinow.

Eine auf 90 Tagen beschränkte EU-Visafreiheit für Einwohner der Ukraine fing am 11. Juni 2017 an. Wenige Tage später kam es zum dritten Mal zu einem genehmigten Schwulenaufmarsch in der Landeshauptstadt Kiew, der von rechten Gegenprotestlern fast aufgelöst, jedoch von staatlichen Polizeikräften geschützt wurde. Deutsche Teilnehmerin dieses Schwulenmärsches war die EU–Abgeordnete Rebecca Harms.

Zapad 2017

Als die VSA-Regierung im Juli 2017 die Sendung von tödlichen Verteidigungswaffen in die Ukraine erwog, kündigte Rußland mit Weißruthenien ein großangelegtes Manöver, Запад 2017 (transl.: Zapad 2017; de.: Westen 2017), vor September des Jahres an.

Siehe auch

Verweise

Verletzung des Minsker Waffenstillstandes
Antirussische Sanktionen des Regimes Poroschenko im virtuellen Bereich
Zapad 2017

Fußnoten

  1. Recht und Wahrheit, Ausgabe 2016/2, Seite 6