G20-Gipfel und linker Terror in Hamburg 2017
Der G20-Gipfel in Hamburg 2017 war das zwölfte Gipfeltreffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20). Er fand am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg während der deutschen G20-Präsidentschaft statt. Die Gipfelkonferenz fand im von der Polizei streng abgeschirmten Hamburger Messe- und Kongreßzentrum statt. Bei Demonstrationen kam es zu schweren Ausschreitungen von kriminellen Linksextremisten, deren Gewaltorgien die Inhalte des Spitzentreffens in den Hintergrund treten ließen. Die Zerstörungen durch linken Terror erreichten ein für die Bundesrepublik Deutschland bisher beispielloses Ausmaß.[1] Inzwischen erkennt wohl auch der letzte, von linksideologisierter BRD-Polit-Elite gegen-rechts-indoktrinierte deutsche Polizist den Unterschied zwischen dem friedlichen PEGIDA-Protest oder dem gesitteten Auftreten der Identitären Bewegung und den barbarischen Terrorexzessen von Linken, Linksradikalen, Linksextremisten und deren weitläufigen Unterstützerkreisen in Wirtschaft, Politik, Medien und Justiz.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Schon 1999 und 2004 fanden G20-Gipfel in der BRD statt (beide Male in Berlin). Am 30. November 2016 übernahm die BRD die G20-Präsidentschaft für ein Jahr, sie richtet am 7. und 8. Juli 2017 den G20-Gipfel in Hamburg aus.
Schwerpunktthemen
Als Schwerpunktthemen der deutschen Präsidentschaft gelten
- eine Propagandaoffensive gegen nationalen Protektionismus;
- das stets, wie auch bei vergleichbaren politischen Schaustellungen, zur Ablenkung vorgeschobene Thema der „Entwicklung Afrikas“ (→ Entwicklungshilfe);
- sowie die Gesundheitspolitik (insbesondere „mental health“ [geistige Gesundheit] fungiert als Einfallstor für weitere staatliche Überwachungs- und Kontrollinitiativen im globalen Maßstab gegen die berechtigte Kritik weiter Teile der Bevölkerung an Globalismus, Überfremdung und Wegwerfökonomie).
Tagungsgelände und Sicherheitsvorkehrungen
Das Tagungsgelände in den Messehallen Hamburg befindet sich nur wenige hundert Meter neben der – mit der „Roten Flora“ eng verbundenen – linksextremen Hochburg in Hamburg-Altona. Fachleute haben die Erwartung ausgesprochen, daß mit dem Hamburger G20-Gipfel die größte einzelne Sicherheitsherausforderung der jüngeren BRD-Geschichte verbunden sei.[3] 15.000 Polizisten, darunter auch waffentragende ausländische Sicherheitskräfte, waren zur Gewährung der Sicherheit in Hamburg. Als temporäres Gefängnis (Polizeigewahrsam/Gefangenensammelstelle) mit zusätzlichen 400 Haftplätzen wurde in Hamburg-Harburg eine Asylantenunterkunft umgewidmet.
Vorgewalt
Schon im Vorfeld des G20-Gipfels wurde ein Farbanschlag auf die Werbeagentur Scholz & Friends verübt (Straßenbahnring in Hoheluft-West). Die Täter warfen mit Farbbeuteln und schmierten die Parole „No G20“ neben die Eingangstür als Strafe dafür, daß diese Werbeagentur das Logo des G20-Gipfels entworfen hat.[4]
Innenpolitische Folgen
Während des G20-Gipfels kam es zu schweren Auschreitungen. Marodierende Gruppen schwarz vermummter Kommunisten zogen durch abgelegene Wohngebiete und zündeten dort Pkw und Müllcontainer an. Besonders um die „Rote Flora“ herum kam es dann sogar zu systematischen Plünderungen.[5] Ein Budnikowski-Drogeriemarkt direkt im Schanzenviertel wurde vollständig verwüstet (die reisenden Chaoten wußten offenbar nicht, daß ihre Hamburger Gesinnungsgenossen genau hier einkaufen gehen). Der Anwalt des schwarzen Blocks, Andreas Beuth, bedauerte ausdrücklich, daß die schweren Sachbeschädigungen, Diebstähle und der Vandalismus nicht beispielsweise in Pöseldorf stattgefunden hätten.[6]
Diese öffentliche Einlassung belegt, daß die von der SPD gehätschelte und aus Steuermitteln finanzierte linksanarchische Szene nur Zersetzung und Zerstörung beabsichtigt. Der Regierungschef des Bundeslandes Hamburg, der Erste Bürgermeister Olaf Scholz, ist mit seinem Sicherheitskonzept rundum gescheitert, da er sogar während des Gipfeltreffens noch Polizeikräfte aus anderen Bundesländern angefordert hat (als hätte es keine monatelange Sicherheitsplanung für das Gipfeltreffen gegeben).
In der politischen Nachbereitung der Vorgänge traten die Medien der Lügenpresse energisch hervor mit apologetischen Darlegungen und Kommentaren. Einen Tiefpunkt markiert dabei unzweifelhaft der stern-Autor Stephan Maus mit dem Meinungsartikel: Eine Trutzburg für die Vernunft – warum die Rote Flora bleiben muß.[7] Ausgerechnet das Wort „Vernunft“ in einen Zusammenhang mit der konstanten Wirklichkeitsverweigerung der linksextremen Hamburger Szene zu bringen, entspricht exakt dem linksbürgerlichen Narrativ, marxistische Extremisten unbesehen zu legitimieren, die diesen linksbürgerlichen Staatspfründnern als Schlägertruppe zur Einschüchterung von Patrioten, zur gewaltsamen Behinderung aller AfD-Wahlkämpfe und zur Bestrafung von Gastwirten und Hallenbetreibern dienen.
Polizeikräfte
15.000 Landespolizisten, mindestens 1.000 Polizeibeamte des Bundeskriminalamtes sowie knapp 4.000 Bundespolizisten waren im Einsatz, darunter auch Spezialeinsatzkommandos der Länder, MEK (Hamburg), GSG 9 der Bundespolizei, Cobra der Republik Österreich sowie Spezialeinheiten aus dem Ausland, wobei die VS-Amerikaner besonders stark aufgestellt waren, allerdings mit dem Hauptziel, Donald Trump und die amerikanische Delegation zu beschützen. Noch während der linksterroristischen Ausschreitungen am 7. Juli 2017, die schon frühmorgens begannen, mußte das überforderte Hamburg deutschlandweit um Hilfe bitten, u. a. aus Bayern und Baden-Württemberg wurden weitere ad-hoc-aufgestellte Hundertschaften eingeflogen.
Täter
Die inländischen Gewalttäter kamen vornehmlich aus Hamburg, Berlin, Göttingen, Köln u. a., zu ihnen gesellten sich in der BRD wohnhafte kriminelle Ausländerbanden und Türkenhorden. Die Linksextremisten aus dem Ausland reisten über die offenen, wenig kontrollierten Grenzen (was ansonsten bei jedem Fußball-Länderspiel zur Abwehr von Hooligans deutlich verschärfter passiert) an, u. a. aus Frankreich, Italien, Griechenland, aber auch Dänemark und den Niederlanden.
Grenzkontrollen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zwar am 12. Juni 2017 Kontrollen an den deutschen Schengen-Grenzen angeordnet, um die Anreise potentieller Gewalttäter zum Hamburger Gipfeltreffen zu verhindern, und es sollen auch 673 offene Haftbefehle vollstreckt worden sein, allerdings war dies nach Angaben aus Sicherheitskreisen ein Nebenerfolg der auf einen Monat befristeten Kontrollen. Die Anreise der mobilen Gewalttäter, die teilweise in ganzen Gruppen mit dem Flugzeug ankamen, konnte die Sondermaßnahme nicht verhindern.
Strafverfolgung
Die Polizei nahm am Rande des Gipfels 186 Verdächtige fest und nahm 228 Ingewahrsamnahmen vor, wie ein Pressesprecher mitteilte. Insgesamt 85 Haftbefehle hat die Staatsanwaltschaft beantragt, in Hamburg sitzen mit Stand 11. Juli 2017 51 Verdächtige in Untersuchungshaft, die meisten junge Männer unter 30 Jahre aus Frankreich, Italien, Spanien, Rußland, den Niederlanden, der Schweiz, BRÖ und BRD.
Den Straftätern wird unter anderem schwerer Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung und versuchter Mord (ein Polizeihubschrauberführer wurde vom Boden aus mit einem Lichtstrahlgerät angegriffen) vorgeworfen. Die Polizei richtete eine Sonderkommission ein, um Gewalttäter und Strippenzieher zur Rechenschaft zu ziehen. In den Fällen, in denen keine Haft angeordnet worden sei, prüfe die Behörde die Einlegung von Rechtsmitteln, hieß es.
Täterbilder
Rotfront-Terrorzentrale Schanzenviertel
Der Chef der Polizeigewerkschaft DpolG, Rainer Wendt, kritisiert, daß die linke Szene in Hamburg seit Jahren die Stadt terrorisiert und von der Politik verharmlost wird. Er forderte die Polizei dazu auf, das Schanzenviertel nun komplett zu besetzten und zu räumen, um auch für die Zukunft keine neuen Rückzugsräume für diese kriminellen Demonstrationsterroristen zu schaffen.
Wendt erklärte, daß die linke, kriminelle Szene in der Schanze jahrelang verhätschelt wurde. Nun explodiere die Gewalt natürlich, da sie sehe, daß sie sich in diesem Moment eben mal nicht austoben könne – und das geschehe auf dem Rücken der Einsatzkräfte.
- „Wenn die Polizei im Schanzenviertel einmal Fuß gefaßt hat, dann muß man das jetzt auch komplett besetzen und man muß es dann auch mal räumen, damit die Lage stabil bleibt. [...] Es geht nicht um eine politische Botschaft der linken Szene, es geht schlicht um Gewalt und Kriminalität, das sind nichts anderes als Verbrecher, und so muß man sie auch behandeln.“[9]
Zahlen (Verletzte, Festgenommene usw.)
Einsatzleiter Hartmut Dudde sprach von insgesamt 476 verletzten Polizeibeamten, 186 Festnahmen und 225 Linksextremistischen Gewalttätern aus dem In- und Ausland, die in Gewahrsam genommen worden seien. Gegen 37 Personen konnten Haftbefehle erlassen werden. Außerdem konnten 82 längerfristig in Gewahrsam genommen werden. Hunderte Existenzen von Kleinunternehmern sowie Arbeitsstellen wurden zerstört, Läden in Schutt und Asche gelegt, Familienautos in Brand gesetzt. Der linke Terror konnte viele Stunden unbeeinträchtigt wüten, der Staatsbankrott war vollständig.
Zitate
Kritische Zitate
- „Hinter dem Terror in Hamburg stehen alle Linksparteien, die meisten Gewerkschaften – und ein Großteil der Medien. Es handelt sich de facto um einen staatlich legitimierten und unterstützten Staatsterror gegen die öffentliche Ordnung Deutschlands. [...] Der größte Terror kommt weder von rechts – auch nicht vom Islam. Der größte Terror in Deutschland kommt von links. Und dies schon seit Jahrzehnten: In allen Polizeistatistiken politisch motivierter Straftaten sind linke Kriminelle seit Jahrzehnten führend. Dass die Lügenpresse dies ganz anders darstellt – wen wundert’s angesichts der Tatsache, dass sie der größte Unterstützer des Antifa-Terrors ist?“ — Michael Mannheimer[11]
- „Der politische Aufarbeitungsprozeß beginnt jetzt. Aus diesen Erkenntnissen müssen politische Konsequenzen gezogen werden. Eines muß bereits jetzt klar sein: Die Verhätschelung und Förderung von Linksextremisten muß beendet werden.“ — Innensenator a. D. Dirk Nockemann[12]
- „Wenn er keinen Plan hat, wie er linke Gewalt künftig verhindern will, muss er seinen Hut nehmen. [...] Rot-Grün und Herr Scholz stellen die Schanze als hanseatische Folklore dar, aber das ist sie nicht.“ — Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, legte beim Berliner Radiosender 105‘5 (Spreeradio) am 8. Juli 2017 dem Ersten Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, den Rücktritt nahe[13]
- „Marodierend zieht ihr durch Hamburgs Straßen, greift Polizeibeamte an, hinterlasst brennende Familienautos und schwarze Rauchschwaden. Ihr verwüstet dieses schöne Land. [...] Ihr musstet euch noch nie etwas erarbeiten, sonst würdet ihr es nicht schamlos kaputt machen. Ihr habt nichts dazu beigetragen, aus Deutschland eine wohlhabende, freie und friedliche Demokratie zu machen.“ — Filipp Piatov, Bild.de[14]
- „Der eigentliche Skandal ist, dass in Hamburg die linksextreme, demokratiefeindliche Szene jahrzehntelang direkt und indirekt durch die Altparteien – von SPD, den Grünen bis zur CDU – offen toleriert oder sogar gefördert wird. Dadurch konnte sie jene perfekte Infrastruktur ausbauen, deren erschreckende Ausmaße an Mobilisierungs- und Organisationskraft jetzt der ganzen Welt vor Augen stehen. Deshalb tragen die Verharmloser in Politik und Gesellschaft – bis tief hinein in die Gewerkschaften und Teile der Kirchen – eine Mitverantwortung für den entfesselten Terror von links. Wir fordern das Ende der feigen Beschwichtigungspolitik: Linksextremisten sind keine Weltverbesserer, sondern verfassungsfeindliche Kriminelle. Wir dulden keine rechtsfreien Räume – und haben jetzt die Chance auf einen Paradigmenwechsel. Der Linksextremismus muss endlich gesellschaftlich geächtet werden. Nutzen wir die Chance.“ — Dr. Bernd Baumann[15]
- „Linksextreme Terrorzellen wie die ‚Rote Flora‘ in Hamburg oder die ‚Rigaer Straße‘ in Berlin müssen geräumt werden. Es ist nicht nur unerträglich wie Politik und Justiz diese rechtsfreien Räume und den sträflichen Umgang mit Eigentum tolerieren.“ — Alice Weidel[16]
- „Die Verharmlosung von Linksextremismus muss endlich ein Ende haben! Der immens wichtige Konsens, dass Rechtsextremismus bekämpft werden muss, ist übertragbar auf linksextreme Gruppen. Wer meint, Unterschiede machen zu können, verharmlost, Gewalt gegen Unbeteiligte und gegen die Polizei. Um es noch drastischer auszudrücken: Jeder, der Linksextremismus rechtfertigt, ist nicht viel besser als die Steinewerfer und Chaoten, die schlecht bezahlte Polizisten drangsalieren. In Regensburg wurde viel zu lange weggeschaut, wenn Linksextreme Deutungshoheit in Anspruch nahmen. Man stelle sich vor, statt der Antifa würden Neonazis mit einer von der Stadt bezuschussten Organisation zusammen einen Workshop veranstalten. Zu Recht wäre der Aufschrei groß. Wo bleibt er jetzt?“ — Christian Eckl[17]
- „Während Vertreter des linken politisch-medialen Komplexes alles, was die Polizei tut, im Aktiv beschreiben (‚löst gewaltsam Protestcamp auf‘, ‚marodiert mit schwerem Gerät‘), existiert für sie zur Schilderung der linksradikalen Gewalt praktisch nur das Passiv oder eine verwandte Form der Abstraktion. ‚Es eskaliert‘, ‚es flogen Steine‘, aber auch: ‚Läden wurden entglast‘ (was irgendwie nach solider Handwerkerarbeit klingt). Ein Linksradikaler twitterte, gewissermaßen zitternd vor Kühnheit über die Plünderung eines Ladens im Schanzenviertel: ‚Rewe am Schulterblatt wurde von DemonstrantInnen geöffnet. Lebensmittel werden verteilt.‘“ — Alexander Wendt, FOCUS-Redakteur[18]
Relativierende Zitate von Linken und Linksextremisten
- „Wir als Autonome und ich als Sprecher der Autonomen haben gewisse Sympathien für solche Aktionen, aber bitte doch nicht im eigenen Viertel, wo wir wohnen. Also warum nicht irgendwie in Pöseldorf oder Blankenese?“ — Andreas Beuth (Anwalt des Schwarzen Blocks)[6]
- „Ich finde es richtig, dass Mittel des zivilen Ungehorsams eingesetzt werden. [...] Deshalb finde ich das mit dem Aufruf zu Gewaltverzicht ganz schwierig. […] Das ist alles eine Auslegungssache.“ — Jan van Aken (Die Linke), Hauptanmelder der größten Demonstration beim G20-Gipfel in Hamburg[19]
- „Die Polizeiführung lässt ihre Hundertschaften mit schwerem Gerät durch die Straßen der Hansestadt marodieren und schikaniert Menschen, die es wagen, Bier zu trinken oder im Zelt zu schlafen. Die Eskalation geht eindeutig von den Behörden aus. [...] Deeskalation sieht anders aus“ — #NoG20-Demonstrantin und Linkspartei-Chefin Katja Kipping kritisiert die Polizei und rechtfertigt de facto die linke Gewalt[20]
- „Werden jetzt kasernierte Polizisten, die sich schon tagelang gelangweilt haben, auf Demonstranten losgelassen?“ — Jakob Augstein, augenfällig dem gewaltverherrlichenden linken Wahn verfallen, auf Twitter am 6. Juli 2017[21]
- „Hamburg will den Despoten der Welt wohl demonstrieren, wie man legitimen Protest niederhält.“ — Ulla Jelpke[22]
- „Die Polizeiführung hat alles getan, um jene Bilder zu erzeugen, mit denen sie im Vorhinein ihren martialischen Einsatz und die maßlose Einschränkung des Demonstrationsrechtes gerechtfertigt hat. [...] Die Eskalation geht eindeutig von den Behörden aus.“ — Katja Kipping auf Facebook[23]
Teilnehmer (Tabellen)
Teilnehmende G20-Nationen und ihre Vertreter
Land | Vertreter |
---|---|
Argentinien | Mauricio Macri, Präsident |
Australien | Malcolm Turnbull, Premierminister |
Brasilien | Michel Temer, Präsident[26] |
China | Xi Jinping, Präsident |
BR Deutschland | Angela Merkel, Bundeskanzlerin (Gastgebende Nation) |
Frankreich | Emmanuel Macron, Präsident |
Vereinigtes Königreich | Theresa May, Premierministerin |
Indien | Narendra Modi, Premierminister |
Indonesien | Joko Widodo, Präsident |
Italien | Paolo Gentiloni, Premierminister |
Japan | Shinzō Abe, Premierminister |
Kanada | Justin Trudeau, Premierminister |
Südkorea | Moon Jae-in, Präsident |
Mexiko | Enrique Peña Nieto, Präsident |
Rußland | Wladimir Putin, Präsident |
Saudi-Arabien | Ibrahim al-Assaf, Staatsminister, da König Salman ibn Abd al-Aziz wegen der Katar-Krise absagte. |
Südafrika | Jacob Zuma, Präsident |
Türkei | Recep Tayyip Erdoğan, Präsident |
Vereinigte Staaten | Donald Trump, Präsident |
Europäische Union | Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates |
Teilnehmende Gastnationen und Gastinstitutionen und ihre Vertreter
Land/Institution | Vertreter |
---|---|
Niederlande | Mark Rutte, Premierminister |
Norwegen | Erna Solberg, Premierministerin |
Singapur | Lee Hsien Loong, Premierminister |
Spanien | Mariano Rajoy, Premierminister |
Afrikanische Union | Vertreten durch Alpha Condé, Präsident von Guinea |
Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung | vertreten durch Macky Sall, Präsident des Senegal |
Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft | vertreten durch Nguyễn Xuân Phúc, Premierminister von Vietnam |
Vereinte Nationen | Vertreten durch den Generalsekretär António Guterres |
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung | vertreten durch den Generalsekretär José Ángel Gurría |
Internationaler Währungsfonds | vertreten durch die Direktorin Christine Lagarde |
Weltbank | vertreten durch den Präsidenten Jim Yong Kim |
Welthandelsorganisation | vertreten durch den Generaldirektor Roberto Azevêdo |
Financial Stability Board | vertreten durch den Vorsitzenden Mark Carney |
Internationale Arbeitsorganisation (ILO) | vertreten durch den Generaldirektor Guy Ryder |
Weltgesundheitsorganisation | vertreten durch den Generaldirektor Tedros Adhanom |
Vorbereitende Polittreffen im Vorfeld des Gipfels
Datum | Tagungsort | Themenressort |
---|---|---|
22. Januar | Berlin | Agrarminister |
16.–17. Februar | Bonn | Außenminister |
17.–18. März | Baden-Baden | Finanzminister und Zentralbankgouverneure |
22. März | Halle (Saale) | Dialogforum Wissenschaft (Science20) |
6.–7. April | Düsseldorf | Digitalminister |
26. April | Berlin | Dialogforum Frauen (W20) |
3. Mai | Berlin | Dialogforum Wirtschaft (Business20) |
17. Mai | Berlin | Dialogforum Gewerkschaften (Labour20) |
18.–19. Mai | Bad Neuenahr-Ahrweiler | Arbeitsminister |
19.–20. Mai | Berlin | Gesundheitsminister |
30. Mai | Berlin | Dialogforum Think Tanks (Think20) |
7. Juni | Berlin | Dialogforum Jugend (Youth20) |
12.–13. Juni | Berlin | Konferenz „Partnership with Africa“ |
15.–16. Juni | Berlin | Dialogforum Jungunternehmer (G20 YEA) |
19. Juni | Hamburg | Dialogforum Nichtregierungsorganisationen (Civil20) |
7.–8. Juli | Hamburg | G20-Gipfel |
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Verweise
- Michael Weilers: G20-Gipfel: Inszenierter Staatsterror ?, Philosophia Perennis, 11. Juli 2017
- Michael Wiesberg: Linke Immunisierungsstrategien, Sezession im Netz, 11. Juli 2017
- G20: Man hat die Schanze geopfert, um die Staatsmänner sicher nach Hause zu fahren, Epoch Times, 8. Juli 2017
- Meinung: Hamburg und die wahrscheinlichen Folgen für uns alle, konjunktion.info, 10. Juli 2017
- Linksextremistische Gewalt – Kapitulation des Staates, FAZ, 10. Juli 2017
- Bundesjustizminister Maas wünscht sich Rockkonzert gegen Links, Junge Freiheit, 10. Juli 2017
- Herbert Fromme: G-20-Gipfel hätte gegen Krawall-Schäden versichert werden können, Süddeutsche Zeitung, 11. Juli 2017; mit der Meldung: „Beim G-7-Gipfel vor zwei Jahren auf Schloss Elmau hatte die Bundesrepublik noch eine Police abgeschlossen. Eine Versicherung, die für Schäden aufkommt bei gewalttätigen Protesten gegen eine solche Großveranstaltung. Sie hilft Privatleuten und kleinen Gewerbetreibenden, die nicht durch ihre eigene Versicherung entschädigt werden, weil das Risiko ausgeschlossen oder nicht abgesichert worden ist. Vor dem G-20-Gipfel in Hamburg indes hat es das Auswärtige Amt schlicht abgelehnt, eine solche Versicherung abzuschließen. Das geht aus einem internen Schreiben des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hervor.“
- Bündis mit gewaltbereiter Gruppierung – SPD verteidigt gemeinsamen Aufruf mit Linksextremisten, Junge Freiheit, 14. Juli 2017
- G20-Gipfel-Sicherheit kostete rund 85 Millionen Euro, Epoch Times, 17. März 2018
- Thomas Fischer: Mit ganzer Härte, Die Zeit, 12. Juli 2017