Esken, Saskia

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Saskia Esken, Januar 2020

Saskia Esken, geborene Hofer (Lebensrune.png 28. August 1961 in Stuttgart), ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 6. Dezember 2019 zusammen mit Norbert Walter-Borjans Bundesvorsitzende der SPD.

Werdegang

Nach dem Abitur 1981 am Johannes-Kepler-Gymnasium in Weil der Stadt studierte Esken Germanistik und Politikwissenschaft an der Universität Stuttgart. Das Studium brach sie ab und absolvierte später an der Akademie für Datenverarbeitung Böblingen eine Ausbildung zur staatlich geprüften Informatikerin, die sie 1990 abschloß. Während ihrer Studienzeit betätigte sie sich in verschiedenen Aushilfstätigkeiten, u. a. in der Gastronomie und als Paketbotin. Auf diese Erfahrungen im Niedriglohnsektor verwies sie später, als sie eine bundespolitische Karriere eingeschlagen hatte.

Nach ihrer Ausbildung arbeitete Esken in der Software-Entwicklung, widmete sich jedoch bald der Erziehung ihrer 1994, 1996 und 1999 geborenen Kinder. Über ehrenamtliche Betätigung in der Elternvertretung kam sie zur Bildungspolitik und war von 2012 bis 2014 stellv. Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg. Nach Aussagen von Beobachtern gelang es ihr, das zuvor zerstrittene Gremium wieder zu einen und handlungsfähig zu machen.

Auch in der SPD, der sie 1990 beigetreten war, agierte Esken, von 2008 bis 2015 als Vorsitzende des Ortsvereins Bad Liebenzell im Nordschwarzwald und ab 2010 als Vorsitzende des Kreisverbands Calw. Als die NPD eine Landesgeschäftsstelle in Calw einrichten wollte, setzte sie sich 2009 für die Gründung des „Calwer Bündnisses gegen Rechts“ ein. Von 2013 von 2016 fungierte sie als Beisitzerin im Vorstand der SPD Baden-Württemberg. Auch kommunalpolitisch war Esken aktiv, von 2007 bis 2014 als Mitglied des Gemeinderats von Bad Liebenzell und ab 2009 als Mitglied des Kreistags des Landkreises Calw.

Bei der Bundestagswahl 2009 kandidierte Esken auf Platz 28 der SPD-Landesliste Baden-Württemberg und vertrat dabei den Wahlkreis Calw, der traditionell eine CDU-Hochburg ist. Im ersten Anlauf reichte ihr Platz auf der Landesliste nicht für den Einzug in den Bundestag. Sie konnte dann jedoch bei der Bundestagswahl 2013, bei der sie in ihrem Wahlkreis 20,2 % der Erststimmen erzielte, über die Landesliste in den Bundestag einziehen. In ihrer ersten Legislaturperiode, während der Regierungszeit der zweiten Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel, war sie Mitglied im Ausschuß für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Ausschuß Digitale Agenda sowie im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung. Bei der Bundestagswahl im September 2017 konnte sie über die Landesliste Baden-Württemberg ihren Bundestagssitz verteidigen. Einen Namen machte sich die gelernte Informatikerin als Netzpolitikerin, wobei sie gegen die Vorratsdatenspeicherung und für ein Recht auf Verschlüsselung eintrat. In der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform 2019 war sie gegen die Einführung der darin vorgesehenen „Upload-Filter“ und gegen das Leistungsschutzrecht für Presseverlage auf EU-Ebene. Für die SPD-Fraktion fungierte sie als stellv. Sprecherin für Digitalpolitik. Außerdem vertrat Esken dezidiert linke Positionen innerhalb der SPD.

Ins Rampenlicht der Bundespolitik trat Esken, als sie im August 2019 ankündigte, zusammen mit Norbert Walter-Borjans um den zukünftig als Doppelspitze angedachten SPD-Bundesvorsitz zu kandidieren. Sie hatte die Initiative ergriffen und den auf der politischen Bühne weitaus bekannteren einstigen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen (2010–2017), der mit seinem rigorosen Vorgehen gegen Steuerbetrug bundesweit von sich reden gemacht hatte, zu einer gemeinsamen Kandidatur für die SPD-Spitze gewonnen. Der Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin im Juni 2019 hatte die Suche nach einer neuen Parteiführung ausgelöst. Vorausgegangen waren schwerwiegende innerparteiliche Querelen und Richtungskämpfe innerhalb der Bundes-SPD, die nach dem historisch schwachen Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 (20,5 %) widerwillig ein weiteres Mal als Juniorpartner in eine Unions-geführte Große Koalition eingetreten war.

Nach Ausschreitungen von Linksextremen zur Silvesternacht 2019 in Leipzig, forderte Esken eine Überprüfung des Polizeieinsatzes.[1]

Politische Positionen

Wie bereits für Juso-Chef Kevin Kühnert oder Grünen-Chef Robert Habeck kommen auch für Esken Enteignungen von Privatbesitz in Frage. Dies sei ein mögliches Instrument zur Verwirklichung einer „gerechten Gesellschaft“: „In unserem Grundgesetz ist angelegt, daß sowohl Enteignung als auch Vergesellschaftung Mittel sind, die dem Staat und der Gesellschaft an die Hand gegeben werden, um den verantwortlichen Umgang mit Eigentum zu gewährleisten.“[2]

Gegenüber dem Deutschlandfunk äußerte Esken: Es wäre wünschenswert, daß Nichtregierungsorganisationen eine stärkere Rolle schon bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen spielten. Sie kämen oft erst dann zu Wort, wenn das Gesetz schon im Bundestag debattiert werde.[3]

In der Corona-Krise 2020 war Esken Befürworter der rechtsbeugenden Maßnahmen des BRD-Regimes.

„Gegen Rechts“

Esken agiert „Gegen Rechts“ („Calwer Bündnisses gegen Rechts“) und Unterstützt den Linksextremismus in Baden-Württemberg.[4] Sie umwirbt die Antifa[5][6] und sah – nach den Rassenunruhen in Minneapolis 2020 – einen „latenten Rassismus“ bei der deutschen Polizei.[7]

Zitate über Esken

  • „Erst stellt die SPD-Vorsitzende, die sich selbst als Teil der Antifa versteht, die Polizei unter Generalverdacht. Wenn Sie den Gesetzeshütern ins Gesicht sehen muss, behauptet sie das Gegenteil. Nennt man das bei der SPD flexible Zielgruppenorientierung? Man könnte stattdessen auch sagen: Das ist unanständig, armselig und verlogen. Saskia Esken ist mit ihrer Aufgabe offenbar heillos überfordert. Als SPD-Vorsitzende ist sie die Personifizierung des geistigen und moralischen Niedergangs einer einstmals staatstragenden Volkspartei.“ — AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland, Juni 2020[8]

Mitgliedschaften / Ämter

Mitglied der Europa-Union, bei BUND und Greenpeace, campakt und Ver.di, den Naturfreunden, dem Frauenhausverein Calw sowie beim Frauennetzwerk Freudenstadt.

Familie

Saskia Esken ist seit 1993 mit Roland Esken verheiratet, der selbst kommunalpolitisch für die SPD aktiv ist, und hat mit diesem drei Kinder (geb. 1994, 1996 und 1999).

Filmbeiträge

Markus Gärtner: Besser ruiniert mit der SPD — Da der Bundestag selbst nichts erwirtschaftet, werden die Gehälter der Abgeordneten vollständig aus Steuermitteln finanziert. Seit dem 1. Juli 2019 liegt die Höhe der sogenannten Abgeordnetenentschädigung bei 10 083,47 Euro im Monat, sie ist einkommensteuerpflichtig. Hinzu kommen zusätzliche Geld- und Sachleistungen, etwa für Wahlkreis-Büros, Mitarbeiter und kostenloses Bahnfahren. Auf Twitter versuchen Nutzer, der SPD-Chefin den Sachverhalt zu erklären: „Nein, Frau Esken, Sie finanzieren nichts. Das ist maximal eine Umschichtung von Geld. Es finanziert immer nur der, der tatsächlich wertschöpfend tätig ist.“ „Jeden Cent, den Sie ausgeben, hat jemand in der Wirtschaft erwirtschaftet und bereits als Steuern abgeführt. Unglaublich, dass man das einer Politikerin in dieser Position erklären muss.“ „Durch Steuergeld finanzierte Politikerin erklärt einem privaten Angestellten, dass sie ihn finanziert, weil sie einkaufen geht. Wundert ihr bei der SPD euch eigentlich noch, dass euer Klientel euch davonläuft?“

Verweise

Fußnoten

  1. Wie aus Opfern Täter gemacht werden – Baden-Württemberg: Somalischer Schläger ruft Polizei um Hilfe, Politically Incorrect, 3. Januar 2020 Vorsicht! Enthält politisch korrekte Verengungen und Versimpelungen im Sinne des Zionismus!
  2. SPD-Vorsitzende will „demokratischen Sozialismus, Junge Freiheit, 10. Januar 2020
  3. Saskia Esken im Gespräch mit Manfred Kloiber am 28. Dezember 2019 im Deutschlandfunk. (Text sinngemäß vom Deutschlandfunk übernommen)
  4. Alice Weidel: SPD muss durch den Verfassungsschutz beobachtet werden!, Politikstube, 2. Juni 2020
  5. Am 1. Juni 2020 hatte Saskia Esken getwittert: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Im Kommentarbereich schrieb sie weiter: „Antifa ist keine Organisation, Antifaschismas [sic] ist eine Haltung, die für Demokraten selbstverständlich sein sollte.“
  6. https://politikstube.com/hess-sicherheitsbehoerden-muessen-pruefen-ob-teile-der-spd-verfassungsfeindlich-sind/
  7. https://www.tagesspiegel.de/politik/diskriminierung-und-uebermaessige-gewalt-wie-viel-latenten-rassismus-gibt-es-bei-der-polizei/25901322.html
  8. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte behauptet, in Deutschland gäbe es „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“. Bei einem Besuch der Polizeiakademie Niedersachsen sagte sie nun, es sei nicht ihre Absicht gewesen, die Polizeibeamten „unter Generalverdacht“ zu stellen.