Ukraine-Krise

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Ukraine-Krise
Datum Februar 2014
Ort Ukraine
Ausgang Andauernd. Brüchiger Waffenstillstand seit dem 5. September 2014
Konfliktparteien
Flagge Ukraine.png Ukrainische Putschregierung und Verbündete Noworossija

Die Ukraine-Krise benennt den von prowestlichen Akteuren, beispielsweise dem Rechter Sektor oder dem Regiment Asow,[1] in der Ukraine und insbesondere in deren Hauptstadt Kiew entfesselten, gegen Rußland gerichteten, teilweise militanten Umsturz ab 2013. Ein blutiger Höhepunkt war das sogenannte Maidan-Massaker vom 20. Februar 2014, benannt nach dem gleichnamigen zentralen Platz der ukrainischen Hauptstadt. Mit dem Sturz des vom ukrainischen Parlament vormals legitim gewählten Präsidenten Viktor Janukowitsch im Februar 2014 war der Putsch gelungen. Als neuer Präsident wurde sodann der Oligarch und US-Informant Petro Poroschenko eingesetzt.

Die Ukraine-Krise, auch Orange Revolution genannt, war eine vom westlichen Ausland herbeigeführte farbige Revolution zum Zweck einer gegen Rußland gerichteten Einflußnahme in dessen direkter Nachbarschaft. Sie ebnete auch den Weg zur anhaltenden, geopolitisch gefährlichen Osterweiterung des westlichen NATO-Kriegsbündnisses. Die Krise gipfelte schließlich in den russischen Überfall auf die Ukraine 2022.

Geschichte

Die neue, im Februar gewaltsam an die Macht gekommene Regierung stellte sich vornehmlich aus drei Parteien zusammen:

  1. Völkische Partei des Sportlers Vitali Klitschko
  2. Vaterland-Partei von Julia Timoschenko✡
  3. Swoboda-Partei von Oleg Tjagnibok
Die Jüdin Julia Timoschenko

Erste militante Ausschreitungen gab es in der Hafenstadt Odessa. Sie führten am 2. Mai zu einem Massaker in dieser Stadt. Das von Poroschenko angeordnete Eingreifen seitens des ukrainischen Heeres in der Ostukraine in den am 11. Mai errichteten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, deren Einwohner für eine Unabhängigkeit von den neuen Machthabern abgestimmt hatten, führte zu verheerenden Angriffen auf die Städte Slawjansk, Lugansk und Donezk. Das verlustreichste Ereignis dieser Krise war der Absturz des malaysischen Verkehrsflugzeuges MH-17 am 17. Juli 2014.

Tagebuch

Der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin
David Dees 2014 zum Ukraine-Konflikt
  • 24. Februar: Gleichzeitig mit dem Ende der Olympischen Winterspiele in Sotschi fand in Kiew ein Staatsstreich statt. Der demokratisch gewählte Präsident Viktor Janukowitsch wurde gewaltsam von einer neuen Regierung unter Führung des jüdischen Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk abgelöst. 24 Personen kamen während Proteste auf dem Platz der Unabhängigkeit (ukr: Maidan Nesaleschnosti) ums Leben, alle wurden vom gleichen Kugeltyp getroffen und starben vor Ort. Im Westen wurde die Führung der Russische Föderation dafür verantwortlich gemacht, unabhängige Medienportale rechneten mit einem Attentat von amerikanischer Seite.
  • 18. März: Nach einer Abstimmung durch die Bevölkerung der Krim wurden die Republik und die Freie Stadt Sewastopol der Russischen Föderation angegliedert. In einem Redebeitrag erläuterte Präsident Wladimir Putin, daß die westlichen Länder während des Kosovokrieges auf gleiche Weise Kosovo von Serbien abgetrennt hatten. Seine Redebeiträge waren den Meinungsbildnern des Westens jedoch ein Dorn im Auge und wurden demzufolge seitens ihrer gleichgeschalteten Medien nur negativ kommentiert, ihr Wortlaut dem breiten Publikum zudem vorenthalten.
  • 24. April: Eine seitens der BRD geführte Forschungsgruppe traf in der Ostukraine in der Stadt Slawjansk ein und wurde von russischen Gegnern der Putschregierung Poroschenko verhaftet.
  • 2. Mai: Seitens Neufaschisten der westlich ausgerichteten Seite bzw. des Rechten Sektors wurden in Odessa mehr als 40 russische Aktivisten verbrannt.
  • 11. Mai: Die zum größten Teil russische Bevölkerung des Oblast Donezk sowie des Oblast Lugansk im Osten der Ukraine entschieden sich mittels einer Volksabstimmung für den Austritt aus der Ukraine und die Errichtung unabhängiger gleichnamiger Volksrepubliken.
  • 25. Mai: Gleichzeitig mit den EU-Wahlen in diesem Jahr wurde die Wahl für einen neuen Präsidenten der Ukraine abgehalten, welche von dem Oligarchen und USA-Informanten Petro Poroschenko gewonnen wurde.
  • 5. Juli: Die wegen der Angriffe des ukrainischen Militärs teilweise zerstörte Stadt Slawjansk wurde von den russischen Volksmilizen der Volksrepublik Donezk aufgegeben.
  • 7. August: Während der russische Ministerpräsident Dimitrij Medwedew Gegenmaßnahmen zu den Sanktionen der EU, der USA, Australiens und Norwegens bekanntgab, sowie der Beschränkung oder Einstellung der Einfuhr von Obst, Geflügel, Fisch und Fleisch aus den genannten Ländern, wurden in Kiew von seiten der Polizei Barrikaden der Gegner der Putschregierung Poroschenko auf dem Platz der Unabhängigkeit (ukr.: Maidan Nesaleschnosti) geräumt. Der mediale Aufschrei im Westen galt jedoch diesmal nicht der Räumung des Kiewer Hauptplatzes, wie im Februar, als EU-Anhänger dort gegen Viktor Janukowitsch demonstrierten, sondern den Gegenmaßnahmen zu den seitens der betroffenen Länder selber initiierten Sanktionen.

Der Waffenstillstand im September

In der weißruthenischen Hauptstadt Minsk einigten sich am 5. September die Bevollmächtigten der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie die der Putschregierung Poroschenko auf einen Waffenstillstand. Um Verstößen gegen die Waffenruhe vorzubeugen, wurde am 24. September die Einrichtung einer 30 km breiten Zone bekanntgegeben, in der von beiden Seiten das Kriegsgerät zurückgezogen werden sollte. Gleichzeitig wurden von rußlandtreuen Kämpfern in der Nähe von Donezk zwei Massengräber mit körperlichen Überresten von Zivilisten aufgefunden:

  1. In der Bergbau-Siedlung Kommunar unweit von Nischnaja Krynka, 60 km östlich von Donezk
  2. Im Kreis Telmanowo südlich von Donezk, im hier gefundenen Massengrab befanden sich 30 Leichname.

Mögliche Zielsetzung westlicher Großkonzerne

Aus regionalen niederländischen Zeitungen[2] ging zu der Zeit hervor, daß der britisch-niederländische Ölkonzern Shell gerade Grundstücke im Donbaßbecken gekauft habe. Unter den Städten Slawjansk und Donezk befinde sich ein Schiefergasfeld, das von dem Konzern weiterhin untersucht werden solle, nachdem dies bereits im Jahre 2012 mit dem Präsidenten Janukowitsch vereinbart worden sei, äußerte sich der Shell-Vorman Ben van Beurden während einer Pressekonferenz am 31. Juli 2014 in dem Haag.

Die Ukraine-Krise in der geopolitischen Strategie der USA

Am 8. August gab der Präsident der Vereinigten Staaten bekannt, daß die Freischärler des Islamitischen Staates (IS) im Norden Iraks von seiten der amerikanischen Luftkräfte attackiert werden dürften. Am 11. August stellte sich heraus, daß dieser mittlerweile durchgeführte Angriff für etwa 500, vornehmlich weibliche, Jesiden, Mitglieder einer regionalen, religiösen Minderheit, zu spät gekommen war, und sie auf einem Berg in der Nähe der von Kurden kontrollierten Zone – in die sie zu flüchten versuchten – von IS-Kämpfern vergewaltigt und hingerichtet worden waren.[3]

Der bereits Monate andauernde Aufmarsch der sunnitischen IS-Freischärler hatte bislang Bagdad nicht erreicht, jedoch für Amerika wichtige Ölfelder im Norden des Irak besetzen können. Dabei wurden Verbündete der USA, so Saudiarabien, die Türkei, Jordanien und Israel, bis dahin nicht bedroht, nur das bereits im Jahre 2013 umkämpfte Syrien schien von einem Einzug der IS-Freischärler betroffen zu sein. Die Vereinigten Staaten versuchten den Iran in den Krieg einzubeziehen, was nicht gelang.[4]

Am 11. August wurde ferner bekannt, daß die Kämpfer des Islamischen Staates versuchen würden, die syrische Stadt Aleppo zu attackieren. Der Türkei werde es schwer fallen, ihre territorialen Ansprüche zu behaupten.[5] Gleichzeitig war im Weltnetz-Nachrichtenportal Stimme Rußlands von einem Interesse an einem Geschäft, unter Verwendung regionaler Währungen, mit der Russischen Föderation seitens der Türkei die Rede. Die Türkei werde zudem mittels Charterflügen von Simferopol nach Istanbul die erste internationale Flugroute von der Krim nach ihrer Eingliederung in Rußland starten.[6] Einem Bericht zur Steigerung der Übergriffe auf ägyptische Grenzposten von seiten libyscher Kräfte[7] wurde einen Tag später im Weltnetz ein Artikel zum engeren Zusammenarbeiten im militärtechnischen Bereich der beiden Staaten Ägypten und Rußland hinzugesellt.[8]

Ob es Amerikas Ansinnen war, neben der Ukraine-Krise an der Westgrenze Rußlands südlich des Landes eine zweite Front zu initiieren, wurde nicht untersucht. Für ein solches Vorhaben wären instabile Länder (vergleichbar dem Irak und Libyen) strategisch wichtig. Die Vielfalt von internen Konflikten in diesen Ländern würde einen Aufbau amerikanischer Truppen vor Ort begründen helfen. Wie das Interesse der westlichen Staaten an einem möglichen Krieg um Rohstoffe im Chinesischen Meer im Frühjahr 2014 zu vertuschen sei, wurde zur Zeit in den Systemmedien nicht deutlich. China war in diesem Jahr zudem von einer Steigerung der Zahl der islamistischen Anschläge betroffen. Der westliche Wunsch, den Gegner Rußland mittels des Schwächens seines Verbündeten China über eine dritte Front weiterhin einzukreisen, könnte die Westliche Wertegemeinschaft überstürzt und tölpelhaft auf den Weg in einen mondialen Konflikt führen.

US-Amerikanische Verwaltung der Ukraine

→ Hauptartikel: VS-Amerikanische Verwaltung der Ukraine 2015

Westliche Sanktionen gegen die Krim

→ Hauptartikel: Westliche Sanktionen gegen die Krim 2015

Positionierung der BRD zur Ukraine-Krise

Die BRD verhält sich so, wie es sich für einen üblichen Vasallenstaat der USA gehört, das heißt, sie suggeriert den Versuch einer einvernehmlichen multilateralen Lösung, politisiert aber subtil gegen Rußland.[9]

Fortsetzung der Ukraine-Krise

→ Hauptartikel: Ukraine-Krise 2015

Die Ukraine-Krise und die Nationale Bewegung

Die Nationale Bewegung in der Bundesrepublik Deutschland stellte sich 2014 mehrheitlich auf die Seite der Ost-Ukrainer, die sich der neuen Putschregierung Poroschenko widersetzten und lehnte EU-Sanktionen gegen die Russische Föderation sehr entschieden ab. Während des alljährlichen Trauermarsches in Bad Nenndorf sprach am 2. August eine ostukrainische Kameradin. Auffällig war das gleichzeitige Anprangern der angeblichen nationalsozialistischen Gesinnung der Angehörigen der Swoboda-Partei von Oleg Tjagnibok in der Ukraine seitens der russischen Medien. Die Zusammenarbeit der genannten Partei mit dem jüdischen Präsidenten Petro Poroschenko und dem Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk, der ebenfalls jüdischer Herkunft ist, mag jedoch maßgeblich zu der Trennung zwischen deutschen Nationalsozialisten und ukrainischen Nationalisten beigetragen haben. Die Partei Die Rechte rief zu einer Kundgebung in Hamm am 3. Oktober auf. Dabei sollte auch gegen das gewaltsame Vorgehen ukrainischer Truppen in den Räumen Donezk und Lugansk demonstriert werden.

Diskriminierung der russisch-orthodoxen Kirche

Im Zuge des von prowestlichen Politakteuren verübten Umsturzes im Jahre 2014 wird die russisch-orthodoxe Kirche anhaltend diskriminiert und bekämpft.[10]

Filmbeiträge

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider: Ukraine, Krim, Russland und das Völkerrecht; Wissensmanufaktur, 4. April 2014 (01:19)

Prof. Schachtschneider: „Putin hat die Krim nicht annektiert.“; Wissensmanufaktur, 16. April 2015 (01:55)

Siehe auch

Verweise

Zum Geschehen am 7. August 2014

Zum Waffenstillstand von September

Zur geopolitischen Strategie der USA

Zur Stellungnahme der Nationalen Bewegung

Fußnoten

  1. ↑ Ausländer im ukrainischen „Asow“-Regiment – Gefangenenaussage, Sputnik Deutschland, 19. Februar 2015
  2. ↑ Die Twenteländische Zeitung Tubantia am 1. August 2014, Seite 8
  3. ↑ So die niederländische Zeitung Der Telegraph am 11. August 2014 in einem Artikel auf der 2. Seite
  4. ↑ Siehe dazu den Artikel „Irak-Prognosen: Amerika läßt dem Iran militärisch Vortritt“ der Stimme Rußlands vom 24. Juli 2014
  5. ↑ Der Telegraph am 11. August 2014, Seite 2
  6. ↑ Siehe dazu den Artikel „Turkei-Krim: Die Verbindung wird nicht unterbrochen“ der Stimme Rußlands vom 30. Juli 2014.
  7. ↑ Der Telegraph am 11. August 2014, Seite 2
  8. ↑ Siehe dazu den Artikel „Rußland und Ägypten vereinbaren engere Kooperation in militärtechnischem Bereich“ der Stimme Rußlands vom 12. August 2014
  9. ↑ „Die Bundesrepublik ist noch da“: Ukraineexperte Reinhard Lauterbach zur Reise Gabriels nach Kiew, RTDeutsch, 6. Januar 2018
  10. ↑ Das ukrainische Parlament sagt der Russisch-Orthodoxen Kirche den Kampf an, RT Deutsch, 18. Mai 2017
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