Mutlu, Özcan

Özcan Mutlu (2006)

Özcan Mutlu (geb. 10. Januar 1968 in Kelkit, Türkei) ist ein in der BRD lebender türkischer Politiker der BRD-Blockpartei Bündnis 90/Die Grünen. Er ist ein transatlantischer BRD-Parlamentarier, war ein Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus und „bildungspolitischer Sprecher“ seiner Partei. 2013 zog Mutlu über die Landesliste der Berliner Grünen in den Bundestag ein.

Werdegang

Mutlu lebt seit 1973 in Berlin-Kreuzberg und erhielt 1990 einen BRD-Personalausweis. Er absolvierte eine Ausbildung zum Informationselektroniker an der TU Berlin von 9/1985 bis 2/1989. Daraufhin begann er ein Studium von 1989 bis 1993 an der Technischen Fachhochschule Berlin (TFH) im Fachbereich Elektrotechnik und wurde zum Dipl.-Ing. (FH) der Nachrichtentechnik. Ein Praktikum verknüpfte er 1992 mit einem Auslandsaufenthalt in Omaha, (Nebraska). Danach schloß sich eine berufliche Tätigkeit in einem Telekommunikationsunternehmen von 1993 bis 1999 an.

Politisches Wirken

1992 wurde er für die Grünen in die Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung gewählt, 1999 und 2006 holte er ein Direktmandat und vertrat während dieser Zeit den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg WK 3 im Berliner Abgeordnetenhaus. Mutlu wurde 1999 zum bildungspolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Bis 2006 war er außerdem Mitglied des Innenausschusses, wo er für Integration und Migrationspolitik zuständig war. Seit der Abgeordnetenhauswahl 2006 war Mutlu Mitglied im Ausschuß Europa- und Bundesangelegenheiten, Berlin-Brandenburg und Medien und war zuständig für die Europa- und Türkeipolitik der Fraktion.

Mutlu war 2000 wegen der Beleidigung eines Polizisten zu einer Geldstrafe verurteilt worden. In der zweiten Instanz wurde das Urteil aufgehoben.^[1] 2004 geriet Mutlu kurzfristig verstärkt in die Schlagzeilen der Boulevardpresse, weil er einen Polizisten, der seinen verbotswidrig geparkten Wagen abschleppen lassen wollte, beleidigt haben sollte. Ein Prozeß endete mit seinem Freispruch.^[2] 2009 und 2013 beschwerte Mutlu sich, daß ihn die NPD in einem Brief (→ „Fünf-Punkte-Plan der NPD zur Ausländerrückführung“) zur Heimreise einlud.^[3]^[4]

Ende April 2013 besuchte Mutlu gemeinsam mit seinem Volksgenossen İlkin Özışık (SPD) eine Koranvorlesung der vom BRD-„Verfassungsschutz“ beobachteten Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş^[5]

Entlarvender Fernsehauftritt

Als in der von Frank Plasberg moderierten Sendung „Hart aber fair“ ein Migrant die Chancen für Zuwanderer in der BRD lobte, wenn diese nur wollten, flüsterte der türkischstämmige Grünen-Politiker Özcan Mutlu der damaligen SPD-Justizministerin Brigitte Zypries zu: „Wurde der denn nicht gebrieft?“ Und Zypries antwortete: „Doch!“ Die beiden ahnten nicht, daß ihre Mikrofone offen waren und sie so die Absprache, wie sich ein Nichtdeutscher zu äußern habe, einem Millionenpublikum bekannt machten.

Gegen Rechts

Mutlu agiert ganz im Sinne der Überfremdungslobby und begrüßt die sich seit 2015 massiv verstärkende Asylantenflut. Die sich teilweise zuwanderungskritisch gebende Alternative für Deutschland (AfD) bekämpft er poltisch.^[6]

Nebentätigkeiten

Mutlu wird vorgeworfen, für einen türkischen Unternehmer ein Millionengeschäft in der Hotelbranche vermittelt zu haben.^[7] Mutlu müßte eine bezahlte Nebentätigkeit dem Parlamentspräsidenten anzeigen. Allerdings bestreitet Mutlu für die Vermittlung Geld bekommen zu haben.^[8]

Weil ihm der Preis für zwei Currywürste mit Pommes zu hoch war, geriet Mutlu im August 2011 in Berlin „Unter den Linden“ in einen Streit mit einem türkischen Imbißbudenbesitzer. Dabei kam es zu üblen Beschimpfungen, einem Handgemenge und mehreren Anzeigen.^[9]

Anfang April 2016 geriet Mutlu in die Kritik, weil er als Politiker zwar vorgibt sich für „bezahlbare“ Mieten einzusetzen, aber als Vermieter selbst für eine Gewerbeimmobilie die Miete um 50 % erhöhte.^[10]

Mitgliedschaften

Bezirksverordnetenversammlung (BVV)-Kreuzberg von 1992–1999
Mitbegründer der Staatlichen-Deutsch-Türkischen-Europaschule-Berlin (SESB), Aziz-Nesin-Grundschule
Initiator der Städtepartnerschaft zwischen den Bezirken Berlin-Kreuzberg und Istanbul-Kadiköy, die 2006 10-jähriges Jubiläum gefeiert hat
Young Leader der Atlantik-Brücke e. V.(2000)
Marshall–Memorial Fellow des German Marshall Fund ^✡ (2006)
German-Israeli Young Leader der Bertelsmann-Stiftung (2007)
Mitgliederversammlung der Heinrich-Böll-Stiftung
Beirat des Sportvereins Türkiyemspor Berlin