Beck, Kurt

Kurt Beck (2007)

Kurt Beck ( 5. Februar 1949 in Bergzabern) ist ein deutscher Politiker BRD-Blockpartei SPD. Er war von 1994 bis 2013 Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz. Von 2006 bis 2008 war er Bundesvorsitzender seiner Partei und von 1993 bis 2012 Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz. Am 16. Januar 2013 erklärte Beck seinen Rücktritt als Ministerpräsident.

Zur Zeit ist Beck einer der Vorsitzenden der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

Werdegang

Herkunft

Kurt Beck wurde am 5. Februar 1949 in Bad Bergzabern als einziges Kind des Maurers Oskar Beck und dessen Frau Johanna geboren. Beck wuchs in Steinfeld in der Südpfalz auf.

Ausbildung

Dort besuchte Kurt Beck von 1955 bis 1963 die Volksschule und absolvierte danach bis 1968 eine Ausbildung als Elektromechaniker (Fachrichtung Elektronik) und Funkelektroniker. In seiner Jugend engagierte sich der Katholik in der Christlichen Arbeiterjugend. 1968/69 leistete er Grundwehrdienst. Den Realschulabschluß holte er auf dem zweiten Bildungsweg an einer Abendschule nach (1969–1972).

1968 trat Beck der damaligen Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (seit 2001: Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) bei. Neben der Arbeit als Funkelektroniker beim Heeresinstandsetzungswerk in Bad Bergzabern besuchte er ab 1969 eine Abendschule, an der er 1972 die Mittlere Reife erwarb. Seit demselben Jahr war er außerdem freigestellter Personalrats- und Bezirkspersonalratsvorsitzender.

Parteiposten

Beck trat 1972 der Sozialdemokratischen Partei bei. Er war seit 1974 Mitglied des Kreistags Südliche Weinstraße, 1989 wurde er zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Steinfeld gewählt. Beide Ämter gab er 1994 ab.

Von 1979 bis 2013 war Beck als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 49 (Südliche Weinstraße) Mitglied des Rheinland-Pfälzischen Landtages. In den Jahren 1982 bis 1985 war er außerdem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, von 1985 bis 1991 Parlamentarischer Geschäftsführer und von 1991 bis 1994 Fraktionsvorsitzender. Seit 1993 ist Kurt Beck außerdem Landesvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz.

Bereits seit 2003 war Beck erst unter Gerhard Schröder, dann unter Franz Müntefering und zum Schluß unter dem Brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck stellvertretender Bundesvorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Nachdem Platzeck im Frühjahr 2006 zurückgetreten war, übernahm Beck am 10. April 2006 kommissarisch den Parteivorsitz. Gleichzeitig wurde er vom Präsidium als einziger Kandidat für den ordentlichen Parteivorsitz nominiert. Seine endgültige Wahl erfolgte auf einem Sonderparteitag am 14. Mai 2006. Vom 7. November 2006 bis Dezember 2008 war Beck außerdem Vizepräsident der Sozialistischen Internationale.

Am 7. September 2008 erklärte Kurt Beck – auf der Parteiklausur anläßlich der Bekanntgabe des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009, Frank-Walter Steinmeier – seinen Rücktritt als Bundesparteivorsitzender. Er erklärte dazu in einer Pressemitteilung, daß er sich aufgrund gezielter Falschinformationen zur Kanzlerkandidatur Steinmeiers durch die Presse nicht in der Lage sehe, das Amt weiterhin mit der notwendigen Autorität auszuüben. Der Parteivorsitz wurde daraufhin von Steinmeier kommissarisch übernommen.

Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Beck mit Johannes Rau (2000)

Da der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping nach der Bundestagswahl 1994 als Parteivorsitzender der SPD und Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion in die Bundespolitik wechselte, schlug er den damaligen Vorsitzenden der Landtagsfraktion als seinen Nachfolger vor.

Kurt Beck wurde am 26. Oktober 1994 vom rheinland-pfälzischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt. Er stützte sich zunächst ebenso wie Scharping auf eine sozialliberale Koalition. Bei der Landtagswahl 1996 erreichte die Partei unter Becks Führung 39,8 Prozent der gültigen Stimmen. Die CDU erhielt knapp einen Prozentpunkt weniger. Bei der Landtagswahl 2001 siegte die SPD erneut, diesmal mit 44,7 Prozent der gültigen Stimmen (CDU: 35,3 Prozent). Bei der Landtagswahl 2006 erzielte seine Partei mit 45,6 Prozent der gültigen Stimmen die absolute Mehrheit der Mandate. Die CDU hatte sich abermals verschlechtert und nur 32,8 Prozent der gültigen Stimmen erreicht, den Grünen war mit nur 4,6 Prozent erstmals seit 1987 der Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag nicht gelungen. Becks Angebot an die FDP (8 Prozent), die Koalition dennoch fortzusetzen, lehnte der Juniorpartner ab, so daß es zu einer Alleinregierung der SPD kam.

2011 stellte sich Beck abermals zur Wiederwahl und ließ verkünden, im Falle eines Wahlsiegs der SPD bei der Landtagswahl werde er die volle Legislaturperiode von fünf Jahren im Amt bleiben. Nach gewonnener Wahl trat er 2013 als Ministerpräsident zurück. Mitbestimmend hierfür dürfte das von Beck betriebene Verschleudern von Steuergeldern für ein Engagement des Landes beim Nürburgring gewesen sein.

Zitate

• „Es gibt hier nur eine Antwort, und die ist der Atomausstieg. Ein bißchen Schwangerschaft gibt es in dieser Frage nicht.“

• „Wenn Sie sich waschen und rasieren, haben Sie in drei Wochen einen Job.“ — zu einem arbeitslosen Gegendemonstraten

• „Man muß nicht alles rausholen, was geht.“ — zur angeblichen Anspruchsmentalität von Hartz-IV-Beziehern am 9. Juni 2006

Mitgliedschaften

ÖTV-Mitglied (ab 1969), Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder (ab 1994) und des ZDF-Verwaltungsrats (ab 1999), Bevollmächtigter der BRD für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die dt.-frz. Zusammenarbeit (1999–2002), Vizepräsident der Sozialistischen Internationale (2006 bis 2008), Mitglied im Kuratorium der Stiftung Schüler Helfen Leben

Auszeichnungen

• „Commandeur“ in der Weinbruderschaft Chevaliers du Tastevin, Frankreich
• Großes Verdienstkreuz mit Stern der Bundesrepublik Deutschland
• Großkreuz pro merito melitensi des souveränen Malteserordens
• Verdienstorden des Senats der Republik Chile
• Ehrenbürger der Woiwodschaft Oppeln, Polen und der Provinz Fujian/VR China
• Ehrendoktorwürde der Francis Marion University in South Carolina, Vereinigte Staaten
• Ehrenbürger der südchinesischen Provinz Fujian

Familie

Der im pfälzischen Steinfeld lebende Beck ist seit 1968 mit der Friseurin Roswitha verheiratet. Sohn Stefan ( 1969) ist Rechtsanwalt.

Verweise

• Persönliche Weltnetzseite
• BdSt: Kurt Beck soll wegen Nürburgring zurücktreten, t-online.de, 19. September 2012

Fußnoten

Parteivorsitzende der SPD

Alwin Gerisch (1890–1892) • Paul Singer^✡ (1890–1913) • August Bebel (1892–1913) • Hugo Haase^✡ (1911–1916) • Friedrich Ebert (1913–1919) • Philipp Scheidemann (1917–1919) • Hermann Müller (1919–1928) • Otto Wels (1919–1933) • Arthur Crispien (1922–1933) • Johann Vogel (1931–1933) • Kurt Schumacher (1946–1952) • Erich Ollenhauer (1952–1963) • Willy Brandt (1964–1987) • Hans-Jochen Vogel (1987–1991) • Björn Engholm (1991–1993) • Rudolf Scharping (1993–1995) • Oskar Lafontaine (1995–1999) • Gerhard Schröder (1999–2004) • Franz Müntefering (2004–2005) • Matthias Platzeck (2005–2006) • Kurt Beck (2006–2008) • Franz Müntefering (2008–2009) • Sigmar Gabriel (2009–2017) • Martin Schulz (2017/18) • Andrea Nahles (2018/19) • Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans (2019–2021) • Saskia Esken & Lars Klingbeil (seit 2021)