Palmer, Boris

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Boris Erasmus Palmer bei Maybrit Illner

Boris Erasmus Palmer (Lebensrune.png 28. Mai 1972 in Waiblingen) ist ein jüdischer Politiker der BRD-Blockpartei Bündnis 90/Die Grünen. Er ist seit Januar 2007 Oberbürgermeister der Stadt Tübingen.

Leben und Wirken

Boris Erasmus Palmer wuchs zusammen mit seinem Bruder Patrick in Geradstetten im Remstal auf. Schon im Alter von zehn Jahren arbeitete er im elterlichen Marktbetrieb mit und verkaufte Obst und Gemüse auf dem Tübinger Wochenmarkt. Palmers Vater Helmut Palmer (1930–2004), von Beruf Baumkundler bzw. Obstbauer, machte sich politisch als Bürgerrechtler und sog. „Remstalrebell“ gegen Behördenwillkür und Bürokratismus einen Namen in ganz Baden-Württemberg. Er trat im Laufe der Jahre bei über 250 Oberbürgermeisterwahlen als parteiloser Kandidat meist in einer Außenseiterrolle an, so beispielsweise 1974 in Schwäbisch Hall und in Stuttgart (gegen Manfred Rommel). Palmers Vetter ist der frühere baden-württembergische Staatsminister Christoph Palmer.

Palmer besuchte die Freie Waldorfschule Engelberg und studierte nach dem Abitur von 1993 bis 1999 in Tübingen und Sydney Mathematik und Geschichte. Nach dem Studium war er Mitarbeiter im Tübinger Wahlkreisbüro des Grünenpolitikers Winfried Hermann. Im Jahr 2001 wurde Palmer zum Tübinger Landtagsabgeordneten gewählt. Die Fraktion der Grünen bestimmte ihn zum umwelt- und verkehrspolitischen Sprecher und nach seiner Wiederwahl im Jahr 2006 wurde er Stellvertreter von Winfried Kretschmann im Fraktionsvorsitz.

Im Jahr 2004 kandidierte Boris Palmer für das Amt des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Stuttgart. Als Abgeordneter und OB-Kandidat sprach er sich gegen Stuttgart 21 aus und nahm deshalb 2010 an der Schlichtung mit Heiner Geißler teil. Am 22. Oktober 2006 wurde Boris Palmer mit 50,4 % im ersten Wahlgang zum Tübinger Oberbürgermeister gewählt, woraufhin er im Folgejahr sein Landtagsmandat abgab. Über Klimaschutz in der Kommune veröffentlichte er 2009 sein Buch „Eine Stadt macht Blau“.

Politik

Palmer äußerst sich häufig abweichend von der Grünendoktrin, die die Segnungen des Multikulturalismus predigt, was zu scharfer Krtitik durch seine Parteikollegen führt. Ausgehend von dem brutalen Mord an Maria Ladenburger konstatierte Palmer ein Versagen des Staates auf ganzer Linie. Bezüglich der Asylantenflut 2015 in Europa bezeichnete er es als „rechte Lebenslüge“, daß Innenminister der CDU eine Garantie für Sicherheit sind. Als „linke Lebenslüge“, daß von Islamisten keine Gefahr ausgehe.[1] Daß Palmer die CDU als rechte Partei sieht, zeigt allerdings sein eigenes linkes Weltbild überdeutlich.

Nach einer Vergewaltigung durch einen Asylneger forderte Palmer, allen Negern in Tübingen DNS-Proben abzunehmen.[2] Warum er sich über das unzivilisierte Verhalten eines anderen Asylnegers aufregte, der mit einem Fahrrad Fußgänger massiv behinderte, sagte Palmer:

„Weil der Typ mit nacktem Oberkörper, Kopfhörer und einer unglaublichen Dreistigkeit um die Leute rum gekurvt ist. Das gehört sich für niemanden und für einen Asylbewerber schon dreimal nicht.“

Auf den Vorwurf des Rassismus entgegnete er:

„Anti-Rassist werde ich bestimmt nicht. Offen gestanden: Das ist für mich eine abschreckende, intolerante Ideologie.“[3]

Nach massiver Kritik ruderte Palmer zurück:

„Aber ich habe da einen schweren Fehler gemacht, ich würde das heute so nicht mehr sagen.“[4]

In der Corona-Krise 2020/21 war Palmer Befürworter der rechtsbeugenden Maßnahmen des BRD-Regimes.[5][6]

Im Mai 2021 hatte Palmer den „Negerschwanz“ in einer Debatte über den früheren Fußballer Dennis Aogo benutzt.[7]

Mitgliedschaften/Ämter

  • Kreisvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tübingen (1997 bis 2000)
  • Gründungsvorstand Pro RegioStadtbahn e. V. (seit 1999)
  • Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Tübingen

Zitate

  • „Der brutale Totschlag mitten in Augsburg hat nun die bundesweiten Medien erreicht. Leider wird wie so oft das Problem weitgehend ausgeklammert: Es gibt Gewalt mit Migrationshintergrund. […] Immerhin, die Süddeutsche gesteht das heute weitgehend zu und anerkennt auch, was die Statistik ohnehin unbestreitbar sagt: Unter den Zugewanderten und den Geflüchteten gibt es eine erhöhte Kriminalitätsbelastung. Leider bleibt sie aber bei dem richtigen wie banalen Satz stehen, ob Jugendliche kriminell werden oder nicht, entscheide nicht der genetische, sondern der soziale Hintergrund. Wer etwas anderes behauptet, ist auch einfach nur bescheuert. Die Erklärung des sozialen Hintergrunds greift aber zu kurz. Es ist eben kein Zufall, das kriminelle Clans überwiegend libanesischer Herkunft (Miri-Clan) sind. Es ist kein Zufall, dass Drogendealer in Baden-Württemberg mittlerweile häufig gambischer Herkunft sind. Und es ist kein Zufall, dass Gewaltkriminalität bei jungen Männern besonders ausgeprägt ist, wenn sie aus Ländern kommen, in denen Gewalt in Gesellschaft und Familie noch legitim ist, in denen ein Männerbild fortlebt, das auf der Ausübung von Gewalt beruht, in denen patriarchale Strukturen bis heute nicht aufgebrochen wurden. […] Auch wenn das maßlos überzeichnet ist, steckt eben doch eine Realität dahinter. Unter die Geflüchteten haben sich auch Kriminelle gemischt, die bei uns praktizierte Liberalität wird in manchen Milieus als Schwäche missverstanden und lädt zu weiteren Straftaten ein. Die Reihe der Straftaten, die in dieses Muster passen, ist mittlerweile lang.“ — Oberbürgermeister Palmer zur Bluttat von Augsburg, Facebook, 10. Dezember 2019 um 18 Uhr
  • „Ich sag es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“ — Palmer zur Corona-Krise 2020
  • „Also, liebe Impfgegner, unterschreibt eine Patientenverfügung, dass ihr auf Krankenhausbehandlung verzichtet. Dann können wir alle Corona-Maßnahmen aufheben. Denn für die Geimpften haben wir genug Personal und Betten.“ — facebook, BILD, 15.11.2021

Familie

Palmer war von 2009 bis 2013 mit der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner (geb. 1979) liiert. Im Mai 2010 kam die gemeinsame Tochter Louisa zur Welt. Im September/Oktober 2010 nahm Palmer zwei Monate Elternzeit. Im August 2015 wurde er Vater eines Sohnes; den Namen der Mutter aus Tübingen gab er nicht bekannt.[11]

Verweise

Fußnoten

  1. ↑ Boris Palmer – Die linke Lebenslüge: Von Flüchtlingen geht keine Gefahr aus – sie fliehen ja vor den Islamisten
  2. ↑ Grün-OB Palmer will DNA aller Neger, Freie Presse Rottweil, 8. Juli 2017
  3. ↑ Boris Palmer und der dunkelhäutige Radfahrer, Frankfurter Rundschau, 27. April 2018 Vorsicht! Enthält politisch korrekte Verengungen und Versimpelungen im Sinne der Umerziehung!
  4. ↑ Tübinger OB bedauert Aussage über dunkelhäutigen Radfahrer: Kommunikationsdesaster, Focus, 8. Mai 2018
  5. ↑ Palmer schlug vor: „Lasst uns durch Tests und Kontaktverfolgung sicherstellen, dass die Infizierten andere möglichst nicht anstecken.“ Im Gegenzug sollte es möglichst wenige allgemeine Kontaktbeschränkungen geben, „weil die so massive Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben und zu einer so großen Ermüdungserscheinung führen, dass eine Kernschmelze in unserer Gesellschaft nicht mehr ausgeschlossen werden kann“. Palmer appellierte an die Kanzlerin, endlich eine wirksame Nachverfolgung mit moderner Technik zu ermöglichen. Er habe Merkel vor zwei Monaten einen Brief geschrieben und sie gebeten, „zumindest vorratsweise eine Tracing-App programmieren zu lassen, also eine, die unsere Bewegungsprofile aufzeichnet und im Bedarfsfall ans Gesundheitsamt übermittelt, sodass man nachvollziehen kann, mit wem Infizierte Kontakt hatten“. Zusammen mit einer Teststrategie in den Kommunen werde dies „uns durch die nächste Welle bringen, ohne dass wir wieder in den Lockdown müssten“. (Das sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.)
  6. ↑ Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich für Ausgangsbeschränkungen ab 20 Uhr als weiteres Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Damit stärkt er Kanzlerin Merkel den Rücken. (Deutsche Wirtschaftsnachrichten, 29. März 2021)
  7. ↑ Gut vier Monate nach einer Äußerung über den früheren Fußballer Dennis Aogo wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer eingestellt. Nach einer umfassenden rechtlichen Prüfung liege eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung nicht vor, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Tübingen mit. Palmer, der im Mai 2021 wegen Rassismusvorwürfen im Zusammenhang mit einem angeblich ironisch gemeinten „Facebook“-Mitteilung („Der Aogo ist ein schlimmer Rassist. Hat Frauen seinen Negerschwanz angeboten.“) unter Beschuß geriet, erklärte Annalena Baerbock, die Partei entziehe ihm ihre Unterstützung und berate über Konsequenzen. Die GRÜNEN in Baden-Württemberg leiteten ein Parteiausschlußverfahren gegen Palmer ein.
  8. ↑ Nach Schwert-Mord: „Hätte ein Neo-Nazi ...“ - Grüner Palmer erhebt Vorwürfe, HNA, 6. August 2019
  9. ↑ Boris Palmer fordert Debatte über Gewaltkriminalität von Asylbewerbern, The World News, 6. August 2019
  10. ↑ Gewalt durch Asylbewerber – Palmer warnt vor Verharmlosung, ZDF heute, 6. August 2019
  11. ↑ Eigenangaben der Heimseite Boris Palmer
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