Linksextremismus in Baden-Württemberg

„Gegen Rechts“ zu sein, gilt als modern, so will auch die Stadt Ulm sich modern und weltoffen zeigen - offenbar ohne zu wissen, was der Begriff „rechts“ eigentlich bedeutet.

Linksextremismus in Baden-Württemberg dokumentiert das Aufkommen von militanten, linksextremen, antifaschistischen und antideutschen Straftaten im Bereich des BRD-Bundeslandes Baden-Württemberg.

Struktur

Gruppen

Aktive und ehemalige Antifagruppierungen in Baden-Württemberg:

• AK Antifa Mannheim
• Antifa-Initiative Heidelberg
• Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart (AAS)
• Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD)
• Autonome Antifa Freiburg (AAF)
• Calwer Bündnisses gegen Rechts (→ SPD-Chefin Saskia Esken)

Personen

• Diyar Akpinar (Antifa)
• Felix Anderl (Grüne Jugend)
• Daniel Behrens (Die Linke)
• Michael Csaszkòczy (Antifaschistische Initiative Heidelberg)
• Saskia Esken (SPD)
• Kevin Jochim
• Alexandra Kiss (Revolutionäre Aktionszellen)
• Joel Simon Petzoldt (Antifa)
• Karla Spagerer (geb. 1929, Kommunistin)
• Thomas Trueten (VVN-BdA)
• Florian Toniutti (Antifa)

Netzwerk

• Fritz Kuhn (Grüne), Oberbürgermeister von Stuttgart
• IG-Metall

Parolen / Aktionsmottos

• „Nazis angreifen ist legitim. Freiheit für Jo“

Chronik

Die folgende Chronik dokumentiert das Aufkommen von militanten, linksextremen, antifaschistischen und antideutschen Straftaten im Bereich des BRD Bundeslandes Baden-Württemberg, erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Chronik linker Aktivitäten

Wehrsport im „Antifa“lager im Schwarzwald, 6. Juni 2010

2012

• 7. September: 40 verletzte Polizisten bei Kurdenkrawallen in Mannheim. In Mannheim fand ein „kurdisches Kulturfestival” statt – mehr als 40.000 Personen. Etwa 100 Demonstranten hatten die Beamten mit Pflastersteinen und Flaschen angegriffen. Eskaliert war die Situation, nachdem mehrere Kurden einige Türken am Rande der Demonstration angriffen und versuchten, diese mit acht Mal acht Zentimeter großen Pflastersteinen zu bewerfen. Die Einsatzkräfte trennten daraufhin die beiden verfeindeten Gruppen. Bei der Durchsuchung der Begleitfahrzeuge der Demonstration wurden im Laufe des Einsatzes unter anderem Wurfgeschosse, Stangen und eine Machete gefunden. Die Teilnehmer skandierten während der Ausschreitungen unter anderem Parolen der Terrororganisation „PKK“ und beleidigten die Beamten als „Faschisten“. – Auch am 8. September 2012 kam es immer wieder zu Angriffen auf Polizisten. Mehrere Hundert Kurden griffen die Einsatzkräfte auf dem Maimarktgelände mit Steinen an. Es wurden 80 Beamte verletzt und 13 Fahrzeuge beschädigt. Die Polizei nahm 31 Personen fest.

• 6. Oktober: Im „Kampf gegen Rechts“ kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei in Göppingen. Einzelne der etwa 2.000 Linksextremisten warfen mit Steinen und Flaschen. 29 Polizisten wurden verletzt. Mehr als 110 Randalierer wurden vorläufig festgenommen. Wegen Straftaten wurden anschließend 230 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Viele Verdächtige kamen aus der „linken Szene“. Die Stadt hatte eine nationale Kundgebung versucht zu verbieten, war damit aber vor Gericht gescheitert.

2013

Linksextremisten im privaten Wohnumfeld von Nicole Schneiders

• 15. April: Zwei Dutzend Linksextremisten rotteten sich in Muggensturm zusammen, um Sachbeschädigungen mittels Markierfarbe und Eiern am Wohnhaus der Rechtsanwältin Nicole Schneiders durchzuführen. Weiterhin wurde die Nachbarschaft mittels Pyrotechnik und Knallkörpern tyrannisiert und eingeschüchtert.

• 19. Mai: In den Morgenstunden verübten Linksextremisten einen Anschlag mit mehreren Farbbomben auf das Wirtshaus „Zum Lamm“ in der Kirchheimer Straße in Wendlingen.

• 25. Mai: Etwa 2.500 deutschfeindliche Personen verhinderten eine nationale Veranstaltung in Karlsruhe. Wie die Polizei mitteilte, wurde die zuvor genehmigte nationale Veranstaltung aus Sicherheitsgründen auf eine stationäre Versammlung auf dem Bahnhofsvorplatz begrenzt und später für beendet erklärt. Linkskriminelle hatten die Beamten mit Flaschen und Pfefferspray attackiert. Sieben Polizisten seien dabei verletzt worden.

• 12. Oktober: Im „Kampf gegen Rechts“ wurden mindestens sieben Polizisten in Göppingen zum Teil schwer verletzt. Linksaktivisten griffen mit Flaschen und Steinen Beamte an. Zuvor hatten sie den Bahnverkehr um Göppingen zeitweise lahmgelegt. Auf der Bahnstrecke Stuttgart-Ulm brannten Autoreifen. Die Stadt hatte eine nationale Kundgebung versucht zu verbieten, war damit aber vor Gericht gescheitert.

• Mitte November: Die Kanzlei von Nicole Schneiders in Baden-Württemberg wurde erneut angegriffen. Mehrere Farbbeutel und eine linke Haßbotschaft hinterließen die gewaltkriminellen Antifaschisten an der Fassade ihres Arbeitsplatzes.

2014

• 21. April: Farbanschlag auf das Haus von Silvio Waldheim (NPD).

• 12. Juni: Eine linke Gruppe verübte einen Farbangriff und Parolen auf ein Gebäude der Piusbruderschaft in Stuttgart.

• 27. November: Am Abend gab es in Deizisau einen brutalen Antifa-Überfall, bei dem das Auto zweier volkstreuer Aktivisten von einem linkskriminellen Mob, bestehend aus rund 20 vermummten und bewaffneten Linksextremisten, mit bis zu zwei Kilogramm schweren Steinen angegriffen wurde.

2015

Eingeworfene Fensterscheibe von Hans und Edda Schmidt (April 2015)

Beschmiertes Garagentor („Alerta AFA“) von Hans und Edda Schmidt (April 2015)

Nach dem Mordanschlag auf Andreas Ziegler. Verflechtung von Antifa und IG-Metall (2020)

• 24. Februar: Eine Abschiebung wird in Heidelberg-Kirchheim durch eine Blockade verhindert.

• 24. Februar: Linke Demonstranten griffen in Karlsruhe die Polizei mit Böllern an und versuchten zu einer Kundgebung der Pegida zu gelangen. Durch die Böllerwerwürfe erlitten zwei Beamte ein Knalltrauma, zwei weitere Beamte wurden bei Rangeleien leicht verletzt.

• 3. März: Pegida-Demonstranten wurden von linken Gegendemonstranten mit Steinen beworfen.

• 31. März: In Karlsruhe fanden Ausschreitungen statt. Rund 40 Angehörige der linken Szene versuchen Polizeiabsperrungen zu durchbrechen, um zu einer Pegida-Demonstration zu gelangen. Gegen Gegendemonstranten wurden vier Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, sechs wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und neun wegen Beleidigung von Polizeibeamten gefertigt.

• 29. April: In den frühen Morgenstunden wurden an dem Anwesen von Hans und Edda Schmidt die Fenster und Türen der Hausfront eingeworfen. Außerdem wurde der Schriftzug „Alerta AFA“ auf dem Garagentor angebracht. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 2.500 Euro.

• 21. Juni: Anlässlich einer Kundgebung in Stuttgart kam es zu diversen Straftaten durch linke Gegendemonstranten. Die Polizei erstattete gegen acht Personen Anzeigen wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, gegen vier Pesonen wegen Körperverletzung, gegen zwei Personen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie gegen zwei weitere Personen wegen Beleidigung. Es wurden darüber hinaus ein Einhandmesser und Pfefferspray beschlagnahmt.

• 21./22. Juni: An mehreren DHL-Transportern in Stuttgart wurden Reifen zerstochen. Eine linke Gruppe bekannte sich.

• 14./15. Juli: An eine Kirchentür in Stuttgart wurde die Parole „Deutschland du mieses Stück Scheisse!“ geschmiert. Da die Tür auspatinirtem Kupfer besteht, mußte sie komplett saniert werden.

• 21. November: Eine Gruppe Punks überfiel einen AfD-Stand in Stuttgart-Degerloch, beschädigte Werbematerial und leistete bei der anschließenden Festnahme durch die Polizei Widerstand. Ein Beteiligter versuchte einem Beamten die Schusswaffe zu entreißen.

2018

• 8. Juni: In Stuttgart-Vaihingen wurde am Abend der Bus mit vielen Frauen, die zur Frauendemo nach Berlin unterwegs waren, mit Steinen und Farbbeuteln angegriffen. Die Antifa zielte ganz bewusst auf den Busfahrer, um eine Weiterfahrt zu verhindern. (→  „Frauenmarsch zum Kanzleramt“ mit Leyla Bilge, Vera Lengsfeld)

2019

• 5. Dezember: Vor dem Landesarbeitsgericht in Stuttgart eskalierte eine linke Demonstration. „EinProzent“-Aktivist Simon Kaupert wurde mit dem Tode bedroht. Antifaschisten verletzten zwei Polizisten.

2020

• 25. April: Linksextreme überfielen den alternativen Gewerkschafter Oliver Hilburger vom „Zentrum Automobil“.

• Am selben Wochenende wurde das Wohnhaus des AfD-Politikers Dirk Spaniel Ziel eines linken Anschlages.

• 29. April: Ein Antifaschist attackierte ein Rentnerehepaar vor dessen Wohnhaus.

• 9. Mai: Linksextremisten lauerten direkt vor dem Daimler-Konzernsitz Demonstrationsteilnehmern auf. In der Mercedes-Straße kam es zwischen Porsche-Arena und dem Mercedes-Stadion am helllichten Tag zu Jagdszenen. Die Polizei konnte trotz Überwachungshubschrauber und einem massiven Kräfteaufgebot keine Täter verhaften.

• Stuttgart – In der Nacht vom 15. auf 16. Mai fackelten mutmaßliche Linksextremisten drei LKW ab, die zum Transport der Technik für die Mahnwache auf dem Cannstatter Wasen vorgesehen waren. Nach dem Brandanschlag auf einen Veranstaltungstechniker-Ausstatter und einen tätlichen Übergriff auf Menschen, die auf dem Weg zu der Corona-Demo waren, zog sich der Initiator der Stuttgarter Corona-Demos „Initiative Querdenken 711“ – Michael Ballweg – als Organisator zurück.

• 16. Mai: Stuttgart – Mutmaßlich linke Gewalttäter zerstachen die Autoreifen zahlreicher Demonstrationsteilnehmer. Linke bewarfen Demonstranten mit Gegenständen, die Polizei mußte einschreiten. Im Vorfeld ereignete sich der oben geschilderte Überfall. Auf der Mercedesstraße 120 hielt ein Täter Andreas Ziegler eine Pistole an den Kopf und drückte ab. Auch wenn es sich bei der Waffe „nur“ um eine Schreckschußpistole handelte, verursachte der Schuss aufgrund der geringen Distanz erhebliche Verletzungen.

• 23. Mai: Stuttgart – Antifa-Demo: „Nein zu Verschwörungsmythen – gegen rechte Hetze“.

• 24. Mai: Stuttgart – Wegen Gewalt der Antifa, Demonstrationsverbot gegen die AfD und Alice Weidel. Polizei kann keinen Schutz mehr auf Leib und Leben gewährleisten.

• 6. Juni: Stuttgart, Mannheim – In Anlehnung der Rassenunruhen in Minneapolis 2020 – „Black Lives Matter“-Protest.

• 20. Juni: Ausländer, Asylanten und Linksextreme plündern Stuttgart (Juni 2020) – Krawalle nach einer Drogenkontrolle, 500 Multiethnische und Linksextreme plündern die Stadt. Ein Polizeisprecher warnte Tage zuvor: „Teile der linken Szene überschreiten hier gerade Linien, was wir für Stuttgart bisher so nicht gekannt haben.“ Schwerpunkte waren der Schlossplatz und die benachbarte Königstraße, die als Stuttgarts Einkaufsmeile bekannt ist. Videoaufzeichnungen zeigen Personen, die gegen Schaufensterscheiben von Geschäften traten oder Pflastersteine aus dem Boden rissen. Auch waren die Schaufensterscheiben mehrerer Handy-Läden eingeschlagen. Unter anderem waren ein Eiscafé auf der Königstraße und ein bekanntes Bekleidungsgeschäft nahe des Charlottenplatzes von der Randale betroffen. Moslems beschädigten Einsatzfahrzeuge. Neunzehn Polizisten wurden verletzt. 24 Personen wurden festgenommen. Ken Jebsen: „So sieht es aus, wenn Anhänger von Black Lives Matter in Stuttgart den „friedlichen Protest“ (frei nach Lesart der GEZ-Medien) auf die Straßen tragen. Linksextremisten legen Hand in Hand mit migrantischen Gewalttätern die Stadt in Schutt und Asche. Wann wird die BRD unregierbar werden?“ Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne): „Ein Grund wird Alkohol sein, ein anderer die Sucht, in sozialen Medien mit Filmchen zu kommen. [...] Egal, woher die Menschen kommen, egal, ob sie Migrationshintergrund haben. In Stuttgart geht es nicht, dass man auf die Sicherheitskräfte losgeht. Das müssen alle wissen.“
  Der zuständige schwäbische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) meinte später, das „Niemand so was ahnen konnte, was da passiert.“

• 10. Juli: Stuttgart – In der Nacht zum Samstag ist es zu mehreren Auseinandersetzungen in der Stuttgarter Innenstadt gekommen. Eine Person wurde schwer, vier Polizisten leicht verletzt. Es kam zu zahlreichen Festnahmen. 200 zusätzliche Polizisten waren im Einsatz.

2021

• 20. Februar: Reutlingen und Schorndorf, Schlägerei am Infostand: Zahlreiche Linksextremisten haben versucht einen AfD-Infostand in der Reutlinger Innenstadt zu umzingeln. Ein Hubschrauber und ein Großaufgebot der Polizei waren im Einsatz. Auch im 40 km entfernten Schorndorf gab es einen brutalen Angriff durch die Antifa auf AfD-Politiker. „Gegen 9:45 Uhr wurde Landtagskandidat Stephan Schwarz von einem Mob der linksextremen Antifa angegriffen, zu Boden gebracht und am ganzen Körper mit Tritten und Stöcken traktiert. Neben ihm richtete sich der Angriff der rund 20 Linksextremisten auch gegen die übrigen zwei Infostand-Helfer, zu denen auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun gehörte. Ein fast 80-jähriger weiterer Helfer wurde mit Stangen malträtiert und zu Boden geworfen. Der Infostand samt Material wurde komplett zerstört. Schwarz befindet sich nun im Krankenhaus. Es war nicht der erste Angriff, den er überstehen mußte. Bei der Kommunalwahl 2019 wurde er schon einmal Opfer von gewaltsamen Angriffen der Antifa.“

• 3. Juni: In Karlsruhe demonstrierten etwa 600 bis 1000 Demonstranten unter dem Motto „Finger weg von unseren Kindern!“ gegen die Corona-Maßnahmen. Etwa 50 bis 100 Anhänger der linksextremen Terrororganisation „Antifa“ versuchten die friedliche Demo zu stürmen. Die Polizei kesselte die Linksextremen ein und nahm ihre Personalien auf.

• Im Oktober 2021 hat das Landgericht Stuttgart zwei Mitglieder der Antifa zu Haftstrafen von fünfeinhalb und viereinhalb Jahren verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, daß Diyar Akpinar und Joel Simon Petzoldt einem Angriff auf eine Gruppe Demonstranten (Zentrum Automobil e.V.) am 16. Mai 2020 beteiligt waren. Dabei wurden drei Männer zusammengeschlagen, von denen zwei aller Voraussicht nach bleibende Schäden davontragen werden.

Filmbeiträge

In Stuttgart Vaihingen wurde am Abend des 8. Juni 2018 der Bus mit vielen Frauen, die zur Frauendemo nach Berlin unterwegs waren, mit Steinen und Farbbeuteln angegriffen. AfD-Politiker fordern jetzt, die Antifa als terroristische Organisation einzustufen. (→  „Frauenmarsch zum Kanzleramt“ mit Leyla Bilge, Vera Lengsfeld)

Zentrum Automobil: #Solidarität mit Andreas Ziegler nach #Antifa–#Mordanschlag

Stuttgart in der Nacht zum 21. Juni 2020

Der Volkslehrer: Horst Seehofer und VL in Stuttgart, 22. Juni 2020 — „Ich begegne Heimatschutzminister Seehofer, wie er sich um die Menschen in der schwäbischen Hauptstadt kümmert. Da er ein wenig abgespannt wirkte, rief ich ihn wieder zur Pflicht. Doch sehet und höret selbst!“

Alice Weidel auf der AfD-Demo „Zurück zum Rechtsstaat“ in Stuttgart. Die Krawallnacht, die Stuttgart vor einer Woche erleben musste, war eine Nacht der Schande! Stuttgart hat ein massives Problem. Dieses Problem heißt nicht Rassismus, wie uns einige Medien und Politiker in den letzten Wochen pausenlos einhämmern wollten. Das Problem sind eingewanderte Parallelgesellschaften, die in unserem Land nie angekommen sind, die unsere Werte, unsere Art zu leben und unsere Rechtsordnung ablehnen und verachten!

Siehe auch

• Ernst Weinstein (vom roten Mob ermordet in Stuttgart; 1931)
• Gregor Schmid (vom roten Mob ermordet in Stuttgart; 1932)
• Paul Scholpp (vom roten Mob ermordet in Stuttgart; 1933)
• Kategorie:Linksextremismus nach Bundesland

Verweise

• BiblioLinX: Dokumentation linksextremistischer Anschläge in der BRD seit 2013
• Antifa-Mordaufruf: „Das Beste sind körperliche Schädigung wie mit Leuchtmunition auf den Kopf schiessen und treffen“, Journalistenwatch, 19. März 2018