Linksextremismus in Göttingen

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Linksextremismus in Göttingen dokumentiert das Aufkommen von militanten, linksextremen, antifaschistischen und antideutschen Straftaten im Bereich der Universitätsstadt Göttingen. Göttingen gehört neben Berlin und Hamburg seit mehreren Jahrzehnten zu den Hochburgen der linksextremen Szene der Bundesrepublik Deutschland (BRD).

Struktur

Gruppen

Aktive und ehemalige Antifagruppierungen in Göttingen:

  • Antifaschistische Aktion Göttingen Geismar (AAGG)
  • Antifaschistische Linke International (ALI)
  • Autonome Antifa (M) – aufgelöst
  • Jugend Antifa Göttingen

Personen

Orte

  • Jugendzentrum Innenstadt (JuZi)

Das Netzwerk im „Kampf gegen Rechts“

  • Göttinger Bündnis zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus,[1] Lisa Hoffmann – Ist eine Organisation des DGB Region Südniedersachsen-Harz[2]

Geschichte

Entstanden ist die sogenannte autonome Szene in den 1980er Jahren, vorher hatten die sogenannten K-Gruppen die sich selbst oft als „außerparlamentarische Opposition“ bezeichnende linke Terrorszene dominiert. Im Zentrum der Aktivitäten stand vor allem der für ihre Zwecke instrumentalisierte Widerstand gegen den Bau neuer Atomanlagen in Wackersdorf, Brokdorf und Gorleben sowie der Startbahn West in Frankfurt.

Ein anderes zentrales Aktionsfeld war der sogenannte Häuserkampf, also die Besetzung fremden Eigentums in Form leerstehender Wohnungen und Gebäude. Die „Autonomen“ bezeichnen sich als „antifaschistisch“ und „antirassistisch“, das Gewaltmonopol des Staates lehnen sie ab. Auf Demonstrationen, wo sie sich stets als „Schwarzer Block“ formieren, bezeichnen sie die BRD gerne als „Faschistenstaat“.

Bei ihrem Kampf gegen den „repressiven“ Staat setzen viele der Aktivisten auf Militanz bzw. kriminellen Gewaltterror, Einschüchterung und Unterdrückung jedweder ihnen unliebsamer politisch-gesellschaftlicher Äußerung. So gab es bis in die 1990er Jahre hinein über 50 Brandanschläge auf Banken, Parteibüros, Universitätsgebäude, Behörden und zahlreiche weitere Einrichtungen, darüber hinaus unzählige Anschläge auf Leib und Leben von Privatpersonen. Die Urheber der Anschläge, bei denen u. a. Schäden in Millionenhöhe entstanden, wurden nie gefaßt. Immer wieder kam es damals in der Göttinger Innenstadt zu Krawallen und „Scherbendemos“, bei denen reihenweise Schaufenster zertrümmert wurden.

Ein zentraler Treffpunkt der Göttinger „Autonomen“ ist das sogenannte Jugendzentrum Innenstadt (JuZi), welches von der Stadt massiv mit Steuergeldern finanziert wird. 1986 veranstaltete die Polizei dort eine Großrazzia und unterzog alle 400 Besucher einer erkennungsdienstlichen Behandlung. Später befand ein Gericht, daß die Aktion rechtswidrig gewesen sei.

Besonderen Auftrieb erhielt die autonome Szene nach dem Tod von Cornelia Wessmann im November 1989. Die Studentin war bei der Flucht vor der Polizei von einem Auto erfaßt und tödlich verletzt worden.

Eine besondere Rolle spielte die 1990 gegründete Autonome Antifa (M), die sich um ein breiteres Bündnis mit anderen linken Gruppierungen bemühte. Die Bundesanwaltschaft klagte später 17 Mitglieder wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung an. Es folgte ein jahrelanger Prozeß. Am Ende wurden die Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. 2004 löste sich die Gruppe auf.

Nachdem es mehrere Jahre relativ ruhig geblieben war, begann im Herbst 2006 eine Serie von Brandanschlägen auf Autos. Auch hier stammen die Täter aus dem linksextremen Spektrum, ebenso bei dem Brandanschlag auf die Ausländerbehörde der Göttinger Kreisverwaltung im Januar 2010. Die Polizei schätzt, daß derzeit rund 250 Angehörige der Göttinger „autonomen“ Szene dem gewaltbereiten Spektrum zuzurechnen sind.[3]

Chronik

Die folgende Chronik dokumentiert das Aufkommen von militanten, linksextremen, antifaschistischen und antideutschen Straftaten im Bereich der Stadt Göttingen, erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit.


Fußnoten

  1. Am 26. April 2018 wurde in Hildesheim der Preis „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ des Bündnisses für Demokratie und Toleranz (BfDT) verliehen. Einer der Hauptpreise ging an das Göttinger Bündnis zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Göttinger Bündnis nutzte die Preisverleihung zu einer politischen Stellungnahme und spendete ein Viertel des Preisgeldes in Höhe von 4.000 Euro an das Bündnis Neukölln. Dem Neuköllner Bündnis war zuvor ein bereits zugesagter Preis durch das BfDT nachträglich aberkannt worden. Die Bundesministerien für Inneres und Justiz hatten das BfDT angewiesen, dem Bündnis Neukölln den Preis abzuerkennen, weil dort die vom Verfassungsschutz beobachtete Interventionistische Linke (IL) Mitglied ist.
  2. Gedenken an die Opfer des National­sozialismus
  3. 33-cabinet.png Abgerufen am 15. Februar 2011. Bei WebCite® archivieren.Die Geschichte der autonomen Szene in GöttingenHessische/Niedersächsische Allgemeine, 15. Februar 2011
  4. 33-cabinet.png Abgerufen am 6. Dezember 2011. Bei WebCite® archivieren.Linksextremer Brandanschlag auf GerichtsgebäudeKOMPAKT-Nachrichten, 6. Dezember 2011
  5. Sechs verletzte Polizeibeamte, ein erheblich beschädigtes Einsatzfahrzeug und mehrere eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Landfriedensbruchs – das ist die Bilanz des Polizeieinsatzes am Dienstagabend (10. Januar 2012) anläßlich einer Veranstaltung zum Thema „Kriminalitätsbekämpfung“ im Zentralen Hörsaalgebäude (ZHG) Göttingen. Zu der öffentlichen Veranstaltung des „Ringes Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)“ waren der Nds. Innenminister Uwe Schünemann und der Polizeipräsident der Polizeidirektion Göttingen Robert Kruse als Gastredner zu den Themen „Sicherheitspolitik in Niedersachsen“ und „Sicherheit in Göttingen“ geladen. Bereits im Vorfeld hatten verschiedene linke Organisationen zu massiven Störaktionen bzw. Verhinderung der Veranstaltung im ZHG aufgerufen. Die Polizei war deshalb am Dienstagabend mit mehreren hundert Beamten im Einsatz. Gegen 18.00 Uhr hatten sich bis zu 500 Personen mehrheitlich aus der linken Szene vor dem Eingang des Hörsaales versammelt. Als ca. 100 Personen versuchten, sich durch Drücken gegen die Zugangstür unberechtigt und gewaltsam Zutritt zum Veranstaltungsraum (Hörsaal) zu verschaffen und auch nach mehrmaliger polizeilicher Aufforderung den Eingangsbereich nicht freigaben, wurde die Gruppe von Einsatzkräften der Polizei unter Anwendung unmittelbaren Zwanges zur Seite gedrängt. Hierbei kam es zu ersten körperlichen Auseinandersetzungen, bei denen auch mehrere Polizeibeamte durch Schläge und Tritte verletzt wurden. Die Veranstaltung im Hörsaal verlief parallel dazu weitgehend störungsfrei. Einzelne Personen, die u. a. durch permanentes Klatschen und Zwischenrufe gestört hatten, wurden durch den Veranstalter mit Hilfe des beauftragten Sicherheitsdienstes aus dem Saal verwiesen. Hierbei kam es ebenso zu Handgreiflichkeiten wie bei Auseinandersetzungen zwischen Ordnern und Störern am Eingang. Im Anschluß an die Veranstaltung versuchten ca. 100 Angehörige der linken Szene, die Abfahrt des Innenministers durch Umlagern seines Dienstwagens und weiterer Einsatzfahrzeugen zu blockieren. In diesem Zusammenhang wurde ein Begleitfahrzeug der Bereitschaftspolizei durch einen Wurf mit einem faustgroßen Pflasterstein erheblich beschädigt. Die im Fahrzeug sitzenden Beamten blieben unverletzt. Weitere Personen versuchten zudem, die Abfahrt durch Sitzblockaden auf der Zuwegung zu verhindern. Als die Polizei die Personen von der Fahrtstrecke entfernte, kam es zu erneuten körperlichen Auseinandersetzungen mit den Demonstranten. Zwei Tatverdächtige wurden von der Polizei vorläufig festgenommen. Innenminister Uwe Schünemann und der Polizeipräsident Robert Kruse konnten den Campus anschließend ungehindert verlassen. 33-cabinet.png Abgerufen am 11. Januar 2012. Bei WebCite® archivieren.[1], 11. Januar 2012
  6. 33-cabinet.png Abgerufen am 20. Mai 2013. Bei WebCite® archivieren.POL-GOE: (277/2013) 26 Jahre alter Student aus Bayern in der Mauerstraße von Vermummten mit Schlagwerkzeugen angegriffen und verletzt – Polizei Göttingen geht von politisch motivierter Tat aus, 20. Mai 2013
  7. WELT
  8. Am Wochenende (10. August 2013) versuchten gewalttätige Linksextremisten in Göttingen, einen Wahlkampfstand der Partei zu stürmen. Die Polizei mußte die etwa 20 Angreifer „mittels einfacher körperlicher Gewalt“ an Übergriffen hindern. „Einsatzkräfte konnten schließlich nur durch starke Präsenz rund um den Wahlkampfstand eine unmittelbare Konfrontation zwischen den Gegendemonstranten und den Standbetreibern verhindern“, teilte die Göttinger Polizei mit. Die Göttinger AfD spielte mit dem Gedanken, den Wahlkampf abzubrechen. — Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat die zunehmenden Übergriffe auf Wahlkämpfer der Partei heftig kritisiert. „Wer auf Gewalt und Zerstörung setzt, um seiner Sache Gehör zu verschaffen, der hat den Boden der Demokratie längst verlassen“, sagte Lucke. Die Plakatzerstörungen und körperlichen Übergriffe seien „eine Ohrfeige für jeden Demokraten“. Hintergrund ist eine Kampagne der Grünen Jugend und linksextremen Gruppierungen, die dazu aufgerufen hatten, den Wahlkampf der Euro-Kritiker zu verhindern.
  9. Linksradikale verhindern Abschiebung in GöttingenJunge Freiheit, 11. April 2014
  10. Matthias Heinzel: Familie unter Polizeischutz – Göttinger Antifaschististen mit Flugblättern gegen angebliche Neonazi-FamilieGöttinger Tageblatt, 26. Juni 2014
  11. linksunten.indymedia.org, 24. Juni 2014: aagg, Göttingen: Nazifamilie Brosenne geoutet
  12. [2]Initiative für Toleranz und Zivilengagement
  13. [3]Initiative für Toleranz und Zivilengagement
  14. linksunten.indymedia.org/de/node/137959
  15. [4]Hessische/Niedersächsische Allgemeine
  16. linksunten.indymedia.org/de/node/139983
  17. Schwarze Farbe geworfenInitiative für Toleranz und Zivilengagement, 30. April 2015
  18. [5]Initiative für Toleranz und Zivilengagement
  19. Farbbeutel in GöttingenInitiative für Toleranz und Zivilengagement, 19. Mai 2015
  20. [6]Göttinger Tageblatt
  21. [7]Hessische/Niedersächsische Allgemeine