Bundesrepublik Deutschland

Die Freiburger Zeitung vom 3. Juni 1942 prophezeite bereits, dass Deutschland im Falle einer Niederlage im Krieg ein Protektorat der Alliierten werden würde

Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist eine Verwaltungsorganisation auf deutschem Boden. Dem staatsähnlichen Gebilde fehlen Legitimität und höchste, von niemandem abhängige Herrschaftsgewalt (Souveränität).

Ins Leben gerufen wurde die BRD mit Inkrafttreten des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949. Territorial bestand sie zunächst aus den von den Westalliierten nach dem deutschen Zusammenbruch 1945 besetzten und verwalteten Zonen (ohne Saarland).

1990 wurde ihr das Gebiet der seinerzeitigen, ebenfalls 1945 eingerichteten Sowjetischen Besatzungszone, die mit Gründung am 7. Oktober 1949 in die Deutsche Demokratische Republik (DDR) übergegangen war, angegliedert. Sitz der politischen Zentralverwaltung war zunächst Bonn, seit 1990 ist es Berlin.

Vorgeschichte seit 1945

Karte der Besatzungsgebiete im Deutschen Reich ab 1945

Völkerrechtliche Lage nach Kriegsende und Zonenverwaltung

Nach dem am 8. Mai 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht beendeten, 1939 von England entfesselten europäischen Krieg, der durch den Eintritt der USA zum Weltkrieg wurde, übten die Kriegssieger und ihre Handlanger in den daraufhin besetzten Zonen des Deutschen Reiches über die nächsten Jahre bis 1948 eine Willkürherrschaft über die Deutschen aus, die sich in millionenfachem Mord, Folter, Vergewaltigung, Beraubung, Freiheitsentziehung, Schauprozessen und jeglicher Entehrung zeigte.

Der erste Meilenstein in diesem Zeitabschnitt alliierter Willkürherrschaft war die völkerrechtswidrige Verhaftung der Regierung Dönitz durch britisches Militär am 23. Mai 1945. Die Alliierten wollten keinen Friedensschluss mit dem Deutschen Reich und (bis heute) keinen Friedensvertrag.

Es galt die seit 26. April 1945 – vor der Kapitulation – von den USA ausgegebene US-Direktive JCS 1067:

„Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat.“

Die heutige BRD (rote und gelbliche Fläche) innerhalb des Deutschen Reiches in seinen dem Selbstbestimmungsrecht entsprechenden Grenzen (in schwarzem Umriss, vor Beginn des Ersten Weltkrieges, d. h. ohne Anerkennung der Gebietsabtrennungen gemäß Versailler Diktat)

Die BRD liegt auf Territorium des Deutschen Reiches, welches hier mit dem Gebietsstand nach Völkerrecht unmittelbar vor Beginn des Zweiten Weltkrieges dargestellt ist (bunte Flächen)

Die Alliierten verwalteten das besetzte Gebiet in den nächsten Jahren selbst. Der Wille des Deutschen Volkes war unter diesen Gegebenheiten nicht mehr repräsentiert.

Das damals geltende Völkerrecht gestattete einem Kriegssieger und Besatzer weder ein Recht auf Annexion noch das dauerhafte Regieren des besetzten Gebiets. Es bestand zugunsten der Kriegssieger keine Instanz, die ihnen die Rechtsmacht hätte einräumen können, über den Bestand und die Weiterexistenz des Deutschen Reiches, seiner Gesetze sowie über das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes – die Volkssouveränität – zu verfügen.

Dieser Rechtsstand ist der Ausgangspunkt, die Grundlage und der entscheidende Gesichtspunkt zur Einordnung der Handlungen, ergangenen Vorschriften und geschlossenen Verträge der Beteiligten seitdem.

Überführung der Besatzungsverwaltung 1948/49

Nachdem im Zeitraum 1945 bis 1948 auf Beschluss (Potsdamer Konferenz) und unter den Augen der Alliierten auch das Völkermordverbrechen der Vertreibung von Millionen Deutschen aus den östlichen Reichsgebieten stattgefunden hatte, sahen die Alliierten diese Gebiete nicht mehr als deutsches Territorium an.

Die Westalliierten gingen nun dazu über, ihre bisherige direkte Verwaltung in eine Verwaltung nur noch unter ihrer Kontrolle und Aufsicht zu überführen. Die Deutschen sollten bei aufrechterhaltener Besatzung auf dem Gebiet der drei Zonen (ohne das Saarland) eine begrenzte und beaufsichtigte Selbstverwaltung erhalten. Man wollte ein „Grundgesetz“, um an die Stelle dessen, was vor der Zerstörung durch die Alliierten Deutschland gewesen war, ein US-Projekt unter dem Namen „Bundesrepublik Deutschland“ zu setzen.

Ein Grundgesetz ist laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 [RGBl. 1910]) ein „[...] besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht oder den Siegermächten, für das auf Zeit angesetzte Verwaltungsorgan [...] .“

Dies bereitete man dadurch vor, dass man Deutschen, die man für zuverlässig im Sinne der Kriegssieger hielt, den Auftrag erteilte, nach alliierten Vorgaben ein Statut zur beschränkten Selbstverwaltung aufzustellen. Dazu berief man einen sogenannten Parlamentarischen Rat ein. Dieser trieb die Arbeiten am Statut so weit voran, dass man den Auftraggebern einen Text vorlegen konnte, der genehmigungsfähig war und welchen die Westalliierten schließlich genehmigten: das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG).

Carlo Schmid (SPD), Mitglied dieses Rates, meinte in einer berühmten Rede vom 8. September 1948, die Aufgabe der abgestellten deutschen Parlamentarier bestehe lediglich darin, die bestehende Fremdherrschaft der westalliierten Kriegssieger neu zu organisieren, indem man sie aus pragmatischen Gründen mit haltbaren Paragrafen befestigte:

„Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen; wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben hier etwas zu tun, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Notstände Herr zu werden. [...]. Auch ein Staatsfragment muß eine Organisation haben, die geeignet ist, den praktischen Bedürfnissen der inneren Ordnung eines Gebietes gerecht zu werden.“

Am 10. April 1949 erließen die Auftraggeber des Grundgesetzes das sogenannte Besatzungsstatut, welches bestimmte angemaßte alliierte Vorbehaltsrechte in Bezug auf die künftige Bundesrepublik vorsah, so etwa die Wahrnehmung der auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik oder die Kontrolle ihres Außenhandels, ferner war jede Grundgesetzänderung von einer Genehmigung abhängig, Gesetze konnten verworfen werden und die Militärgouverneure behielten sich die volle Machtausübung für den Fall vor, dass ihre Sicherheit bedroht werde. (Siehe zu diesbezüglichen späteren Änderungen den Abschnitt → „Entwicklung der beschränkten Selbstverwaltung von BRD, DDR und Berlin bis 1990“ in: Rechtslage des Deutschen Reiches nach 1945)

Im Grundgesetz selbst wurde sein provisorischer Charakter niedergelegt. So steht auch heute noch in Artikel 146:

„Dieses Grundgesetz [...] verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Mit Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 setzte man am Folgetag das Gebilde als demokratisch deklarierten Staat unter dem Namen Bundesrepublik Deutschland in Wirkung. Der gewählte Gründungstag war zugleich noch einmal als Demütigung der Deutschen gedacht, denn an diesem Tag im Jahre 1945 hatte Militär des Kriegsfeindes England die geschäftsführende Reichsregierung verhaftet.

Das Deutsche Volk wurde nicht um Zustimmung zu der ausdrücklich vorläufigen „Verfassung“ gefragt, auch später nicht.

Parallel verfuhr man in der Ostzone. Die dortige Sowjetmacht überführte ihre Besatzungsverwaltung, indem sie einige Monate nach der Gründung der BRD, am 7. Oktober 1949, die Deutsche Demokratische Republik entstehen ließ und am 11. November 1949 die Verwaltungsgeschäfte übergab.

→ Hauptartikel: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

Status der BRD

Offiziell handelt es sich bei der BRD um einen Staat nach der Drei-Elemente-Lehre (Staatsgebiet, Staatsgewalt, Staatsvolk).

Verbeamtete Ideologieproduzenten aus dem akademischen Betrieb der BRD haben hierzu und zum Verhältnis BRD – Deutsches Reich kunstvolle juristische Theorien entwickelt. Die Qualität als Staat wurde aber auch immer in Zweifel gezogen bzw. bestritten.

Ohne dass es theoretisch für die Bestimmung des Charakters der BRD oder gar für den Status des Deutschen Reiches von Belang wäre, hat auch eine Instanz der BRD, ihr Bundesverfassungsgericht, deklariert, dass das Deutsche Reich fortbesteht. (→ vgl. Rechtslage des Deutschen Reiches nach 1945). Als fragmentarische Teil- und Neuorganisation wäre dann die auf seinem Gebiet gegründete BRD ein Staat im Staate.

Aber auch ein bloßes Staatsfragment hätte aus Selbstbestimmung des Deutschen Volkes hervorgehen müssen, was nicht der Fall war. Denn das Handeln im Auftrag der Besatzungsmächte, deren inhaltliche Vorgaben (z. B. demokratisches System, Föderalismus, Unantastbarkeit alliierter Tribunalssprüche, niederzulegende Vorschriften betreffend Besatzung) und die schließliche Vorlagepflicht des Textes sowie die erforderliche Genehmigung durch die Auftraggeber, ist von den Alliierten den Deutschen übergestülpt worden. Was sich änderte, war, dass die Elemente Terror und Willkürherrschaft fühlbar zurückgenommen wurden, welche die Besatzungsherrschaft der ersten Nachkriegsjahre wesentlich gezeichnet hatten.

Die Gründung der Alliierten 1949 stellt sich somit als Besatzungskonstrukt dar, als ein staatsähnliches Gebilde. Die Besatzer besaßen keine Rechtsmacht, einen vorhandenen Staat (das Deutsche Reich) dauernd außer Funktion zu setzen. Weder konnten sie selbst ein neues Rechtssubjekt mit Staatsqualität erschaffen noch konnten sie dem Souverän, dem (besiegten) Volk, die Gründung eines anderen Staates mit anderem Regierungssystem anbefehlen.

Nach Carlo Schmids Ausdruck „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ für das Besatzungskonstrukt wurde die Abkürzung OMF bzw. OMF-BRD gefunden. Auch die Umschreibung der BRD als „fortbestehende mittelbare Fremdherrschaft“ wäre zutreffend.

Von daher gibt es nur eine Rechtslage des Deutschen Reiches, nicht aber eine Rechtslage der BRD. Die BRD ist eine de facto bestehende Einheit. Ihre Vorschriften und vermeintlichen Rechtsakte, von ihr eingegangene Verträge, Pakte und Erklärungen seit der Gründung sind nicht rechtens. Ebenso verhält es sich mit Vorschriften, Verträgen, Rechtsakten und Erklärungen der einstigen Kriegssieger in Bezug auf deutsche Status- und Rechtsfragen, da die Besatzungsmächte keine Rechtsmacht besaßen oder besitzen, die dem Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes vorginge.

Diese Feststellungen zur Legitimität und die nie vorhandene Souveränität sind im täglichen Leben einstweilen ohne Bedeutung, da das Regime die Beachtung seiner Vorschriften erzwingt, wie auch immer sie zustande kamen oder kommen: Es wäre der einheimische BRD-Untertan seinerseits nicht handlungsfähig, wenn er sich in seinem Verhalten gegenüber dem BRD-Gebilde an anderen Vorschriften, Werten oder Wunschvorstellungen als dem vorhandenen „Zwangsnormengeflecht“ – ein von Carl Schmitt verwendeter Ausdruck – orientierte: ohne BRD-Ausweis kann man schon keine Flugreise antreten.

Besonderheiten und Daten

Führende Politfunktionäre Olaf Scholz und Nancy Faeser (rechts) mit weiteren Aktivisten des Volksaustauschs im Jahr 2022

Das BRD-Politpersonal hat kein Interesse am deutschen Staatsvolk, sondern als Priorität den Hooton-Plan (Plakataktion aus dem Jahr 2001)

Politische Verwaltung

• Unveränderlich deutschenfeindliche Ausrichtung und dementsprechende ideologische Infrastruktur
• Regime aus Deutschsprachigen setzt alliierte Dezimierung der Deutschen in den Weltkriegen gegen Deutschland und in den unmittelbaren Nachkriegsjahren dieser Kriege hauptsächlich mit dem Austausch durch Fremde aus aller Welt fort
• Doktrinen: auf dem pseudoreligiösen Untergrund von Shoaismus und antideutschem Schuldkult nie aufhörende Veruntreuung hoher Milliardenbeträge zugunsten jüdischer Anspruchsteller; milliardenschwere Subventionierung der Kriegsmaschine Israels und des Judenstaates selbst; Preisgabe aller deutschen Interessen an NWO-Konstrukte wie EU mit Eurosystem, NATO, UNO und Unterorganisationen
• Aufoktroyiertes ineffektives föderales System mit 16, wirtschaftlich teils nicht lebensfähigen Bundesländern wird aufrechterhalten.
• Postdemokratie:
  • Rituelles westliches Wahltheater: Die Behörden teilen Abstimmungsergebnisse mit, die geglaubt werden müssen, eine neutrale Überprüfung ist nicht zulässig. Vielfältige und aufgefallene Manipulationen bei Wahlen bleiben jeweils ohne strafrechtliche Konsequenzen. Unabhängig von Wahlergebnissen werden nur Kartellparteien und zuverlässige Apparatschiks an der Regierung beteiligt (Ausgrenzung der Partei Alternative für Deutschland, beispielhaft → Ministerpräsidentenwahl in Thüringen vom 5. Februar 2020).
  • Obwohl im Grundgesetz vorgesehen, gab es noch nie eine Volksabstimmung oder einen Volksentscheid auf Bundesebene.
  • Kein Landeschef, kein Repräsentant eines sogenannten Bundesorgans vom Volk gewählt
  • Politfunktionäre bestimmen die Richter des höchsten Gerichts, welche fast ausschließlich aus ihren, den Reihen den Kartellparteien kommen
  • 17 besondere Geheimdienste („Verfassungsschutz“) zur Überwachung und Bespitzelung der Untertanen, zur öffentlichen Denunziation von Personen und unerwünschten Meinungen sowie zur Steuerung wichtigster Zusammenschlüsse der Kontrollierten Opposition und verschiedener außerparlamentarischer Akteure

Statistische Zahlen

• Verwaltete Fläche: 357.376 km²
• Bevölkerungszahl: 84.746.132 (30.9.2024)
• Bevölkerungsdichte: 237 Einwohner pro km²
• Geburtenrate: 1,38 Kinder pro Frau (2023) – bei ethnisch deutschen Frauen niedriger
• Ausländer: offiziell 23,8 Millionen (2022); offiziell 28,7 Prozent der Gesamtbevölkerung mit „Migrationshintergrund“ – beide Zahlen nach ethnischem Maßstab tatsächlich wesentlich höher

Wirtschaft

• Bruttoinlandsprodukt (BIP): 4,12 Billionen Euro (2023 – geschätzt)
• BIP pro Kopf: 51.000 Euro (2023)
• Exporte: 1,562 Billionen Euro (2023)
• Importe: 1,353 Billionen Euro (2023)
• Handelsbilanzüberschuss: 209,6 Milliarden Euro (2023)

Militär

• US-Besatzungstruppen: 35.100 Soldaten in Uniform (2025), zweitgrößte US-Truppenpräsenz außerhalb der USA
• Bundeswehr: 183.000 Soldaten in Uniform (Frühjahr 2025), vorgehalten zur Beteiligung an US-Militärinterventionen bzw. für Serviceaufgaben in fremden Ländern und in fremdem Interesse

Die BRD als Waffenlieferant und internationaler Dienstleister für Israel

Die BRD verschenkt U-Boote an Israel, um deren illegalen Atomwaffen zu größerer Reichweite zu verhelfen.

Aufgrund einer Regierungsverabredung vom Februar 2014 hat Israel der BRD die Aufgabe übertragen, seine Passinhaber konsularisch in jenen Ländern zu vertreten, die Israel nicht anerkennen. Es sind dies 30 Staaten, darunter die meisten arabischen Länder, aber auch Teile Lateinamerikas, Asiens und Afrikas. Im Gegensatz zu diplomatischer Vertretung (Vertretung von Landesinteressen) ist der konsularische Dienst den Interessen der Angehörigen des zu vertretenden Landes im sogenannten Empfangsstaat verpflichtet.

Alle Personen mit israelischem Pass haben demnach die Möglichkeit, in Ländern, die nichts mit Israel zu tun haben wollen, eine bundesdeutsche Vertretung um Dienstleistungen und Hilfe zu bitten. Die judäozentristische Zeitung Welt vermerkte: „Schon in der Vergangenheit hat Deutschland in solchen Fällen immer wieder ausgeholfen. Nun soll diese Hilfe institutionalisiert werden.“ Die Kosten für die offizielle konsularische Dienstleistung zugunsten Israels werden dem deutschen Steuerzahler auferlegt.

Filmbeiträge

Germany – Made in USA – Wie US-Agenten Nachkriegsdeutschland steuerten (1999): Was sind die Ziele der westalliierten Politik nach Kriegsende? Bislang unveröffentlichte Dokumente enthüllen einen „Psychologischen Strategieplan für Deutschland“, gesteuert und finanziert von der CIA. Der US-Geheimdienst beeinflusste die deutsche Kulturszene, unterstützte Medien, baute Gewerkschaften auf und bezahlte Politiker.

Siehe auch

• OMF-BRD
• Rechtslage des Deutschen Reiches
• Postdemokratie
• Zivilinvasion
• Bevölkerungspolitik
• Feindstaatenklauseln
• Berliner Republik
• Bonner Republik
• BRD-Blockparteien
• BRD-Staatsdoktrin
• Bundestagswahlen
• Bunte Republik
• Deutsche Einheit
• Liste krimineller Politiker der BRD
• Umerziehung

Literatur

• Metanoia-Magazin: 100 Jahre Krieg gegen Deutschland. Ein epochales Menschheitsdrama, 2025, Buchvorstellung
• ExpressZeitung:
  • Das okkupierte Land – Hybrider Krieg gegen Deutschland, Ausgabe 60 (April 2024)
  • Hinter der Maske des Friedens – Die hybride Kriegsführung, Ausgabe 31 (Februar 2020)
  • Massenpsychose, Ausgabe 43/44 (Dezember 2021)
• Karl Albrecht Schachtschneider: Die Souveränität Deutschlands. Souverän ist, wer frei ist, Kopp-Verlag, Rottenburg 2012, ISBN 978-3-86445-043-3
• Jochen Lober: Beschränkt souverän – Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland als „Weststaat“ – alliierter Auftrag und deutsche Ausführung. Manuscriptum Verlagsbuchhandlung, 2020, ISBN 978-3948075200, Buchvorstellung und Bezugsnachweis
• Lorenz Bien: Depressive Hedonie, Verlag Antaios, 2022, ISBN 978-3949041846
• Manfred Kleine-Hartlage: BRD-Sprech. Worte als Waffe der Umerziehung, Verlag Kai Homilius, 2023, ISBN ‎ 978-3897068162
• Baal Müller: Die Selbstzerstörung der Demokratie: Deutschland am Abgrund, J. K. Fischer Verlag, Gelnhausen 2020, ISBN 978-3968500010
• Ralf Nienaber: Geplanter Untergang – Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören, Lichtschlag, 2016, ISBN 978-3939562559
• Günter Scholdt: Die Denunzianten-Republik. Über Saubermänner, Säuberfrauen und Schmuddelkinder. Lichtschlag Medien und Werbung, Meerbusch 2018, ISBN ‎ 978-3939562832
• Bruno Bandulet: Beuteland – Die systematische Plünderung Deutschlands nach 1945. Kopp Verlag, Rottenburg 2016, ISBN 978-3864453076
• Werner Symanek: Tribute. 1,5 Billionen Euro: Siegerbeute, Tributzahlungen, Besatzungskosten, Wiedergutmachungen, VAWS, 2022, ISBN‎ 978-3927773585 [108 S.]; erhältlich beim Buchdienst Hohenrain
• Franz W. Seidler: Deutsche Opfer: Kriegs- und Nachkriegsverbrechen alliierter Täter, 2013 *Claus Nordbruch: Der deutsche Aderlaß – Alliierte Kriegspolitik gegen Deutschland nach 1945. Veröffentlichungen des Instituts für Deutsche Nachkriegsgeschichte, Bd. 28, Grabert-Verlag, Tübingen, 3. Aufl. 2012
• Rolf Kosiek:
  • Die Bundesrepublik Deutschland – immer noch kein souveräner Staat, in: Rolf Kosiek / Olaf Rose (Hgg.): Der Große Wendig, Bd. 4, Edition Grabert im Hohenrain-Verlag, Tübingen, 3. Aufl. 2017, S. 756–768
  • Alliierte verlängern Geheimhaltungsfristen brisanter Akten, in: Rolf Kosiek / Olaf Rose (Hgg.): Der Große Wendig, Bd. 4, Edition Grabert im Hohenrain-Verlag, Tübingen, 3. Aufl. 2017, S. 653–657
  • Aktensperre durch deutsche Politische Korrektheit, in: Rolf Kosiek / Olaf Rose (Hgg.): Der Große Wendig, Bd. 4, Edition Grabert im Hohenrain-Verlag, Tübingen, 3. Aufl. 2017, S. 658–661
  • Keine Dokumentationsstelle für Verbrechen an Deutschen, in: Rolf Kosiek / Olaf Rose (Hgg.): Der Große Wendig, Bd. 3, Grabert Verlag, Tübingen, 3. Aufl. 2010, S. 799 f.
• Werner Mäder: Grundrechte und Grundunrecht: Richterdämmerung, tredition, 2022, ISBN 978-3347392533, Buchbesprechung von Albrecht Schachtschneider
• Klaus Sojka: Die BRD ist kein Staat (Dokumentation) – Sind alle Deutschen staatenlos?, 2008
• Klaus Maurer: Die ″BRD″[sic]-GmbH, 4. Aufl. 2023

Verweise

• Carlo Schmid: Was heißt eigentlich: Grundgesetz?, Rede des Abgeordneten Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat, 8. September 1948 (archiviert; Textfassung ohne Gewähr)
• Josef Foschepoth: In Deutschland gilt auch US-Recht, Süddeutsche Zeitung, 11. August 2014
• Claus Nordbruch: Die BRD gegen Deutschland, Deutschland in Geschichte und Gegenwart Nr. 1/2009, Tübingen (archiviert)
• Hans-Peter Thietz: Bundesrepublik Deutschland: Souveräner Staat oder noch immer mit Besatzungsrecht? (archiviert)

Filmbeiträge

• ZDF: Die Sonderrechte der Alliierten, Frontal 21, ca. 2010, Dauer: 3:01 Min. – Anspielung auf fehlende BRD-Souveränität im BRD-Fernsehen

Englischsprachig

• Carlton Meyer: The American Colony Called Germany, Youtube-Veröffentlichung, undatiert [Anfang 2023], 12:07 Min. – Zusammenfassung zum unsouveränen Status der BRD mit Stand 2022, nach Zerstörung der Erdgasleitung Nord Stream 2