Maas, Heiko
Heiko Josef Maas ( 19. September 1966 in Saarlautern) ist ein deutschfeindlicher ehemaliger BRD-Blockparteifunktionär der SPD, Judäozentrist und Shoaist. Er verwaltete vom 17. Dezember 2013 bis zum März 2018 das BRD-Justizressort und seitdem bis zum 8. Dezember 2021 das BRD-Außenministerium. Zuletzt MdB, schied Maas Ende 2022 aus der Parteipolitik aus und wurde Partner einer großen Anwaltsgesellschaft.
Inhaltsverzeichnis
Werdegang
Herkunft
Heiko Maas, röm.-kath., wurde als ältester von drei Brüdern geboren. Sein Vater war Berufssoldat, später Kraftfahrzeugmeister und schließlich nach der Abendschule Betriebswirt bei den Ford-Werken Saarlouis. Seine Mutter war Schneiderin.
Ausbildung
Nach dem Abitur auf dem Staatlichen Realgymnasium in Völklingen (1987) und dem Wehrdienst arbeitete Maas ein Jahr am Fließband bei den Ford-Werken in Saarlouis. Von 1989 bis 1993 absolvierte er ein rechtswissenschaftliches Studium an der Universität des Saarlandes. Maas absolvierte anschließend ein Referendariat am Landgericht Saarbrücken und legte 1996 das Zweite Staatsexamen ab.
Politische Laufbahn
Bereits 1989 war Maas der saarländischen SPD beigetreten. Zunächst bei den saarländischen Jungsozialisten (Jusos) aktiv, übernahm er verschiedene Funktionen und Ämter, fungierte als Sprecher der Juso-AG Elm-Hülzweiler, wurde stellvertretender Vorsitzender des Juso-Unterbezirks Saarlouis und rückte schließlich in den Juso-Landesvorstand ein.[2] 1993 übernahm er das Amt des Juso-Landesvorsitzenden, das er bis 1996 bekleidete. Vom Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine gefördert, zog er 1994 in den Saarländischen Landtag ein. 1996 ernannte ihn der Umweltminister Willy Leonhardt zum Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr, dessen Nachfolge er im Jahr 1998 antrat. Als die SPD 1999 die Wahl verlor und gleichzeitig die einzige „Oppositionspartei“ im Saarländischen Landtag war, wurde Maas deren Fraktionsvorsitzender.[3][4][5] Am 9. Mai 2012 wurde Maas die Verwaltung des saarländischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie übertragen.[6] Am 17. Dezember 2013 ernannte BRD-Präsident Joachim Gauck ihn zum Verwalter des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.[7][8][9][10][11][12][13][14][15] Heiko Maas ist Unterstützer der Massenflucht nach Europa.[16][17]
Gegner der Meinungsfreiheit
Maas hat im Frühjahr 2014 den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, welches es Strafrichtern zur Pflicht machen soll, noch stärker als bisher eine nach BRD-Maßstäben negative Gesinnung eines Angeklagten strafschärfend zu berücksichtigen. Es soll um „rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende Beweggründe“ gehen.[18]
Als Bundesjustizminister forderte Maas im Dezember 2014 ein All-Parteien-Bündnis „Gegen Rechts“ – das es in Form der BRD-Blockparteien allerdings schon lange gibt – gegen PEGIDA und nannte die Vereinigung „widerwärtig, abscheulich und eine Schande“.[19] Maas agiert gegen die AfD. Im Herbst 2015 lieferte er sich in der ARD-Sendung von Günther Jauch eine Auseinandersetzung mit Björn Höcke (AfD Thüringen). Im Januar 2016 legte er dem SPD-Vorstand ein Paket gegen Rechtsextremismus vor, im März versammelte er die Justizminister der Länder, um über Maßnahmen gegen Fremdenfeindlichkeit zu beraten.
Vorratsdatenspeicherung (VDS)
Am 15. April 2015 setzte Maas gemeinsam mit Thomas de Maizière die Vorratsdatenspeicherung (VDS) in der BRD um.
Weltnetzzensur
Im August 2015 forderte Maas von Facebook das Entfernen sämtlicher „Haßbotschaften“.[20] Seit 2016 läßt Maas mit Hilfe von Anetta Kahane und ihrer Amadeu Antonio Stiftung sowie der Bertelsmann Stiftung Inhalte im Weltnetz löschen.
Haftstrafe für Mord auf bis zu fünf Jahre herabsenken
Im März 2016 wollte Maas die Haftstrafe für Mord auf bis zu fünf Jahre herabsenken.[21][22]
Heiko Maas mußte am 1. Mai 2016 bei der DGB-Kundgebung in Zwickau für den erkrankten SPD-Chef Sigmar Gabriel einspringen, und der Empfang war alles andere als freundlich. Demonstranten begleiteten seine Rede mit Buhrufen, Trillerpfeifen und Sprechchören. Maas ergriff die Flucht.
Im Kampf gegen die Korruption reiste Maas im Mai 2016 zum IWF-Gipfel nach London.[23]
Verschwulungsaktivist
Maas leitet das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, einer mit zehn Millionen Euro ausgestatteten Stiftung mit Sitz in Berlin, die Steuergelder ausgibt, um den homosexuellen Lebensstil in der Öffentlichkeit zu propagieren sowie die Homosexualisierung des gesellschaftlichen Lebens zu fördern.
In seiner Amtsstellung setzt er sich für die völlige „Gleichstellung“ der „Homo-Ehe“ ein, dazu gehört seiner Meinung nach auch das Adoptionsrecht für Homosexuelle.[24]
Im Juli 2016 wollte Maas Homosexuelle rehabilitieren, die wegen des Paragraphen 175 verurteilt wurden.[25][26]
Anläßlich des Christopher Street Days 2016 in Berlin ließ Maas auf dem Dach seines Ministeriums die Regenbogenfahne hissen und schrieb dazu:
- „Schöne Bilder mit einer wichtigen Botschaft vom Dach des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.“[27]
Im August 2016 lobte Maas’ Social-Media-Team die linksextreme Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“.[28]
Wolfgang Schäuble legte am 29. August 2016 Maas den Rücktritt nahe,[29] da dieser sich mit Äußerungen vom Juni 2016 zum Sexualstrafrecht in ein laufendes Strafverfahren eingemischt habe.[30] Dabei ging es um den Vergewaltigungsvorwurf im Prozeß gegen Gina-Lisa Lohfink.[31] Kritisiert wurde auch, daß Maas sich förmlich in die Ermittlungen wegen Landesverrats, vom Juni 2015, gegen „netzpolitik.org“ eingeschaltet hatte.[32]
Seilschaften
Vor der Bundestagswahl 2017 bekam Maas in seinem Wahlkreis im Saarland nur 32 Prozent der Stimmen – trotz alledem wird er 2018 Bundesaußenminister.[33]
Bundesaußenminister 2018
Maas sagte bei der Amtseinführung als Bundesaußenminister am 14. März 2018, er sei nicht wegen Willy Brandt oder der Friedensbewegung in die Politik und die SPD eingetreten, sondern wegen Auschwitz. Er kündigte an, den jüdischen Besatzungstaat Israel möglichst bald zu besuchen.[34]
Maas reiste am 25. März 2018 zu seinem Antrittsbesuch nach Israel.[35] Zuvor flog er nach Frankreich, Polen und Italien.
Am 25. März wurde Carles Puigdemont, ein nach Unabhängigkeit von Spanien strebender Politiker aus Katalonien, in Schleswig-Holstein auf der Durchreise von Finnland nach Belgien festgenommen. Im Fall Skripal hat die BRD am 26. März vier russische Diplomaten ausgewiesen.[36]
Am 2. April teilte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit, im Rahmen bestehender Resettlement-Programme des UNHCR, das mindestens 16.250 in Israel befindliche Migranten aus Afrika in westliche Länder umgesiedelt werden. Betroffen sind Kanada, Italien und die BRD.[37][38]
Maas befürwortet den NWO-Krieg gegen Syrien und bezeichnet den Militärschlag im April 2018 mit über 100 Raketen als eine abschreckende Maßnahme[39] (→ Stellvertreterkrieg in Syrien). Am 22. Juli gab Maas bekannt, rund 50 der 800 „Weißhelm“-Dschihadisten in der BRD Asyl zu gewähren[40][41] (→ Asylantenflut in Europa 2018).
Im März 2018 erhob der aus venzolanischer politischer Inhaftierung entkommene Journalist Billy Six schwere Vorwürfe gegen Maas, das Auswärtige Amt sowie die deutsche Botschaft in Caracas. Diese hatten sich nicht nur geweigert, seine sofortige Entlassung aus venezolanischer Haft zu fordern, sondern Bemühungen um seine Freilassung sogar noch untergraben.[42]
Außenminister Heiko Maas hat als erster Spitzenvertreter einer deutschen Regierung seit Bundeskanzler Gerhard Schröder an den Gedenkfeierlichkeiten zum Warschauer Aufstand von 1944 teilgenommen. Er entschuldigte sich für Verbrechen der Deutschen; ob er sich auch wegen der völkerrechtswidrigen Vertreibung der Deutschen und der noch andauernden Besetzung eines Teils Ostdeutschlands beschwerte ist nicht bekannt.
In der Corona-Krise 2020 war Maas Befürworter der rechtsbeugenden Maßnahmen des BRD-Regimes.[43]
Mitgliedschaften
- Bundesstiftung Magnus Hirschfeld
- RAG-Stiftung (RAG Aktiengesellschaft, ehemals Ruhrkohle AG)[44]
- „Allianz für Multilateralismus“[45]
- Kabinett Merkel IV
Auszeichnungen
Jüdischer Preis
Am 24. Juli 2014 wurde Heiko Maas in Berlin mit dem jüdischen Israel-Jacobson-Preis ausgezeichnet. Das Internationale Auschwitz Komitee ehrte am 19. November 2015 den Bundesjustizminister Heiko Maas für sein Engagement gegen „Rechtsextremismus“ und „Antisemitismus“ mit der „Gabe der Erinnerung“. Maas erhielt im Dezember 2017 den Tolerantia Award für sein Engagement für Toleranz und gegen Homophobie.
Privates
Maas ist katholisch. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Corinna, einer evangelischen Religionslehrerin, hat er zwei Söhne: Jasper und Jannes Calvin. Die Familie wohnt in Saarlautern. Im Februar 2016 wurde die Trennung von Maas und seiner Ehefrau bekannt.[46] In der Öffentlichkeit posierte Maas eine Zeitlang mit der Schauspielerin Natalia Wörner, von der er wieder getrennt ist.
Zitate
Von Maas
- „Für mich liegt in dieser deutsch-israelischen Geschichte nicht nur eine historische Verantwortung, sondern auch für mich ganz persönlich eine tiefe Motivation meines politischen Handelns. [...] Ich bin nicht wegen Willy Brandt in die Politik gegangen, nicht wegen der Friedens- oder Ökologiebewegung. Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.“[47] — Amtseinführungsrede als Bundesaußenminister, 14. März 2018
- „Pegida ist eine Schande für Deutschland.“ Teile der Bewegung sind „widerwärtig und abscheulich.“[48] — Dezember 2014
- „Wir müssen weiter deutlich machen: Flüchtlinge sind bei uns willkommen.“ — April 2015
- „Wer jüdisches Leben attackiert, der muss mit aller Konsequenz des Rechtsstaates verfolgt werden. [...] So etwas gehört weder auf irgendwelche Demonstrationen noch ins Netz. [...] Dass überhaupt wieder jüdisches Leben in unserem Land gewachsen ist, begreifen wir als unverdientes Geschenk. Wir tun alles, um jüdisches Leben bei uns zu schützen. [...] Zur Identität unseres Landes gehört, dass wir keine Form von Antisemitismus akzeptieren und uns klar zum Existenzrecht Israels bekennen. [...] Diese Grundsätze müssen wir deutschen Schülern ebenso vermitteln wie den Geflüchteten, die zu uns nach Deutschland kommen.“ — 27. Januar 2018[49][50]
- „Die Verantwortung für und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel, einzutreten für seine Sicherheit und gegen Antisemitismus – das steht im Zentrum unseres außenpolitischen Koordinatensystems. Und es ist der Kompass, dem ich auf dem Weg in die Politik gefolgt bin.“ [51] — 25. März 2018
- „,... dass Deutschland für die Existenz und die Sicherheit Israels einsteht, dass wir jeder Form von Antisemitismus und Rassismus entschieden entgegentreten und uns für die Achtung der Menschenrechte einsetzen – gerade hier bei uns hier in Deutschland gegenüber denjenigen, die schon immer hier leben, und gegenüber denen, die zu uns gekommen sind“.[52]
- „Unsere Verantwortung dafür, uns schützend vor jüdisches Leben zu stellen, endet nie.“[52]
- „Dass Deutsche heute mitfeiern dürfen, wenn Israel Geburtstag hat, ist ein wunderbares Geschenk. Und für mich persönlich ist es eine große Ehre, dass ich heute Abend in der israelischen Botschaft mitfeiern darf. Mazel tov, Israel!“[53]
Über Maas
- „Die Ansprache ‚Bundesjustizminister Heiko Maas‘ ruft vor dem geistigen Auge einen subalternen Aktenkofferträger hervor, dessen Anblick spontan die Frage auslöst: Und wo bleibt der Chef? Maas wirkt wie der sprichwörtliche Konfirmand, der in einen viel zu großen Boss-Anzug geschlüpft ist. Jedenfalls wie einer, der das Amt nicht mit seiner Persönlichkeit ausfüllt, sondern der den Posten braucht, um dem Ich einen Halt zu geben und sich endlich den fälligen Respekt zu verschaffen.“ — Thorsten Hinz[54]
- „Der vielleicht härteste Schlag gegen die Meinungsfreiheit blieb aber wieder einmal Bundesjustizminister Heiko Maas vorbehalten. In dessen heroischem Kampf gegen das Internet oder vielmehr die dort bisher noch mögliche freie Meinungsäußerung ging er ungeniert den Schulterschluss mit Facebook und dem Bertelsmann-Konzern ein, dem über seine berüchtigte Stiftung hierzulande wohl wichtigsten Think Tank des Kapitals. [...] Die Frage ist, ob die sich immer mehr abzeichnende linksideologische Diktatur im Auftrag des globalisierten Kapitals in der Lage sein wird, den durch die sich verschlimmernden Umstände wachsenden Volkszorn auf Dauer unter Kontrolle zu halten.“ — Konrad Kustos[55]
- „Am Sonntag hatte ich die Ehre, unseren neuen Außenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Israel begleiten zu dürfen. Gemeinsam waren in der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem. Er war sichtlich tief bewegt ...“ – Charlotte Knobloch✡[56]
Verweise
- Politische Feiglinge oder: Die heile virtuelle Welt des Heiko Maas, ScienceFiles, 28. August 2015
- Umgangsrecht: Merkel-Regime will Kritik an Asylpolitik mit Kindesentzug bestrafen, Anonymous.ru, 22. Januar 2017
- Julian Heißler: Maas-Gesetz gegen Hate-Speech. Gegenwind von allen Seiten, Tagesschau, 19. Mai 2017
- Thomas Thiel: Urheberrechtsreform. Heiko Maas macht die freie Presse kaputt, FAZ, 27. Mai 2017
- Michael Paulwitz: Der kleine Agitator, Junge Freiheit, 26. Oktober 2015
- Felix Krautkrämer: Wer ist hier der Hetzer?, Junge Freiheit, 7. April 2015
- Heinz-Wilhelm Bertram: Heiko Maas, Merkels multifunktionaler General der Ideologie und Gesinnungsjustiz, Kopp Online, 14. Februar 2016; mit der Meldung: „Der viel belächelte Heiko Maas ist für die Kanzlerin der wichtigste Mann beim Umbau des traditionellen Deutschlands in einen dem US-Großkapital ergebenen sozialistischen Multikultistaat. Er ist Merkels perfekter Ideologie-General. [...]“
- Mathias von Gersdorf: Heiko Maas macht „Homo Ehe“ zum Maß aller Dinge, Kultur und Medien, 19. Mai 2017
- Maas zu 70 Jahre Israel: „Ein wunderbares Geschenk“, Deutschlandfunk, 20. April 2018
- Netanjahus Sohn attackiert Heiko Maas, Junge Freiheit, 13. Mai 2019
Karikaturen
- Götz Wiedenroth: Außen-Maas legt los. Nach wenigen Tagen Amtszeit sind Deutschlands Beziehungen zu Katalonien und zu Rußland ruiniert., 27. März 2018