Helm, Oliver

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Helms/Höfinghoffs (Mitte) politischer Alltag (mit T-Hemd „Still not loving Germany“ und vulgärer Geste gegen politische Gegner)

Oliver Helm, geb. Höfinghoff (Lebensrune.png 9. Juni 1977 in Berlin-Friedrichshain), ist ein deutschfeindlicher BRD-Politiker und ehemaliges Mitglied der Piratenpartei sowie Mitglied der Piratenfraktion, die von 2011 bis 2016 im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten war.[1] Seit 2016 gehört Höfinghoff der SED-Nachfolgepartei Die Linke an.

Werdegang

Helm (damals Höfinghoff) als Abgeordneter der Piratenfraktion

Helm bzw. Höfinghoff besuchte das Ratsgymnasium Rheda-Wiedenbrück und machte eine Ausbildung zum Industriekaufmann am Ems-Berufskolleg Rheda-Wiedenbrück. Danach arbeitete er in einem Textilunternehmen und mehrere Jahre im Nachschubdienst der Bundeswehr.[2] 2007 begann er an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin ein Studium der Betriebswirtschaftslehre. Er trat 2009 der Piratenpartei bei.

Helm/Höfinghoff war bis zur Wahl am 18. September 2011 bei der BP Mediawork GmbH beschäftigt, die u. a. im Bereich Personalwesen tätig ist. Er wurde durch diese als „Contentpfleger“ bei bild.de eingesetzt.[3]

Am 18. September 2011 wurde Helm/Höfinghoff als Listenkandidat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt.[4] Parallel kandidierte er auch als Direktkandidat für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 4 und erhielt 12,3 Prozent der ausgezählten Stimmen.[5] Im Abgeordnetenhaus war er unter anderem Mitglied im Sonderausschuß „Wasserverträge“. Vom 11. Juni 2013 bis zum 20. Mai 2014 war Helm/Höfinghoff Vorsitzender der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus. Am 18. September 2014 trat er aus der Piratenpartei aus, behielt aber sein Mandat im Abgeordnetenhaus und war weiterhin Mitglied der Piratenfraktion,[1] die im September 2016 nicht wieder ins Berliner Landesparlament gewählt wurde.

Seit dem 1. September 2018 ist er mit der Linksextremistin Anne Helm verheiratet, deren Familiennamen er annahm.

Außerparlamentarische Aktivitäten

Oliver Helm/Höfinghoff (mit Refugees-Welcome-Pullover) und Anne Helm auf einer Kundgebung gegen die NPD in Prenzlauer Berg.

Helm/Höfinghoff sorgte mit polizeifeindlichen Äußerungen für Aufmerksamkeit. So warf er den Beamten vor, während der gewalttätigen Ausschreitungen bei der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ provoziert zu haben. Die CDU bezeichnete er zudem als „rechtsextrem“. Oliver Helm ist ein „Gegen-Rechts“-Aktivist. Er nimmt außerdem an zionistischen Aktionen teil.[6]

Strafrechtlich relevantes Verhalten

Am 19. Mai 2013 soll Helm/Höffinghoff im Anschluß an eine Demonstration in Berlin-Buch mit vier weiteren Linksextremisten drei Nationalisten mit einer Fahnenstange attackiert und die Männer mit Flaschen beworfen haben.[7][8][9] Als die Opfer Schutz in einem Imbiß suchten, wurde selbiger, nach polizeilichen Angaben, von Helm/Höfinghoff und seinen tatverdächtigen Komplizen mit Stühlen und Flaschen beworfen. Deswegen wurde Helm/Höfinghoff am 10. September 2014 vom Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses die parlamentarische Immunität entzogen, um Ermittlungen gegen ihn wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung zu ermöglichen.[10] Am 21. April 2015 war der Prozeßauftakt vor dem Amtsgericht Berlin, am 28. April wurden Höfinghoff und die vier weiteren Angeklagten vom Gericht freigesprochen (einer gegen eine Zahlung von 350 Euro wegen begangener Sachbeschädigung).[11] Juristisch vertreten wurde Höfingoff von Johannes Eisenberg, die weiteren Angeklagten von Sven Richwin und Christian Löffelmacher.[12]

Am 23. Juli 2016 griff Helm/Höfinghoff beim „Christopher Street Day“ (CSD) gemeinsam mit Andrew Walde (SPD) Personen an, welche sich gegen die Teilnahme der Botschaft Israels an der „Demonstration“ positionierten. Dabei soll er mit einer Regenbogenfahne zugeschlagen haben.[13]

Vetternwirtschaft und fragwürdiger Spendengebrauch

Helm/Höfinghoff führte eine Beziehung mit der linksextremen Mareike Peter, auf Listenplatz 11 der Landesliste Berlin zur Bundestagswahl 2013. Bis Mai 2013 war diese für 580 Euro im Monat vetternwirtschaftlich persönliche Mitarbeiterin des Abgeordneten Höfinghoff. Ebenfalls kritisiert wurde Helm/Höfinghoff wegen seines fragwürdigen Umgangs mit Spendengeldern zugunsten sich in Berlin aufhaltender Asylforderer, für die er keinen klaren Gebrauchsnachweis erbrachte. Er kommentierte dies damit, daß ein Teil des Geldes „wohl für Anwaltskosten und ein Kinderfest verwendet worden“ sei.[14]

„Gegen Rechts“

Helm/Höfinghoff agitiert gegen die Alternative für Deutschland (AfD), er meldete dazu am 7. November 2015 eine Kundgebung unter dem Motto „Kein Fußbreit den Faschisten“ am Roten Rathaus an. (→ Linksextremismus in Berlin-Mitte)

Mitgliedschaften

Zitat

Verweise

Fußnoten

  1. ↑ 1,0 1,1 Junge Freiheit, 41/14, S. 6
  2. ↑ http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/15/oliver-hofinghoff/
  3. ↑ Anarchie ist nicht wählbar. Wie „parlamentarische Anarchisten“ die Reaktion stützen, statt sie zu stürzen, Telegehirn, 28. August 2012
  4. ↑ Oliver Höfinghoff (PIRATEN) – Kandidat Berlin 2011, abgeordnetenwatch.de
  5. ↑ Oliver Höfinghoff (PIRATEN) – Abgeordneter Berlin, abgeordnetenwatch.de
  6. ↑ Oliver Höfinghoff vertritt die rassistische Politik Israels gegen Palästina.
  7. ↑ Polizei Berlin, 20. Mai 2013: Nach Demonstration in Buch – Männer mit Fahnenstange attackiert und mit Flaschen beworfen
  8. ↑ Lars Petersen: Prügel-Vorwürfe – Pirat Höfinghoff wehrt sich mit Anwalt, B.Z., 23. Mai 2013
  9. ↑ Berliner Piratenpolitiker bestreitet Prügelvorwürfe, Junge Freiheit, 23. Mai 2013
  10. ↑ Oliver Höfinghoff verliert seine Immunität, Der Tagesspiegel, 10. September 2014
  11. ↑ Berliner Zeitung, 28. April 2015: Freispruch für Ex-Pirat Höfinghoff
  12. ↑ Die tageszeitung, 29. April 2015: Malene Gürgen, Freispruch für Höfinghoff
  13. ↑ Marc Fleischmann: Beim CSD Hier prügeln sich zwei Berliner Politiker, Berliner Kurier, 26. Juli 2016
  14. ↑ Philippe Debionne: Jetzt spricht der Piraten-Chef, Berliner Kurier, 26. Februar 2014
  15. ↑ twitter.com, @Riotbuddha: Wenn die Scheiß Kartoffel einen Hashtag gegen Rassismus nutzt um darüber zu jammern, wie schwer Deutsche es haben.
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