Leyen, Ursula von der

Aus Metapedia
Wechseln zu: Navigation, Suche
Ursula von der Leyen (2007)

Ursula Gertrud von der Leyen, geb. Albrecht (Lebensrune.png 8. Oktober 1958 in Brüssel, Belgien), ist eine feministische Berufspolitikerin und seit dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der EU-Kommission. Sie gehört der BRD-Blockpartei CDU an. Vom 17. Dezember 2013 bis zum 16. Juli 2019 stand sie dem Bundesministerium der Verteidigung der BRD vor. Am 16. Juli 2019 wurde von der Leyen, nachdem die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten sie für den Posten bestimmt hatten, vom EU-Parlament als zukünftige Präsidentin der EU-Kommission pro forma bestätigt („gewählt“). Im BRD- Verteidigungsministerin folgte ihr Annegret Kramp-Karrenbauer nach.

Werdegang

Herkunft

Ursula Gertrud von der Leyen, geb. Albrecht, wurde am 8. Oktober 1958 in Brüssel als drittes Kind der Germanistin Heidi-Adele Albrecht (geb. Stromeyer; Todesrune.png 2002) und des späteren niedersächsischen Ministerpräsidenten (1976–1990) Ernst Albrecht (CDU) geboren. Sie wuchs mit fünf Brüdern und einer Schwester (Todesrune.png 1971) auf.

Ausbildung

Ursula von der Leyen besuchte die Europäische Schule in Brüssel (1964–1971) und das mathematisch-naturwissenschaftliche Gymnasium in Lehrte (1971–1976). Nach dem Abitur studierte sie zunächst von 1977 bis 1980 Volkswirtschaftslehre in Göttingen und Münster und war dazwischen 1978 an der London School of Economics. 1980 wechselte sie an die Medizinische Hochschule Hannover (MHH), wo sie 1987 das medizinische Staatsexamen ablegte und ihre Approbation erhielt. Im selben Jahr kam ihr erstes von insgesamt sieben Kindern zur Welt (s. u.). Danach arbeitete sie ab 1988 als Assistenzärztin an der MHH-Frauenklinik, wo sie 1991 promoviert wurde (Dissertation: „C-reaktives Protein als diagnostischer Parameter zur Erfassung eines Amnioninfektionssyndroms bei vorzeitigem Blasensprung und therapeutischem Entspannungsbad in der Geburtsvorbereitung“).

Ihre Facharztausbildung zur Gynäkologin brach sie 1992 unvollendet ab. Von 1992 bis 1996 schloß sich ein VSA-Aufenthalt an. Nach ihrer Rückkehr begann sie 1997 ein Postgraduiertenstudium an der MHH, das sie 2001 mit dem Titel eines Master of Public Health (M. P. H.) abschloß. Daneben arbeitete sie von 1998 bis 2002 als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung Epidemiologie, Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung.

Plagiatsvorwürfe

Im Herbst 2015 wurden Vorwürfe gegen von der Leyen erhoben, sie habe in ihrer Doktorarbeit wissenschaftliche Standards nicht ausreichend eingehalten. Die Universität, an der von der Leyen promovierte, prüft derzeit, ob ihr der Doktortitel entzogen werden muß.[1] Die Medizinische Hochschule Hannover hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Doktortitel nicht aberkannt. „Das Muster der Plagiate spricht nicht für eine Täuschungsabsicht“, begründete im März 2016 die Hochschule die Entscheidung.[2]

Wirken

1990 trat Ursula von der Leyen der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) bei, nachdem ihr Vater von Gerhard Schröder (SPD) als Ministerpräsident von Niedersachsen abgelöst worden war. Politisch aktiv wurde sie jedoch erst nach ihrer Rückkehr aus den USA mit einer Mitarbeit im niedersächsischen CDU-Landesfachausschuß Soziales und Familie (1996/97). Später holte sie der CDU-Landesvorsitzende, Christian Wulff, in seinen Wirtschaftsgesprächskreis. 2001 engagierte sich von der Leyen erstmals öffentlich im Wahlkampf zur niedersächsischen Kommunalwahl im September, aus der sie als stellvertretende Ortsbürgermeisterin des Sehndener Stadtteils Ilten bei Hannover hervorging. Zudem übernahm sie als Ratsfrau den CDU-Fraktionsvorsitz im Stadtrat Sehnde (bis 10/2002), gehörte der Regionalversammlung für die Region Hannover an (Vorsitz im Ausschuß für Gesundheit und Krankenhäuser) und war bis 2004 kommunalpolitisch eingebunden.

Von 2003 bis 2005 war Ursula von der Leyen Sozialministerin im Kabinett des Ministerpräsidenten von Niedersachsen Christian Wulff, bevor sie im November 2005 als Familienministerin in das Kabinett von Angela Merkel berufen wurde.

Bei der Bundestagswahl 2009 wurde von der Leyen über die Landesliste Niedersachsen in den Deutschen Bundestag gewählt. Anschließend wurde sie am 28. Oktober 2009 im Kabinett Merkel II erneut als Familienministerin vereidigt. Nach dem Rücktritt Franz-Josef Jungs als Bundesminister für Arbeit und Soziales wechselte sie am 30. November 2009 in dessen Ressort. Die Leitung des Familienressorts übernahm daraufhin die hessische Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder (geb. Köhler) (CDU).

Am 17. Dezember 2013 wurde von der Leyen die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums übertragen (Kabinett Merkel III). Direkt nach ihrer Nominierung räumte sie ein, keinerlei Kenntnisse über die Bundeswehr zu haben, was sie in die witzig sein sollende Wendung faßte: „Ich habe nicht gedient.“[3]

Im Dezember 2019, auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos, hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ihren „European Green Deal“ vorgestellt (→ Klimalüge), wonach die EU bis 2050 „klimaneutral“ werden soll. Indirekt kündigte von der Leyen dabei Einfuhrzölle für nicht klimaneutral produzierte Waren an.[4] Die EU-Kommission geht zur Finanzierung ihres „Green Deal“ von ein Gesamtvolumen von bis 1,7 Billionen Euro aus.[5]

Politik

Aufkleber-​Offensive des Aktionsbündnisses Mogelhausen zum „Wahlkampf“ 2013[6]

Propaganda

Das Politik-Weblog „Wortfeld“ berichtete im August 2007 über von der PR-Agentur A&B One in redaktionelle Radio-Beiträge gestreute Propaganda, mit der Ursula von der Leyen sich in ein ihr genehmes Licht rücken lassen wollte:

›Report Mainz‹ berichtet, daß im Auftrag des Bundesfamilienministeriums »vorproduzierte redaktionelle Hörfunkbeiträge über die neuen Familienleistungen mit O-Tönen der Bundesministerin« (Zitat von der Referenzenseite der betreffenden PR-Agentur A&B One!) im Radio gelandet sind. Angeblich sind diese Beiträge mehr als 300 mal ausgestrahlt worden.“

Zensurministerin

Von der Leyen hat dafür gesorgt, daß das „Zugangserschwerungsgesetz“ zur Zensur des Weltnetzes verabschiedet wurde, das vorgeblich der Bekämpfung der Kinderpornographie dienen soll, was allerdings gemeinhin für eine Ausrede gehalten wird. Als Reaktion auf das Vorhaben, Weltnetzseiten zu sperren und dabei geheime Sperrlisten unter Verwaltung des Bundeskriminalamtes (BKA) und ohne judikative Kontrolle zu verwenden, entstand im Frühjahr 2009 innerhalb der Netzkultur der Spitzname „Zensursula“.

Ausländer

Von der Leyen Refugees.jpg

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen forderte im November 2010 ihre Partei (CDU) auf, ihre Haltung zur Zuwanderung ins soziale Netz grundlegend zu ändern. Deutschland brauche mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland:

Wir müssen in der Zuwanderung konsequent umsteuern. [...] Im Moment denken wir noch viel zu sehr an Massenarbeitslosigkeit und die Fehler in der Integrationspolitik der letzten 40 Jahre. Aber das Pendel schlägt um. Wir brauchen dringend zusätzliche kluge Köpfe, um künftig unseren Wohlstand zu sichern – egal woher sie kommen.[7]

Im Mai 2013 wollte sie Millionen junge Ausländer in die BRD holen und, um Arbeitsplätze (über den Steuerzahler) finanzieren zu lassen, Kredite an Unternehmen vergeben.[8]

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Gastarbeiter

„Vereinigte Staaten von Europa“

Sie forderte als Konsequenz aus der Fed-Dollar-Euro-Krise einen Ausbau der politischen Union in Europa. „Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa,“ sagte die CDU-Politikerin dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ laut Vorabbericht Ende August 2011. Beispiel sollten föderale Staaten wie die Schweiz, die BRD oder die USA sein.

Bundeswehr

Im Januar 2014 erkärt von der Leyen, sie wolle die Bundeswehr zu „einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen“.[9] Hierfür ließ sie u.a. Schützenpanzer vom Typ Puma umbauen, damit diese auch für hochschwangere weibliche Soldaten geeignet sind.[10]

Gegenpositionen

Wolfgang Lieb kritisierte auf der Netzpräsenz NachDenkSeiten die Nähe Ursula von der Leyens zur Bertelsmann-Stiftung, insbesondere zu Liz Mohn, mit der zusammen sie als Buchautorin aufgetreten ist. Ihre Familienpolitik ordne sich wirtschaftlichen Interessen unter.[11]

Zitate

  • Ein Blick auf die demografische Entwicklung zeigt, wie sehr wir diese Kinder brauchen: In 20, 30 Jahren erwarten wir von diesen Kindern, daß sie innovativ und verantwortungsbewusst dieses Land tragen.[12]

Mitgliedschaften / Ämter

Ursula von der Leyen wurde Mitglied im Arbeitskreis Ärzte der CDU Niedersachsen (1999) sowie des Verwaltungsrates der Niedersächsischen Gesellschaft für Landesentwicklung und Wohnungsbau mbH (NILEG).

  • CDU
  • Deutscher Bundestag
  • CDU/CSU-Fraktion
  • Kabinett Merkel I
  • Kabinett Merkel II
  • Kabinett Merkel III
  • Bundessicherheitsrat
  • Bundesministerium der Verteidigung
  • Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Bilderberg-Konferenz 2015, 2018, 2019
  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Festliche Operngala Berlin
  • Stiftung Deutscher Spitzenpferdesport
  • Christoph-Metzelder-Stiftung
  • Förderstiftung MHH PLUS
  • Mädchenchor Hannover

Auszeichnungen und Ehrungen

Familie

Ursula von der Leyen heiratete 1986 den späteren Geschäftsführer einer Biotec-Firma, Heiko von der Leyen. Das Paar bekam sieben Kinder: David (Lebensrune.png 1987), Sophie (Lebensrune.png 1989), Donata (Lebensrune.png 1992), Victoria und Johanna (Lebensrune.png 1994), Egmont (Lebensrune.png 1998), Gracia (Lebensrune.png 1999).

2007 zog die Familie auf das Anwesen ihres Vaters in Burgdorf-Beinhorn.

Filmbeitrag

Ursula von der Leyen – Ist jemand bei der Bundeswehr von ihren Kindern?
Was machte von der Leyen bei der Bilderberg-Konferenz?
Beatrix von Storch: Von der Leyen, die unfähigste Kommissionspräsidentin!

Siehe auch

Veröffentlichungen (Auswahl)

Verweise

Karikatur

Fußnoten

  1. Von der Leyens Volltreffer, FAZ, 28. September 2015
  2. Die Universität Hannover hat die Doktorarbeit von der Leyens, die nur 62 Seiten umfaßt, ein halbes Jahr geprüft. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich allerdings unmittelbar vor der Entscheidung über den Doktortitel von Ursula von der Leyen hinter ihre Verteidigungsministerin gestellt. Auf die Frage, ob von der Leyen auch ohne den akademischen Grad noch das Vertrauen der Kanzlerin habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am 9. März 2016 in Berlin: „Selbstverständlich. Die Ministerin ist eine hervorragende Verteidigungsministerin, was man gerade in diesen Tagen wieder beim Zustandekommen der NATO-Aktivitäten in der Ägäis gesehen hat.“
  3. „Ich habe nicht gedient“, Handelsblatt (handelsblatt.com), 16. Dezember 2013
  4. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen stellt den Green-Deal-Plan während einer außerordentlichen Sitzung dem Europäischen Parlament vor, Brüssel, Belgien, 11. Dezember 2019: „Es gibt kein besseres Beispiel dafür als den Klimawandel. Es ist eine globale Herausforderung. Die meisten von uns sind sich einig, dass wir handeln müssen. Die Beweise sind überwältigend: Dürren, Überschwemmungen, Brände, Hitzewellen, aufsteigende Ozeane – extremes Wetter häufiger und intensiver als je zuvor. [...] Der European Green Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie. Die Neuheit und der Unterschied zu unserem Modell auf der Grundlage fossiler Brennstoffe besteht darin, dass wir Wachstum fördern werden, das keine Ressourcen verbraucht, sondern dem Planeten mehr zurückgibt, als es wegnimmt. Das nennen Ökonomen das regenerative Wachstumsmodell. Europa hat den Vorteil, dass es den Initiatorvorsprung hat. Und diesen werden wir stärken. Die ganze Welt braucht zunehmend saubere Technologien und Lösungen. Weil wir alle auf die gleichen Grenzen des Wachstums auf der Grundlage fossiler Brennstoffe stoßen werden. [...] Aber es hat keinen Sinn, nur die Treibhausgasemissionen im eigenen Land zu reduzieren, wenn wir den Import von CO2 aus dem Ausland erhöhen. Es ist nicht nur eine Klimafrage; es ist auch eine Frage der Fairness. Es ist eine Frage der Fairness gegenüber unseren Unternehmen und unseren Arbeitnehmern. Wir werden sie vor unlauterem Wettbewerb schützen. Eine Möglichkeit dazu ist der Mechanismus eines CO2-Grenzausgleichs. [...] Aber ich ziehe es vor, unsere Handelspartner zu ermutigen, mit uns für ein einheitliches Spielfeld zusammenzuarbeiten, zum Nutzen von uns allen ... Aber wenn dies zu einem globalen Trend wird, werden wir weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen haben – wo keine CO2-Grenzsteuer notwendig sein wird. Dies ist ein Beispiel für die neuen modernen internationalen Rahmen, die wir brauchen.“
  5. Alle Umschichtungen im EU-Haushalt und alle Aktivitäten der EU-Hausbank zusammengenommen, ergeben laut EU-Kommission ein Gesamtvolumen von 1,5 bis 1,7 Billionen Euro zur Finanzierung der neuen EU Klimapolitik.
  6. Auf „Blaue Narzisse“
  7. Der Tagesspiegel, 27. November 2010
  8. Es gebe 33.000 leerstehende Ausbildungsplätze in Deutschland, diese könnten mit Bewerbern aus anderen Ländern gefüllt werden, sagte von der Leyen am 26. Mai 2013 dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Gleichzeitig sollten Kredite für gesunde Unternehmen zu moderaten Zinsen vergeben werden, damit diese Aufträge annehmen und Arbeitsplätze schaffen könnten. „Alle Akteure, die nötig sind, um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, müssen an einem Tisch, wir müssen einen Aktionsplan entwickeln, wir müssen eine Wachstumsinitiative entwickeln“, so von der Leyen weiter. Man könne den Millionen arbeitslosen Jugendlichen in den EU-Ländern (→ „Euro-Rettung“) nicht sagen, daß sich in fünf Jahren die Wirtschaft erholt haben werde.
  9. Von der Leyen will familienfreundliche Armee, FAZ, 12. Januar 2014
  10. Schutz für Schwangere, Junge Freiheit, 6. Februar 2015
  11. Vgl. Familienministerin von der Leyen in den Fangarmen der Krake Bertelsmann, unter nachdenkseiten.de
  12. Ursula von der Leyen als Familienministerin zur Einwanderung von Ausländern und deren Nachkommen: Mit mehr Kindergeld gegen Armut, Focus vom 26. Mai 2008
  13. „Von der Leyen vorn“, Pressemitteilung des Vereins Deutsche Sprache, 29. August 2014
  14. BigBrotherAward 2009 verliehen, pr-inside.com, 16. Oktober 2009

)