Donald Trumps Präsidentschaftswahlkampf 2015/16
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Donald Trumps Präsidentschaftswahlkampf 2015/16 bezeichnet die Kampagne des Unternehmers[1] Donald John Trump ( 14. Juni 1946) zur Erringung des Wahlsiegs für das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten im Jahr 2016. Sie umfaßte den Zeitraum von der Bekanntgabe seiner Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Republikanischen Partei am 16. Juni 2015 bis einschließlich 7. November 2016, dem Vortag der Präsidentenwahl 2016. Als schließliche Gegenkandidatin erwuchs ihm während der Wahlkampagne die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton. Sein Wahlfeldzug stand unter dem Wahlspruch TRUMP – Make America Great Again. Trump amtierte vom 20. Januar 2017 bis zum 20. Januar 2021 als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.
Inhaltsverzeichnis
Stationen der Kandidatur
Donald Trump, der nie zuvor ein öffentliches Amt innegehabt hatte, gab am 16. Juni 2015 seine Bewerbung um die Nominierung der Republikanischen Partei als Kandidat für die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten am 8. November 2016 bekannt. Am 15. Juli 2016 benannte er den evangelikalen Zionisten Mike Pence, welcher seit 2013 Gouverneur von Indiana war, als seinen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten. Pence hatte vor Übernahme des Gouverneurspostens als Abgeordneter für diesen Bundesstaat zwölf Jahre lang im VS-Repräsentantenhaus gesessen und ist im Politikbetrieb Washingtons fest verankert. Kurz darauf folgte ein Wahlparteitag, welcher Donald Trump am 19. Juli 2016 nominierte.
Frühe Phase
Trumps Bekanntgabe im Frühsommer 2015 war zunächst nicht ernstgenommen worden. Das politische Amerika hatte eine taktische Kandidatur vermutet, manche einflußreiche Kommentatoren unterstellten sogar ein strategisches Manöver Trumps, der früher politischen Positionen der Demokraten nahestand, mit der Kandidatur – gleichsam über Bande – mittels Krawall die Republikaner desavouieren und seinen Demokratenfreunden (namentlich Hillary Clinton) zum Sieg verhelfen zu wollen.
Diese Deutung der Vorgänge schlug in den Sommermonaten 2015 vollständig um (und Hillary Clinton verwandelte sich in ein besonders eingehend attackiertes Objekt von Trumps Wahlreden). Trump bezog entschieden „nationale“ Positionen und griff in immer unhöflicheren Worten das herrschende Berufspolitikerkartell an, dem er Unfähigkeit, desaströse Entscheidungen, indiskutable Verhandlungspositionen international sowie Korruption und Bürgerbetrug vorwarf. Schon bald führte Trump vor allen anderen innerparteilichen Konkurrenten in Umfragen, sprach in immer größeren Hallen und schließlich im Herbst in Sportstadien. Seine Wahlreden waren der Form nach anekdotisch und wie private Lebenserinnerungen gestaltet, er lobte Veteranen, Polizisten und freie Unternehmer, verfluchte Bürokraten, gänzlich ehrlose Medien (→ Lügenpresse), charakterliche Halbheit – und versprach eine substantielle Wende für Amerika als zivilisatorisches Vorbild der Welt. Trump bezeichnete Obama wiederkehrend und drastisch als jemanden, der nicht wisse, was er tue.
Der große Erfolg von Trumps Kundgebungen hatte mehrere Ursachen. Trump wurde geglaubt, daß er unabhängig ist, er spricht sehr leidenschaftlich frei, gilt als Könner in seinem Beruf („I made a lot of right decisions“) und mobilisiert sämtliche Ressentiments, die in fast allen gesellschaftlichen Schichten der VSA gegen den Washingtoner Politapparat bestehen.
Zu den prominenten Befürwortern[2] seiner Präsidentschaftskandidatur gehörten Kirstie Alley, Stephen Baldwin, Gary Busey, Ben Carson, Aaron Carter, Ann Coulter, Stacey Dash, Clint Eastwood, Lou Ferrigno, Vincent Gallo, Hulk Hogan, Loretta Lynn, Chuck Norris, Ted Nugent, John Ratzenberger, Kid Rock, Michael Savage, Charlie Sheen, Gene Simmons✡, Sylvester Stallone, Tila Tequila, Mike Tyson, Jon Voight, Kanye West und James Woods.
Gegner Trumps wollten die VSA verlassen, wenn er die Präsidentschaftswahlen gewinnt.[3][4] U. a.: Barbra Streisand✡, Bryan Cranston, Miley Cyrus, Lena Dunham✡, Amy Schumer✡, Jon Stewart✡, Cher, Chelsea Handler✡, Samuel L. Jackson, Whoopi Goldberg, Neve Campbell✡, Keegan-Michael Key, George Lopez, Ne-Yo, Rev. Al Sharpton und Raven-Symoné.
Jüdische Geldgeber und Geldbeschaffer
Nach VS-Medienberichten hatte sich im Frühjahr 2016 der in den VSA lebende jüdische Kasino-Milliardär Sheldon Adelson entschlossen, einen hohen Millionenbetrag in Trumps Bemühung, VS-Präsident zu werden, zu investieren. Es war von bis zu 100 Millionen Fed-Dollar die Rede – für Adelson keine ungewöhnlich hohe Summe, wenn es darum geht, einen „eigenen“ Präsidentschaftskandidaten durchzusetzen.[5][6] Nach Aussage von Kennern der Verhältnisse war bei dem Präsidentschaftswahlkampf Trumps mit bis zu einer Milliarde Fed-Dollar als erforderlich zu rechnen, so daß Trump – selbst Milliardär, gegenüber Adelson jedoch ein kleiner – die Kampagne nicht hätte aus eigenen Geldreserven finanzieren können: Er verfügt bei weitem nicht über liquide Mittel dieser Größenordnung, da sein Vermögen hauptsächlich in Immobilien gebunden ist.
Trump beauftragte den Juden und früheren Goldman-Sachs-Partner und Hollywood-Produzenten Steven Mnuchin als seinen Finanzvorstand für die Kampagne.[7] Mnuchin gehörte zu einem ganzen Stab jüdischer Berater, die Trump um sich geschart hatte, wie sein Schwiegersohn Jared Kushner, Michael Glassner (früher AIPAC), Jason Greenblatt, David Friedman.[8] In Trumps Unternehmen, in seinem nächstem Umfeld und als enge Geschäftspartner und politische Unterstützer gibt es viele weitere einflußreiche Juden. Genannt seien in Auswahl (überwiegend jeweils mit offiziellem Geschäftstitel): Michael Cohen – Executive Vice President and Special Counsel, The Trump Organization; Gil Dezer – President, Trump Dezer Development; Michael Dezer – Founder, Trump Dezer Development; Lewis Eisenberg – Finance Chairman, Republican National Committee; Chairman, Trump Victory; Alan Fishman – Chairman, Ladder Capital (Donald Trumps größter Kreditgeber); Alan Garten – Executive Vice President and General Counsel, The Trump Organization; Richard LeFrak – Chairman and Chief Executive Officer, LeFrak Organization; Corey Lewandowski – Campaign Manager (bis Juni 2016), Donald J. Trump for President; Stephen Miller – Policy Adviser, Donald J. Trump for President, Inc.; Sam Nunberg – Former Policy Adviser, Donald J. Trump for President, Inc.; George Ross – Executive Vice President and Senior Counsel, The Trump Organization; Phil Ruffin – Owner, Treasure Island Hotel and Casino; Felix Sater[9] – Former Senior Adviser, The Trump Organization; Allen Weisselberg – Executive Vice President and Chief Financial Officer, The Trump Organization; Steve Wynn – Chairman and Chief Executive Officer, Wynn Resorts; Lara Yunaska – Associate Producer, Inside Edition; Carl Icahn.
In der Vergangenheit erhielten solche Helfer[10] sowie Personen ihres Netzwerks, sofern sie sich verdient gemacht hatten, stets hohe Posten in unmittelbarer Umgebung des Präsidenten.[11]
Anti-Trump-Kampagne von Organen der Lügenpresse
Huffington Post
Seit Mai 2016 setzte die Huffington Post unter jeden ihrer Artikel, die sich mit dem VS-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump direkt oder indirekt befaßten, einen recht schroffen Warnhinweis zu diesem Politiker.[12]
New York Post
Die New York Post, ein zum Rupert-Murdoch-Konzern gehörendes Boulevardblatt, veröffentlichte auf seiner Titelseite am 31. Juli und 1. August 2016 zwanzig Jahre alte Nacktfotos von Melania Trump[13] – der dritten Ehefrau von Donald Trump. Da es sich um erotische Aufnahmen handelt, die mit der heutigen – von Viacom und anderen jüdischen Medienunternehmen in Schwung gehaltenen – Pornographiewelle im Kinderzimmer nun rein gar nichts zu tun haben, stellten sich die anläßlich der Veröffentlichung von den Leitmedien angedrohten negativen Konsequenzen für den Wahlkampf von Trump nur als leeres, substanzloses Gerede heraus.
New York Times
Am 14. August 2016 veröffentliche die jüdische New York Times interne Informationen über die angebliche Frustration in Trumps engstem Beraterkreis. Trump bezeichnete daraufhin die Reporter als Abschaum der Menschheit.[14] Er führe nicht den Wahlkampf gegen die „betrügerische Hillary Clinton“, sondern gegen die „Lügenpresse“.
Am 14. August 2016 schrieb die „New York Times“ gegen Trump: „Die Republikaner haben ihren Kandidaten gefunden: Es ist Hillary Clinton. Sie können Trump nicht unterstützen – er ist zu unbeständig und verrückt. Er könnte die USA in einen Krieg verwickeln, in die Rezession stürzen lassen und Washington in tausend kleine Teile zertrümmern. Hillary dagegen wird das Establishment schützen. Sie ist schließlich das Paradebeispiel eines Establishment-Mitglieds. Clinton ist in vielen Aspekten für die Republikaner eine sichere Bank.“
Wahlzirkus der VS-Demokratie
Vorwahlen, Caususses und gestohlene Delegierte
Der Präsidentschaftswahlkampf 2016 zur Frage, wer ab dem 20. Januar 2017 dem Amtsinhaber folgen sollte, galt als der wüsteste, härteste und grundsätzlichste der jüngeren amerikanischen Geschichte. Mehrfach kam es auf seiten der Demokratischen Partei zu dem Vorgang, daß in Staaten, die mehrheitlich den Herausforderer Bernie Sanders gewählt hatten, gleichwohl mit den Stimmen von sogenannten „Super-Delegierten“ der Staat an Hillary Clinton als „gewonnen“ gegeben wurde. Mit dem Phänomen hatte auf seiten der Republikaner ebenfalls in seiner Partei Donald Trump zu kämpfen.
Seine Situation war sogar noch schwieriger als die des beliebten Außenseiters Bernie Sanders bei den Demokraten (einem Veteranen der Studentenunruhen während der ausgehenden 1960er Jahre). Denn gegen Trump hatten sich führende Republikaner aus dem Umfeld der Bush-Familie öffentlich ausgesprochen mit der Androhung, Hillary Clinton wählen zu wollen, falls Trump tatsächlich für die Republikaner antrete. Dieses präzedenzlose, eigentlich ungeheuerliche Vorgehen hat eine Parallele in einem Eklat bei einem diplomatischen Termin von Obama im August 2016. Im Beisein des Regierungschefs von Singapur äußerte Obama über den Gegenkandidaten seiner Parteifreundin Hillary Clinton, Trump halte sich nicht an Gepflogenheiten und Regeln und an den gesunden Menschenverstand. Trump verfüge nicht über das Urteilsvermögen, das Temperament und das Verständnis, das für das mächtigste Amt der Welt erforderlich sei. Obama bezweifelte ferner, ob Trump, sollte er ins Oval Office einziehen, die Regeln des menschlichen Anstands befolgen werde. Trump sei schrecklich unvorbereitet („unfit“) für diesen „Job“. Die ordinäre amerikanische Sprache einmal abgerechnet, blieb immer noch ein recht skandalöser verbaler Angriff des amtierenden Präsidenten gegen einen bereits bestätigten Spitzenkandidaten der politischen Opposition.[15]
Fernsehdebatten
Am 18. September 2016 fand ein Fernsehrededuell zwischen Hillary Clinton und Donald Trump statt, das angeblich 100 Millionen Zuschauer verfolgten. Bei dieser 90minütigen Debatte wurde Trump 41mal vom Moderator unterbrochen, Clinton siebenmal. Das Clinton-Publikum durfte laut lachen, das Trump-Publikum wurde zurechtgewiesen, als es lachte. Der sogenannte Fakten-Check des Moderators Lester Holt war eine offene Zuschauer-Irreführung, welche Falschmeldungen aus der Clinton-Kampagne als feststehende Tatsachen wiederholte. Der Moderator Lester Holt gilt als Rino-Konservativer („republican in name only“, also als weichgespülter „Cuckservative“). BRD-Systemmedien meldeten denn auch, daß Hillary Clinton das Rededuell „gewonnen“ habe, während große amerikanische Befragungen Trump als denjenigen meldeten, den die Zuschauer überzeugender fanden.
Wahlkampfthemen und Ankündigungen
Donald Trumps Wahlkampagne fand unter dem Wahlspruch TRUMP – Make America Great Again (MAGA) statt.[16]
Keine Ansprache der Weißen
Trump sprach die Weißen, zu denen er selbst gehört, als unterscheidbare Gruppe nicht an – anders als wahlberechtigte Mischlinge verschiedener Herkunft und anders als Juden, deren politische Lobbyisten er inständig um Unterstützung bat.[17] Die Weißen geraten als Teil der Bevölkerung immer dramatischer in die Minderheit, selbst ohne jegliche Einwanderung (→ Lage der Weißen in den VSA). Der Präsidentschaftsbewerber ließ nicht erkennen, daß er sich für irgendwelche spezifische Belange der Weißen, seiner Hauptzielgruppe für die Stimmabgabe, einsetzen wollen würde. Einer dieser Belange ist der Wunsch, in einer sicheren Nachbarschaft zu leben.
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Enthusiastischer Zionist
Auch im Wahlkampf gab Donald Trump beim Thema Israel zu verstehen, daß er sich in seiner Unterstützung für den Judenstaat in Palästina von niemandem übertreffen läßt, er sei „1000 % pro-Israel“. Den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu preist er seit Jahren als großen politischen Führer und empfahl ihn den Israelis 2013 in einem Kurzfilm zur Wahl.[18]
Bei einer Rede am 21. März 2016[19] im Nominierungswahlkampf versprach Trump als Gast der höchst einflußreichen jüdischen politischen Lobby- und Kampforganisation American Israel Public Affairs Committee (AIPAC), Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, für immer und ewig werde der Judenstaat bleiben. Zudem erhielten Israel und seine Vertreter und Freunde in den VSA die Ankündigung, daß die VSA auch zukünftig geopolitisch und militärisch für Israel agieren werden, insbesondere gegenüber dem Iran, sollte Trump Präsident werden. Letzte Sätze seiner Rede lauteten:
- „I love the people in this room. I love Israel. I love Israel. I’ve been with Israel so long in terms of I’ve received some of my greatest honors from Israel, my father before me, incredible. My daughter, Ivanka, is about to have a beautiful Jewish baby.“[20]
Illegale Einwanderung
Illegale Einwanderung wurde zum Feind erklärt. Trump betonte vehement, eine Mauer an der 3.200 Kilometer langen Grenze zu Mexiko bauen lassen zu wollen, welche das weitere kriminelle Eindringen Fremder in das VS-Territorium verhindern und den Rauschgifthandel eindämmen soll.[21]
Ferner schlug Trump kritische Töne gegen die Legalisierung in die VSA illegal Eingereister an.[22] Am 31. August 2016 stellte er in einer Rede in Arizona einen Zehn-Punkte-Plan zum Thema Einwanderung vor, in dem er harsche Maßnahmen gegen Illegale ab dem ersten Tag im Amt versprach.[23] Er werde veranlassen, daß unverzüglich Millionen Kriminelle (Illegale) aus dem Land geschafft und sie wirksam am Wiederkommen gehindert würden.
Weitere Themen
Im Wahlkampf äußerte Trump sich freundlich über Wladimir Putin; er strebe eine Verständigung und Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation an. Zu China ging er auf Distanz, zumindest was eine Begünstigung dieses Landes bei den Handelsbeziehungen betrifft. Des weiteren steht Trump dem Freihandel skeptisch gegenüber. Entsprechende Verträge sollen gekündigt, neue nicht abgeschlossen werden. Als Ziel wurde die Schaffung von Arbeitsplätzen in den VSA angegeben, nicht ihr weiterer Export. Dem sollen auch große Programme dienen, mit denen die Infrastruktur der VSA nachhaltig verbessert bzw. ausgebaut werden soll.
Nach der allgemein für ihn und seine Vorhaben geltenden Devise America first (Amerika zuerst) wurde ferner angekündigt, NATO-Mitgliedsländer zu größeren Zahlungen zu verpflichten oder die Schutzgarantie seitens der VSA nötigenfalls zurückzunehmen. Die VS-Veteranen sollen entschieden besser versorgt werden.
Insgesamt gehe es darum, korrupte Strukturen im Washingtoner Establishment zu bekämpfen. Die Parole hierzu lautete: „Drain the swamp“ (den Sumpf trockenlegen).
Trumps Erfolg
Erzielte Wahlmännerstimmen
Donald Trump erreichte bei der Wahl am 8. November 2016 304 Wahlmännerstimmen, seine Gegnerin Hillary Clinton 227.
Wahlergebnis im Licht der demokratischen Theorie
Nach der Theorie der modernen westlichen Demokratie herrscht das Volk. Zu diesem gehören auch alle Kinder und Jugendlichen. Das Volk überträgt Mandatsbewerbern in Wahlen zeitlich befristet die Regierungsmacht, es erteilt insoweit einen Auftrag (Mandat). Bei einer Bevölkerung in den VSA von 324.764.000 Personen und 62.984.825 Wählerstimmen (Einzelaufträgen) für Donald Trump,[24] repräsentiert der so gewählte Präsident demokratietheoretisch lediglich annähernd 19,4 Prozent der VS-Bürger.[25]
Zitate
- „Hillary Clinton will die Angela Merkel Amerikas sein.“[26][27]
- „Laßt es mich ganz klar sagen: Die Medien in unserem Land haben nichts mehr mit Journalismus zu tun. Sie sind politische Interessenvertretungen und nicht anders als irgendein Lobbyist oder ein Finanzgebilde mit einer Agenda. Und diese Agenda ist nicht für euch, sondern für sie selbst. Jeder, der sich ihnen entgegensetzt, wird als Sexist gebrandmarkt, als Rassist, als xenophob. Sie werden lügen, lügen, lügen und danach noch Schlimmeres tun. Sie werden tun, was auch immer nötig ist.“[28]
Karikatur
- David Dees: Tweet, Dezember 2016
Verweise
- Persönliche Weltnetzportale und Veröffentlichungen Trumps
- Trump. The Trump Organization
- TRUMP – Make America Great Again, Präsenz des Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump
- Immigration Reform That Will Make America Great Again, Trumps Reformvorschläge zur Immigration (HTML-Version)
- Immigration Reform That Will Make America Great Again, Trumps Reformvorschläge zur Immigration (PDF)
- Trumps Antwort an den Papst, er (Trump) sei kein Christ (engl.), 18. Februar 2016
- Rede zu beabsichtigter Einwanderungspolitik vom 31. August 2016 in Phoenix/Arizona (Film, 1:15 Min.)
- Trump lässt Hillary bellen, 16. März 2016
- Meldungen und Autorenartikel zu Trumps Wahlkampf
- Kevin Alfred Strom: Trumpery, National Vanguard, 27. Februar 2016 – Kritisch aus weißer Sicht
- John Kaminski: Is Donald Trump another Obama? Will the long series of America’s traitor presidents remain unbroken?, The Truthseeker, 4. März 2016
- Thomas Castorp: Sadiq Khan ist Trumps neuer Gegner, Geolitico.de, 12. Mai 2016