Steinmeier, Frank-Walter

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Frank-Walter Steinmeier (2008)

Frank-Walter Steinmeier (Lebensrune.png 5. Januar 1956 in Detmold, Nordrhein-Westfalen) ist ein ehemaliger Funktionär der BRD-Blockpartei SPD und Shoaist. Von 1999 bis 2005 war Steinmeier Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder. Von 2005 bis 2009 sowie erneut vom 17. Dezember 2013 bis zum 26. Januar 2017 leitete er das Auswärtige Amt der BRD. Seit dem 19. März 2017 steht er als nicht vom Volk gewählter Bundespräsident – und als solcher ohne nennenswerte staatliche Befugnisse – dem bundesdeutschen Besatzungskonstrukt als Repräsentant vor.[1]

Frank-Walter Steinmeier beim shoaistischen Bußritual in Yad Vashem (2017)
Steinmeier entzündet in der Botschaft Israels die Kerzen auf dem Chanukka-Leuchter (2017)
Frank-Walter Steinmeier (ca. 1980)

Werdegang

Herkunft

Frank-Walter Steinmeier wurde am 5. Januar 1956 als Sohn des Tischlers Walter Steinmeier in Detmold-Brakelsiek / Kreis Lippe geboren. Seine 1945 aus Breslau geflohene Mutter Ursula war als Forstarbeiterin tätig. Steinmeiers jüngerer Bruder Dirk erlernte das Schlosserhandwerk.

Schule und Studium

Steinmeier besuchte die Grundschule in Schieder-Schwalenberg und anschließend bis 1974 das Neusprachliche Gymnasium in Blomberg. Schon als Schüler trat er den Jungsozialisten bei. Nach dem Wehrdienst in der Bundeswehr studierte er (entgegen dem ursprünglichen Berufswunsch Architekt) von 1976 bis 1982 Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich Politologie an der Justus-Liebig-Universität Gießen. In dieser Zeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“ des Pahl-Rugenstein-Verlags und forderte u. a. eine „Diskussion über eine linke Verfassungsinterpretation“.

2013 wurde bekannt, dass ein Viertel Steinmeiers Doktorarbeit (95 von 395 Seiten) aus Plagiaten bestand. Der Fall wurde als minderschwerer Täuschungsversuch eingestuft, der Doktortitel wurde ihm nicht aberkannt.

Wirken

Schröders Vertrauter

Steinmeier war in Niedersachsen 1993/94 Leiter des persönlichen Büros des Ministerpräsidenten Gerhard Schröder sowie von 1996 bis 1998 Staatssekretär und Leiter der Staatskanzlei. Steinmeier wurde im November 1998 Staatssekretär im Bundeskanzleramt und im Juli 1999 dessen Leiter. Er stieg in der Folge bis 2005 als wichtigster politischer Vertrauter Gerhard Schröders bis zum Kanzleramtsminister mit Verantwortung für die BRD-Geheimdienste auf.

Nach den Anschlägen in Neu York und Washington am 11. September 2001 war Steinmeier im Krisenstab mit Kanzler, Innen-, Außen- und Verteidigungsminister eingebunden. Als große Belastung für das außenpolitische Klima erwies sich insbesondere die ablehnende Haltung des Bundeskanzlers zur Entscheidung der US-Regierung, im Rahmen des „Kriegs gegen den Terror“ nicht nur die Taliban in Afghanistan zu stürzen, sondern auch ohne UN-Mandat 2003 in den Irak einzumarschieren. Als Geheimdienstkoordinator hatte Steinmeier 2002 eine Grundsatzvereinbarung zur Telefon-Überwachung durch die National Security Agency (NSA) getroffen, die schließlich bis zum Mobiltelefon der späteren Kanzlerin Angela Merkel reichte.

Hartz IV, Agenda 2010

Unter Steinmeiers Regie wurde schließlich die „Agenda 2010“ erarbeitet. Dieses von Kanzler Schröder im März 2003 vorgestellte und innerhalb der SPD umstrittene Papier zielte auf eine Reform des Arbeitsmarktes, einen Umbau der Sozialsysteme und auf wirtschaftliches Wachstum. Im September/Oktober 2003 billigte der Bundestag die Agenda-Reformen (u. a. Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe – „Hartz IV“).

Außenminister

Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen am 18. September 2005 konnten dann weder die bisherige rot-grüne Regierung noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit erreichen. Nach heftigen Auseinandersetzungen und wochenlangen Koalitionsverhandlungen wurde schließlich am 22. November die CDU-Vorsitzende Angela Merkel als Kanzlerin einer Großen Koalition mit ihrem Kabinett vereidigt. Diesem gehörte auch Steinmeier als – von SPD-Chef Franz Müntefering vorgeschlagener – neuer Außenminister und damit Nachfolger von Joschka Fischer an. Mit Steinmeier besetzte die SPD erstmals seit Willy Brandt (1966–1969) wieder das Außenministeramt; allerdings wurde er nicht wie viele seiner Vorgänger gleichzeitig Vizekanzler, da SPD-Chef Müntefering diesen Posten beanspruchte.

Steinmeier war nachdem Franz Müntefering von seinen Ämtern zurückgetreten war, von November 2007 bis Oktober 2009 Stellvertreter des Bundeskanzlers (umgangssprachlich: Vizekanzler). Am 17. Dezember 2013 wurde Steinmeier erneut die Leitung des Auswärtigen Amtes übertragen (Kabinett Merkel III). 2016 kritisierte er Donald Trump und dessen Präsidentschaftskandidatur.[2] Er bezeichnete Trump als „Hassprediger“. Im August 2016 wollte Steinmeier eine Luftbrücke zur IS-Hochburg nach Aleppo einrichten. Am 26. Januar 2017 trat er zurück, um sich zum Bundespräsidenten wählen zu lassen. Sein Nachfolger wurde Sigmar Gabriel.

Bundestagswahl 2009

Im Oktober 2008 nominierte ihn die SPD auf einem Sonderparteitag zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009. Nach der Wahlniederlage wurde Steinmeier am 29. September 2009 zum Fraktionsvorsitzenden seiner Partei gewählt.

Im August 2010 wurde in den Medien Steinmeiers Nierenspende an seine Frau zum Thema gemacht, danach titelte die BILD: „Steinmeier immer beliebter“ und mutmaßte, er könnte noch einmal zur Kanzlerwahl antreten.

Antrittsrede als Bundespräsident 2017 und Amtsführung

Frank-Walter Steinmeier mit Jeremy Issacharoff, israelischer Botschafter in der BRD, Shoaist Heiko Maas und BRD-„Justizministerin“ Katarina Barley anläßlich des 70. Jahrestages der Unabhängigkeit Israels

Steinmeier zeigte bereits bei seiner Antrittsrede deutlich, dass er nicht gedenkt, als Präsident des deutschen Volkes zu agieren. Zunächst lobte er Joachim Gauck für seinen antideutschen Kurs, um anschließend verdeckt gegen PEGIDA, die AfD und den US-Präsidenten Donald Trump zu hetzen. Er rief zur Verteidigung der Demokratie auf und hielt es für nötig, sich in die inneren Angelegenheiten der Türkei einzumischen und allen Ernstes Rechtsstaatlichkeit einzufordern. Zudem forderte er die Freilassung des in der Türkei inhaftierten notorischen Deutschenhassers Deniz Yücel. Dem eigenen Volk widmete er kein einziges Wort.[3]

Am 7. Mai 2017 besuchte Steinmeier die „Holocaust“-Gedenkstätte Yad Vashem in Israel. Nachdem von den Blockparteien eingeschleppte Mohammedaner nach der Entscheidung Donald Trumps, Jerusalem als Hauptstadt des Besatzungsregimes in Israel anzuerkennen, begannen, Fahnen mit Davidstern zu verbrennen, verstieg sich Steinmeier zu seiner ureigenen Definition deutscher Wesensart und huldigte der Holocaustreligion:

„Steinmeier erinnerte an Deutschlands Verantwortung vor seiner Geschichte, wozu die Lehren zweier Weltkriege und die Lehren aus dem Holocaust gehörten. Dies sei eine feste Größe. Diese Verantwortung kennt keine Schlussstriche für Nachgeborene und keine Ausnahmen für Zuwanderer. Wer in Deutschland israelische Fahnen in Brand setze, zeige nicht nur einen unerträglichen Hass auf Israel, sondern der versteht nicht oder respektiert nicht, was es heißt, deutsch zu sein. Das Staatsoberhaupt unterstrich: Nur wenn Juden in Deutschland vollkommen zu Hause sind, ist diese Bundesrepublik vollkommen bei sich.“[4]

Dass der Hass auf das eigene Volk zu Steinmeiers Politikprinzipien gehört unterstrich er zum wiederholten Male im Juni 2018. Obwohl die gewalttätigen Übergriffe auf Juden in der BRD unzweifelhaft mit überwältigender Mehrheit auf die von den Blockparteienpolitikern eingeschleppten Mohammedaner zurückgehen[5], bezeichnete er den Antisemitismus als ein „im Kern deutsches Problem“. Zudem schäme er sich für Politiker der Alternative für Deutschland.[6]

Nach dem Messermord in Chemnitz am 26. August 2018 unterstützte Steinmeier, im „Kampf gegen Rechts“, ein staatlich organisiertes Konzert von Linksextremisten (bspw. Feine Sahne Fischfilet).[7]

In der Corona-„Pandemie“ war Steinmeier Befürworter der rechtsbeugenden Unterdrückungsmaßnahmen des BRD-Regimes.

Leistungen

Verhinderung der Rückkehr von Kurnaz

An der entscheidenden Sitzung zur Rückkehr des Türken Murat Kurnaz in die BRD aus Guantanamo nahm Frank-Walter Steinmeier teil, obwohl vorher dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) das Gegenteil dargestellt wurde. Eine besonders schwere Schuld an diesem bundesdeutschen Medienskandal leugnet Steinmeier nach wie vor.

Störung des Betriebsfriedens

Ein Mitarbeiter, der Frank-Walter Steinmeier auf den möglichen Mißbrauch von US-Steuerprivilegien beim Behördensponsoring hingewiesen hatte, wurde von Frank-Walter Steinmeier suspendiert.[8][9]

„Integrationssong“ mit türkischem Hass-Rapper

Steinmeier nahm mit dem türkischen Hass-Rapper Muhabbet einen sogenannten „Integrationssong“ mit dem Titel „Deutschland“ auf. Anläßlich der Aufnahme des Liedes mit Steinmeier erhob die jüdische Journalistin des Hessischen Rundfunks Esther Schapira schwere Vorwürfe gegen Muhabbet. In einem Fernsehinterview für die Tagesthemen sagte sie am 12. November 2007, Muhabbet habe nach der Preisverleihung am 20. Oktober 2007 für ihren Film gegenüber ihr und ihrem Kollegen Kamil Taylan über die Ermordung Theo van Goghs geäußert, dass van Gogh noch Glück gehabt habe, dass er so schnell gestorben sei.[10] Er hätte ihn in den Keller gesperrt und gefoltertt. Dann soll Muhabbet hinzugefügt haben, dass auch Ayaan Hirsi Ali den Tod verdiene. Taylan bestätigte die Darstellung Schapiras. Um sein öffentliches Ansehen nicht zu beschädigen, ließ Muhabbet die Äußerungen dementieren.

Muhabbet steht den extremistischen Grauen Wölfen nahe. In einem „Plädoyer für eine deutsch-türkische Universität“ bezeichnete Steinmeier Muhabbets Texte als „deutschsprachige Poesie“ und nannte den Hass-Rapper in einem Atemzug mit Mozart und Goethe.

Gegen Rechts

Frank-Walter Steinmeier ist gegen eine deutsche Leitkultur, diese sei ein „untaugliches Bollwerk“.[11] Im April 2012 warnte er vor einem Wiedererstarken der Nationalstaaten in Europa.

Steinmeier begrüßte am 23. Dezember 2014 die Gegendemonstrationen gegen die PEGIDA-Kundgebungen in Dresden sowie die Forderung nach einer „offenen Gesellschaft“.[12]

Steinmeier agierte am 25. Januar 2015 gegen die PEGIDA-Bewegung – Zitat: „Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden die fremdenfeindlichen und rassistischen Sprüche und Plakate der PEGIDA schon jetzt angerichtet haben. [...] Ich werde ständig darauf angesprochen. [...] Umso wichtiger ist es, dass wir klar und deutlich sagen: PEGIDA spricht nicht für Deutschland.“[13] „Warum ziehen die PEGIDA-Organisatoren ausgerechnet mit dem Thema ‚Asyl‘ in den Kampf? Es ist eben einfacher, mit dem Schlagwort ‚Asyl‘ verunsicherte Menschen zu mobilisieren als mit komplizierten Themen wie fehlender Infrastruktur oder alternder Gesellschaft.“[14]

Zitate

Von Steinmeier

  • „Deutschland steht vor dem Hintergrund seiner Geschichte in einer einzigartigen Beziehung zu Israel und trägt besondere Verantwortung für die Existenz und Sicherheit des jüdischen Staates. Das ist Kern unseres Selbstverständnisses und stets die Grundlage unserer Beziehungen mit Israel und unserer Politik in der Region.“[15]
  • „Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen. Hier an diesem Ort wird Erinnerung ganz Schmerz, Trauer und Scham. In Verantwortung für das, was geschehen ist, stehen wir fest an der Seite Israels und arbeiten für eine gemeinsame Zukunft.“[16]
  • „Die Demokratien der Welt müssen ihre Verfasstheit auch im Digitalen sichern, gegen Feinde von innen wie außen [...] Wenn es um die Sache der Demokratie geht, ist die digitale Revolution beides – Fluch und Segen, Chance und Gefahr [...] Wir kennen die aufgeklärte Antwort auf solche Übel – nämlich Rechtsstaat, Regeln und Institutionen.“ — Februar 2021[17]

Über Steinmeier

  • „Der digitale Shitstorm hat bereits begonnen. Wie ich finde, völlig zu recht, denn gerade der Bundespräsident ist der politischen Neutralität verpflichtet! Songtexte wie ‚Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!‘ oder ‚Die Bullenhelme, sie sollen fliegen / Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein‘ von Gruppen wie ‚Feine Sahne Fischfilet sind inakzeptabel und eindeutig verfassungsfeindlich. Die politischen Köpfe der Altparteien haben anscheinend jedes Gefühl für Verhältnismäßigkeit verloren.“ — Georg Pazderski, 1. September 2018[18] nach dem Messermord in Chemnitz am 26. August 2018

BRD-Referenzen und Auszeichnungen

  • 2015: Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität Jerusalem
  • 2016: Ignatz-Bubis-Preis
  • 2021: Leo-Baeck-Medaille
  • 2022: Henry-Kissinger-Preis der American Academy in Berlin

Mitgliedschaften / Ämter

  • Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, Mitglied des Vorstands (2009–2013)
  • Ehrenmitglied in der Jüdischen Gemeinde Thessaloniki, 2016[19]

Familie

Steinmeier ist seit 1995 mit der Juristin Elke Büdenbender verheiratet. Das Paar hat eine Tochter (Lebensrune.png 1996) und wohnt in Berlin.

Verweise

Fußnoten

  1. ↑ Steinmeier war von SPD und CDU bereits 2016 als Kandidat für den BRD-Bundespräsidentenposten ins Auge gefasst worden, um Joachim Gauck nachzufolgen. Erwartungsgemäß wurde er zu dessen Nachfolger gewählt.
  2. ↑ Kritik an US-Präsidentschaftskandidat – Steinmeier nennt Trump „Hassprediger“, Der Tagesspiegel, 4. August 2016
  3. ↑ Steinmeiers Antrittsrede im Wortlaut, Süddeutsche Zeitung, 22. März 2017
  4. ↑ Bundespräsident von brennenden Israel-Fahnen beschämt, Der Spiegel, 15. Dezember 2017
  5. ↑ Hetze durch Muslime: Juden fühlen sich im Stich gelassen Walter Blender, Vorstand der jüdischen Gemeinde in Schleswig-Holstein: „Angst macht uns der Antisemitismus der Einwanderer [... Der Antisemitismus von rechts spielt gerade überhaupt keine Rolle mehr“.], shz.de, 14. Dezember 2017
  6. ↑ Steinmeier über AfD-Politiker – Ich schäme mich, Die Welt, 29. Juni 2018
  7. ↑ Bundespräsident unterstützt Deutschenhasser-Konzert am 3.9. – Chemnitz: Das Establishment feiert den Mord an Daniel Hillig, Politically Incorrect, 1. September 2018
  8. ↑ Behörden-Sponsoring – Steinmeier ließ Kritiker suspendieren, stern, 25. Januar 2007
  9. ↑ Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat einen hausinternen Kritiker suspendieren lassen. Der Beamte hatte über Unregelmäßigkeiten beim Sponsoring des Auswärtigen Amtes geklagt, berichtet der stern. Im Zusammenhang mit dem Sponsoring von Bundesbehörden gibt es neue Auffälligkeiten. Wie der stern in seiner neuesten Ausgabe berichtet, ließ Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) einen Beamten wegen "Störung des Betriebsfriedens" suspendieren, der hausintern auf mögliche Unregelmäßigkeiten beim Sponsoring des Auswärtigen Amtes (AA) hingewiesen hatte. Der Beamte beklagte in einem Brief an Steinmeier, dass beim Sponsoring am Generalkonsulat in Atlanta womöglich ein "Missbrauch" von US-Steuerprivilegien stattgefunden habe. 2004 hatte das Generalkonsulat die ungewöhnlich hohe Summe von 139 911 Euro eingeworben, um damit sein 100-jähriges Bestehen zu feiern. Der jetzt suspendierte Beamte hatte als hochrangiger Diplomat an dem Generalkonsulat gearbeitet.
  10. ↑ „Deutschland“-Song-Vorstellung in den ARD-Tagesthemen vom 12. November 2007
  11. ↑ „Ziel ist, die Arbeit in die Regionen zu delegieren“, Deutschlandradio Kultur, 29. Juni 2007
  12. ↑ Steinmeier bei „Spiegel online“: „Die überwältigende Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass Menschen bei uns Zuflucht vor Bürgerkrieg finden sollen. [...] Es geht darum, mit Überzeugung, Leidenschaft und Vernunft für unsere offene Gesellschaft aufzustehen. [...] Ja, ich kann verstehen, dass die Unordnung in der Welt vielen Menschen Angst macht. Aber die Antwort darauf kann nicht Abschottung und Hetze sein.“
  13. ↑ Einen Dialog mit den PEGIDA-Organisatoren lehnt Steinmeier entschieden ab. Er rede mit Menschen, die enttäuscht seien, Sorgen hätten und sich benachteiligt fühlten – aber er habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen. Ihn nerve diese Attitüde von PEGIDA, die behauptet, man dürfe in Deutschland nicht alles sagen oder niemand würde einem zuhören. Solche Behauptungen seien schlicht nicht wahr und dienten nur als Vorwand, um unsinnige Forderungen zu stellen und Ängste in der Bevölkerung zu schüren. – Bild am Sonntag, 25. Januar 2015
  14. ↑ Steinmeier in der BamS
  15. ↑ Erinnerung an Auschwitz wachhalten, bundesregierung.de, 25. Januar 2015
  16. ↑ Am 7. Mai 2017 besuchte Steinmeier die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem in Israel, wo er sich mit diesen Worten (Zitat) ins Gästebuch eintrug.
  17. ↑ Steinmeier erwägt staatliche Regulierung der sozialen Medien im Namen der Freiheit und der Demokratie. (1. März 2021)
  18. ↑ Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat kritisiert, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Weltnetz für ein Konzert mit linksextremen Musikgruppen in Chemnitz wirbt.
  19. ↑ Steinmeier wird Ehrenmitglied in jüdischer Gemeinde, europeanline-magazin, 4. Dezember 2016
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