Barley, Katarina

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Katarina Barley mit Jeremy Issacharoff, Botschafter Israels in der BRD sowie BRD-Politdarstellern Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas anläßlich des 70. Jahrestages der Unabhängigkeit Israels
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Katarina Barley [ˈba:ɐ̯lɛɪ̯] (Lebensrune.png 19. November 1968 in Köln) ist eine halbdeutsche Juristin, Politikerin der Blockpartei SPD und seit 2013 Bundestagsabgeordnete. Am 11. Dezember 2015 wurde sie auf dem SPD-Bundesparteitag zur Generalsekretärin gewählt, womit sie die Nachfolge von Yasmin Fahimi antrat. Durch den angekündigten Wechsel von Manuela Schwesig nach Mecklenburg-Vorpommern wurde Barley Anfang Juni 2017 zur BRD-Familienministerin ernannt. Seit März 2018 ist sie Bundesjustizministerin.

Werdegang

Herkunft

Barleys Vater war Engländer und diente als Redakteur bei der Deutschen Welle der Umerziehung des deutschen Volkes. Ihre deutsche Mutter war Ärztin.

Ausbildung

Nach dem Abitur in Köln-Rodenkirchen (1987) studierte Katarina Barley Rechtswissenschaften in Marburg an der Lahn und erwarb nach zwei Auslandssemestern in Paris 1990 das „Diplôme de droit français“. 1993 und 1998 folgten die juristischen Staatsexamina in der BRD. Zudem promovierte Barley 1998 zum Dr. jur. in Münster, wo sie von 1993 bis 1995 auch wissenschaftliche Hilfskraft war. Ihre Referendarzeit absolvierte sie in Trier.

Wirken

Ihre erste Stelle trat Barley als Rechtsanwältin in einer Hamburger Großkanzlei an und wechselte Ende 1999 zum Wissenschaftlichen Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz. Ab 2001 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für die Richterin Renate Jaeger (SPD) tätig. Auf eine Elternpause folgten Stationen als Richterin am Landgericht Trier und am Amtsgericht Wittlich, bevor Barley 2008 Referentin im rheinland-pfälzischen Justiz- und Verbraucherschutzministerium wurde, wo sie bis 2013 blieb und u. a. die Bioethik-Kommission betreute.

1994 trat sie der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bei, wurde gleich Vorstandsmitglied im Ortsverein Trier-Nord und engagierte sich zudem bei den Jungsozialisten (Jusos). An ihrem Wohnort Schweich saß sie von 2005 bis 2011 im Stadtrat und von 2014 bis 2015 auch im Kreistag von Trier-Saarburg, wo sie seit 2005 dem SPD-Kreisvorstand angehörte (Vorsitz 2010–2016). Die Landratswahl verlor sie 2005 nur knapp mit 44,6 % der Stimmen.

Im Oktober 2013 zog sie erstmals über die rheinland-pfälzische Landesliste als Abgeordnete in den 18. BRD-Bundestag ein, wo sie zwei Monate später zur Justiziarin der SPD-Fraktion gewählt wurde und damit auch dem geschäftsführenden Fraktionsvorstand angehörte. Außerdem betätigte sie sich u. a. im Rechtsausschuß, im Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, im Ältestenrat und im Richterwahlausschuß. Als Mitglied der SPD-Fraktionsgruppe „Parlamentarische Linke“ wurde sie eher zu deren gemäßigten Vertretern gerechnet. Seit Ende 2013 war das inzwischen dritte Kabinett der CDU-Kanzlerin Angela Merkel im Amt, eine Große Koalition aus Union (41,5 %) und SPD (25,7 %).

Im Oktober 2015 wurde Barley überraschend als neue SPD-Generalsekretärin nominiert, um im Januar 2016 die Nachfolge der glücklosen Yasmin Fahimi anzutreten, die als Staatssekretärin zur Bundesarbeitsministerin und vormaligen SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wechselte. Obwohl die SPD-geführten Ressorts (u. a. auch Justiz und Auswärtiges) durchaus als „Motor“ der Regierung gelten konnten und wichtige Wahlversprechen wie z. B. der gesetzliche Mindestlohn zügig umgesetzt wurden, war es der Partei mit Fahimi nicht gelungen, in Umfragen aus dem „25-Prozent-Ghetto“ auszubrechen. Anders als ihre Vorgängerin, die kein Bundestagsmandat hatte, war Barley in der Partei stärker verankert. Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel stellte sie mit den Worten vor, sie bringe „politischen Realismus“ mit und kenne „die Sorgen vor Ort“. Weggefährten beschrieben Barley als eloquent und intelligent, aber auch als charmant und zugewandt. Der Berliner Bundesparteitag der SPD im Dezember 2015 wählte sie schließlich mit 93 % der Stimmen zur neuen Generalsekretärin. Gabriel erzielte dagegen bei seiner Wiederwahl als Parteichef mit nur 74,3 % sein bisher schlechtestes Ergebnis. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 hatte er zuvor signalisiert, als Kanzlerkandidat bereitzustehen, war aber durch seine Aufgaben als Vizekanzler und „Superminister“ für Wirtschaft und Energie stark eingebunden, so daß der Generalsekretärin für die Parteiarbeit eine wichtige Rolle zukam.

Barley lehnte noch im September 2016 die Einführung einer „Obergrenze“ für Asylforderer ab, obwohl bis zu diesem Zeitpunkt bereits mehr als 1,5 Mio. illegale Einwanderer seit Beginn der Asylantenflut im Jahr 2015 auf das Territorium der BRD vorgedrungen waren.[1]

Ende Mai 2017 drehte sich das Personalkarussell in der SPD erneut, als der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, krankheitsbedingt zurücktrat und Manuela Schwesig zu dessen Nachfolgerin auserkoren wurde. Deren Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übernahm Barley Anfang Juni, während Hubertus Heil, der bereits von 2005 bis 2009 SPD-Generalsekretär war, Barley nachfolgte. Bis zur Bundestagswahl am 24. September blieben Barley als Ministerin nicht mehr viele Möglichkeiten, das Amt aktiv zu gestalten. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause wurde die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare – von der SPD seit langem gefordert, aber laut Koalitionsvertrag von 2013 ausgeschlossen – zum Gegenstand wahltaktischer Manöver auf beiden Seiten. Nachdem die Kanzlerin in einer Talkshow vom bisherigen „Nein“ der CDU abgerückt war, beantragte Barleys Fraktion eine namentliche Abstimmung zur „Ehe für alle“, bei der Ende Juni die SPD und die Oppositionsparteien, aber auch Teile der Union für eine entsprechende Gesetzesänderung votierten. Für Aufmerksamkeit sorgte Barley im August 2017 mit der Ankündigung, eine Frauenquote in Unternehmensvorständen erzwingen zu wollen.

Als Bundesjustizministerin warnte Barley vor wachsender Judenfeindlichkeit in der BRD und stellte im April 2018 einen Zusammenhang mit der Masseneinwanderung der vergangenen Jahre her.[2]

Seit Mitte Mai 2018 unterstützt Justizministerin Barley den Genderstern („Kolleg*Innen“) im Duden.[3] (→ Gender)

Familie

Barley lebt seit 2001 in Schweich an der Mosel und hat aus geschiedener Ehe mit einem Spanier zwei Söhne.[4] Diese waren bei ihrem Karrieresprung 2015 zwölf und 19 Jahre alt. Barley besitzt neben dem BRD-Paß auch die britische Staatsbürgerschaft (→ Doppelte Staatsbürgerschaft).

Mitgliedschaften/Ämter

Zitate

  • „Das Rechtsempfinden der Bevölkerung darf im Rechtsstaat nicht entscheidend sein, das ist genau der Punkt.“[8]

Siehe auch

Verweise

Fußnoten