BRICS

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Die Abkürzung BRICS steht für die Länder Brasilien, Rußland, Indien, China, die sich im Jahr 2006 zu einer Gemeinschaft zusammengeschlossen haben, und Südafrika, aufgenommen im Jahr 2010. 2014 einigten sie sich darauf, für sich eine Alternative zu der von den Ländern des Westens dominierten Weltbank und des IWF zu schaffen.

Am 1. Januar 2024 traten Saudi-Arabien, Iran, Äthiopien, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate bei. Der Name der Gemeinschaft soll in BRICS+ oder BRICS plus geändert werden. Argentinien sollte auch zum Kreis der Neumitglieder zählen, jedoch wurde der Beitritt von dem seit Dezember 2023 amtierenden Präsidenten des Landes verhindert. Die Konferenz 2023 in Johannesburg (Südafrika) verabschiedete eine Resolution ohne Zeithorizont, wonach die Schaffung einer gemeinsamen Zahlungswährung geprüft werden soll.

Geschichte

Karte der BRICS+-Staaten seit 2024 (Argentinien schloß sich jedoch nicht an) und weiterer Beitrittskandidaten

Ihr siebtes Gipfeltreffen hielten sie im Juli 2015 zusammen mit den Mitgliedsstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit in der russischen Stadt Ufa ab. Während dieses Gipfels wurden die letzten Maßnahmen zur Durchführung der Eröffnung der Neuen Entwicklungsbank im chinesischen Schanghai erörtert. Ab dem 1. Januar 2016 sollten bei einer ersten finanziellen Leistung von 10 Milliarden Dollar von seiten jedes beteiligten Landes den Mitgliedsstaaten insgesamt 50 Milliarden Dollar zur Verfügung stehen. Im Juli 2015 berieten sich die BRICS-Länder zudem über die Einführung eines ähnlich wie SWIFT funktionierenden Überweisungsverfahrens. Zuvor, im Januar, war Rußland von westlichen Staaten ein Ausschluß aus dem SWIFT-Verfahren angedroht worden ( → Ukraine-Krise 2015), was 2022 vollzogen wurde.

Westliche Gegenmaßnahmen

Die westliche Einflußnahme auf südamerikanische Staaten im Winter 2015/16 umfaßte auch das BRICS-Mitglied Brasilien. Dabei ging es insbesondere um die Änderung der dort herrschenden wirtschaftlichen Ideologie und Prägung zugunsten US-amerikanischer Modelle. Die vom Westen unterstützte wirtschaftsliberale Regierung Macri in Argentinien regierte ab Amtsantritt vor allem per Präsidialdekret bzw. per Notstandsdekret, die das Parlament faktisch außer Kraft setzten. Gleichzeitig stand in Kolumbien die Privatisierung des größten nationalen Stromanbieters Isagen bevor, was in der Hauptstadt Bogota zu Protesten der Gewerkschaften führte. Ein kanadischer Investitionsfonds plante, das öffentliche Unternehmen aufzukaufen. Kanada galt zu dieser Zeit als strategischer Partner bzw. Vasallenstaat der USA (→ Westliche Sanktionen gegen die Krim 2015).

Schon im Herbst 2015 hatten bei den Wahlen in Venezuela die vereinigten Oppositionsparteien eine Mehrheit im Parlament in Caracas errungen. Dabei sollen schon über Jahre hinweg von Unternehmern Bedarfsartikel zurückgehalten worden sein, um Warenknappheit vorzutäuschen und somit der chavistischen Regierung den Wind aus den Segeln zu nehmen. In bezug auf Brasilien galt es vor allem, den Einfluß des Staatsbetriebes Petrobas auf die Rohstoff-Förderung zu beschränken, und das Land in das TPP einzuführen. So wurde das BRICS-Bündnis in die zu dieser Zeit weltweit stattfindende geopolitische Kraftprobe zwischen den alten westlichen Staaten und den neuaufstrebenden östlichen einbezogen. Das geopolitische Ringen fand gleichzeitig ebenfalls im Chinesischen Meer, in Jemen, in Syrien und der Ukraine statt. Auch die Folgen der Überfremdungsflut in die Bundesrepublik Deutschland wurden als Erscheinungen dieses Konflikts betrachtet.

Einbindung in den Globalismus

Teilnahme am Weltfinanzsystem

Alle BRICS-Staaten sind nach wie vor Mitglieder der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Zudem gehören die Nationalbanken aller Staaten, die sich ursprünglich zur BRICS-Gründung zusammenfanden, weiterhin der weltweit wichtigsten Bankenorganisation, der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel, an; nur bei den Nationalbanken von drei der 2024 neu beigetretenen BRICS-Mitglieder (Iran, Äthiopien und Ägypten) ist letzteres nicht der Fall.

Unterstützung der UNO

Die BRICS, genau wie die Länder der G7/NATO-Allianz, halten unbeirrt an ihrem gemeinsamen Einsatz für die Verwirklichung der UN-Charta fest. Diese ist nach Meinung von Kritikern ein Schlüsseldokument für die Errichtung eines Systems globaler Tyrannei, in dem die Nationalstaaten zu Vasallen einer internationalen Kriminellenherrschaft degradiert werden.[1] Die UNO vertritt die Interessen einer globalen öffentlich-privaten Partnerschaft, die von Oligarchen dominiert wird, nicht von Nationalstaaten oder ihren jeweiligen Bevölkerungen.

Die BRICS-Staaten stimmten alle der Agenda 2030 der UNO zu, sie wirkten mit beim Pakt für Migration, sie alle betrieben ein die Bürger entrechtendes Corona-Regime, verhängten Lockdowns und Maskenpflicht. Sie alle nehmen an der endlosen Reihe von „Klimagipfeln“ teil.

In der XV. Johannesburg-II-Erklärung der BRICS-Staaten, verabschiedet am 23. August 2023, heißt es:

„Wir bekräftigen unser Bekenntnis zum inklusiven Multilateralismus und zur Wahrung des Völkerrechts, einschließlich der Ziele und Grundsätze, die in der Charta der Vereinten Nationen (UN) als deren unverzichtbarem Eckpfeiler verankert sind, sowie zur zentralen Rolle der UN in einem internationalen System, in dem souveräne Staaten zusammenarbeiten.“

Entwicklungstendenz

Darstellung der Kapazitäten der BRICS+-Staaten (erstellt 2023); Argentinien trat jedoch nicht bei

Weitere 40 Staaten haben bis 2023 ihr Interesse an einer Mitgliedschaft angemeldet.

Allgemein wird angenommen, daß die zehn BRICS-Staaten des Jahres 2024 für den Handel untereinander nicht den Fed-Dollar benutzen werden. Es ist dies der Handel, der den Bedarf von über 46 Prozent der Weltbevölkerung betrifft (G7-Bevölkerungsanteil dagegen: 9,7 Prozent). Dies würde für die USA zu einem großen Problem werden, denn alle diese Staaten werden auch ihre Bestände an Fed-Dollar verringern, womit eine Refinanzierung des US-Staatshaushalts immer heikler wird, resultierend in höheren Zinsen und höherer Inflation, d. h. noch mehr Gelddrucken der Fed.

Das Schicksal des Petrodollars als bedeutungslos werdende Handelswährung scheint besiegelt, da Saudi-Arabien große Ölabnehmer bereits unter Verzicht auf ihn abrechnet. Damit zeichnet sich ab, daß das finanzielle Fundament der politischen US-Vorherrschaft in der Welt zerfallen wird, auch wenn und solange noch keine allgemeine BRICS-Handelswährung vorhanden ist. Nur der hierfür zu erwartende Zeitraum erscheint einstweilen fraglich.

Literatur

  • Keith Weiner:[2] Die vermeintliche BRICS-Währung, Edelmetall- und Rohstoffmagazin 2023/24, S. 168 f. – Die beteiligten Staaten mit ihren überwiegend an Wert verlierenden Währungen könnten allenfalls eine Art schlechten Euro als Gemeinschaftswährung zustande bringen, welche wie der Euro auf ungleichwertigen Ökonomien aufzubauen wäre; für den Fed-Dollar bestehe absehbar keine Gefahr.

Verweise

Filmbeiträge

Der Geograph und Geopolitikexperte Rainer Rothfuß gibt eine Einordnung zu den Implikationen der chinesischen Raumpolitik, zu BRICS, zum Rußland-Ukraine-Krieg und der weit abgeschlagenen Stellung der BRD:

Fußnoten

  1. Iain Davis: Die Charta der Vereinten Nationen ist eine Schande, aus dem englischen Original übersetzt und veröffentlicht auf der Netzpräsenz von Axel B. C. Krauss, 4. September 2023
  2. Wissenschaftler und CEO von Monetary Metals (monetary-metals.com)