Schröder, Kristina

Kristina Schröder

Kristina Schröder ( 3. August 1977 in Wiesbaden als Kristina Köhler) ist eine deutsche Politikerin der BRD-Blockpartei CDU. Sie gehört seit 2002 dem Deutschen Bundestag an und beabsichtigt, 2017 nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren. Am 30. November 2009 wurde sie zur „Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ ernannt. In einer persönlichen Erklärung verkündete Schröder nach der Bundestagswahl 2013 ihren Rücktritt als Ministerin. Als Begründung gab sie an, mehr Zeit mit ihrer Tochter Lotte verbringen zu wollen.

Leben

Herkunft

Kristina Schröder wurde am 3. August 1977 als Kristina Köhler in Wiesbaden geboren und ist Mitglied der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche. Sie hat einen 12 Jahre älteren Bruder.

Ausbildung

Kristina Schröder besuchte von 1984 bis 1988 in Wiesbaden die Kohlheck-Grundschule, dann die Diltheyschule, ein Gymnasium, wo sie 1997 das Abitur ablegte. Anschließend studierte Schröder an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz Soziologie, Mittlere und Neue Geschichte sowie Philosophie und Politikwissenschaft. Während ihres Studiums arbeitete sie auch 1998 bis 2002 als wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Soziologie. Im Jahr 2000 hospitierte sie zudem bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). 2002 schloß sie ihr Studium als Diplom-Soziologin ab. Während ihres Studiums war sie von 1997 bis 2002 als Mitarbeiterin bei der hessischen Landtagsabgeordneten Birgit Zeimetz-Lorz und von 1998 bis 2002 als wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Soziologie der Universität Mainz tätig. 2009, parallel zu ihrer Tätigkeit als Abgeordnete im Bundestag, promovierte sie am Institut für Politikwissenschaft bei Prof. Jürgen Falter, der in den Medien v. a. als Parteienforscher bekannt wurde, mit einer Arbeit über „Gerechtigkeit als Gleichheit? Eine empirische Analyse der objektiven und subjektiven Responsität von Bundestagsabgeordneten im Hinblick auf egalitäre Wertvorstellungen“ zum Dr. phil.

Wirken

Schon früh begeisterte sich Kristina Köhler für die Politik. So wird sie mit dem Satz zitiert: „Als ich zwölf war, hat mich der Mauerfall total fasziniert. Die in meiner Klasse haben für Pferde geschwärmt, ich für Helmut Kohl“. 1991, erst 14 Jahre alt, trat sie in die Junge Union (JU) Wiesbaden ein, 1992 rückte sie bereits in deren Kreisvorstand auf, 1997 bis 2003 war sie JU-Kreisvorsitzende.
1994 trat Köhler auch der CDU bei, schon 1995 wurde sie in den CDU-Bezirksvorstand Westhessen gewählt, 2000-2001 gehörte sie der Stadtverordnetenversammlung von Wiesbaden an, 2002 stieg sie in den Landesvorstand der hessischen CDU auf.

Auch beruflich fand Köhler schon früh zur Politik. So war sie bereits während ihres gesamten Studiums 1997 bis 2002 Mitarbeiterin bei der hessischen CDU-Landtagsabgeordneten und stellv. Fraktionsvorsitzenden Birgit Zeimetz-Lorz. 2002 zog sie, von der CDU als Kandidatin für den Wahlkreis Wiesbaden aufgestellt, über die Landesliste Hessen als Abgeordnete in den Deutschen Bundestag ein. Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen 2005, die zu einer Großen Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD unter Bundeskanzlerin Angela Merkel führten, wurde sie in ihrem Mandat bestätigt. Bei der Bundestagswahl im September 2009 schließlich gewann sie den Wahlkreis Wiesbaden mit 40,8 % der Stimmen gegen die bisherige SPD-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (32,6 %), wobei sie diesmal über die Landesliste nicht hinreichend abgesichert war.

Während ihrer Abgeordnetentätigkeit engagierte sich Kristina Köhler vor allem als ordentliches Mitglied im Innenausschuß und fungierte als Berichterstatterin der CDU/CSU-Fraktion für „Islam, Integration und Extremismus“. Während sie in der Debatte um Islam und Integration mit durchaus differenzierten Stellungnahmen auf sich aufmerksam machte (in Wiesbaden initiierte sie 2007 gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die erste bundesweite Integrationsvereinbarung zwischen moslemischen Gemeinden und Vereinen und der Stadt), sorgte ihre Gleichsetzung von politischem Extremismus als gleichermaßen gefährlich für die Demokratie durchaus auch für Widerspruch. So präsentierte sie sich als scharfe Kritikerin der SED- bzw. PDS-Nachfolgepartei „Die Linke“ und plädierte für deren Beobachtung durch den GG-Schutz.

Als Extremismusbeauftragte der Union hat sie sich nicht nur Freunde gemacht. Mal forderte sie den Rücktritt der Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel wegen deren Mitgliedschaft in der linksextremen „Roten Hilfe“, mal warnte sie den SPD-Nachwuchs davor, „die Grenze zum linken Sektierertum nicht zu überschreiten“, weil dieser den Bund der Vertriebenen als „NS-Hilfsorganisation“ bezeichnet hatte. Auch sorgte Köhler als Kuratoriumsmitglied der Bonner Bundeszentrale für politische Bildung dafür, daß ein Artikel des Journalisten Holger Kulick aus dem Weltnetz-Dossier der Behörde zum Thema „Rechtsextremismus“ entfernt wurde. Kulick hatte darin die gewaltbereite Antifa verharmlost. Im Hessenwahlkampf 2008 handelte sie sich unmäßige Kritik ein, als sie im ARD-Magazin „Panorama“ auf die wachsende Zahl deutschfeindlicher Gewalttaten von Zuwanderern hinwies.

Profil und Anerkennung gewann Kristina Schröder insbesondere ab November 2008 als Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im 2006 bis 2009 laufenden sog. BND-Untersuchungsausschuß, bei dem es um den umstrittenen Einsatz von zwei Agenten des Bundesnachrichtendienstes in Bagdad während der Invasion der VS-Armee im Irak ging. Für ihre kritische, gründlich vorbereitete Befragung führender Politiker der bis 2005 regierenden rot-grünen Koalition (Frank-Walter Steinmeier, Joschka Fischer, Otto Schily) zur Art der Beteiligung am bzw. Verwicklung in den Irakkrieg wurde sie von vielen Kollegen gelobt.

Kristina Köhler

Die Bundestagswahl vom 27. September 2009, bei der die SPD mit nur noch 23 % der Stimmen (2005: 34,2 %) ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis einfuhr, führte zur Ablösung der Großen Koalition und zur Bildung einer Regierung aus CDU/CSU (33,8 %) und einer auf 14,6 % (2005: 9,8 %) erstarkten FDP, die sich als eigentlicher Wahlsieger feiern konnte. Am 28. Oktober 2009 wurde das neue Kabinett vereidigt. Im Rahmen der Neuverteilung der Ressorts, bei der neben den Ansprüchen der Koalitionsparteien auch Fragen des Länderproporzes (welcher CDU-Landesverband ist wie und wo vertreten) zu berücksichtigen waren, kam es zu einigen Umbesetzungen. So wechselte der bisherige Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der dem hessischen CDU-Landesverband zugerechnet wurde, an die Spitze des Ministeriums für Arbeit und Soziales. Als Jung schon einen Monat später im Zusammenhang mit der unzureichenden und fehlerhaften Informationspolitik des Verteidigungsministeriums bzgl. eines Bombeneinsatzes in Afghanistan – noch unter seiner Ägide – Ende November als Sozialminister zurücktrat, war dies Anlaß zu einer neuerlichen Rochade. An die Spitze des Arbeits- und Sozialressorts rückte die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Verantwortung für das Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde nun der wie Jung aus dem hessischen Landesverband stammenden Kristina Köhler angetragen. Am 30. November 2009 wurde sie im neuen Amt vereidigt.

In ihren familienpolitischen Positionen gilt Kristina Köhler als liberal. So arbeitete sie mit ihrer Vorgängerin von der Leyen in der CDU-Grundsatzkommission an der Modernisierung des in der Union gepflegten Familienbildes mit. In dem koalitionären Spannungsfeld sehr unterschiedlicher Familienbilder, das sich u. a. an der Frage der Ausgestaltung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Betreuungsgeldes für Mütter, die ihre Kinder zu Hause erziehen wollen, ablesen läßt, machte Köhler in ersten Äußerungen nach ihrer Berufung einen „schweren Zielkonflikt“ aus. Einerseits sei es richtig, Elternteile, die sich ganz der Kindererziehung widmen wollen, zu unterstützen. Andererseits dürfe das Betreuungsgeld aber kein Anreiz für Familien sein, Kindern, die von Kinderbetreuungseinrichtungen profitieren könnten, statt dessen zu Hause zu behalten. Als weiterer Beleg für ein eher liberales Familien- und Gesellschaftsbild der ansonsten als konservativ eingestuften Köhler gilt ihre Zugehörigkeit zur sog. „Pizza-Connection“, einem losen Gesprächskreis von Christdemokraten und Grünen, die für eine Zusammenarbeit der beiden Parteien eintreten. Ihr Doktorvater Jürgen Falter bezeichnet sie dementsprechend als „liberal-konservativ“. In einem 2009 erschienenen Buch des SWR-Chefreporters Thomas Leif mit dem Titel „Angepasst und ausgebrannt“, das sich mit der Krise des politischen Systems befaßt und in dem verschiedene Nachwuchspolitiker zu Wort kommen, beschreibt sich Köhler selbst als „neoliberal“ – für einen starken Staat in sicherheitspolitischen Fragen, „liberal“ in wirtschaftspolitischen und gesellschaftspolitischen Fragen, Familienpolitik, Schulen, Lebenspartnerschaft und so weiter.

In ihrer Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete hat Köhler für die von der Leyen auf den Weg gebrachten Weltnetzsperren, die Einführung der sogenannten „Schuldenbremse“ sowie für eine Beteiligung deutscher Truppen am AWACS-Einsatz in Afghanistan gestimmt.

Köhler heiratete im Februar 2010 den CDU-Politiker und Bundestagsabgeordneten Ole Schröder (geb. 1971 in Hamburg; Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern), dessen Namen sie mit der Eheschließung auch annahm.

Familienministerin Kristina Schröder ist nach Geburt ihrer Tochter und der frühen Rückkehr in den Beruf als „Rabenmutter“ beschimpft worden.

Nach ihrem rot-grün-linken-kritischen Buch („Danke, emanzipiert sind wir selber: Abschied vom Diktat der Rollenbilder“; April 2012) wurde sie von den linksliberalen Medien u. a. als „Eine Frau im politischen Abseits“ diffamiert. Auch für das Festhalten an der „Extremismusklausel“ (zur Einschränkung der Linksextremisten-Finanzierung im „Kampf gegen Rechts“ der Bundesregierung) und dem „Betreuungsgeld“ für Familien wurde Schröder von der Opposition kritisiert.

Auseinandersetzung mit der „Bild-Zeitung“

Eine Kampagne der „Bild-Zeitung“ gegen Familienministerin Kristina Köhler kennzeichnet das Wesen dieses Blattes eindrucksvoll: Die Zeitung habe eine Berichterstattung unter dem Motto „Erkennt der Frau den Doktortitel wieder ab“ geplant. Hintergrund sei ihrer Meinung nach, daß sie „nicht in das Bild einer Familienministerin hineinpasse“. Die Familienministerin hatte die Zeitung im Dezember 2009 nach einem Interview anwaltlich anschreiben lassen und damit gedroht, „mit allen rechtlichen Mitteln, einschließlich einer Gegendarstellung, gegen eine unzulässige, rechtswidrige oder tendenziöse Berichterstattung vorzugehen.“ Der Chefredakteur der Zeitung, Kai Diekmann, hatte den Anwaltsbrief auf seiner privaten Weltnetzseite veröffentlicht.

Engagement gegen Deutschfeindlichkeit

Kristina Schröder kritisierte die falsche Toleranz gegenüber Ausländern und wachsende Deutschenfeindlichkeit junger Moslems. Auch die Türkische Gemeinde in Deutschland bekam harsche Gegenrede zu hören: Köhler, selbst Mitglied im Deutsch-Türkischen Forum in der Union, beschuldigte die Organisation, mit „widerlicher Hetze [...] deutschenfeindliche Ressentiments“ zu schüren. Schröder wurde deshalb von der moslemischen Zeitung „Vakit“ angegriffen und bekam Personenschutz.

Schröder sieht eine Zunahme „deutschenfeindlicher Gewalt“ von Ausländern. Auf ihre Forderung hin wurde der türkische Generalkonsul Hakan Kivanc aufgrund seiner deutschfeindlichen Äußerungen abberufen.

Sie warnte im Oktober 2010 vor dem Rassismus gegen Deutsche. Sie sei als Abgeordnete mehrmals Opfer von Diskriminierung geworden und als „deutsche Schlampe“ bezeichnet worden, nachdem sie sich zum Thema Islamismus geäußert habe. „Auch Deutschenfeindlichkeit ist Fremdenfeindlichkeit, ja Rassismus.“ Angesichts von Klagen über wachsende Deutschenfeindlichkeit an Berliner Schulen hat sie vor Diskriminierung im eigenen Land gewarnt. Auf den Schulhöfen, in U- und S-Bahnen gebe es „ein Problem mit Deutschenfeindlichkeit“. Deutsche Kinder und Jugendliche würden angegriffen „weil sie Deutsche sind“. Die Kinder würden als „Deutsche Kartoffel“ oder „Deutsche Schlampe“ beschimpft. „Und ich sage auch das ist eine Form von Rassismus.“

In bestimmten islamischen Strömungen werde mit Absicht ein Überlegenheitsgefühl gegenüber Nicht-Muslimen vermittelt. „Das gefährdet unser Zusammenleben.“ Wer auf Integrationsprobleme hinweise, dem werde schnell Ausländerfeindlichkeit unterstellt. Wenn man Islamismus anprangere, „kommt sofort der Vorwurf, man sei islamfeindlich“. Im Oktober 2010 forderte Schröder: „Volksverhetzung gegen Deutsche“ müsse strafbar werden.

Schröder ist gegen die kulturfremde Zwangsverheiratung in der BRD und sollte daraufhin als Familienministerin zurücktreten.

Positionen

• Kristina Schröder setze sich zwar für eine Öffnung der Partei für Moslems ein, warnte aber vor Islamismus sowie Extremismus jeder Art. In der Debatte um einen theologischen Aufsatz Mustafa Cerićs für eine CDU-nahe Publikation warnte sie vor einem „europäischen Kalifat“. Zudem fordert sie ein Aussteiger- und Beratungsprogramm für Islamisten.

• Kristina Schröder gilt als vehemente Kritikerin der Linkspartei und halte ihre Überwachung durch den Verfassungsschutz für „absolut richtig“.

• Als Familienministerin sah Kristina Schröder im Juli 2010 eine staatliche Frauenquote nur als letzte Möglichkeit. „Eine Quote ist für mich Ultima Ratio. Ich bin grundsätzlich sehr zurückhaltend, wenn es darum geht, der freien Wirtschaft etwas vorzuschreiben“. Sie ist für eine flexiblere Arbeitszeitgestaltung, um vor allem jungen Eltern mehr Zeit mit ihren Kindern zu ermöglichen: „Es ist ja wirklich ein Problem, daß es in vielen Führungsetagen noch immer eine Unternehmenskultur gibt, die auf siebzig bis achtzig Wochenstunden ausgelegt ist.“ Schröder ist für die Streichung des Elterngeldes bei Hartz-IV-Empfänger: „Das Elterngeld ist schließlich keine Sozialleistung, sondern eine Familienleistung - es geht dabei nicht wie bei anderen staatlichen Leistungen ums Umverteilen, sondern um Lohnersatz für Arbeitnehmer, die sich Zeit für ihre Kinder nehmen wollen.“

Zitat

• „Interkulturelle Kompetenz heißt nicht, Verständnis für alles und jeden zu haben.“

Mitgliedschaften/Ämter

Kristina Schröder ist seit Juni 2008 Vizepräsidentin des Dachverbandes Europäische Bewegung Deutschland sowie Mitglied im Deutsch-Türkischen Forum in der Union.

Familie

Kristina Köhler gehört der Selbständigen Evangelisch-Lutherischen Kirche an. Sie ist verheiratet. Ende Juni 2011 wurde Tochter Lotte Marie geboren, am 16. Juni 2014 brachte sie ihre zweite Tochter zur Welt.

Schriften

• Mündigkeit im Informationszeitalter. In: Hubert Burda; Mathias Döpfner; Bodo Hombach; Jürgen Rüttgers (Hrsg.): 2020 – Gedanken zur Zukunft des Internets. Essen 2010, S. 123-127, ISBN 978-3-8375-0376-0
• Gerechtigkeit als Gleichheit? Eine empirische Analyse der objektiven und subjektiven Responsivität von Bundestagsabgeordneten. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-531-17053-4 (Dissertation)
• Danke, emanzipiert sind wir selber: Abschied vom Diktat der Rollenbilder – Kristina Schröder, Caroline Waldeck – Piper Verlag, München April 2012, ISBN 978-3492055055

Verweise

• Netzpräsenz von Kristina Köhler — kristina-koehler.de
• Stellungnahme zur Panorama-Sendung zum Thema „Deutschfeindlichkeit“ vom 24. Januar 2008 – 1. Februar 2008
• jungefreiheit.de, 2. Juni 2009: CDU-Politikerin: Jusos haben demokratischen Konsens verlassen
• altermedia: Die perfekte Planstellenbesetzung (29.11.09)
• jungefreiheit.de, 26. November 2010: Familienministerin kritisiert moslimische „Machokultur“