Kurz, Sebastian

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Sebastian Kurz
Sebastian Kurz leistet sein Schuldbekenntnis in Yad Vashem

Sebastian Kurz (Lebensrune.png 27. August 1986 in Wien) ist ein deutscher Politiker der BRÖ-Blockpartei ÖVP. Anfang Juli 2017 wählte die Partei ihn zum Parteivorsitzenden.[1] Am 16. Dezember 2013 berief man Kurz zum Außenminister der BRÖ. Nach gewonnener Nationalratswahl im Herbst 2017 erreichte Kurz am 18. Dezember 2017 den Posten des Bundeskanzlers.

Werdegang

Ab 1996 besuchte Sebastian Kurz das Bundesgymnasium GRG 12 in Wien, wo er im Juni 2004 die Matura mit Auszeichnung bestand. Anschließend leistete er den Grundwehrdienst (Präsenzdienst) im österreichischen Bundesheer und begann 2005 das Studium der Rechtswissenschaften am Juridicum Wien. Im Frühjahr 2007 absolvierte er ein Praktikum in der Kulturabteilung der Österreichischen Botschaft in Washington sowie im Juli 2008 die Juristische Sommeruniversität in Cambridge (GB). Sein Jurastudium brach er im April 2011 ab, als man ihm einen staatlichen Posten (Staatssekretär) anbot.

Politik

Überfremdung

Sebastian Kurz ist seit 2003 Mitglied der JVP Wien. Am 21. April 2011 wurde er im Rahmen einer Kabinettsumbildung neuer Integrations-Staatssekretär. Als solcher setzt er sich verstärkt für die Überfremdung und Ausdünnung des deutschen Volks ein.[2] Am 16. Dezember 2013 wurde Sebastian Kurz Außenminister der BRÖ. Nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner als ÖVP-Vorsitzender wurde Kurz Mitte Mai 2017 dessen Nachfolger vorgeschlagen.[3]

Angesichts der Asylantenflut 2015 in Europa sprach sich Kurz für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei aus, wohlwissend, daß dies einen hohen Preis haben wird, der in Visumfreiheit für Türken und einer realistischen EU-Beitrittsperspektive für die Türkei bestehen wird, sofern er denn gezahlt wird. Die Möglichkeit von Grenzschließungen europäischer Staaten und den daraus resultierenden „Rückstau“ der Invasorenheere zog Kurz 2015 noch nicht in Betracht. Ferner plädierte er dafür, daß jeder Weltbewohner in seinem Heimatland einen Asylantrag an europäische Staaten richten kann, der dann von EU-Beamten geprüft werden soll. Bei positiver Bewertung sollen die Asylforderer dann nach einem Quotensystem auf die EU-Staaten verteilt werden.[4]

Anfang Juni 2016 forderte Kurz erstmals Maßnahmen, die ein weiteres Anwachsen der Zahl der Asylforderer verhindert. So schlug er vor, daß man illegale Einwanderer beispielsweise auf Mittelmeerinseln unterbringen sollte, weil dann die Wahrscheinlichkeit höher sei, daß die betreffende Person die Heimreise eher erwäge, als wenn sie bereits eine Wohnung in Wien oder Berlin angemietet habe. Kurz hält das Vorgehen der australischen Regierung gegen kriminelle Seeeinwanderer – Illegale nicht ans australische Festland zu bringen, sondern auf Inseln außerhalb – für nachahmenswert und weitestgehend auf Europa übertragbar.[5]

Schließung der Balkanroute für Illegale

Über Kurz heißt es, er habe fast im Alleingang und gegen den Willen Angela Merkels die Balkanroute geschlossen. Damit habe er aber auch Merkels Kopf gerettet.[6]

Auslandseinsätze des Bundesheers

BRÖ-Außenminister Kurz zeigt sich aufgeschlossen gegenüber der Entsendung deutscher Soldaten des Bundesheers in fremde Weltregionen.[7]

ÖVP-Vorsitz und Nationalratswahl 2017

Mitte Mai 2017 wurde Kurz zum künftigen Parteivorsitzenden vorgeschlagen[3] und schließlich auch Anfang Juli mit mehr als 98 % der Stimmen auf dem ÖVP-Parteitag zum Vorsitzenden gewählt. Ihm wurden von der Partei dabei umfangreiche Befugnisse zur Gestaltung des Wahlkampfes seiner Partei bei der Nationalratswahl im Oktober eingeräumt, indem die Partei ihre Statuten änderte.[1]

Im September 2017 – während der heißen Phase des österreichischen Nationalratswahlkampfes – führte der Jude Tal Silberstein eine Verleumdungskampagne gegen Kurz.[8]

Zur österreichischen Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 stellte die ÖVP eine nach Parteichef Kurz benannte Wahlliste auf, auf der auch Nichtparteimitglieder kandidieren konnten. Mit dieser Wahlstrategie konnte die ÖVP unter Kurz’ Führung auch einen deutlichen Stimmenzuwachs erreichen. Ob dieser – wie von Kurz versprochen – zu einem tatsächlichen Aufbruch des erstarrten politischen Systems der BRÖ führen wird, steht zu bezweifeln.[9]

Kurz führte die ÖVP als stärkste politische Kraft mit gut 30 % in den Nationalrat, was eine Steigerung von 6,3 % gegenüber dem letzten Wahlergebnis entspricht.

Der Chef des Europäischen Jüdischen Kongresses Moshe Kantor (li.) zeichnet Sebastian Kurz für herausragende Kooperation aus (undatiert)

Leidenschaftlicher Shoaismus-Helfer

Kurz tritt nachdrücklich für shoaistische und israelische Anliegen ein. So setzte er sich 2017 als Außenminister dafür ein und beschloß es mit, daß Österreich – nach Israel und Großbritannien – offiziell die sog. Arbeitsdefinition, was im Land als „Antisemitismus“ zu behandeln sein soll, von der jüdischen politischen Kampforganisation International Holocaust Remembrance Alliance übernommen hat. Er verkündete es befriedigt in einem Tweet am 25. April 2017: Die Übernahme der von Juden formulierten Sprachregelung sende ein wichtiges Zeichen und sei unverzichtbar bzw. künftig maßgebend („crucial“), „um Antisemitismus mittels einer universell gültigen Definition leichter zu identifizieren und zu bekämpfen“.[10] Verschiedene jüdische Lobbyorganisationen und für sie wirkende Goj-Frontleute applaudierten der Entscheidung heftig. Über die praktischen Wirkungen, um die es bei Anwendung der Definition geht, nämlich das Mundtotmachen und die erleichterte Liquidierung von sich irgendwie verdächtig machenden Bürgern mittels Diskriminierung, Rufmord und auf dem Justizweg, schwiegen die Kampagnenbetreiber einstweilen einhellig.

Mitgliedschaften

Verliehene Ehren

Privates

Kurz duzt sich mit der B’nai-B’rith- und Karlspreisträgerin Merkel.

Kurz lebt mit seiner Freundin, einer Beamtin im Finanzministerium, in Wien-Meidling.

Zitate

  • Australien hat geschafft Menschen zwar zu retten, aber Rettung nicht mit Eintrittsticket ins Land zu verbinden. Davon können wir lernen.“[5]
  • „Der Islam gehört selbstverständlich zu Österreich.“[13]
  • „Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher.“[15]
  • „Es ist falsch, dass eine Flüchtlingsfamilie, die noch nie einbezahlt hat, 2000 Euro im Monat bekommt. Und ein Pensionist, der sein Leben lang einbezahlt hat, gerade einmal 1000 Euro. Das ist schlicht und ergreifend einfach nicht gerecht.“ — Zeit im Bild, 18. August 2017[16]

Filmbeiträge

Außenminister Kurz zu Türkei-Unstimmigkeiten, ZIB 2 vom 5. August 2016. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz bekräftigte im ORF die Forderung nach einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Ein Stop sei angesichts der Wegentwicklung von der europäischen Union sowie der dramatischen Entwicklungen seit dem Putschversuch vom 15. Juli sinnvoll, so Kurz. Es brauche nun eine ehrliche Debatte. Mit einem Abbruch der Verhandlungen sieht Kurz auch den Flüchtlingsdeal vor dem Ende. Dieser werde nicht halten. Da eine Bedingung des Pakts zwischen EU und Türkei auch die Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen sei, sei dieser im Wanken. Auch die der Türkei versprochene Visaliberalisierung, eine weitere Bedingung für den Flüchtlingspakt, sei bei den derzeitigen Umständen gefährdet. Die EU müsse nun ihre Hausaufgaben machen und die Außengrenzen selbst schützen, um nicht mehr erpreßbar zu sein. Kurz erneuerte seine Forderung nach einem Grenzschutz nach australischem und spanischen Vorbild.
Österreich: Das andere Gesicht des Sebastian Kurz

Verweise

Englischsprachig

Fußnoten

  1. 1,0 1,1 33-cabinet.png Abgerufen am 3. Juli 2017. Bei WebCite® archivieren.Alleinige Macht für ÖVP-Chef KurzJunge Freiheit, 3. Juli 2017
  2. National-Zeitung, 11. April 2014, S. 10
  3. 3,0 3,1 33-cabinet.png Abgerufen am 15. Mai 2017. Bei WebCite® archivieren.ÖVP bestimmt Kurz zum ParteichefFAZ
  4. FAZ, 4. November 2015, S. 2
  5. 5,0 5,1 33-cabinet.png Abgerufen am 6. Juni 2016. Bei WebCite® archivieren.Österreichs Außenminister fordert Insellager für AsylsuchendeJunge Freiheit, 6. Juni 2016
  6. Mag. Wolfgang Dvorak-Stocker: Europa 2030, Neue Ordnung IV/2016
  7. National-Zeitung, 6. März 2015, S. 13
  8. „Nach Informationen der Tageszeitung ‚Die Presse‘ und des Nachrichtenmagazins ‚Profil‘ hatte ein ehemaliger SPÖ-Berater veranlasst, auf zwei Facebook-Seiten die Negativ-Kampagne gegen den Vorsitzenden des Koalitionspartners ÖVP zu starten. Demnach soll der Berater Tal Silberstein sowohl hinter der rassistischen Facebookseite „Die Wahrheit über Sebastian Kurz“ als auch hinter der vorgeblichen Fanseite ‚Wir für Sebastian Kurz‘ stehen. Der international als Polit-Berater aktive Silberstein war im August 2017 in Israel im Zusammenhang mit Korruptions- und Geldwäschevorwürfen vorübergehend festgenommen und daraufhin als SPÖ-Berater entlassen worden. Die Urheber der rassistischen Facebookseite waren bisher im rechten Milieu vermutet worden. Auf ‚Wir für Sebastian Kurz‘ tauchten Postings auf, die die Schließung der Brennergrenze forderten und zugleich Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern scharf kritisierten.“Tagesschau, 1. Oktober 2017; Vorsicht! linksextreme, haßverbreitende, antideutsche und jugendgefährdende Netzpräsenz!
  9. ÖVP liegt vorne – FPÖ und SPÖ kämpfen um Platz zwei, Junge Freiheit, 15. Oktober 2017
  10. Im Bericht der Jerusalem Post vom 27. April 2017: „Austrian Foreign Minister Sebastian Kurz tweeted on Tuesday that the Austrian Council of Ministers had decided to take on the definition, adding that the move sent an important signal and was crucial ‚in order to identify and combat antisemitism more easily with a universally valid definition‘.” [1]
  11. Was macht Sebastian Kurz im ECFR von George Soros?, katholisches.info, 11. Oktober 2017
  12. National-Zeitung, 18. Juli 2014, S. 10
  13. Ida Metzger: Kurz: „Der Islam gehört zu Österreich“, kurier.at, 23. Januar 2015
  14. Kurz: „Wir haben zu wenig Willkommenskultur“, Die Presse.com, 12. November 2014
  15. Kurz: Zuwanderer sind gebildeter als Österreicher und der Islam gehört selbstverständlich zu Österreich, unzensuriert.at, 19. Mai 2017
  16. facebook
  17. Österreichs Kanzler Kurz in Yad Vashem: Israelische Vorhaltungen trotz generöser Büßerhaltungzuerst.de, 11. Juni 2018