Edathy, Sebastian

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Sebastian Edathy

Sebastian Edathy (Lebensrune.png 5. September 1969 in Hannover als Sebastian Edathiparambil) ist ein halbindisch-halbdeutscher Ex-Berufspolitiker in der BRD. Als Mitglied der BRD-Blockpartei SPD gehörte er fünfzehn Jahre dem Deutschen Bundestag an und schied im Februar 2014 durch Mandatsverzicht aus. Als Überfremdungspolitiker setzte er sich unter anderem für die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft für in der BRD lebende Aus- und Fremdländer ein. Zeitweise war ihm der Vorsitz des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages übertragen. Im März 2015 wurde das Verfahren gegen den geständigen Pädokriminellen wegen des Besitzes kinderpornographischer Medien gegen eine Geldauflage eingestellt.

Werdegang

Sebastian Edathy wurde als Sohn eines von der Pfefferküste (Kerala) herstammenden Inders und einer deutschen Mutter geboren.[1] 1989 legte er das Abitur ab, danach verweigerte er den Wehrdienst und studierte Gruppwissenschaft und Deutsch, wobei er sich auf das Thema Integration spezialisierte.[2] Seit 1990 ist er Mitglied der SPD.

Von 1993 bis 1995 war er Vorsitzender der Jusos im Kreis Nienburg. Vor seiner ersten Bundestagskandidatur änderte er seinen Familiennamen von Edathiparambil in Edathy um, was er angeblich „einprägsamer“ findet.[3] Zeitweilig war Edathy Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages. Edathy setzte sich als Abgeordneter für die doppelte Staatsbürgerschaft für Ausländer ein und ist ebenso aktiv dafür, daß die BRD weiterhin ungezügelt Fremdländer auf ihr Territorium einlädt und einströmen läßt.

Positionen und Aktivitäten

Indertum

Von 2002 bis 2007 war Edathy Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, deren Aufgabe lediglich darin besteht „möglichst oft das Gespräch mit indischen Politikern zu suchen“, um „einen kontinuierlichen Dialog zu führen“.[4]

Von 2007 bis 2010 war er Vorsitzender der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe mit demselben Zweck.[5] Seit 2010 präsidierte er wiederum der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe.

Gegen die „Junge Freiheit“

In der SPD-Fraktion ärgerte man sich über die Bundestagsverwaltung, weil die konservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“ in die elektronische Pressedokumentation des Bundestages aufgenommen wurde. Sieben SPD-Abgeordnete, darunter der Vorsitzende des Innenausschusses, Sebastian Edathy, schickten Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Mai 2008 einen Protestbrief. Darin forderten die SPD-Abgeordneten Lammert auf, er solle veranlassen, die Zeitung aus der Pressedokumentation zu entfernen.[6]

Aktivist gegen Meinungsfreiheit

Die SPD plante die Einrichtung einer Bundesstiftung zum Kampf gegen Meinungsfreiheit („Kampf gegen Rechts“). Dafür sollten 2009 laut dem Vorsitzenden des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy, zu den jährlich 24 Millionen Euro zusätzlich sechs Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt werden.[7]

Als SPD-Innenexperte mit Schwerpunkt Integration wurde Edathy im Januar 2012 Chef des Untersuchungsausschusses zur „Döner-Mord“-Serie. Ende Januar 2012 sprach sich Edathy erneut für ein NPD-Verbot aus.[8][9] In dieser Funktion als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages redete Edathy viele Male in die Fernsehkameras der Acht-Uhr-Nachrichten und behauptete, alle geschredderten Verfassungsschutzakten zu V-Leuten und deren behördlichen Auftraggebern hätten aus anderen Beständen rekonstruiert werden können. Da auch dieser Ausschuß geheim tagt, muß eine solche Auskunft beim Fernsehpublikum als von besonderer Tragweite aufgefaßt werden. Allerdings handelte es sich um eine Lüge. Wesentliche, umfangreiche (über Jahre hinweg fortgesetzte) Führungsakten sind in der Tat vollständig gelöscht worden.

Rücktritt nach Bekanntwerden von Nacktbilder- und Kinderpornobesitz

Deutschlandweiter Protest: Die mutige Spedition Stegemöller GmbH aus Kamen äußerte auf ihre eigene hehre Art Unverständnis über Kinderpornographie und den Ausgang des Edathy-Prozesses

Medien meldeten am 11. Februar 2014, daß gegen den selbsternannten „Nazijäger“ mit „Migrationshintergrund“ wegen des Besitzes von Kinderpornographie ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte zuvor die Ermittlungen gegen den SPD-Politiker bestätigt, wollte sich aber nicht zu den Gründen äußern. Demnach stammen die Hinweise auf Edathy aus Kanada. Die dortigen Behörden leiteten sie ans Bundeskriminalamt (BKA) weiter. Der NDR berichtete, daß der Name Edathy bereits im Zuge von Ermittlungen des BKA zum Thema Kinderpornographie im Jahr 2013 aufgetaucht sein soll. Beamte durchsuchten nach Information der Lokalzeitung „Die Harke“ am Montagnachmittag die Wohnungen Edathys in Rehburg und Berlin. Edathy bestritt jedoch, solches Material besessen zu haben. Allerdings fand die Polizei zerstörte Festplatten. Ein Klapprechner des früheren Bundestagsabgeordneten ist bis heute verschwunden.[10] Außerdem wurden von Ermittlern in Edathys Wohnung Papierschnipsel, die sich im Mülleimer befanden, gefunden, die von der Polizei wieder zusammengesetzt werden konnten. Darauf befanden sich sowohl ausgedruckte als auch handschriftliche Notizen Edathys, die genaue Beschreibungen darüber enthielten, wie ein Kind sexuell mißbraucht wird. Ferner fanden die Ermittler Textmaterial, das homo-inzestiösen Sex zwischen Vater und Sohn, den sexuellen Mißbrauch eines Zwölfjährigen durch seinen Onkel sowie Homosex zwischen Brüdern (neun- und vierzehnjährig) beschreibt. Eine von den Ermittlern gefundene Zeitschrift trug den Titel: „Buben in Freiheit dressiert“.[11] Ebenfalls war öffentlich geworden, nach welchen Suchbegriffen Edathy das Weltnetz durchsuchte, dazu zählten: „Spongebob mißhandelt Jungen“ und „Scooby do childporn“. Auf einer paßwortgeschützten russischen Netzseite sah Edathy sich Fotos mit den Titeln „Victor6yo“ und „Julian6yo“ an. Das „6yo“ steht Mutmaßungen zufolge bei Kinderpornographiekonsumenten für „six-year-old“ (sechsjährig).[12]

Der SPD-Funktionär Edathy hatte sich bereits am vergangenen Wochenende (8./9. Februar 2014) mit sofortiger Wirkung aus dem Deutschen Bundestag zurückgezogen und auf die Flucht begeben.[13][14]

Reaktionen der BRD-Systemmedien

Seit dem 12. Februar mutmaßen manche linke Medienquellen erwartungsgemäß, daß entweder die NSA, Rechtspopulisten oder die kanadische Schieferöl-Industrie sich gegen den „integren Gutmenschen“ Edathy verschworen haben. Die Süddeutsche Zeitung z. B. berichtete:

„Edathy hat sich in der Vergangenheit viele Feinde erworben. Bei Neonazis hat er sich ohnehin unbeliebt gemacht, spätestens seit dem NSU-Untersuchungsausschuß aber auch in Kreisen der Sicherheitsbehörden und bis hoch zum heutigen Geheimdienst-Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Klaus-Dieter Fritsche.“[15]

Christian Tretbar schrieb im „Der Tagesspiegel“ dagegen sachlich:

„Vieles deutet darauf hin, daß es keine Verschwörung, keine Rache ist, sondern sein eigener Fall. Sebastian Edathy galt einst als ein sozialdemokratischer Aufsteiger, der Höhen und Tiefen durchlebt hat. Als Vorsitzender des Innenausschusses war er ab 2005 auf dem besten Weg, einer der profiliertesten Experten zu werden. Nach der für die SPD so niederschmetternden Bundestagswahl 2009 kommt ein Karriereknick. Edathy wird ausgebremst. Den Ausschußvorsitz muß er abgeben, innenpolitischer Sprecher wird er auch nicht mehr. Er sitzt im Gorleben-Untersuchungsausschuß – als stellvertretendes Mitglied.“[16]

Weitere Einzelheiten

Inzwischen wurde bekannt, daß Edathy zwischen 2005 und 2010 mutmaßlich mindestens neunmal Nacktbilderserien von Jungen (9 bis 13 Jahre) im Ausland bestellte, z. T. mit seiner Kreditkarte bezahlte und an sein E-Postfach des Bundestages schicken ließ.

Die Ermittler der Staatsanwaltschaft Hannover entschieden sich dazu, ein Verfahren einzuleiten, sagte Behördenleiter J. Fröhlich. Edathy habe sich Videos und auch Fotosätze bestellt, außerdem gebe es „Heruntergeladenes“. „Das Material, um das es geht, sind Bilder von unbekleideten männlichen Jungen im Alter zwischen 9 und 13, eventuell auch 14 Jahren", sagte Fröhlich. Neun Bestellungen mit insgesamt 31 Produkten soll Edathy in Kanada getätigt haben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Für das Herunterladen des verdächtigen Materials im Weltnetz habe Edathy verschiedene IP- und E-Post-Adressen benutzt, darunter sei auch eine Anschrift des Bundestages gewesen.

Im April 2014 tauchten ferner Medienberichte auf, die darauf hindeuten, daß es bereits erstmals 2004 Hinweise über Edathys Besitz von „kinderpornographischem Material“ gab.[17][18] Ebenso soll Edathiparambil „dauerhaftes Mitglied“ beim deutschen Porno-Anbieter „AlexBoys“ gewesen sein.[19]

Bis zum 2. Mai 2014 konnte geheimgehalten werden, daß sich nach Ermittlungen des zuständigen Landeskriminalamts Edathy über den Bundestags-Server Kinderpornographie heruntergeladen hatte.[20] Edathy beklagte sich nach Bekanntwerden über die Indiskretion.

Politische Konsequenzen

SPD- und Unionspolitiker

Am 14. Februar 2014 trat der ehemalige Innenminister Hans-Peter Friedrich von seinen Ämtern zurück. Wie der NSU-Jäger während der Pressekonferenz am selbigen Tag zugab, hatte dieser Dienstgeheimnisse Edathiparambil betreffend an den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel verraten, die dieser später vermutlich an den SPD-Politiker und BRD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier weitergab.

Edathy

Der Vorstand der SPD beschloß am 17. Februar 2014, die Mitgliedschaft Edathys ruhen zu lassen. Nachdem der Bundesvorstand der SPD am 24. März 2015 Edathys Parteiausschluß gefordert hatte, erklärte Edathy, die Partei nicht freiwillig verlassen zu wollen. Nach einem Urteil des SPD-Schiedsgerichts in Hannover am 1. Juni 2015 wird Edathy nicht aus der SPD ausgeschlossen, sondern es erfolgt ein dreijähriges Ruhen seiner Parteimitgliedschaft, was nach der Parteisatzung der SPD die härteste Strafe darstellt. Die Halbdeutsche SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kündigte eine genaue Prüfung des Urteils und eine eventuelle Berufung dagegen an.[21] Im Februar 2016 kam es zwischen der SPD-Spitze und Edathy zu einem Vergleich, Edathy bleibt SPD-Mitglied, muß aber seine Mitgliedsrechte für fünf statt drei Jahre ruhen lassen.[22]

Politik allgemein

Bislang wird die eigentliche politische Dimension des Falles (der kausale Zusammenhang mit den administrativen Fälschungen und Vertuschungen in der NSU-Affäre) noch kaum erörtert: Politiker, die erpreßbar sind; Politiker, die erpreßbar gemacht werden; Politiker, die überhaupt nur Karriere machen, weil Hintergrundmächte, die sich der jeweiligen Politiker-Marionette bedienen, frühzeitig Erpressungsmaterial sichergestellt haben. Eine Ausnahme von dieser Regel ist der alternative Blogger Alexander Benesch, der in einem Kommentar zur Edathy-Pressekonferenz noch weiter ausholend schrieb:

„Was er [Edathy] dabei nicht genug betont ist, dass er ein irrationales Risiko eingegangen ist, von einer ausländischen Firma wie Azov zu kaufen und seine echten Daten zu benutzen. Wer wusste schon, was Azov mit den Daten treiben würde? Was wäre gewesen, wenn Hacker oder irgendwelche anderen Regierungen auf der Welt in den Besitz der Datenbank oder der Kreditkartenbuchungen gelangt wären? Man hätte ihn erpressen können. Und je höher er in der deutschen Politik aufgestiegen wäre, umso verheerender wäre dies gewesen. Seine Urteilsfähigkeit wirkt deswegen schockierend.“[23]

Reaktionen auf Edathys wahnwitzige Rechtfertigung aus seinem „südeuropäischen Versteck“

„Dieser im Ausland feixende Edathy kotzt mich an. Wer Bilder nackter Jungen auch noch schamlos als Kunst bezeichnet, gehört in die Klapse.“ — CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nach Edathys Spiegel-Interview, in dem er Nacktbilder von kleinen Jungen als „Tradition der Kunstgeschichte“ verharmlost

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fügte der Diskussion Mitte März 2014 hinzu:

„Ein Liebhaber der Kunstgeschichte kann ins Museum gehen. Er braucht sich keine Bilder von einem windigen Kinderporno-Dealer aus Kanada zu bestellen.“[24]

Bundespressekonferenz vom 18. Dezember 2014

Der pädophile Halbinder Edathiparambil stellte sich am 18. Dezember 2014 der Presse bei der Bundespressekonferenz. Zwischen weinerlicher, aufsässiger und im Grunde widerlicher Selbstgefälligkeit nahm er Stellung:

Die Spedition Stegemöller GmbH aus Kamen äußert auf ihre eigene Art Unverständnis über den Ausgang des Edathy-Prozesses2.jpg
„Ich habe kein Zuhause mehr, habe keinen Beruf mehr und möchte das beenden. Das ist mein letzter großer Auftritt in Berlin. Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr.“ Und als ein Berichterstatter fragte: „Sind Sie pädophil, Herr Edathy?“ antwortete dieser: „Sind Sie homosexuell oder heterosexuell? Vielleicht sind Sie pädophil [...] wissen Sie, das geht Sie einfach nichts an.“ Zu den Vertuschungsversuchen durch SPD-„Genossen“ und BKA-Chef Ziercke äußerte er: „Mir war bewußt, daß wir es mit einem sensiblen Sachverhalt zu tun hatten, der nicht an die Öffentlichkeit gehen sollte. Das wäre er auch nicht, wenn es keinen Untersuchungsausschuß gegeben hätte.“[25]

Dieb geheimer Akten

Die Staatsanwaltschaft Hannover fand im Februar 2014 in Edathys Privatwohnung, Monate nach dem Ende des „NSU“-Untersuchungsausschusses des Bundestages, geheime Unterlagen des Ausschusses, die Edathy entgegen der Geheimschutzverordnung des Bundestages entwendet hatte.[26]

Prozeß

Am 23. Februar 2015 wurde der Prozeß gegen Edathy u. a. wegen des Vorwurfs des Besitzes kinderpornographischer Schriften, genauer gesagt ging es um den Besitz einer CD, eines Bildbandes und eines halben Dutzends heruntergeladener Bilder auf seinen beruflich genutzten Klapprechner, die als jugendpornographisch eingestuft wurden, eröffnet.[27] Edathy betrachtet sich weiterhin als Opfer und sieht sich vorverurteilt und wegen der eingeleiteten Geheimnisverrats-Ermittlungen gegen den Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig, weswegen sein Anwalt eine Einstellung des Verfahrens forderte.[28]

Am 2. März 2015 wurde das Verfahren gegen Edathy eingestellt, nachdem dieser der Forderung der Staatsanwaltschaft nachgekommen war und geständig das bewußte Herunterladen und den Besitz von kinderpornographischen Medien eingeräumt hatte. Außerdem mußte er sich zur einer Zahlung von 5.000 Euro an den Kinderschutzbund Niedersachsen verpflichten, der Kinderschutzbund hat jedoch die Annahme verweigert.

Aufgrund der Verfahrenseinstellung gilt Edathy nicht als vorbestraft. Weiterhin zeigte er allerdings nach der Verhandlung keinerlei Reue, sondern wies realitätsverdrängend darauf hin, daß eine Schuldfeststellung damit ausdrücklich nicht getroffen wurde.[10] Der Niedersächsische Kinderschutzbund lehnte es kurz nach der Verfahrenseinstellung ab, von Edathy Geld anzunehmen.[29]

Trivia

Edathy erhielt infolge seiner bekannt gewordenen pädokriminellen Handlungen über 100 Morddrohungen. Außerdem forderten Benutzer des sozialen Netzwerks Facebook, den Pädokriminellen „auszupeitschen“, zu „häuten“, „abzuknallen“ oder es mit ihm zu machen wie mit Uwe Barschel.[30]

Kinderpornokonsum vs. „Volksverhetzung“

Der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit, der neben seiner Abgeordnetentätigkeit noch einen Versandhandel betreibt, wurde Ende Februar 2015 zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt. Im Vergleich dazu konnte Edathy wenige Tage später durch die Zahlung von 5.000 Euro eine Verfahrenseinstellung erreichen und blieb ohne Vorstrafe. Hintergrund war Petereits Angebot einer englischsprachigen Musik-CD in seinem Handelssortiment, die ein Lied enthielt, das eine härtere Gangart gegenüber Pädokriminellen propagiert, was von dem Gericht als Gewaltaufruf eingestuft wurde (→ Volksverhetzung).[11]

Zitat

  • „Ich weise darauf hin, daß ein ‚Geständnis‘ ausweislich meiner heutigen Erklärung nicht vorliegt.“[29]

Verweise

Fußnoten

  1. Interview mit Sebastian Edathy (deutsch)
  2. Munzinger Biographie „Bereits im Studium und in seiner Abschlußarbeit setzte E. inhaltliche Schwerpunkte auf das Thema Integration.“ Sein von BRD-Systemmedien verbreiteter Ruf als „SPD-Innenexperte“ geht hierauf zurück.
  3. Edathy.de
  4. Weltweit vernetzt – die Parlamentariergruppen Deutscher Bundestag
  5. Die Völker der südasiatischen Staaten Ceylon, Bangladesch, Nepal, Pakistan und Afghanistan sind mit Ausnahme Afghanistans im wesentlichen indische Völker.
  6. edathy.de, 29. Mai 2008: Meldung von dpa
  7. „SPD kündigt Bundesstiftung gegen Rechtsextremismus an“, Junge Freiheit, 25. August 2009
  8. Der SPD-Funktionär sagte der WELT (28. Januar 2012), auf diese Weise würde einer der „zentralen Strukturpfeiler“ des Rechtsextremismus dauerhaft zerschlagen. Auch das Parteienprivileg und die Parteienfinanzierung fielen weg. Ein Verbotsverfahren könne nur unter Verzicht auf V-Leute in der NPD-Führungsebene erfolgreich sein.
  9. Sebastian Edathy war 2012 an der Aktion „Bad Nenndorf ist bunt“ beteiligt. Im Bad Nenndorfer Wincklerbad hatte die britische Armee nach dem Zweiten Weltkrieg ein Verhörzentrum für gefangene Nationalsozialisten eingerichtet. 250 Linksextremisten gelang es im August 2012, die Ankunft des Trauermarschs der NPD für etwa dreieinhalb Stunden zu verzögern. „Wir sind weder bereit, unsere Straßen und Plätze diesen Menschenfeinden zu überlassen, noch die Herzen und Köpfe der nachwachsenden Generation“, sagte der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, bei der Kundgebung. Rechtsextremismus sei zwar ein Stück Realität in unserem Land, doch er dürfe von Demokraten nicht als Normalität akzeptiert werden, sagte Edathy.
  10. 10,0 10,1 Junge Freiheit (jungefreiheit.de vom 2. März 2015): Kinderpornographie: Prozeß gegen Edathy eingestellt
  11. 11,0 11,1 Deutsche Stimme, April 2015, S. 1, 2
  12. Junge Freiheit, 9/15, S. 6
  13. NPD Niedersachsen (24.2.2014): Edathy stellt Forderungen aus dem Untergrund heraus
  14. BILD: Edathy weist Verdacht auf Kinderpornographie zurück
  15. SZ: Kinderporno-Vorwürfe gegen Edathy
  16. Der rätselhafte Fall Edathy
  17. Junge Freiheit (jungefreiheit.de vom 7. April 2014): Wußte der Bundestag seit 2004 von Edathys Neigungen?
  18. FAZ (faz.net vom 7. April 2014): Angeblich schon 2004 Nacktbilder entdeckt
  19. WELT: Als „bastian“ surfte Edathy auf Pornoseite
  20. „Landeskriminalamt sieht Belege für Kinderpornografie auf Laptop“, Süddeutsche Zeitung (sueddeutsche.de), 2. Mai 2014
  21. Parteiausschlußverfahren gegen Edathy gescheitert, Junge Freiheit, 1. Juni 2015
  22. Sebastian Edathy darf in der SPD bleiben, FAZ, 12. Februar 2016
  23. Alexander Benesch: So bizarr war die Edathy-Pressekonferenz, Kommentar auf Recentr.com, 18. Dezember 2014
  24. FAZ: Edathy sorgt für Irritation und Empörung
  25. Focus: Edathy-Pressekonferenz im Protokoll: Das sagt der Ex-Abgeordnete zur Kinderporno-Affäre
  26. „Edathy bunkerte geheime NSU-Akten in seiner Wohnung“, Focus (focus.de), 26. Februar 2014
  27. Kopp-Online: Edathy-Affäre – Einigung hinter den Kulissen?
  28. Junge Freiheit (jungefreiheit.de vom 23. Februar 2015): Unappetitlicher Fall SPD
  29. 29,0 29,1 Junge Freiheit (jungefreiheit.de vom 3. März 2015): Kinderschützer wollen kein Geld von Edathy
  30. Junge Freiheit, 10/15, S. 4