Niebel, Dirk
Dirk Niebel (
29. März 1963 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker der BRD-Blockpartei FDP. Er war von 2005 bis 2009 Generalsekretär der FDP. In der BRD-Regierung unter Leitung von Angela Merkel war Niebel von 2009 bis 2013 Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Seit 2015 ist Niebel für das deutsche Wehrtechnik-Unternehmen Rheinmetall tätig.[1]
Inhaltsverzeichnis
Werdegang
Ausbildung
Dirk Niebel besuchte die Grund- und Realschule Dockenhuden in Blankenese. Nach der mittleren Reife erlangte er auf dem Fachgymnasium Bahrenfeld die Fachhochschulreife. Nach 1983 lebte und arbeitete Niebel ein Jahr lang in einem Kibbuz in Israel. Von 1984-1991 diente Niebel als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr, zuletzt als Zugführer des Aufklärungs- und Erkundungszuges der Luftlandebrigade 25 in Calw. Anschließend studierte er bis 1993 Verwaltungswesen an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Mannheim mit Abschluß als Diplomverwaltungswirt im Fachbereich Arbeitsverwaltung. Mit 14 Jahren trat er der Jungen Union bei und wechselte zwei Jahre später zur CDU. 1981 trat er wieder aus und beantragte 1990 das FDP-Parteibuch.[2]
Wirken
Seine eigentliche Berufstätigkeit begann das Gründungsmitglied der Jungen Liberalen 1993 in Sinsheim bei der Außenstelle des Arbeitsamtes Heidelberg als Arbeitsberater. Zuletzt war er hier als Verwaltungsoberinspektor für den Bereich gewerbliche Berufe zuständig. Nebenher fungierte er 1993-1996 als ehrenamtlicher Richter am Landgericht Heidelberg und ehrenamtlicher Beisitzer des Ausschusses für Kriegsdienstverweigerer beim Kreiswehrersatzamt Karlsruhe, arbeitete im Kreisvorstand der FDP Heidelberg mit (1992-1994 und wieder ab 1997), gehörte dem Landesvorstand der Jungen Liberalen Baden Württemberg (1993-1995) und kooptiert dem FDP-Landesvorstand Baden-Württemberg an.[2]
Bei der Bundestagswahl im September 1998, die den Regierungswechsel von schwarz-gelb unter Helmut Kohl zu rot-grün unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zur Folge hatte, gewann der im Wahlkreis Heidelberg-Schwetzingen kandidierende Niebel zum ersten Mal ein Mandat über die Landesliste Baden-Württemberg. Er wurde arbeitsmarktpolitischer Sprecher seiner Fraktion, kam in den Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, als Stellvertreter in den Verteidigungsausschuss und wurde stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe. Er wirkte ferner in den Landesfachausschüssen für Sozial- und Gesellschaftspolitik sowie Friedens-, Außen- und Sicherheitspolitik und übernahm nach der Bestätigung des Mandats bei der Bundestagswahl vom 27. September 2002 den Vorsitz der FDP-Landesgruppe Baden-Württemberg.[2]
In der neuen Legislaturperiode entsandte die FDP-Fraktion Niebel wieder in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit und als stellvertretendes Mitglied in den Auswärtigen Ausschuss. Angesichts der verheerenden Lage auf dem Arbeitsmarkt und der desolaten Lage der öffentlichen Kassen prangerte er in der Folge den Reformstau unter der rot-grünen Regierung an und profilierte sich und seine Partei in der politischen Debatte mit Forderungen wie der Abschaffung der Bundesagentur für Arbeit oder der Entmachtung der Gewerkschaften. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (6. April 2005) bescheinigte Niebel, sich durch die intensive Beschäftigung mit den fachpolitischen Aspekten seines Mandats Ansehen erworben zu haben.[2]
Im April 2005 nominierte FDP-Parteichef Guido Westerwelle' Niebel als neuen FDP-Generalsekretär und Nachfolger der glücklosen Cornelia Pieper. Auf dem für 5. Mai 2005 einberufenen Bundesparteitag der FDP in Köln wurde Westerwelle als Parteivorsitzender bestätigt und Niebel mit 92,4 % der Delegiertenstimmen zum Generalsekretär gewählt. In dieser Funktion gestaltete er noch maßgeblich den Wahlkampf der FDP zu der auf den 18. September 2005 vorgezogenen Bundestagswahl mit. Bundeskanzler Schröder hatte als Reaktion auf die Abwahl der rot-grünen NRW-Landesregierung im Mai 2005 im Parlament die Vertrauensfrage gestellt und diese wie geplant verloren, worauf es zur Auflösung des Bundestags und zu vorgezogenen Neuwahlen kam.[2]
Bei der Wahl legte die FDP zwar auf 9,8 % der Zweitstimmen zu (+ 2,5), kam aber zusammen mit CDU und CSU nicht auf die nötige Regierungsmehrheit. Nachdem sich Union und SPD auf eine Große Koalition unter der neuen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geeinigt hatten, wurden die Liberalen stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag.
„Kein Mann für schrille liberale Töne“, kommentierten die Stuttgarter Nachrichten (22. Juni 2005) die ersten öffentlichen Auftritte von Niebel als Generalsekretär. Und auch das Handelsblatt (13. Juni 2007) beschrieb ihn später einmal als eher „umgänglich, an der Sache orientiert, ein General, der nur ab und zu die politische Kanone aus der Schublade herausholt“. Für die Stuttgarter Zeitung (5. Juni 2007) präsentierte sich Niebel als ein „gut gelaunter Verkäufer liberaler Politik“. Er habe die „Möglichkeiten genutzt, die das Amt ihm bietet“ und sei abgesehen von FDP-Chef Westerwelle und den alten Parteigrößen um Hans-Dietrich Genscher „zum bekanntesten Gesicht der Liberalen geworden“.
2009 führte Dirk Niebel die Liberalen vor dem Hintergrund der globalen Wirtschaftskrise mit Forderungen nach Steuerentlastungen („Eine echte Steuerstrukturreform ist das beste Konjunkturprogramm“, Süddeutsche Zeitung, 25. März 2009) in den Wahlkampf. Am Wahlabend des 27. September 2009 konnte die FDP mit 14,6 % der Zweitstimmen ihr historisch bestes Ergebnis auf Bundesebene feiern und damit das angestrebte Regierungsbündnis mit der CDU/CSU (33,8 %) bilden. Den großen Erfolg der Liberalen könne sich Niebel „auch an seine Brust heften“, schrieb die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (4. Oktober 2009). Die von der FDP geforderten Reformen im Gesundheitswesen, v.a. aber die angestrebten Steuerentlastungen trafen innerhalb der Unionsparteien z.T. auf heftigen Widerstand. Im Wahlkampf hatte die FDP ein Gesamtvolumen von 35 Milliarden Euro anvisiert. Die Spielräume hierfür waren vor dem Hintergrund der desaströsen Haushaltslage bzw. der krisenbedingten Milliardenlücken bei Arbeitslosen- und Krankenversicherung sehr gering. Das letztlich in den Koalitionsverhandlungen vereinbarte Steuerentlastungspaket von bis zu 24 Milliarden Euro, von dem neben Unternehmern insbesondere besser verdienende Haushalte mit Kindern und Firmen profitieren sollten, wurde mit Blick auf die Schuldenlage von Bund und Ländern nicht nur von der Opposition, sondern auch von vielen Wirtschaftsexperten, Landesregierungen und Kommunen als hochriskant eingeschätzt und kritisiert.[2]
Seit ist Dirk Niebel 2009 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Kabinett Merkel II.
Im Zuge der Zuständigkeits- und Personalentscheidungen der schwarz-gelben Koalition erhielt Niebel den Posten des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den er von der scheidenden SPD-Politikerin Heidemarie Wieczorek-Zeul übernahm. Die Personalie sorgte durchaus für Überraschung, hatte der FDP-Politiker doch im Wahlkampf selbst noch die Abschaffung seines neuen Ressorts gefordert. FDP-Chef Westerwelle, in der neuen Regierung Außenminister und Vizekanzler, hatte wiederholt kritisiert, daß das Entwicklungsressort eine Art Nebenaußenpolitik betreibe. „Kein Wunder“, kommentierte stern.de (29. Oktober 2009), „daß viele Mitarbeiter in Niebels neuer Dienststelle ihrem neuen Chef gegenüber eher skeptisch eingestellt sind. Da wird jemand ihr Vorgesetzter, dessen Partei jahrelang für die Streichung ihrer Arbeitsplätze gekämpft hat“. Zudem galt der Arbeitsexperte Niebel als völlig unbeschriebenes Blatt auf dem Feld der Entwicklungshilfe.[2]
Für Aufsehen sorgte Dirk Niebel dann sogleich mit seiner Absichtserklärung, die Hilfszahlungen an aufstrebende Länder wie China (über 321 Millionen Euro) und Indien streichen zu wollen. Darüber hinaus plädierte er für ein neues Konzept der deutschen Entwicklungshilfe, die stärker an Bedingungen geknüpft und zielgenauer eingesetzt werden müsse, und kündigte an, verstärkt auf das Instrument der Mikrofinanzierung zu setzen. Zudem wolle er mit seiner Politik dafür sorgen, „daß das Ministerium endlich wegkommt von dem Ruf eines Armutsministeriums“ und nannte es „keinen Fehler, wenn Entwicklungszusammenarbeit auch für deutsche Unternehmen von Vorteil ist“.[3]
Im Juni 2010 verweigerte Israels Regierung Niebel seinen geplanten Besuch im Gazastreifen. Das Einreiseverbot sorgte für Verstimmungen zwischen der BRD und Israel. Niebel hatte das Verbot als „großen außenpolitischen Fehler der israelischen Regierung“ kritisiert. Er wollte im Gazastreifen ein Klärwerk besuchen, das mit deutscher Entwicklungshilfe gebaut wird. Der Zentralrat der Juden — „das Sprachrohr der israelischen Regierung in Deutschland“ — nannte Bundesentwicklungsminister Niebels verhalten als „kindisch und zynisch“.[4][5]
Seit diesem Vorfall hat Niebel keine Funktion mehr als einer der Vizepräsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG). Ob Niebel dieses Amt selbst aufgegeben hat, oder ob er ausgeschlossen wurde, ist nicht bekannt. Faktum ist, daß er nicht mehr als Vizepräsident aufgeführt ist.
Mitgliedschaften
Dirk Niebel ist u. a. Kuratoriumsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung (seit 2003), der Israelstiftung in Deutschland und der Ghaemian-Stiftung sowie ehemaliger Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (von 2000 - 2009). Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der Vereinigung Liberaler Männer in Deutschland e. V. (LiMiD) und sitzt seit August 2006 als Vertreter der FDP im Fernsehrat des ZDF. Von 2000 bis 2006 war er Vorstandsmitglied der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e. V.. Seit 2009 ist Dirk Niebel Schirmherr des Deutschen Rugby-Verbandes (DRV).[6]
Familie
Dirk Niebel ist seit 1990 verheiratet. Er und seine Frau Andrea, die als Logopädin in einer eigenen Praxis arbeitet, haben drei Söhne.
Verweise
Fußnoten
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