Pressefreiheit

Ansichtskarte des Verlages Wieland Körner zum Thema „Pressefreiheit“ und einem Zitat von Dr. Paul Sethe

Pressefreiheit bezeichnet das Recht von Medien auf unzensiertes Veröffentlichen von Informationen und Meinungen. Die Pressefreiheit soll die freie Meinungsbildung gewährleisten. Das Grundgesetz für die BRD garantiert Pressefreiheit in der Theorie.

Erläuterung

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat 2009 eine Studie veröffentlicht, in der sie die Länder nach der Pressefreiheit beurteilt. An erster Stelle mit der freiesten Presse stehen Island, Luxemburg und Norwegen. Die Schweiz steht an 7. Stelle, Deutsch-Österreich auf Platz 14 und die BRD auf dem 20. Rang. Die VSA werden mit dem 36. Platz beurteilt und Italien liegt auf dem 44. Rang, gefolgt von Israel an 46. Stelle. Rußland steht auf Platz 141.

„Die klassische Bedrohung der Pressefreiheit durch totalitäre Regime ist zurückgegangen. Doch es wächst, auch in Deutschland, eine verdeckte Bedrohung durch fragwürdige Rechtsprechung und politische Maßnahmen. [...] Denn plumpe Zensur ist seit dem Kollaps des Sozialismus die Ausnahme geworden. [...] Berührt ein Thema die Machtstellung der Regierenden, endet die Freiheit auf eine Weise, die Leser nicht zwingend als Zensur erkennen. Auf der Seite 1 stehen dann Texte, die Informationen täuschend ähneln. Es sind aber keine. Ihnen fehlen, kaum merklich, verbotene Details, oder verbotene Zusammenhänge. Die Seite 1 sähe vollgeschrieben aus. In Wahrheit aber wäre sie leer. [...]“

Zitate

• „Nach Preßfreiheit schreit niemand, als der sie mißbrauchen will.“ — Goethe

• „[...] in dieser Hinsicht ist allerdings für die Staatsmaschine die Preßfreiheit Das, was für die Dampfmaschine die Sicherheitsvalve [das Sicherheitsventil]: denn mittelst derselben macht jede Unzufriedenheit sich alsbald durch Worte Luft, ja wird sich, wenn sie nicht sehr viel Stoff hat, an ihnen erschöpfen. [...] Andererseits jedoch ist die Preßfreiheit anzusehn als die Erlaubnis Gift zu verkaufen: Gift für Geist und Gemüth. Denn was läßt sich nicht dem kenntniß- und urtheilslosen großen Haufen in den Kopf setzen? Und zu welcher Unthat ist der Mensch nicht fähig, dem man etwas in den Kopf gesetzt hat? Ich fürchte daher sehr, daß die Gefahren der Preßfreiheit ihren Nutzen überwiegen; zumal wo gesetzliche Wege jeder Beschwerde offen stehn.“ — Arthur Schopenhauer

• „Meiner Erfahrung nach versteht jeder unter Freiheit nur die Freiheit für sich selbst und nicht die für andere, sowie die Verpflichtung der anderen, sich jeder Beschränkung der Freiheit des Empfindenden absolut zu enthalten. Kurz, sie verstehen unter ›Freiheit‹ eigentlich ›Herrschaft‹, unter ›Freiheit der Rede‹ verstehen sie ›Herrschaft der Redner‹, unter ›Freiheit der Presse‹ verstehen sie den vorherrschenden und vorwiegenden Einfluß der Redaktionen und Zeitungen. Ja, selbst [...] in allen Konfessionen findet es sehr häufig statt, daß unter ›Freiheit der Kirche‹ die Herrschaft der Priester verstanden wird.“ — Otto von Bismarck

• „[...] Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ [...] „Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher.“ [...] — Paul Sethe
• Einige Jahre später konstatierte Peter Scholl-Latour beinahe wortgleich: „Die Freiheit der Presse im Westen, wobei die viel besser ist als anderswo, ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu veröffentlichen“.

• „Ihr jubelt über die Macht der Presse - graut euch nie vor ihrer Tyrannei?“ — Marie von Ebner-Eschenbach

Siehe auch

• Nachzensur
• Lügenpresse
• Medienmanipulation
• Junge-Freiheit-Urteil

Literatur

• Erich Schwinge: Machtmißbrauch der Massenmedien. Die Ohnmacht des Bürgers. (Klappentext)
• Udo Ulfkotte: Gekaufte Journalisten – Wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken, Kopp-Verlag, Rottenburg 2014, ISBN 978-3-86445-143-0
• Markus Gärtner: Lügenpresse. Wie uns die Massenmedien durch Fälschen, Verdrehen und Verschweigen manipulieren, Kopp Verlag, Rottenburg 2015, ISBN 978-3864452406

Verweise

• Die Rede- und Pressefreiheit ist abgeschafft. Die Entstehungsgeschichte des Maulkorbparagraphen §130 StGB „Volksverhetzung“
• Gerhard Wisnewski: Angriff auf die Pressefreiheit: SPD versucht KOPP-Verlag einzuschüchtern, Kopp Online, 3. September 2015
• Der 4. Kandidat - Schweigen in deutscher Presse! Gedanken des Bundespräsidentenkandidaten Frank Rennicke zur Wahl am 23. Mai 2009
• Eine katholische Netzseite verläßt die BRD
• Pressefreiheit - eine Illusion: Bertelsmann, als der größte europäische und größte deutsche Medienkonzern (...) bestimmt die Richtlinien der deutschen Politik in weitaus höherem Maß als Regierung oder Parlament, 4. Mai 2009
• Schwedische Mainstream-Journalisten für Einschränkung der Pressefreiheit, Unzensuriert.at, 26. August 2015
• Claus Wolfschlag: Die Freiheit der „Lügenpresse“, Junge Freiheit, 10. Mai 2016