Asylantenheime in Enscheid 2015

Das Asylantenheim bei Borne (Niederlande) im Jahre 2011

Asylantenheime sollten im Jahre 2015 in der niederdeutschen Stadt Enscheid für 600 Flüchtlinge aus Syrien und Eritrea errichtet werden. Insgesamt sollten in diesem Jahr 800 dieser Flüchtlinge in die Niederlande aufgenommen werden. Die syrischen Asylbewerber hatten wegen VS-amerikanischer Luftangriffe ihr Land verlassen müssen. Gleichzeitig trafen Opfer der Angriffspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika in die Bundesrepublik Deutschland ein. Dort wurden sie in der zu der Zeit bereits von Asylbewerbern überfluteten Stadt Dortmund untergebracht. Die Rate der in die Bundesrepublik aufzunehmenden Flüchtlinge war anscheinend höher als die der in den Niederlanden zu versorgenden neuen Einwanderer.

Geschichte

Über die örtlichen Medien, sowie Lokalanzeiger, wurde im Dezember 2014 von seiten der Behörden die Bevölkerung der Stadt Enscheid auf die Verpflichtung, im Jahre 2015 600 Asylbewerber aufzunehmen, hingewiesen. Nach derzeitigem niederländischen Brauch wurde die Bevölkerung in die Vorbereitung einbezogen, und ihr die Möglichkeit geboten, geschickte Orte für Asylantenheime dem Stadtrat bekannt zu geben. Weiter reichte das Einspruchsrecht nicht, über die zu treffen Vorkehrungen werde letztendlich vom Stadtrat entschieden, dabei werde jedoch über die Vorschläge aus den Reihen der Bürger diskutiert.

Gleichzeitig wurde das Asylantenheim in der Ortschaft Azelo bei Borne, nördlich von Hengelo wieder eröffnet, nachdem es im Jahre 2011 geschlossen wurde. In diesem Jahre hatten dort Mitglieder der niederländischen nationalistischen Partei NVU eine Verteilaktion zum Thema durchgeführt, als anscheinend die Anstalt erst noch auf hunderte Plätze für Asylbewerber ausgedehnt werden sollte.

De Eschmarke

Im September 2015 wurde bekannt, daß die Asylantenunterkunft (ndl.: Asielzoekerscentrum, kurz: AZC) der Stadt Enscheid auf die Wiesenfläche südlich des Bahnhofes Enschede-De Eschmarke, östlich der Stadt an der Bahnlinie nach Glanerbrück, Gronau und Dortmund geplant worden war. Am Montagabend den 16. September wurde eine Protestkundgebung von seiten der örtlichen Gruppierung AZC Alert Enschede vor dem Enscheider Rathaus durchgeführt, bei der es zu Auseinandersetzungen zwischen den fast 250 Veranstaltungsteilnehmern und etwa 50 Befürwortern der Unterkunft kam. Die Partei NVU meldete auf ihrer Seite bei dem jüdisch–amerikanischen Profildienst Facebook, daß sie gefragt sei sich an der Protestkundgebung zu beteiligen. Die Gruppierung AZC Alert Enschede. stufte die Anwesentheit der Partei in der Öffentlichkeit jedoch als unerwünscht ein. In einem Fragegespräch mit Journalisten des Ostniederländischen Rundfunks teilte der Parteivorsitzender daraufhin mit, nur wenige nicht erkennbare NVU-Mitglieder werden sich der Kundgebung anschließen.

Es handelt sich hier um ein regionales Ereignis. Wir beobachten die Vorgänge, machen aber weiterhin nichts. Wir können nicht überall sein.

– Constant Kusters, Fragegespräch mit einem Journalisten des Ostniederländischen Rundfunks, 12. September 2015

Am 21. September wurde der Bau des Asylantenheims bei dem Bahnhof Enschede-De Eschmarke von der im Rathaus tagenden Versammlung genehmigt; dabei hatten die beschwerten Bürger die Sitzung über einen Schirm in einem Nebensaal zu verfolgen. Ein Abgeordneter der liberalen Partei VVD meinte, die Bürger haben jedes Mal nach vier Jahren die Möglichkeit, neue Mandatshalter zu wählen, sollten aber jetzt die Entscheidung den Politikern überlassen. Am 7. Oktober wurde in den niederländischen Zeitungen bekanntgegeben, die Stadträte van Houdt, Eerenberg und Hatenboer seien von wegen des geplanten Asylantenheims bedroht worden. Einzelkeiten zu dem Inhalt der angeblichen Androhungen, den gegebenfalls eingeleiteten Strafverfahren und der Beschützung der Stadträte wurden nicht veröffentlicht. Für die Polizei waren die angeblichen Bedrohungen Anlaß zu Hausbesuchen bei Mitgliedern der Aktionsgruppe AZC Alert Enschede. Daraufhin fühlten sich diese von seiten der Polizei bedroht.

Als vor dem 31. Oktober von seiten der Gruppe AZC Alert Enschede eine neue Protestkundgebung geplant wurde, gab es Gerüchte, daß Antifaschisten aus dem Großraum Hannover zum Randalieren ebenfalls eintreffen werden, gleichwie bei der gewaltsam angepöbelten NVU-Kundgebung in Enscheid 2011. Die Polizei war deshalb am Tage der Anti-Asylproteste mit einem Großaufgebot anwesend, Fußballturniere wurden aus Angst für Krawallen untersagt und Läden blieben verschlossen. Nachdem die Kundgebung dann friedlich verlaufen war, äußerte sich der neue Bürgermeister Enscheids, Onno van Veldhuizen, kritisch zu den Kosten der rechten Veranstaltung. Seiner Meinung nach hatten die Demonstranten über den Gemeinderat ihre Meinung einbringen sollen, anstatt die Stadt die Kosten der Sicherung ihrer Sammlung tragen zu lassen.

Die Route der Veranstaltung verlief über die Gronauer Straße in Enscheid, an dem Viertel Dolphia vorüber. Die Berichterstattung niederländischer Systemjournalisten in der Bundesrepublik Deutschland ähnelte stark die ihrer niederdeutschen Kollegen örtlicher und regionaler Zeitungen, so der twenteländischen Tageszeitung „Tubantia“.

Am Samstag protestierten in Enschede rund 400 Personen gegen eine geplante Flüchtlingunterkunft, darunter bekannte Rechtsradikale der Niederländischen Volksunion (NVU), die enge Kontakte zur NPD haben soll. Sechs Personen wurden festgenommen, unter anderem weil sie den Hitlergruß zeigten. Die Polizei verhinderte, daß Neonazis und Gegendemonstranten aufeinander trafen, auch aus Deutschland waren Antifaschisten angereist.

– Gerrit Hoekman, Junge Welt, 2. November 2015

Weitere Asylantenheime

Im November wurde deutlich, daß die Stadt Enscheid die Eröffnung eines weiteren Asylantenheims für 600 Asylbewerber in einem leerstehenden Gebäude an der „Getfertsingel“ plante. Ein drittes Heim wurde an den Teesinkwiesen (ndl.: Teesinkweide) im Vorort Boekelo vorgenommen. Hier sollten ab März 2016 für fünf Jahre 50 alleinstehende minderjährige Asylbewerber, zudem „Statushälter“, untergebracht werden. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des niederländischen Roten Kreuzes die den als Flüchtlinge bezeichneten, mehrheitlich fremdrassigen Neueinkommlingen (→ Überfremdung) dabei nicht helfen wollten, wurden nach einem Gespräch mit ihren Vorgesetzten und bei anhaltender Verweigerung aus den Reihen der Hilfeorganisation ausgegliedert.

Regionale Medien meldeten im Juni 2016, daß der Bau des Asylantenheims an der Gronauer Straße erst in einem halben Jahr begonnen werde, wegen Fehler in den Bauzeichnungen. Derarte Fehler seien ebenfalls in Bauplänen anderer Heime gemacht worden, weshalb auch in weiteren Regionen der Niederlande die Fertigstellung von AZC's sich verzögern werde. Anfang Oktober rückte die Mitteilung nach, es werde zu der Fertigstellung eines Heims gar nicht kommen, da sich die Zahl der einfließenden „Flüchtlinge“ verringert habe. Der Enscheider Stadtrat entschloß sich daraufhin zu einem Antrag eines Schadenersatzes von mehreren hunderttausenden Euro bei dem zuständigen Staatssekretär der niederländischen Regierung in Den Haag..

Benachbarte Orte

Im ebenfalls in der Region Twenteland befindlichen Ort Tubbergen wurde gleichzeitig mit dem niederländischen Asylantenbetreuungsinstitut überlegt, um rasche Vorkehrungen für die Aufenthalt einer nicht bekannt gegebenen Zahl angeblicher Flüchtlinge treffen zu können.

Im Dorf Wierden wurde in November über die Errichtung eines Asylantenheims diskutiert, dieses Heim sollte 600 „Statushälter“ aufnehmen. Das Heim sollte im April des bevorstehenden Jahres ihre Türe öffnen, da in diesem Monat eine neue Welle der sogenannten Flüchtlinge erwartet werde – Gleichzeitig berichtete das DortmundEcho, in Dortmund sollte im April 2016 im Viertel Mengede, neben der bereits reichlich vorhandenen „Flüchtlings“unterkünfte ein weiteres Asylantenheim entstehen. Am 16. Dezember wurde bekannt gegeben, daß in der Ratsversammlung der Gemeinde Wierden keine Mehrheit für ein Asylantenheim bestehe, und die Gemeinde demzufolge nur für „Notauffang“ eine Sporthalle zur Verfügung habe. Bestimmt sei diese Entscheidung von dem Umstand, daß nicht so sehr Familien mit kleinen Kindern, sondern vor allem alleinstehende junge Männer unterzubringen seien.

Siehe auch

• Asylantenflut in Europa 2015 • Asylantenheime in Dortmund 2014
• Asylantenheime in Zwolle 2015 • Asylantenheime in Nimwegen 2015
• Asylantenheime in Enscheid 2016

Verweise

• Ein Besuch in Hengelo, Enscheider Bündnis, 7. Juni 2011
• Geplante Flüchtlingsunterkunft spaltet Enschede, Grafschafter Nachrichten, 16. September 2015
• NVU niet naar Enschede om te protesteren tegen komst asielzoekerscentrum, Ostniederländischer Rundfunk, 12. September 2015 (niederländischsprachig)
• Drie wethouders in Enschede bedreigd om komst asielzoekerscentrum, Twenteländische Zeitung Tubantia, 7. Oktober 2015 (niederländischsprachig)
• Tubbergen wil vluchtelingen opvangen, Twenteländische Zeitung Tubantia, 15. September 2015 (niederländischsprachig)

Hausbesuche bei Rechten

• Angst vor Volkszorn: Verfassungsschutz kündigt Besuche bei rechten „Rädelsführern“ an!, DortmundEcho, 10. Oktober 2015
• Verfassungsschutz macht Hausbesuche, Kryptonit, 22. Oktober 2015