Scholz, Olaf

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Olaf Scholz (2003)

Olaf Scholz (Lebensrune.png 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Jurist, Globalist, Bilderberger und Politiker der BRD-Blockpartei SPD. Scholz war von 1998 bis 2001 und von 2002 bis 2011 Mitglied des Deutschen Bundestags. Von 2007 bis 2009 war Olaf Bundesminister für Arbeit und Soziales und seit 2009 einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD sowie mehrfach Landesvorsitzender der SPD Hamburg. Vom 7. März 2011 bis zum 13. März 2018 war Olaf Scholz Erster Bürgermeister von Hamburg (als Nachfolger von Christoph Ahlhaus, CDU). Seit dem 13. Februar 2018 ist Scholz kommissarischer Bundesvorsitzender der SPD. Seit dem 14. März 2018 ist Olaf Scholz Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler im Kabinett Merkel IV. Peter Tschentscher ist sein Nachfolger im Amt des Hamburger Bürgermeisters.

Werdegang

Olaf Scholz wurde am 14. Juni 1958 in Osnabrück geboren. Sein Vater hatte sich vom Handelsvertreter zum Geschäftsführer mehrerer Textilunternehmen hochgearbeitet. Eltern und auch die Großeltern, die Eisenbahnbeamte waren, stammten aus Hamburg-Altona, wo Scholz aufwuchs. Seine Brüder arbeiten als Chefarzt bzw. Betreiber einer Weltnetz-Firma.

Olaf Scholz besuchte die Grundschule in Hamburg-Großlohe und legte am Gymnasium Heegen in Hamburg-Rahlstedt ein hervorragendes Abitur ab. Anschließend studierte er in Hamburg im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung Rechtswissenschaften. Seinen Zivildienst absolvierte er in einem Altenpflegeheim.

Wirken

Berufstätig wurde Olaf Scholz 1985 als Rechtsanwalt. Bis zu seinem Einzug in den Bundestag 1998 arbeitete er als Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner der Kanzlei Zimmermann, Scholz und Partner in Hamburg. Scholz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht. Von 1990 bis 1998 war er zudem Syndikus des Zentralverbandes deutscher Konsumgenossenschaften.

Seine politische Karriere begann er 1975 mit dem Beitritt zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Von 1982 bis 1988 war er stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos und von 1987 bis 1989 Vizepräsident der International Union of Socialist Youth. In seiner Zeit unterstützte er den marxistischen Flügel und die Zeitschrift spw. 1994 übernahm er den SPD-Vorsitz in Hamburg-Altona (bis 2000) und wurde damit auch Mitglied im Landesvorstand der Hamburger Sozialdemokraten.[1]

Kennzeichnend für die Karriere von Olaf Scholz ist, daß er sich von links unten nach rechts oben hochgeschrödert hat. Bei der Bundestagswahl vom 27. September 1998, die den Regierungswechsel zu Rot-Grün unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zur Folge hatte, gewann Olaf Scholz mit 48,1 % der Stimmen das Direktmandat in seinem Wahlkreis Hamburg-Altona. Im Bundestag stieg er rasch zum Fraktionsvize der SPD auf und engagierte sich u. a. als Mitglied im Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung. Er verkörpere den „geradlinigen Sozialdemokraten der etwas jüngeren Generation, dem 'links' und 'rechts' fremd sind“.[2]

Nachdem die rot-grüne Koalition bei der Bürgerschaftswahl 2001 ihre Mehrheit verloren hatte, schied Scholz am 31. Oktober 2001 aus dem Senat wieder aus. Von 2002 bis 2004 war Scholz Generalsekretär der SPD. Nach dem Rücktritt Gerhard Schröders als SPD-Vorsitzender, trat Scholz ebenfalls zurück. In seiner kurzen Zeit als Generalsekretär wurde Scholz – auch von etlichen der Sozialdemokratie wohlgesonnenen Presseorganen – notorisch mit seinem Spitznamen „Der Scholzomat“ belegt. Dies geschah, weil er (als stiller Anhänger eines Linksaußen-Kurses seiner Partei) die Politik von Gerhard Schröder im Amt des Bundeskanzlers nur sehr mühsam öffentlich zu verteidigen wußte.[3]

Bundesminister für Arbeit und Soziales

Nach dem angekündigten Rücktritt Franz Münteferings vom Posten des Vizekanzlers und Arbeitsministers wurde Scholz als dessen Nachfolger im Bundesministerium für Arbeit und Soziales benannt.[4] Er wurde am 21. November 2007 in Berlin durch den Bundespräsidenten zum Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt.

Geheimdienstkontrolleur

Olaf Scholz ist stellvertretender Vorsitzender des streng geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremiums PKGr, ist damit für die Kontrolle der bundesdeutschen Geheimdienste zuständig und hat so als einer von nur zehn Abgeordneten Zugriff auf Geheimdienstunterlagen.[5]

Einbürgerungsinitiative

Olaf Scholz förderte 2011 eine Einbürgerungskampagne für Fremde (→ Fremdländer).[6]

Scholz propagiert Deutschland als Einwanderungsland. Er lobte am 2. April 2012 die Integrationsindustrie, denn die Einbürgerungsinitiative in Hamburg sei auch in mehreren anderen Bundesländern und Kommunen auf Interesse gestoßen.[7] Scholz möchte noch mehr Ausländer [als Wahlvieh] in der Verwaltung und im öffentlichen Dienst unterbringen.[8]

Bekenntnis zum Judentum

Scholz hatte am 3. Juni 2012 die historischen Einflüsse jüdischer Bürger auf die Hansestadt gewürdigt. Er verwies auf den Komponisten Felix Mendelssohn Bartholdy, den Bankier Salomon Heine oder den Reeder Albert Ballin.[9]

Scholz half der Warburg Bank✡ durch Cum-Ex-Geschäfte dabei, den Staat um 47 Millionen Euro zu prellen.[10]

Gegen Rechts

Olaf Scholz agiert „Gegen Rechts“ und ist Unterstützer des Linksextremismus in Hamburg. 2012 plädierte er für ein NPD-Verbot.[11] Er ist Unterstützer der Kampagne „Recht auf Menschenrecht“ zur Asylantenflut in Europa 2015.

Zitate

  • „Hamburg bekennt Farbe.“[12]

Mitgliedschaften / Ämter

Syndikus Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften (1990-1998), Hamburgischer Anwaltsverein, Arbeitsgemeinschaft Fachanwälte für Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltsverein, Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Arbeiterwohlfahrt (AWO), Gewerkschaften NGG und HBV, Initiative „Mehr Zeit für Kinder“, Schirmherr des Hamburger Projekts „Bildung gegen Kriminalität“ (seit 2006). Schirmherrschaft „Hamburg steht auf!“[14] 2012. Scholz ist Bilderberger.

Familie

Scholz heiratete 1998 die Diplomsozialökonomin und Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete, Britta Ernst (geb. 1961), die nach Scholzs Wahl zum Hamburger Bürgermeister 2011 ihr Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion abgab.[15] Im September 2014 wurde sie Ministerin für Schule und Berufsbildung in Schleswig-Holstein. Seit seinen Studententagen lebt Scholz in einer Mietwohnung in Hamburg-Altona.

Verweise

Karikaturen

Fußnoten

  1. ↑ Olaf Scholz war von 1994 bis 2000 Vorsitzender des SPD-Bezirks Hamburg-Altona und von 2000 bis 2004 Landesvorsitzender der SPD in Hamburg.
  2. ↑ Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. Mai 2000
  3. ↑ Olaf Scholz war von Oktober 2005 bis November 2007 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Von Mai bis Oktober 2001 war er Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg und von 2002 bis 2004 Generalsekretär der SPD.
  4. ↑ n-tv: „Es gibt Wichtigeres“ – Franz Müntefering geht (13.11.2007)
  5. ↑ Deutscher Bundestag: Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremium
  6. ↑ ndr.de, 9. Dezember 2012: Bis Dezember 2012 erhielten etwa 45.000 Menschen mit ausländischen Wurzeln (in Hamburg) einen Brief vom Bürgermeister Olaf Scholz.
  7. ↑ sagte Scholz am 2. April 2012 vor Mitarbeitern der Einbürgerungsabteilung und des „Welcome Centers“. In den drei Monaten von Dezember bis März sei es gelungen, die Zahl der Einbürgerungsanträge um 34 Prozent zu steigern. Die Beratungsgespräche hätten sogar um 91 Prozent zu genommen. Wer die deutsche Staatsbürgerschaft wolle, müsse auch das Gefühl haben, daß das Einwanderungsland und seine Gesellschaft ihn wollten. „Dieses Gefühl vermitteln wir zusammen hier in Hamburg mit der größten Einbürgerungsinitiative in der Geschichte der Freien und Hansestadt“, zeigte sich Scholz begeistert.
  8. ↑ Mehr als ein Fünftel der Einwohner Hamburgs habe neben dem deutschen noch einen anderen kulturellen Hintergrund, gab der SPD-Politiker zu bedenken. Dieses Fünftel solle nicht neben den restlichen vier Fünftel her leben und verwaltet werden. „Ich möchte dieses Fünftel in der Verwaltung selbst sehen. An den Wahlurnen“, forderte Scholz.
  9. ↑ Anlaß für die Rede war der Gemeindetag 2012 des Zentralrats der Juden in Deutschland in Hamburg. Der Bürgermeister wünschte sich einen „unspektakulär selbstverständlichen“ Alltag der jüdischen Gemeinden in Deutschland. Der Bürgermeister (Olaf Scholz) wünschte sich einen „unspektakulär selbstverständlichen“ Alltag der jüdischen Gemeinden in Deutschland. Er räumte ein, daß dieser Wunsch nicht erfüllt ist, „solange die Synagogen hierzulande Polizeischutz und Videokameras brauchen“. (→ Masseneinwanderung von Ostjuden in die BRD) Den massenhaften Protest gegen einen „Neonazi-Aufmarsch“ am 3. Juni 2012 nannte Scholz eine „Frage des Anstands“. (→ Linksextremismus in Hamburg)
  10. ↑ Der damalige Bürgermeister Hamburgs und heutige Vizekanzler Scholz traf sich ausgerechnet mit dem Banker Olearius, gegen den zu diesem Zeitpunkt schon ermittelt wurde und sicherte ihm zu, dass er sich „keine Sorgen zu machen brauche“. Auch mit dem SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs fand ein Treffen statt, das einen ähnlichen Zungenschlag hatte. Noch bis [Anfang 2020] stritt Scholz derartige Treffen vehement ab, dabei half er mutmaßlich mit, den Staat um rund 47 Millionen Euro zu prellen. (FOCUS Online, 13. Februar 2020)
  11. ↑ ZDF, 2. Dezember 2012, Interview bei Berlin direkt: Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz wies darauf hin, daß es ausreichend Unterlagen für ein Verfahren gebe.
  12. ↑ focus.de, 12. September 2015: Wegen Ausschreitungen – Bahnverkehr am Hamburger Bahnhof eingestellt – Am „Tag der Patrioten“
  13. ↑ Auszug aus dem sogenannten „Scholz-Papier“, nach Angaben des ARD-Hauptstadtstudios und NDR vom 7. Mai 2016: Im Umgang mit der AfD empfiehlt SPD-Vizechef Olaf Scholz seiner Partei einem Medienbericht zufolge eine verbale Abrüstung. Scholz nennt die AfD „die Partei der schlechten Laune“. Der Haltung, früher sei alles besser gewesen, müsse eine Politik entgegengesetzt werden, die überzeugt sei, daß die Zukunft für die Menschen besser werde. Scholz rät seinen Parteifreunden: „Lasst uns nicht über die Existenzberechtigung der AfD streiten.“ Stattdessen müsse man über ihre Vorstellungen in einzelnen Politikfeldern diskutieren, zum Beispiel in der Haushaltspolitik, bei der Ganztagsbetreuung oder den Gefahren eines Austritts Großbritannien aus der EU.
  14. ↑ Vom 16. bis 24. März 2012 organisiert „Laut gegen Nazis e.V.“ unter dem Motto „Hamburg steht auf!“ die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ und Homophobie. Netz-gegen-nazis.de ist Bundesweiter Medienpartner der Aktion. Mitwirkende Tobi Schlegl, Culcha Candela und Smudo von den Fantastischen Vier, der FC St. Pauli und zahlreiche Unternehmen, wie etwa Warner Music Central Europe und Google BRD. Der Bürgermeister Olaf Scholz hat die Schirmherrschaft übernommen.
  15. ↑ Der kinderlose Scholz ist Mitglied der Hamburger Initiative „mehr Zeit für Kinder“.
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