Zivilokkupanten in Berlin

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Der Artikel Zivilokkupanten in Berlin dokumentiert die Probleme, die von sich in Berlin aufhaltenden aus- und fremdländischen Personen verursacht werden, die in der Sprache der BRD irreführend als Flüchtlinge bezeichnet werden.

2015 kamen 80.000 sogenannte Flüchtlinge als Asylbewerber nach Berlin, 55.000 blieben. Im August 2016 hielten sich noch 8.000 Asylbewerber in Berlin auf, deren Antrag bereits abgelehnt ist, die aber nicht abgeschoben werden.

Zigeunerproblem

Bettelnde Zigeuner gehören in Berlin schon seit Jahren zum Stadtbild. Sie haben es vor allem auf ahnungslose Touristen abgesehen, die meist mit den Worten „You speak English?“ angesprochen werden. Im Jahre 2009 schenkte die Senatsverwaltung für Soziales 100 Zigeunern insgesamt 52.450 Euro, damit sie in Berlin nicht mehr betteln und stehlen.[1] 2010 steckte der Senat 30.000 Euro in eine mobile Anlaufstelle für „Roma“, um ihnen zu helfen und Konflikte zu vermeiden.[2] Im Mai 2011 beschloß der Senat gar, ihnen einen gut ausgestatteten Wohnwagenplatz zur Verfügung zu stellen.[3] All diese Maßnahmen konnten die Bettelaktivitäten und weitere Kriminalität der Zigeuner jedoch bislang nicht unterbinden.

In Berlin lebten 2012 rund 20.000 Zigeuner (vor allem aus Rumänien und Bulgarien). Größtes Problem ist die fehlende kulturelle Bindung an ihren zwangsverpflichteten Gastgeber. Das äußert sich in der hohen Diebstahlsquote, der Vermüllung ihrer Umgebung und ihrem lauten und aggresiven Verhalten. Der Analphabetismus und die ausbleibenden Deutschkenntnisse sind mitgebrachter Natur und dem Desinteresse an ihrem Aufenthaltsland geschuldet.

Chronik der Geschehnisse

2006

Die Bevölkerungsentwicklung in Berlin steht synonym für die westdeutschen Großstädte und Ballungszentren. Eine Bevölkerungsstudie belegt für Berlin zwischen den Jahren 1991 und 2002 ein Geburtendefizit der Deutschen von - 133.000 Kindern jedoch einen Geburtenüberschuß der ausländischen Bevölkerung von + 48.000 Kindern. Die Geburtenrate der in Berlin lebenden Türken ist doppelt so hoch wie die der Deutschen. Die Dynamik dieser Entwicklung führte dazu, daß sich in den letzten zehn Jahren der Anteil der Erstklässler ausländischer Herkunft von 20% auf 34% steigerte. Es wird damit gerechnet, daß spätestens im Jahr 2026 die Hälfte der Kinder aus ausländischen Familien stammt, in Westberlin und bestimmten Stadtteilen ist dieses fatale Szenario schon heute erreicht.

„Während berlinweit der Anteil von Schülern [Erstklässlern] mit nichtdeutscher Herkunftssprache bei 31,5 Prozent liegt, verzeichnet der Bezirk Mitte (mit den Alt-Bezirken Wedding, Tiergarten, Mitte) 63,1 Prozent ausländische Schüler oder Kinder ausländischer Eltern. Der Anteil stieg dort in den vergangenen Jahren um fast drei Prozent. Der Grund ist der Geburtenrückgang in deutschen bei gleichzeitigem Geburtenwachstum in nichtdeutschen Familien.“ (Berliner Morgenpost, 17.7.2005)

2011

2012

Hauptartikel: Protestflüchtling in Berlin

2013

  • Februar: Senator Czaja sucht Räume und streitet mit den Bezirken. In Spandau und Lichtenberg bringt er besonders viele Asylbewerber unter, Steglitz-Zehlendorf wenige.
  • Juli: Es gibt Streit um Flüchtlingswohnheime in Wohngebieten. In Hellersdorf und Wittenau wehren sich Anwohner juristisch gegen ein Heim. Es kommt zu übergriffen auf Anwohner.

2014

  • März: Der Oranienplatz wird geräumt. Die Hauptmann-Schule bleibt besetzt, im April tötet dort ein Mann aus Gambia einen Marokkaner. In einigen Heimen gibt es Übergriffe auf Frauen.
  • August: Muslimische Tschetschenen greifen wiederholt christliche Syrer in Marienfelde an. Das LAGeSo schließt im September tageweise wegen Überlastung.
  • September: Ausländische Flüchtlinge sind auf einem Hosteldach in Friedrichshain tagelang im Hungerstreik. Linksextremisten unterstützen sie.
  • Oktober: 50 Flüchtlinge kommen pro Tag an. Senator Czaja lässt Wohncontainer aufbauen. In einer Turnhalle mit Flüchtlingen kommt es verstärkt zu Masernerkrankungen. Senator Czaja möchte die Berliner Zwangsimpfen lassen.
  • November: LAGeSo-Chef Franz Allert steht unter Verdacht, daß sein Patensohn der für einen Heimbetreiber tätig ist, mit dem das Amt zweifelhafte Verträge abgeschlossen haben soll.

2015

  • Februar: In die ehemalige Lungenklinik in Zehlendorf sollen Flüchtlinge ziehen. Die meisten Asylbewerber leben aber weiter in Spandau, Mitte, Lichtenberg. Es kommt zum Streit im Senat und mit den Bezirken.
  • April: Czaja will Modulbauten mit 200 bis 400 Plätzen errichten lassen. Weil die Häuser dem Land gehörten, sei man unabhängiger von Privaten. Im LAGeSo wird ermittelt.
  • Juni: Wirtschaftsprüfer stellen massenhaft „intransparente Verfahren“ am LAGeSo fest. LAGeSo-Chef Franz Allert wird von Senator Czaja die Zuständigkeit für die Heime entzogen.[4]
  • Juli: Im ersten Halbjahr 2015 wurden insgesamt 206 türkische Asylbewerber in Berlin registriert.
  • August: 200 Asylbewerber pro Tag. In Berlin leben 16.000 Flüchtlinge in Heimen, 2.000 in Hostels, 9.000 in Wohnungen. Wiederholt prügeln sich ausländische Flüchtlinge vor dem LAGeSo.
  • September: Am LAGeSo werden 50 Bundeswehrsoldaten und 150 externe Verwaltungsmitarbeiter eingesetzt. Die Zahl der Wachleute vor dem Amt wird verdoppelt. Die Flüchtlinge prügeln sich nun öfter.
  • Oktober: 1.000 Flüchtlinge kommen am Tag. Die ehemalige Zentralbank in Wilmersdorf wird Erstaufnahmestelle, Zeltstadt in Spandau entsteht. Der ehemalige Polizeipräsident Dieter Glietsch leitet den Krisenstab.
  • November: Notstand in Berlin. Charité-Ärzte versorgen die LAGeSo-Wartenden.
  • Dezember: Auf Druck von Bürgermeister Michael Müller (SPD) tritt LAGeSo-Chef Allert zurück. Senator Czaja ist nun allein verantwortlich. Er wird weiterhin für das Flüchtlingsproblem in Berlin und den Zuständen am LAGeSo kritisiert. Die SPD-CDU-Koalition steht kurz vor der Auflösung.

2016

Hauptartikel: LAGeSo-Lüge
  • Februar: Der Chef einer (ausländischen) Wachfirma schmierte offenbar einen LAGeSo-Beamten. Außerdem sollen bei der Versorgung der Flüchtlinge stadtweit bis zu 3,7 Millionen Euro verschwendet worden sein.
  • März: McKinsey soll für 238.000 Euro auf Wunsch der SPD-Senatsspitze am „Masterplan Integration“ mitarbeiten. Als Berater dabei ist ein gut vernetzter ehemaliger SPD-Staatssekretär.
  • April: Nach dem Auftrag für McKinsey und den ehemaligen SPD-Staatssekretär fordern Kritiker auch Akteneinsicht im Vergabeverfahren an eine zweite Privatfirma.
  • Mai: Für Asylbewerber soll nicht das LAGeSo, sondern ein neues Flüchtlingsamt zuständig sein. Dessen Zentrale soll erst im November in Charlottenburg eröffnen.
  • Juni: Von „Flüchtlingen“ belegte Turnhallen werden frei. Sportverbände beklagen Millionenschäden. Heimbetreiber kritisieren Senat wegen vermeintlicher „Knebelverträgen“.
  • Juli: Im ersten Halbjahr 2016 wurden insgesamt 290 türkische Asylbewerber in Berlin registriert. Mitte Juli sind noch rund 7.000 Flüchtlinge in 57 Berliner Turnhallen untergebracht.
  • August: Nach dem gescheiterten Putsch vom 16. Juli gegen Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei kommt es nun verstärkt zu Asylanträgen von Türken. Die Zahl der Türken im Asylverfahren stieg von 17 auf 31, pro Tag ein Antrag. Noch rund 5.900 „Flüchtlinge“ sind in 53 Berliner Turnhallen untergebracht.
  • Anfang September sind laut Sozialverwaltung nach wie vor 48 Sporthallen mit rund 5.300 Ausländern belegt.
  • Brandenburg will ab Oktober „Flüchtlinge“ aus Berlin in Wünsdorf (Teltow-Fläming) unterbringen. Bis zu 1.000 Ausländer sollen vorübergehend in der Erstaufnahme einquartiert werden. Größtenteils handelt es sich um Familien. Die Kosten für die Unterbringung und Verpflegung der Ausländer sowie die Beschulung der Kinder übernimmt das Land Berlin. Der Einigung ging ein monatelanger Streit voraus.

Asylantenheime in Berlin

Organisationen

Fußnoten