Doppelte Staatsbürgerschaft
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Bei der doppelten Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Möglichkeit, in ein Land eingebürgert zu werden und trotzdem seine alte Staatsangehörigkeit nicht aufgeben zu müssen. In der BRD wurde diese Verfahrensweise inzwischen auch eingeführt. Doppelte Staatsbürgerschaft begünstigt die in der BRD lebenden Personen nichtdeutscher Abstammung gegenüber den Deutschen, begünstigt zudem ausländische Verbrecher und befördert die noch schnellere Zerstörung völkischer Identität und Art innerhalb der abendländischen Nationen.
Inhaltsverzeichnis
BRD
Doppelte Staatsbürgerschaft ist ein mächtiges Instrument der germanophoben Institutionen der BRD und widerspricht sowohl den Interessen Deutschlands als auch der deutschen Bürger.
Die sogenannten BRD-Reisepaßinhaber akzeptieren zwar sehr gerne die mit vielen Vorteilen behafteten Papiere, bleiben jedoch weiterhin als Türken, Araber, Afrikaner usw. Ausländer und namentlich auch fremdländische Sozialschmarotzer erhalten somit alle Rechte, während die Deutschen alle Pflichten auferlegt bekommen, insbesondere die Finanzierung des Sozialsystems und des EU-„Kraken“.
Offiziell ist die doppelte „Staatsbürgerschaft“ in der Bundesrepublik Deutschland verboten. BRD-Personal, das eine andere Staatsbürgerschaft annnimmt, ist damit nicht mehr Personal der BRD. Bei Einbürgerungen ist die doppelte „Staatsbürgerschft“ nur in seltenen Ausnahmefällen möglich. Innerhalb der De-facto-Grenzen des völkerrechtswidrigen BRD-Apparats werden Kinder von Einwanderern (Ausländer) vor die Wahl gestellt, sich bis zum 23. Lebensjahr entweder für den BRD-Personalausweis oder die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern zu entscheiden.[1]
Als SPD- oder CDU/CSU-Mitglied darf man keiner anderen Partei angehören, denn man kann nur einer Gesinnung treu sein – niemand kann zwei Herren dienen. Was für die Parteienlandschaft gilt, muß erst recht für die Nation gelten, ein Umstand, den die Vertreter der BRD-Blockparteien jedoch ignorieren und demgemäß auch in den Koalitionsverhandlungen am 27. November 2013 agierten.[2]
Im Koalitionsvertrag hieß es:
- „Für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern entfällt in Zukunft der Optionszwang und die Mehrstaatigkeit wird akzeptiert. Im Übrigen bleibt es beim geltenden Staatsangehörigkeitsrecht.“
Die Besitzer von Pässen aus zwei verschiedenen Ländern haben eine Reihe von Möglichkeiten, die Vorteile der Gesetze des Landes zu nutzen, das ihnen zum jeweiligen Zeitpunkt behagt, zudem können sie über die Regierungen zweier Länder entscheiden, haben somit ein verdoppeltes Wahlrecht. Der Deutsche mit einem Paß ist dagegen als zweitklassig und benachteiligt anzusehen.
CDU/CSU-Unterschriftenaktion gegen die Reform des deutschen Staatsbürgerschaftsrechts
1998/99 organisierten CDU/CSU eine Unterschriftenaktion gegen die von der neugewählten rot-grünen Regierung geplante Veränderung des BRD-Staatsbürgerschaftsrechts. In dieser Unterschriftensammlung wurden die Bürger aufgefordert, für verstärkte „Integrationsbemühungen“ und gegen die doppelte „Staatsangehörigkeit“ für sogenannte „Migranten“ zu unterschreiben („Ja zu Integration – Nein zu doppelter Staatsangehörigkeit“ – Menschen, die von Eltern unterschiedlicher Nationalität geboren wurden und deswegen doppelte „Staatsangehörigkeit“ hatten, wurden nicht thematisiert, und auf die Eingrenzung der Forderung auf Einwanderer wurde nicht hingewiesen). Ziel der vorgesehenen Änderung des BRD-Personalrechts war die Ergänzung des Abstammungsrechts durch Elemente des ius soli unter Hinnahme der doppelten „Staatsangehörigkeit“ der Betroffenen. Initiiert wurde die Aktion von Wolfgang Schäuble und Edmund Stoiber.
Vor allem im hessischen Landtagswahlkampf Anfang 1999 wurden an Informationsständen der CDU Unterschriftenlisten ausgelegt. In zahlreichen Städten kam es während der Sammelaktion zu Störaktionen, häufig auch gewalttätig, von linken Umvolkungsbefürwortern und teilweise zu tumultartigen Situationen, die den Einsatz der Polizei erforderlich machten. Zahlreiche Initiativen starteten eigene Unterschriftenaktionen gegen die Aktion der Union und plädierten für die Möglichkeit einer „doppelten Staatsbürgerschaft“. Die NPD führte ebenfalls eine Unterschriftenaktion gegen die angebliche doppelte Staatsangehörigkeit durch, die im Gegensatz zu dem Text der CDU keine Forderung nach verbesserter sogenannter Integration enthielt.
Mit der Unterschriftenaktion konnte Roland Koch den Wahlsieg über die von Hans Eichel geführte SPD erringen. Dadurch ging die Mehrheit der rot-grünen Regierung im Bundesrat verloren, und die Durchsetzung der Änderung des Staatsbürgerschftsrechts wurde erschwert. Erst nach langen Verhandlungen mit der Union konnte ein abgeschwächter Änderungsvorschlag durchgesetzt werden.
Referendum doppelte Staatsbürgerschaft
Diese, der BRD-Prominenz zuzurechnenden Personen stimmten (als Erstunterstützer) dafür, die Einbürgerungshürden in die BRD restlos aufzuweichen und die „doppelte Staatsbürgerschaft“ zu ermöglichen:
Franz Alt, Rudolf Bahro, Rainer Basedow, Gustl Bayrhammer, Jurek Becker, Senta Berger, Ignatz Bubis, Martin Buchholz, Ozan Ceyhun, Daniel Cohn-Bendit, Herta Däubler-Gmelin, Katja Ebstein, Harriet Eder, Iring Fetscher, Joschka Fischer, Ossip K. Flechtheim, Altbischof Gottfried Forck, Hans-Joachim Friedrichs, Günter Gaus, Götz George, Jürgen Habermas, Detlef Hensche, Yilmaz Karahasan, Hakki Keskin, Freya Klier, Manfred Krug, Renate Künast, Ismail Hakki Kosan, Klaus Lage, Matthias Langhoff, Siegfried Lenz, Herbert Leuninger, Wolf Maahn, Bahman Nirumand, Deniz Olcayto, Jochen Richert, Marianne Rosenberg, Lea Rosh, Udo Samel, Renate Schmidt, Waltraud Schoppe, Faruk Sen, Dorothee Sölle, Michael Sontheimer, Wolfgang Thierse, Jürgen Trittin, Henning Venske, Michael Verhoeven, Klaus Wagenbach, Günter Wallraff, Konrad Weiß, Monika Wulf-Mathies, Dieter Wunder.[3][4]
Weitere Befürworter
Weitere Befürworter einer „doppelten Staatsbürgerschaft“ für Ausländer in der BRD sowie für nicht-EU-„Bürgern“ in Europa:
Angela Merkel, Ole von Beust, Maria Böhmer, Malu Dreyer, Sebastian Edathy, Sigmar Gabriel, Joachim Gauck, Dilek Kolat, Armin Laschet, Giovanni di Lorenzo, Bilkay Öney, Aydan Özoguz, Cem Özdemir, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Klaus Wowereit, Brigitte Zypries.
- Medien
Gegner der doppelten Staatsbürgerschaft (Auswahl)
Filmbeiträge
Siehe auch
Verweise
- Staatsbürgerschaft: Front aus deutschen Parteien und türkischen Nationalisten, Preußische Allgemeine Zeitung, 2. April 2014
- Petition gegen das Unrecht einer doppelten Staatsbürgerschaft
- Doppelte Staatsbürgerschaft. Zahl der Doppelstaatler seit 2000 um eine Million gestiegen, Junge Freiheit, 14. September 2016