Die Linke
| Die Linke | |
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| Parteivorsitzende | Ines Schwerdtner Jan van Aken |
| Gründung | 16. Juni 2007 (Vereinigung von Linkspartei.PDS mit WASG) |
| Gründungsort | Berlin (Die Linkspartei.PDS) Göttingen (WASG) Berlin (Vereinigung) |
| Hauptsitz | Karl-Liebknecht-Haus, Berlin |
| Ausrichtung | Marxismus Neobolschewismus |
| Farbe(n) | Rot |
| Bundestagsmandate | 64 |
| Staatliche Zuschüsse | 12.618.842,09 Euro (2023) |
| Mitgliederzahl | 112.000 (Stand: Mai 2025) |
| EP-Fraktion | 2 |
| Weltnetzseite | die-linke.de |
Die Linke (Lang- und Kurzbezeichnung in Eigenschreibweise: DIE LINKE.,[1] auch Linkspartei genannt) ist eine marxistische, neobolschewistische, antideutsche und somit antinationale Partei in der BRD. Sie entstand aus dem Zusammenschluss von PDS, der Rechtsnachfolgerin der kommunistischen Staatspartei der DDR, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), und der WASG (einer Splittergruppe der SPD). Sie ist Sammelbecken und Propagandaplattform von ethnomasochistisch veranlagten Linksextremisten und Neo-Bolschewisten innerhalb der BRD. Die Partei bezeichnet sich als demokratisch. Die LINKE wird als Gesamtpartei seit langem nicht mehr vom BRD-„Verfassungs“schutz beobachtet, dieser beschränkt sich auf „offen extremistische Strukturen“ in der Partei wie Cuba Sí oder die Kommunistische Plattform. Teile der Linkspartei werden von den Spitzelbehörden der Länder Bayern und Baden-Württemberg beobachtet.
Inhaltsverzeichnis
Ideologie
Linke Politik und rote Propaganda offerieren einen noch spendableren Staat auf Kosten der Mittelschicht, welche bereits unter einer enormen Steuer- und Abgabenlast leidet. Die Linken fördern somit letztlich systematisch die Vernichtung des von ihnen beschworenen Sozialstaats.[2]
In Zeiten von Massenarbeitslosigkeit und zunehmender Armut stellt sich die Nachfolgepartei der SED,[3] die Linke, gerne als die Interessengemeinschaft der sozial Schwachen dar. Sie wettert – unterstützt von den Systemmedien – gegen Ausbeutung und unsoziale Gesetze. Die Linke ist der Ansicht, dass ihre Forderungen nicht auf Sozialneid fußen, sondern auf der Existenz eines neoliberalen Wirtschaftssystems, das eine stetig wachsende Spaltung der Gesellschaft in arm und reich produziert. Dies wird nach der Ideologie der Linken auch als Ursache für die angebliche Ausbreitung von Fremdenfeindlichkeit angesehen, als ein Folgeprodukt sozialer Spaltung. Deshalb bezeichnet sich die Linke explizit als antikapitalistisch sowie antirassistisch.
Die Linke steht weitgehend im Dienste des Shoaismus als Instrument der Massenmissionierung. Durch vermehrte Kritik der Linken an der expansiv-imperialistischen Politik des Judenstaats zieht die Partei allerdings auch wiederholt den Unwillen von hochrangigen Shoaisten auf sich.
Linke „Sozialpolitik“
Die Linke präsentiert sich einerseits als die Partei des „kleinen Mannes“, der Geringverdiener, Rentner, Kinder, Arbeitslosen und Kleinunternehmer und fordert höhere Spitzensteuersätze und eine Vergesellschaftung großer Unternehmen und Banken. Andererseits trägt die Linke den vom neoliberalen System verordneten Sparkurs mit, um sich etwa an Landesregierungen mit der SPD beteiligen zu können. Dabei wird die selbst gesteckte Sozialpolitik oft nur ansatzweise umgesetzt und teilweise sogar konterkariert. Selbst von der Oppositionsbank aus hat die Linke in Einzelfällen ihre eigenen Forderungen untergraben. So ermöglichte die Linke in Dresden und Berlin mit ihren Stimmen den massenhaften Verkauf des städtischen Wohnungsbestandes an eine US-amerikanische Investmentgesellschaft – was genau gegenteilig zur Forderung der Linken stand, öffentliches Wohneigentum zu erhalten, um die Mietpreise niedrighalten zu können. Auch enthielt sich die Linkspartei im Bundestag bei der Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze der Stimme.
Die Linke ist für Globalisierung, unterstützt Überfremdung und Umvolkung in der BRD und zerstört damit das bestehende Sozialsystem.[4] Die linke Politik trägt zur wirtschaftlichen und sozialen Ausblutung des deutschen Volkes bei.
Sexuelle Umerziehung
Die Linke will per Gesetz durchsetzen, dass Kinder bereits in der Grundschule sexualisiert und pervertiert werden bzw. nach eigener Wortwahl: dass Kindern „sexuelles Leben von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen“ vermittelt wird.[5]
MfS-Vergangenheit
Anders als in den anderen östlichen BRD-Bundesländern und in Berlin hatte die SPD schon unter Platzeck-Vorgänger Manfred Stolpe darauf verzichtet, Landtagsabgeordnete regelmäßig auf eine mögliche Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zu überprüfen. Eine solche Überprüfung fand nur 1990 statt. In Brandenburg galt stets die „Gnade der regionalen Geburt“: Nirgendwo sonst wurden so viele frühere SED-Funktionäre in den Staatsdienst übernommen. Das galt besonders auch im Justizbereich: 55 Prozent der Staatsanwälte und 45 Prozent der Richter wurden übernommen.
Im Bundesland Brandenburg holte nach der Landtagswahl 2009 die MfS-Vergangenheit Personen des öffentlichen Lebens ein. Sieben der 26 Linke-Abgeordneten hatten Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit: u. a. Renate Adolph, Axel Henschke, Gerd-Rüdiger Hoffmann, Kerstin Kaiser, Michael Egidius Luthardt, Thomas Nord, Gerlinde Stobrawa und Diethelm Pagel von der Linksfraktion sowie Dirk Stieger von der SPD (→ Liste inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit).
Medien
Es gibt eine Vielzahl von Publikationen, die mehr oder minder direkt der Linkspartei zuzuordnen sind. Sie zeigen einen in dieser Art einzigartigen Facettenreichtum. Keine andere deutsche Partei verfügt über eine so mannigfaltige Presselandschaft. Dazu hören: „Neues Deutschland“, „Junge Welt“, „Jungle World“ und „der Freitag“. Die „Antifaschistischen Nachrichten“ (AN) oder die Monatszeitung „Sozialismus“ (SoZ) – die beide Wurzeln im Westen haben, nicht selten im dortigen K-Gruppengeflecht – werden von prominenten Parteimitgliedern (mit-)herausgegeben, gehören damit zum weiteren publizistischen Umfeld der Partei.
„Keine linke Zeitschrift kann allein vom Verkauf der Exemplare existieren.“[6] Weil das so ist, gibt die Linkspartei gleich mehrere Zeitschriften selbst heraus – wofür teilweise auch der Partei zustehende Steuergelder genutzt werden. So veröffentlicht die Bundestagsfraktion der Linken neben diversen Informationsblättern, Heften und sogar zwei Zeitschriften mit Bildergeschichten, die wenig bekannt sind, dafür aber um so teurer: das Magazin „Clara“[7] und die Boulevardzeitung „Klar“.[8] Ingesamt soll die Partei 2009 1,9 Millionen Euro für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben haben. Im selben Zeitraum hat die aus Steuermitteln finanzierte Rosa-Luxemburg-Stiftung weitere rund 508.000 Euro für Veröffentlichungen ausgegeben. Die Linke hat auch ein Mitgliedermagazin namens „Disput“, das nur jedes zehnte Parteimitglied erreicht. Die Zeitschrift „Zuckiti“ wirbt an Kindergärten für die linke Ideologie.[9]
Daneben gibt es viele mehr oder minder offizielle Arbeitskreise innerhalb der Partei, die wieder ihre eigenen Zeitungen haben.
Die Zahl der Publikationen im Weltnetz ist noch schwerer zu erfassen als die der gedruckten Zeitschriften. Die Netzseite „linksnet.de“ sticht besonders hervor. Sie gibt einen Einblick in das Seelenleben der Partei. Viele Journalisten aus der „bürgerlichen Presse“ informieren sich dort. „Linksnet.de“ ist ein Kooperationsprojekt von über 50 linken Zeitschriften, das wiederum von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert wird.
Es gibt eine beeindruckende Vielfalt an Linke-Publikationen, die nur von der Unterstützung durch Steuergelder und Fraktionsmittel erst existieren können, da die Finanzierung allein durch Mitgliedsbeiträge der Parteimitglieder und Abonnenten nicht ausreicht.
Israel-Politik
Die Linke bekennt sich zum „Existenzrecht Israels“.[10][11][12] Fraktionschef Gregor Gysi zum verabschiedeten Parteikompromiß, April 2010:
- „Unser Ziel bleibt die Zwei-Staaten-Lösung mit jeweils voller Souveränität und Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit für Jüdinnen und Juden, Palästinenserinnen und Palästinenser.“
Israel-Kritik einzelner Die-Linke-Abgeordneter und die Folgen
Ende Januar 2010 erhoben sich mehrere Linken-Abgeordnete im Parlament nicht von ihren Plätzen, als dort Israels Staatspräsident Schimon Peres anlässlich des „65. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz“ sprach. Dabei waren neben Sahra Wagenknecht auch Christine Buchholz (MdB) und Sevim Dağdelen. Dagdelen begründete dies damit, Peres habe seine Rede „zur ideologischen Vorbereitung auf einen Krieg gegen den Iran genutzt“, ähnlich äußerten sich Buchholz und Wagenknecht. Daraufhin wurden sie sowohl öffentlich[13][14] als auch parteiintern durch den Fraktionschef Gregor Gysi, den Berliner Landeschef der Linkspartei Klaus Lederer und Michael Leutert kritisiert.[15]
Parteibeschluss 2025
Die Linke kritisierte die in der BRD regierungsseitig und von der Partei Alternative für Deutschland[16] angewendete chuzpahtische „Antisemitismus“-Definition der jüdischen Lobby-Kampforganisation IHRA[17] als „massives Einfallstor für autoritäres, staatliches Handeln“. Auf einem Parteitag im Mai 2025 fasste sie den Entschluss, sich abweichend der sogenannten Jerusalemer Erklärung gegen Antisemitismus (englisch Jerusalem Declaration on Antisemitism, abgekürzt JDA) vom März 2021 anzuschließen.
Die JDA definiert „Antisemitismus“ als „Diskriminierung, Vorurteil, Feindseligkeit oder Gewalt gegen Jüdinnen und Juden als Jüdinnen und Juden“.[18]
Der Parteitagsbeschluss brachte der Linkspartei u. a. Kritik des Zentralrats der Juden in Deutschland ein.
Ausländerpolitik
Die Linkspartei fordert die Zuerkennung der deutschen Staatsangehörigkeit für alle Ausländer – sie will Einbürgerungen in der BRD „umfassend erleichtern“. Nach den Vorstellungen der Linkspartei sollen Ausländer, die seit mindestens fünf Jahren ihren Lebensmittelpunkt in der Bundesrepublik Deutschland haben, unabhängig von ihrem Aufenthaltstitel grundsätzlich einbürgerungsberechtigt sein. „Die deutsche Staatsangehörigkeit wird per Geburt in Deutschland verliehen, wenn zumindest ein Elternteil seinen gewöhnlichen Aufenthalt hier hat (ius soli).“ Mehrfachstaatsangehörigkeiten (wie bspw. bei Juden) sollen grundsätzich akzeptiert werden, die sogenannte „Optionspflicht“ nach Erreichen der Volljährigkeit sei abzuschaffen. Der Anspruch auf Einbürgerung müsse künftig unabhängig vom Einkommen der Betroffenen gelten; insbesondere die Frage, ob sie Sozialleistungen beziehen, dürfe darauf keine Auswirkungen haben, forderte 2010 die Linkspartei.[19]
Zitate
- „Die Linke ist die Partei von Diktatur, Willkür und Mord. An dieser Partei klebt Blut. Und dieses Blut verschwindet nicht einfach, auch nach 25 Jahren nicht.“[20]
- „Es ist die SED! Die SED wurde nie aufgelöst, nur umbenannt. Das Gerede von der ‚SED-Nachfolgepartei‘ ist nichts als gewollte oder gedankenlose Geschichtsklitterung, die sich durchgesetzt, wenn Opferverbände in der Öffentlichkeit keine Stimme bekommen, um das zurechtzurücken.“[21]
Siehe auch
- Mitglieder der Partei „Die Linke“
- SED-Parteivermögen
- BAK Shalom (Israel-Lobby)
- Sozialistische Gleichheitspartei
Literatur
- Hubertus Knabe: Honeckers Erben. Die Wahrheit über DIE LINKE, 2009
Verweise
- Francis Carr Begbie: Die Stasi-Wurzeln der deutsch-jüdischen „antirassistischen“ Linken und ihr Programm zur Zerstörung des ethnischen Deutschland, übersetzt von Deep Roots. Das Original Stasi Roots of the German-Jewish „Anti-Racist“ Left and Its Program of Destroying Ethnic Germany erschien am 5. Oktober 2015 in TOO.
- Linkspartei fordert Legalisierung von privatem Menschenschmuggel, Junge Freiheit, 25. September 2015
Fußnoten
Lothar Bisky (2007–2010) / Oskar Lafontaine (2007–2010) • Klaus Ernst (2010–2012) / Gesine Lötzsch (2010–2012) • Katja Kipping (2012–2021) / Bernd Riexinger (2012–2021) • Susanne Hennig-Wellsow (2021/22) / Janine Wissler (2021–2024) / Martin Schirdewan (2022–2024) / Jan van Aken (seit 2024) und Ines Schwerdtner (seit 2024)
