Linksextremismus in Brandenburg

„Das Pferdeparadies der braunen Brut“: Ein Beispiel von Hetzpropaganda der BRD-Systemmedien gegen außerhalb der BRD-Blockparteien stehende Parteimitglieder

Linksextremismus in Brandenburg dokumentiert das Aufkommen von militanten, linksextremen, antifaschistischen und antideutschen Straftaten im Bereich des BRD-Bundeslandes Brandenburg.

Linksautonome Gruppierungen bestehen in Brandenburg vor allem in den größeren Städten wie Potsdam und Frankfurt (Oder), aber auch in Regionen wie Cottbus, Finsterwalde (EE), Königs Wusterhausen (LDS), Oranienburg / Hennigsdorf (OHV), Rathenow (HVL) und Strausberg (MOL). Etwa 300 Personen werden diesem gewalttätigen Spektrum zugeordnet.

Struktur

Gruppen

Aktive und ehemalige Antifagruppierungen in Brandenburg:

• Antifa Aktion Bernau (AAB)
• Antifa Aktion Linke Potsdam (AALP)
• Antifa Bernau – inaktiv
• Antifa Erkner (AE)
• Antifa Gruppe Oranienburg (AGO) – aufgelöst
• Antifa Jugend Brandenburg
• Antifa-Jugend Premnitz (AJP)
• Antifa Linke Falkensee (ALF)
• Antifa Spremberg
• Antifa Westhavelland
• Arbeits-Kreis Antifa Potsdam (AKAP)
• Autonome Antifa Finsterwalde (AAF)
• Autonome Antifa Frankfurt/Oder (AAFFO)
• Autonome Antifa Königs Wusterhausen (AAKW)
• Jugendantifa Neuruppin (JAN)
• Zeuthener Antifa Gruppe (ZAG) – inaktiv

Personen

• Ronny Bodzin (Antifa Zeuthen)
• Jerome Fuchs (Antifa)
• Peter Huth (Journalist)
• Thomas Janoschka (Barnim)
• Janek Lassau (Utopia)
• Helmuth Markov (Die Linke.)
• Paul Schmudlach (Die Linke.)
• Beatrix Spreng (ehemalige Pfarrerin)
• Isabelle Vandré (Die Linke.)

Objekte

• JWP Mittendrin (Neuruppin)
• Dosto (Bernau bei Berlin)

Publikationen

• Fight Back – Antifa Recherche Berlin-Brandenburg, 2001. 2–5
• Barnimer Antifa Recherche - Dokumentation und Analyse von Naziaktivitäten im Landkreis Barnim 1990 bis 2011, 2011

Aktionsmottos

• „Cottbus Nazifrei“
• „Cottbus bekennt Farbe“ – um das Gedenken der Opfer des verheerenden Luftangriffs der Alliierten, vom 15. Februar 1945, zu verhöhnen.
• „Den Nazis den Stecker ziehen“ (Aktionsbündnis „Bunte Schorfheide“, „Finowfurt Nazifrei“)
• „Fest der Vielfalt“ in Spremberg
• „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ – wollte deutsch-polnische „Massenblockaden“ gegen die deutsche Kameradschaft „Freundeskreis Nordbrandenburg“.
• „Neuruppin bleibt bunt“
• „Tag der Demokratie“ – in Brandenburg/Havel, Helmuth Markov
• „Wittenberge Nazifrei“

Das Netzwerk im „Kampf gegen Rechts“

• Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg
• Aktionsbündnis Brandenburg – Plakataktion gegen die AfD 2018: „Bunt statt Grauland“
• F.C. Flick Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz – Kampagne „Schöner leben ohne Nazis“; Verleiht den „Steh-Auf-Preis“ für Toleranz und Zivilcourage
• Brandenburgische Sportjugend im Landessportbund Brandenburg e.V.
• Opferperspektive e.V.
• NaturFreunde Land Brandenburg – Argumentations- und Handlungstraining gegen Rechts
• Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
• Demos- Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung – Demokratie und Integration Brandenburg e.V.
• Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien e. V. – Fachstelle Antisemitismus
• Fachstelle Islam im Land Brandenburg
• Antidiskriminierungsberatung Brandenburg (adb), Beratung bei rassistischer Diskriminierung
• RAA Brandenburg – Demokratie und Integration Brandenburg e.V.

Potsdam

→ Hauptartikel: Linksextremismus in Potsdam

Besonders häufig treten Formen des Linksextremismus in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam auf.

Chronik

Die folgende Chronik dokumentiert das Aufkommen von militanten, linksextremen, antifaschistischen und antideutschen Straftaten im Bereich des BRD-Bundeslandes Brandenburg, erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Chronik linker Aktivitäten

1994

• 27. Oktober: Das K.O.M.I.T.E.E. verübte einen Brandanschlag auf das Kreiswehrersatzamt in Bad Freienwalde (Oder).

2007

• 31. Juli: Linksextremisten legten und zündeten in Brandenburg an der Havel mehrere Brandsätze unter drei Bundeswehrlastkraftwagen. Die seinerzeit in Tatortnähe aufgegriffenen Tatverdächtigen werden der „militanten gruppe“ (mg) zugerechnet.

2009

• 1. März: In Finsterwalde (EE) schlugen vier bis fünf unbekannte männliche Täter einen 33-Jährigen nach einer verbalen Auseinandersetzung zusammen. Das Opfer galt als Patriot. Beim Verlassen des Tatortes äußerte ein Täter: „Finsterwalde bleibt links!“

• 16. Mai: Anläßlich einer NPD-Demonstration in Lauchhammer (OSL) kam es zu Straftaten. Aus einer der linksautonomen Szene zuzurechnenden Gruppe wurden Polizeibeamte mit Steinen beworfen. Später versuchten etwa 30 Personen, die NPD-Demonstration zu stören. Bei der Kontrolle dieser 30 Personen, versuchte ein 18-Jähriger einen Diensthund der Polizei anzuzünden. Bei einer Person wurden etwa 50 Flugblätter gefunden, in denen zu Straftaten aufgefordert wurde. Diese Flugblätter der „Antifaschistischen Aktion“ zeigte einen im Gesicht blutenden Skinhead mit dem Text „Nazis aufs Maul hauen – wer nicht hören kann muss fühlen“. Einer der Gegendemonstranten trug ein T-Hemd mit dem aufgedruckten Bild einer vermummten Person. Diese kniet auf einem liegenden Skinhead und holt zum Faustschlag aus. Daneben steht „FIGHT THE NAZI SCUM“ („Bekämpft den Nazi-Abschaum“).

• 19. Mai: Im Eingangsbereich und auf dem Gehweg vor einem Mehrfamilienhaus in Ludwigsfelde (TF) wurden die Schriftzüge „[Name] Nazisau“ und „23.5. Antifa Day“ aufgebracht. Vor der Eingangstür und in den Briefkästen fanden sich 26 Flugblätter mit der Abbildung des „Geouteten“ und dem Wortlaut: „Achtung Nazischwein! In [Adresse] wohnt das Mitglied der Nazigruppe ‚Freie Kräfte Teltow-Fläming‘ [Name]. [Name] ist maßgeblich an der Verbreitung faschistischer Propaganda in Ludwigsfelde und als Schläger für gewalttätige Übergriffe verantwortlich. Nazis angreifen! Keine Ruhe für Faschisten!“

• 8. April: In der Nacht zum 8. April wurden zwei Schaufensterscheiben eines Geschäfts mit einer Gehwegplatte eingeworfen. An das Geschäft wurde „NAZISHOP“ gesprüht. Vorausgegangen war ein Bericht der „Antifaschistischen Recherchegruppe Frankfurt (Oder)“, auf ihrer Weltnetzseite bezeichneten sie das Geschäft als „rechten Szeneladen“ in der Stadt. Foto und Adresse wurden ebenfalls ins Weltnetz gestellt.

• 23. Oktober: In Zeuthen (LDS) kamen etwa 25 schwarz gekleidete, teilweise mit Tüchern vermummte Personen zu einer unangemeldeten Demonstration zusammen. Auf den Transparenten fanden sich Sprüche wie „Faschisten bekämpfen! Zusammen auf allen Ebenen mit allen Mitteln – Autonome Antifa Zeuthen“ und „Nazis dissen wir mit links! – jano.antifa.de“. Außerdem verteilten sie Flugblätter unter der Überschrift „Zeuthen – Neue ‚idyllische’ Browntown am Rande Berlins?“.

• 7. Dezember: In der Nacht vom 6. auf den 7. Dezember waren mehrere Linkskriminelle mit Farbe und Brandsätzen in Königs Wusterhausen unterwegs, sie beschmierten unter anderem das örtliche Gerichtsgebäude, eine Kaufhalle und Häuserwände. Nebenbei zündeten die Täter mehrere Mülltonnen an. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

2011

• 10. bis 13. Oktober: 18 Brandanschläge an acht Orten an Gleisanlagen der Bahn. U. a. hatten Linksextremisten zwischen den Bahnhöfen Brieselang und Finkenkrug westlich von Berlin die Abdeckung eines Kabelschachtes entfernt und anschließend die Kabel mit Hilfe von Brandbeschleuniger angesteckt. Infolge des Anschlags kam es zu erheblichen Beeinträchtigungen im Regionalverkehr zwischen Brandenburg und Berlin. Auch der Fernverkehr war betroffen, darunter die Strecke Berlin – Hamburg. In einem Tunnel des Berliner Hauptbahnhofs, bei Grünau, bei Staaken, zwischen Brieselang und Finkenkrug, am Bahnhof Bornholmer Straße, sowie zwischen Südkreuz und Priesterweg wurden mehrere Brandsätze gefunden. Linksextremisten der Gruppe „Hekla“ bekannten sich bei „Indymedia Linksunten“ zur Tat, sie hatten nach eigenen Angaben „Brandbeschleuniger und elektronische Zeitgeber verwendet“. Das Regenwetter verhinderte die Zündung. Bundesweit waren rund 2.000 Züge wegen der Streckensperrungen verspätet, die Verspätungen summieren sich auf etwa 50.000 Minuten.

• 12. Dezember: Linkskriminelle verüben einen Brandanschlag auf die Baustelle der JVA Großbeeren.

2012

• 10. November: Ein „breites demokratisches Bündnis“ (rund 500 Linke) attackierte als „friedliche Massenblockade“ in Frankfurt (Oder) eine NPD-Demonstration. In einem Aufruf der Stadtverordneten wurde Frankfurt als eine „internationale Stadt im Herzen Europas bezeichnet, die für Toleranz und Fremdenfreundlichkeit“ stehe. Brandenburgs Finanzminister Markov (Linke) sprach von einer „wohlkalkulierten Provokation“ der „Neonazis“. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vertreten.

• 17. November: Sogenanntes Bürgerfest für Demokratie in Halbe (Dahme-Spreewald) „Gegen Rechts“. Sprecherin des „Aktionsbündnisses gegen Heldengedenken und Naziaufmärsche in Halbe“ war Karin Weber. Die Gemeinde und das Aktionsbündnis wollen mit dem Fest für „Toleranz“ und „Weltoffenheit“ werben — sie sind gegen das alljährliche Nationale Gedenken in Halbe.

2013

Sympathisanten der „antifaschistischen Aktion“?: Linke Jugendliche während einer Demonstration am 13. Juli 2013 auf dem Eberswalder Markplatz.

• 2. Februar: In Wittstock (Ostprignitz-Ruppin) hatten etwa 50 Teilnehmer eines sogenannten „Stadtspaziergangs“ Aufkleber mit nationalen Inhalten entfernt. Etwa 120 Polizisten hätten die Teilnehmer des „Spaziergangs“ begleitet. Zu der Aktion hatte die „Antifa Westbrandenburg“ aufgerufen. Auf ihrem Weltnetzportal heißt es, man wolle nicht weiter zusehen, wie die „Wittstocker Neonazis“ die Straßen dominierten.

• 5. - 6. Mai: Auf das Cottbuser Büro des Verteidigers von Ralf Wohlleben wurde ein Anschlag verübt. Unbekannte schlugen in der Nacht Fensterscheiben mit Steinen ein. Außerdem besprühten sie die Fassade mit einem elf Meter langen Schriftzug „NSU-Anwalt – Rassismus tötet!“.

• 18. Mai: In Finowfurt (Barnim) protestieren zwei deutschfeindliche Bündnisse gegen ein Rechtsrockkonzert in der Gemeinde Schorfheide — unter dem Aktionsmotto „Den Nazis den Stecker ziehen“ von der Initiative „Finowfurt - Nazifrei“ und dem Aktionsbündnis „Bunte Schorfheide“, sowie zahlreiche Kommunal- und Landespolitiker, darunter Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke). „Finowfurt Nazifrei“ wollte die Zufahrt zu dem Privatgrundstück versperren, auf dem das Konzert stattfand. Es waren 13 Musikgruppen angemeldet. Rund 850 Beamte waren aus verschiedenen Bundesländern und die Bundespolizei im Einsatz.

• 4. Mai: Eisenhüttenstadt — Linksextreme hatten versucht, die Gefangenen [Ausländer] einer Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt zu befreien. Zunächst demonstrierten die rund hundertfünfzig Personen aus Berlin vor dem Tor der Zentralen Ausländerbehörde in Brandenburg, drangen dann aber nach einem Bericht der „Märkischen Oderzeitung“ gewaltsam auf das Gelände vor. Nach einer Gedenkminute für Juma A., einem zwanzigjährigen Asylbewerber aus dem Tschad, der sich in der Einrichtung erhängt hatte, versammelte sich die Gruppe vor der Abschiebehaftanstalt und verlangte lautstark die Befreiung der Insassen. Mit einem schweren Fahrradständer als Rammbock wurde die Tür der Anstalt eingedrückt und Sicherheitskabel heruntergerissen. Als es einem Afrikaner gelang, durch ein Zaunloch in die Anstalt einzudringen, griff die Polizei ein. Ein „Anti-Konflikt-Team“ der Polizei versuchte vergeblich die aufgebrachte Menge zu beruhigen, die „Abschiebung ist Mord“ und „Feuer und Flamme der Abschiebebehörde“ skandierte. An den Protesten beteiligten sich hauptsächlich Schwarzafrikaner, Südeuropäer, Iraker und deren deutsche Unterstützer. Viele von ihnen bewohnen derzeit ein Protestlager am Oranienplatz in Berlin. „Wir wurden übel als Nazis beschimpft“, sagte Polizeisprecher Ingo Heese gegenüber der BZ. Nach einem Handgemenge, bei dem die Polizei Schlagstock und Reizgas einsetzen mußte, wurden die Personalien einiger Randalierer aufgenommen. „Ich bin entsetzt über diese Gewalt“, sagte die Sozialbetreuerin Annelie Thürk der „Märkischen Oderzeitung“. „Damit erreichen die Demonstranten nur das Gegenteil.“ Ungefähr eine Stunde dauerte es, bis die Gruppe bereit war, das Gelände zu verlassen. Sie wurde daraufhin von der Polizei zum Bahnhof begleitet, wo sie einen Zug nach Berlin nahm.

• 12. Juli: Eisenhüttenstadt — Elf Insassen der Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt waren im Hungerstreik. „Flüchtlingsinitiativen“ beklagten die hygienischen Verhältnisse und die mangelnde medizinische Versorgung in der Asylunterkunft und Abschiebehaftanstalt.

2014

• 22. April: Unbekannte warfen Ziegelsteine gegen die Scheibe eines AfD-Wahlkampfbüros in Frankfurt/Oder und zerstörten diese.

2015

Linke Straßenblockade am 6. Juni 2015 in Neuruppin

• 6. Juni: Linke Gegendemonstranten verhinderten durch Blockaden eine Demonstration zum „Tag der deutschen Zukunft 2015“ und griffen Polizeibeamte mit Böllern an.

• 9. Juni: Auf dem linksextremen Szeneportal „Indymedia“ wurden Detailaufnahmen von Teilnehmern des „Tag der deutschen Zukunft 2015“ veröffentlicht.

• 30. Oktober: Mehrere angebliche „Neonazis“ wurden in der Innenstadt von Frankfurt/Oder durch Plakate mit Portraitaufnahmen und Namen angeprangert. Auf einem linksextremen Szeneportal „Indymedia“ wurden zudem ihre Adressen veröffentlicht.

2016

• 20. Januar: Bei einer Demonstration von Pogida in Potsdam kam es zu Böllerwürfen und anderen Angriffen durch linke Gegendemonstranten. Zwei Polizisten wurden leicht verletzt.

• 27./28. April: In Beelitz wurden bei einem AfD-Büro die Scheiben eingeschlagen.

• 3./4. Mai: In Ludwigsfelde wurde die Glasfassade eines AfD-Büros mit einem Stein eingeworfen.

• 16./17. Mai: In Ludwigsfelde wurde ein Farbangriff auf ein AfD-Büro verübt.

2017

• 26. Januar: Angehörige der linken Szene zünden in einer Schule in Frankfurt (Oder) Pyrotechnik und lösen dadurch Feueralarm aus, um eine Bundeswehr-Veranstaltung zu verhindern.

• 31. Januar: In Seelow wurde ein Farbangriff auf das Bürgerbüro der AfD verübt.

• 6. April: Das Wahlkreisbüro der AfD in Frankfurt und das Rathaus wurden mit Farbe beschmiert.

• 19. August: In Finkenkrug und Groß Behnitz wurden Kabelschächte der Deutschen Bahn in Brand gesetzt, was großflächige Verspätungen verursachte. Ein Polizeisprecher schloß einen Zusammenhang mit dem Rudolf-Heß-Gedenkmarsch in Berlin-Spandau nicht aus.

• 19. August: In Rathenow wurden zwei Männer im Alter von 24 und 34 Jahren am Vormittag auf dem Weg zu einer Gedenkveranstaltung in Berlin-Spandau im Fußgängertunnel des Rathenower Bahnhofes unvermittelt durch eine Gruppe von sechs bis acht teilweise vermummten Personen angegriffen und mit Schlägen und Tritten traktiert, so daß sie zu Boden gingen. Beide Geschädigte trugen Prellungen und Platzwunden am Kopf und Körper davon. Rettungskräfte brachten die beiden Männer zur Behandlung ins Krankenhaus. Die Polizei führte eine Nahbereichsfahndung durch, konnte die Täter jedoch nicht mehr antreffen. Die Kriminalpolizei ermittelt zum Verdacht der gefährlichen Körperverletzung und der Sachbeschädigung, da bei dem Angriff auch die Sonnenbrille des 24-Jährigen zu Bruch ging.

2018

• 3. Februar: Cottbus – 1.500 Personen vom Bündnis „Cottbus Nazifrei“ und syrische Flüchtlinge demonstrierten für ein „Leben ohne Hass – Gemeinsam gegen die Angst“, für Weltoffenheit und Toleranz. Zu der Demonstration hat die SPD und Grüne aufgerufen. Mehrere Landtagsabgeordnete der SPD, darunter auch die in Cottbus lebende Kulturministerin Martina Münch, kündigten ihre Teilnahme an. Die Antifa rief zu Brandanschlägen auf die Abschiebebehörden aufruft: „Feuer und Flamme den Abschiebebehörden“. Auf einem ihrer Plakate stand: „Still not loving Germany – Kein Friede mit Deutschland und seinen Nazis“.

Filmbeiträge

„Bunt statt Grauland“-Plakat: AfD sieht Diffamierung – Parlamentarisches Gutachten pflichtet dem bei

Siehe auch

• Kategorie:Linksextremismus nach Bundesland

Publikationen

• PDF Landtag Brandenburg (Hg.): Drucksache 6/6052, 2016

Verweise

• BiblioLinX: Dokumentation linksextremistischer Anschläge in der BRD seit 2013
• Blick nach links, Barnimer Perspektiven