Merz, Friedrich

Friedrich Merz

Friedrich Merz ( 11. November 1955 in Brilon) ist ein deutscher Jurist und war zeitweilig führender Politiker der BRD-Blockpartei CDU. Er gehört diversen Netzwerken von Einflußagenten der Vereinigten Staaten von Amerika in der BRD an, hervorgehoben der Atlantik-Brücke. Im Frühjahr 2016 berief man ihn zum Aufsichtsratsvorsitzenden der jüdischen Vermögensverwaltungsfirma BlackRock Deutschland. In der Corona-„Pandemie“ war Merz Befürworter der rechtsbeugenden Unterdrückungsmaßnahmen des BRD-Regimes.

Werdegang

Herkunft

Friedrich Merz, katholisch, wurde am 11. November 1955 im sauerländischen Brilon geboren. Sein Vater, Joachim Merz, führte (während der Zeit des Nationalismus in Deutschland) als Richter am Landgericht Arnsberg die letzten beiden großen Prozesse. Merz' Großvater, Josef Paul Sauvigny, NSDAP-Mitglied, war bis 1937 Bürgermeister von Brilon. Friedrich Merz machte 1975 Abitur, leistete dann Wehrdienst bei der Bundeswehr und studierte anschließend Jura. 1982 und 1985 legte er die juristischen Staatsexamen ab. Der Jungen Union trat er bereits als Jugendlicher bei.

Wirken

Als langjähriger Chef der Atlantik-Brücke wirkte Friedrich Merz u. a. an der Einbindung deutscher Medien und deutschen Personals in das transatlantische Netzwerk, Schaubild von der Netzpräsenz Swiss Policy Research (2017)

1985 wurde Merz Richter am Amtsgericht Saarbrücken. Von 1986 bis 1989 arbeitete er als Referent beim Verband der Chemischen Industrie (VCI). Bis 2005 war Merz Mitglied einer Kölner Anwaltssozietät.

Merz' politische Karriere begann bei der EU-Wahl 1989, als er ein CDU-Mandat im Wahlkreis Sauer-/Siegerland errang. Bei der Bundestagswahl 1994 sicherte er sich dann das Direktmandat im Wahlkreis Hochsauerland. Im Bundestag positionierte sich der als scharfzüngiger Redner geltende Merz in der Wirtschafts- und Finanzpolitik und leitete ab 1995 eine Steuerreformkommission, 1996 wurde er Obmann im Finanzausschuß.

Merz kämpfte schon in den 1990er Jahren für die Wirtschaftslobbyisten der INSM, für harte Einschnitte im Sozial- und Arbeitsrecht (Rentenalter anheben, Kündigungsschutz lockern) und wurde dafür vom CDU-Sozialflügel attackiert.

Bei der Bundestagswahl 1998, die den Regierungswechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün brachte, verteidigte Merz mit 51,4 % der Erststimmen (-2,9 %) sein Direktmandat. Auf Wunsch seines Mentors und damaligen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble wurde er im Oktober 1998 einer von sechs stellv. Fraktionsvorsitzenden, zuständig für Wirtschafts- und Finanzpolitik. Beim Bundesparteitag der Union im November 1998, bei dem Helmut Kohl von Schäuble im Parteivorsitz abgelöst wurde, erzielte Merz bei den Vorstandswahlen das viertbeste Ergebnis.

Nachdem Schäuble im Sog der CDU-Spendenaffäre im Februar 2000 als Fraktions- und Parteichef zurückgetreten war, folgte ihm Merz als Fraktionsvorsitzender. Den Parteivorsitz übernahm im April 2000 Angela Merkel. Merz' Start als Fraktionschef verlief nicht reibungslos. So kam er 2000 mit der Steuerreform-Abstimmungsniederlage der Union im Bundesrat unter Druck. Auch seine Position zur „deutschen Leitkultur“ im Zusammenhang mit der Ausländerpolitik stieß parteiintern ebenso auf Kritik wie sein Plan, fremdländische Zuwanderung zum Wahlkampfthema zu machen. Auch ein im Januar 2001 wieder zurückgezogenes Unionsplakat, das Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als Verbrecher verunglimpfte, löste heftige Debatten in der Union aus. Beobachter registrierten vermehrt Spannungen zwischen Merz und Merkel, auch hinsichtlich der Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2002. Am Ende ließ die CDU-Chefin dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) den Vortritt, sicherte sich jedoch dessen Unterstützung im Machtkampf mit Merz um die Fraktionsspitze nach der Bundestagswahl.

Nach der Bundestagswahl 2002, die Rot-Grün eine knappe Mehrheit sicherte, setzte Merkel ihren Anspruch auf den Fraktionsvorsitz gegen Merz durch, der in seinem Wahlkreis Hochsauerland 53,7 % der Stimmen erhalten hatte. Erst nach Intervention von Fraktionskollegen und Vertretern aus der Wirtschaft zeigte er sich bereit für den stellv. Fraktionsvorsitz mit Zuständigkeit für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen. Im November 2002 wurde er zudem ins CDU-Präsidium gewählt. Scharfe persönliche Attacken zwischen Merz und der sich zunehmend als Führungsfigur etablierenden Merkel sorgten jedoch immer wieder für Unruhe in der Union. Im September 2003 erhielt Merz nur 74 % der Stimmen und damit das schlechteste Ergebnis bei der Wahl eines stellv. Fraktionsvorsitzenden.

Große Aufmerksamkeit erhielt Merz im November 2003 mit seinem einfachen, nach eigenem Bekunden auf einem „Bierdeckel“ festzuschreibenden Einkommenssteuer-Stufenmodell, das neben der radikalen Senkung der Steuersätze und Abschaffung aller Vergünstigungen zugleich größere Freibeträge für Familien vorsah. Sein Konzept wurde trotz Streit mit Merkel um die Höhe des Spitzensteuersatzes vom Leipziger Parteitag im Dezember 2003 einstimmig angenommen. Einen weiteren Höhepunkt erreichte die innerparteiliche Kontroverse, als Merz im Juli 2004 den Kündigungsschutz infrage stellte und damit nach Ansicht von Parteikollegen mit der katholischen Soziallehre brach.

Im Oktober 2004 gab Merz enttäuscht den Rückzug vom stellv. Fraktionsvorsitz und vom Parteipräsidium bekannt; sein Abgeordnetenmandat behielt er. Dieser Schritt wurde ausgiebig kommentiert, wobei die Stellungnahmen zwischen Häme und Bedauern schwankten. Nachfolger Merz' als Fraktionsverantwortliche wurden Michael Meister (Zuständigkeit für Finanzen) und Ronald Pofalla (Wirtschaft und Arbeit).

Seine Degradierung – nach der (mit dem Spitzenkandidaten Edmund Stoiber) verlorenen Bundestagswahl von 2002 – zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nachdem er zuvor bereits Fraktionsvorsitzender gewesen war, leitete das Ende seiner politischen Laufbahn ein. Mit Merz, Peter Müller und Roland Koch verschwanden einige etwa gleichaltrige Parteifunktionäre der CDU wieder aus ihren Spitzenpositionen.

Auch der spätere Bundespräsident Christian Wulff zählte dazu, er wurde hochgelobt, um den Modernisierungsbestrebungen Merkels nicht im Wege zu stehen. Als „Modernisierung“ wurde innerhalb der CDU-Strategiegruppen der Versuch bezeichnet, die CDU insgesamt „weiblicher, großstädtischer und offener“ zu präsentieren, um in urbanen Milieus bisher unerreichte Wählerschichten zu mobilisieren. Dieses Vorhaben scheiterte umfassend. In der historischen Rückschau stellt sich die Entfernung der seinerzeit als „Hoffnungsträger“ gehandelten Personen für die Außenwirkung der CDU nicht als Vorteil dar. Das hilflose Bemühen, die CDU „modern“ und zeitgemäß erscheinen zu lassen, erweist sich weitaus eher als das vergiftete Erbe der Ära Merkels:

• Die CDU ist islamischer und

• beliebiger geworden (Gesamtschulen, Genderpolitik und die Abschaffung der Wehrpflicht sind CDU-Positionen geworden),

• sie hat die konservativen Frauen verloren (für die lange Zeit Erika Steinbach stand),

• die offen deutschfeindliche, amerikahörige Grundierung der CDU – die es seit je gab – trat unangenehm zutage, und

• mit dem Aufstieg der AfD hat die CDU wohl nachhaltig eine bedeutende Kerngruppe ihrer Stammwähler eingebüßt.

Wirtschaftsposten

Im Frühjahr 2016 berief man Friedrich Merz zum Aufsichtsratsvorsitzenden der in Frankfurt am Main (Opernturm) und München ansässigen BlackRock Deutschland. BlackRock hat mehr als vier Billionen Euro eingesammelt – von Staatsfonds, Versicherungen und Sparern weltweit, und ist so zum größten Vermögensverwalter der Welt aufgestiegen. Er verteilt das Geld möglichst gewinnbringend auf Aktien, Anleihen und andere Wertpapiere. Besonders viel Geld legen die Kunden in Indexfonds der Tochter „iShares“ an. Diese bilden die Entwicklung eines Indexes wie dem Dax ab, und sind als kostengünstige Anlage beliebt. So kommt es, daß BlackRock Anteile an allen Dax-Unternehmen hält. Über seine vielen Fonds ist der VS-Konzern beispielsweise größter Einzelaktionär der Chemiekonzerne BASF und Bayer. Zusammengerechnet sind die Dax-Beteiligungen des Konzerns mehr als 50 Milliarden Euro wert.

Zurückweisung des „Ludwig-Erhard-Preises“ 2018

Im Juli 2018 wurde öffentlich bekannt, daß Friedrich Merz es intern abgelehnt hat, den „Ludwig-Erhard-Preis“ 2018 anzunehmen. Der renommierte Wirtschaftsjournalist Roland Tichy (Chefredakteur von „Tichys Einblick“) hatte ihn dafür vorgeschlagen und es gelang ihm danach nicht, Merzens Ablehnung vertraulich zu halten. Roland Tichy ist seit 2014 Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung und bekannt dafür, wirtschaftspolitische Positionen zu vertreten, die denen von Friedrich Merz sehr ähneln. Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, selber CDU-Mitglied, analysierte den ungewöhnlichen Vorgang in größerem Zusammenhang:

„Bei der verzweifelten Suche nach einem möglichen Merkel-Nachfolger wurde immer mal wieder der Name von Friedrich Merz genannt. Welch ein Irrtum! [...] Fakt ist, dass er es in den zwei Jahren als Fraktionsvorsitzender nicht vermocht hat, eine stabile Anhängerschaft zu gewinnen. Er war vor allem nicht Manns genug, mit Merkel um diese Position zu kämpfen. Merz saß dann noch ein paar Jahre als beleidigte Leberwurst im Bundestag herum, ehe er sich auf einen hoch dotierten Posten verabschiedete. Wegen seiner scheinbar wirtschaftsliberalen Positionen wurde er für einen Konservativen gehalten, wenigstens von den orientierungslosen Konservativen als Verlust betrauert. Vor wenigen Monaten hat sich Merz kurz als Merkel-Kritiker zu Wort gemeldet, aber wieder nicht den Schneid gehabt, auf den Parteitag zu gehen und sie herauszufordern. Mit seiner Ablehnung des Preises der Ludwig-Erhard-Stiftung hat Merz endgültig klar gemacht, dass man ihn vergessen kann. Wenn er schon Angst hatte, diesen Preis aus den Händen von Roland Tichy entgegenzunehmen, hätte er es wenigstens für sich behalten sollen. Dabei vertritt Tichy mehr oder weniger die Positionen, für die Merz selbst stand, zuletzt als Merkel-Kritiker. Mehr Selbstverleugnung aus Feigheit vor dem linken Mainstream geht kaum.“

Nach der Ablehnung der Auszeichnung durch Friedrich Merz gaben vier Jury-Mitglieder des Ludwig-Erhard-Preises – nämlich die Journalisten Rainer Hank, Ulric Papendick, Nikolaus Piper und Ursula Weidenfeld – ihren Austritt aus dem Wahlgremium bekannt. Die Formen einer öffentlich vorgeführten Distanzierung (auch mit dem Krankheitsbegriff „Distanzeritis“ bezeichnet), zeigen immer absurdere Auswüchse, da Roland Tichy sich mehrfach schroff von der AfD abzugrenzen versuchte und andererseits Friedrich Merz mit dem Wunsch, auf keinen Fall neben Roland Tichy auf einer Bühne stehen zu wollen, gerade keine politische Klarstellung, sondern lediglich einen Affront produziert hat.

Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz 2018

Im ersten Wahlgang setzte sich Merz zusammen mit Annegret Kramp-Karrenbauer, gegen Jens Spahn durch. In der dadurch notwendig gewordenen Stichwahl, unterlag Merz, Kramp-Karrenbauer aber und verfehlte den Sieg, um Achtzehn Stimmen.

Wolfgang Schäuble sprach sich vor dem CDU-Parteitag öffentlich eindeutig für die Wahl von Merz aus.

„Es wäre das Beste für das Land, wenn Friedrich Merz eine Mehrheit auf dem Parteitag erhielte.“

Es gibt die Ansicht, daß das Merz-Lager nach wie vor, daran arbeitet die Kanzlerschaft Angela Merkels zu beenden und auch den sehr knappen Wahlsieg von Kramp-Karrenbauer nicht einfach hinnehmen will. Demnach wird versucht die Position Kramp-Karrenbauers und Merkels zu unterminieren, um Merz immer noch als Kanzler und CDU-Chef zu installieren. Demnach wäre der Machtkampf, der innerhalb der CDU abläuft, auch nach dem Parteitag nicht beendet, sondern würde im Hintergrund weiter laufen.

Nach seiner Ankündigung, im September 2021 für den Bundestag der BRD kandidieren zu wollen, gewann Merz im April 2021 die Wahl zum CDU-Direktkandidaten im Hochsauerlandkreis. Er setzte sich dabei mit 327 zu 126 Stimmen gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg durch, der Merz 2009 beerbt hatte. In der zwischen CDU und CSU bzw. Armin Laschet und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder umstittenen Frage der Kanzlerkandidatur der Union stellte sich Merz demonstrativ hinter seinen alten Rivalen Laschet.

Gegen Rechts

2018 lehnte Merz den Ludwig-Erhard-Preis für Wirtschaftspublizistik der gleichnamigen Stiftung ab und begründete dies mit seiner Kritik am Vorsitzenden der Stiftung, Roland Tichy, weil dieser in seinem Blog „Tichys Einblicke“ auch rechtspopulistischen Sichtweisen eine Plattform biete. (s. o.)

Merz hatte beim Mittelstandsforum am 13. Februar 2020 in Berlin dafür plädiert, die zur AfD abgewanderten Wähler zurückzugewinnen, anstatt um die im linken Spektrum zu werben. So könne die CDU dazu beitragen, die Wählerschaft der AfD zu halbieren. Er wolle dazu beitragen, daß „dieses Gesindel verschwindet“.

Zitate

• „Die Dame hätte nie Kanzlerin werden dürfen.“

• „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben. Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.“ — SPIEGEL, 23. Dezember 2021

Mitgliedschaften/Ämter/Mandate

• CDU/CSU-Fraktion
• Ludwig-Erhard-Stiftung e.V.
• Kommission Steuergesetzbuch
• Rockefellers Trilaterale Kommission
• Deutsche Rockwool GmbH + Co. OHG
• Deutsche Nationalstiftung
• EUTOP SpeakerAgency GmbH
• Gründungsmitglied und Beirat der Stiftung Marktwirtschaft (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft; INSM)
• „Anden-Pakt“ von CDU-Politikern (2005)
• Aufsichtsrat des Recycling- und Entsorgungsunternehmens Interseroh (2005 bis 2009)
• Beirat der Commerzbank (bis 2009)
• Aufsichtsrat des Immobilienskonzerns IVG AG (2006 bis 2010)
• Aufsichtsrat des Versicherungskonzerns Axa Deutschland (2007 bis 2014)
• Vorsitz des Vereins Atlantik-Brücke (2009 bis Juni 2019)
• Deutscher Anwaltsverein
• Deutsch-Amerikanische Juristenvereinigung
• Senat Deutsche Nationalstiftung
• Katholische Studentenverbindung KDStV Bavaria Bonn (ab 1977)
• Verwaltungsrat der BASF Antwerpen (bis 2014)
• Aufsichtsrat Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA (2010 bis 2014)
• Aufsichtsrat der Deutschen Börse (2005 bis 2015), Deutsche Börse Group
• Verwaltungsrat der Schweizer Stadler Rail Group (2006 bis 2020)
• Aufsichtsratsvorsitz BlackRock Asset Management Deutschland AG (2016 bis 2020), s. Abschnitt Wirtschaftsposten
• Aufsichtsratsvorsitz der Flughafen Köln/Bonn GmbH (2017 bis 2020)
• Aufsichtsratsvorsitzender der WEPA Industrieholding SE (seit 2009)
• Verwaltungsratsvorsitzender der Privatbank HSBC Trinkaus (seit 2010)
• Vizepräsident CDU-Wirtschaftsrat (seit 2019; Präsidiummitglied seit 1999)

BRD-Referenzen und Auszeichnungen (Auswahl)

• 1996 – Gewinner Redewettstreit für Abgeordnete des Deutschen Bundestages
• 2004 – „Reformer des Jahres“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS)
• 2006 – Dolf-Sternberger-Preis der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Dolf Sternberger-Gesellschaft e. V.)
• 2006 – Orden wider den tierischen Ernst des Aachener Karnevalsvereins
• 2006 – „Orden für Zivilcourage und Charakter“ der Bürgergesellschaft Köln-Thielenbruch
• 2009 – THW-Ehrenplakette
• 2016 – Lucius D. Clay Medaille

Familie

Merz lebt mit seiner Frau Charlotte, geb. Gass (geb. 1961), in Arnsberg, die dort Direktorin des Amtsgerichts ist. Das Paar heiratete 1981 und hat die erwachsenen Kinder Philippe, Carola und Constanze sowie etliche Enkelkinder. Mit seiner Frau rief Merz 2005 in Arnsberg eine Stiftung für Bildung und Ausbildung ins Leben. Merz hat eine Pilotenlizenz und verfügt über eigene Geschäftsflugzeuge. Merz besitzt ein Ferienhaus am Tegernsee und hat eine Vorliebe für Zigarren und teuren Rotwein.

Veröffentlichungen (Auswahl)

• (mit Michael Glos) Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert. München 2001, ISBN 978-3-7892-8083-2
• Mut zur Zukunft. Wie Deutschland wieder an die Spitze kommt. München 2002, ISBN 3-442-152186
• Nur wer sich ändert, wird bestehen. Vom Ende der Wohlstandsillusion - Kursbestimmung für unsere Zukunft. Freiburg im Breisgau 2004, ISBN 3-451-05671-2
• Wachstumsmotor Gesundheit - Die Zukunft unseres Gesundheitswesens. München 2008, ISBN 3446414568
• Mehr Kapitalismus wagen - Wege zu einer gerechten Gesellschaft. München 2008, ISBN 9783492051576

Verweise

• Benedikt Müller: Überall die Finger drin, Süddeutsche Zeitung, 2. März 2016; mit der Meldung: „Der frühere Politiker Friedrich Merz wechselt bald zu Blackrock. Vom guten Draht zu Politik und Regulierern kann der Investment-Konzern gleich mehrfach profitieren. [...]“

Fußnoten

Parteivorsitzende der CDU

Konrad Adenauer (1950–1966) • Ludwig Erhard (1966–1967) • Kurt Georg Kiesinger (1967–1971) • Rainer Barzel (1971–1973) • Helmut Kohl (1973–1998) • Wolfgang Schäuble (1998–2000) • Angela Merkel (2000–2018) • Annegret Kramp-Karrenbauer (2018–2021) • Armin Laschet (2021–2022) • Friedrich Merz (seit 2022)