Aras, Muhterem

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Muhterem Aras beim Versuch, eine Polizei-Absperrung zu entfernen

Muhterem Aras (Lebensrune.png 2. Januar 1966 in Elmaağaç, Türkei) ist eine aus der Türkei stammende kurdische Politikerin der BRD-Blockpartei Bündnis 90/Die Grünen.

Leben, Werdegang und Politik

Muhterem Aras wurde am 2. Januar 1966 in der Türkei im ostanatolischen Dorf Elmaağaç in der Nähe von Bingöl in einer Familie alevitischer Kurden geboren. 1978 kam sie mit den Eltern und vier Geschwistern nach Filderstadt.

Nach der mittleren Reife wechselte Aras auf das Wirtschaftsgymnasium, die Johann-Friedrich-von-Cotta-Schule in Stuttgart, wo sie 1988 das Abitur ablegte. Im Anschluß studierte sie 1988 bis 1994 Wirtschaftswissenschaften an der Universität Hohenheim. Während des Studiums arbeitete sie in der Fraktionsgeschäftsstelle der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus.

Den Berufseinstieg hatte Aras 1994 als Angestellte im steuerberatenden Bereich. Ende 2000 gründete sie – als erste türkischstämmige unabhängige Steuerberaterin – ihre eigene Steuerkanzlei in Stuttgart mit später zwölf Mitarbeitern.

Ihre Politik-Karriere begann 1993, als sie Mitglied der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde. 1999 wurde Aras in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt wo sie von 2007 bis 2011 den Grünen-Fraktionsvorsitz innehatte.

Für großes mediales Aufsehen sorgte Aras, als sie bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 27. März 2011 das Direktmandat im Wahlkreis Stuttgart I mit 42,5 % der Stimmen gewann und mit dem besten Ergebnis aller Abgeordneten der GRÜNEN als erste Muslima in den Landtag einzog. Allerdings gehört Aras als Alevitin einer religiösen Minderheit an, die von der Mehrheit der Mohammedaner nicht als islamisch anerkannt wird.[1]

Das Ergebnis der Landtagswahl bedeutete für das seit 58 Jahren von der CDU (allein oder in Koalitionen) regierte Baden-Württemberg eine historische Zäsur. Die CDU erlitt mit nur noch 39 % der Stimmen eine schwere Niederlage, die FDP, bisher Juniorpartner in der Regierung, verlor mit nur noch 5,3 % über die Hälfte ihrer Mandate. GRÜNE (24,2 %) und SPD (23,1 %) erreichten dagegen mit vier Mandaten Vorsprung eine regierungsfähige Mehrheit und bildeten eine Regierungskoalition unter dem neuen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Vor der Landtagswahl am 13. März 2016 hatten sich in Baden-Württemberg einschneidende Änderungen im Parteigefüge angekündigt, die v. a. eine Folge der zunehmend heftig geführten Debatte über den angemessenen Umgang mit der wachsenden Zahl von illegalen Flüchtlingen waren, die seit dem Sommer 2015 in die BRD gelangten. Der unkontrollierte Zuzug von Menschen aus fremden Kulturkreisen beförderte Kritik. Die CDU kam bei der Wahl nur noch auf 27 % (-12 %) und fiel hinter die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück, die erstmals in einem Bundesland mit 30,3 % stärkste Kraft wurde. Die AfD kam bei ihrer ersten Teilnahme an einer Landtagswahl in Baden-Württemberg auf 15,1 % der Stimmen. Da die SPD ihr historisch schlechtestes Ergebnis hinnehmen musste und nur 12,7 % (-10,4 %) der Stimmen erhielt, war eine Fortsetzung der grün-roten Regierungskoalition nicht möglich, letztendlich kam es zu einem grün-schwarzen Regierungsbündnis. Kretschmann blieb dabei Ministerpräsident.

Aras errang zum zweiten Mal in Folge – wie schon bei der Landtagswahl 2011 – das Direktmandat im Wahlkreis Stuttgart I mit diesmal 42,4 %.

Am 12. Mai 2016 wählte der Landtag von Baden-Württemberg Aras mit 96 Stimmen der 143 Abgeordneten zur neuen Parlamentspräsidentin. Sie ist die erste Muslima in diesem protokollarisch zweithöchsten Amt - nach dem Ministerpräsidenten - im Südwestland. Überschattet wurde die Konstituierung des Landtags dadurch, daß die Mehrheit der Blockparteien den Posten des zweiten stellvertretenden Landtagsvizepräsidenten strichen, nur damit dieser nicht der AfD zufiel. Die AfD-Fraktion, darunter auch deren Fraktionschef Jörg Meuthen, verweigerte den Applaus, als Aras sich für ihre Wahl bedankte.[2]

Nachdem sich die AfD-Fraktion gespalten und der bisherige Vorsitzende Jörg Meuthen mit zwölf Mitstreitern die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) gegründet hatte, ließ sie von externen Juristen prüfen, ob es zwei Fraktionen geben könne. Ende Juli 2016 folgte sie deren Expertise und erkannte die ABW als Fraktion an.[3]

Familie

Muhterem Aras ist seit 1986 mit Sami Aras verheiratet, mit dem sie eine Tochter und einen Sohn hat.

Mitgliedschaften/Ämter

Vorstand UnternehmensGrün e.V. (Bundesverband der grünen Wirtschaft e.V.), Stiftungsrat: Hospitalhof Stuttgart, Bürgerstiftung Stuttgart; Kuratoriumsmitglied: Förderverein collegium iuvenum Stuttgart e.V. (CIS), Deutsch-Türkisches Forum Stuttgart; Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg e.V., Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Freunde und Förderer des Altenzentrums Zamenhof und Haus Hasenberg e.V., Förderverein der Nesin-Stiftung (FöNeS) e.V., MTV Stuttgart.

Filmbeiträge

Polizeieinsatz im Stuttgarter Landtag. Stefan Räpple (AfD) wird von der Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) rausgeworfen.
Abgeordneter Heinrich Fiechtner wurde nach seiner Rede im baden-württembergischen Landtag von Saaldienern aus dem Plenarsaal getragen.

Verweise

Fußnoten